Oberfranken

Heß-Demonstration in Wunsiedel verboten

Das Landratsamt Wunsiedel hat auch in diesem Jahr die geplante Demonstration zum Todestag von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß verboten.

Wie erwartet hat der Hamburger Rechtsanwalt erneut eine Kundgebung angemeldet. Geht es nach den rechten Demonstranten soll die Demo am 19. August in der Wunsiedler Innenstadt stattfinden. Das Landratsamt aber will den braunen Mob nicht haben – das Verbot gilt sowohl für die angemeldete Kundgebung als auch für jede Form von Ersatzveranstaltungen. Nach der im März 2005 neu geschaffenen Gesetzgebung stellt die Verherrlichung der nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft eine Straftat dar. Das Landratsamt Wunsiedel hat also gute Chancen, daß das Verbot möglichen gerichtlichen Überprüfungen standhält. Es ist davon auszugehen, dass der Organisator der Demonstration auch in diesem Jahr den Weg durch die Instanzen sucht.

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