Deutschlandweit spricht man in diesen Tagen gerade über den kleinen Saale-Orla-Kreis im Süden von Thüringen. Grund ist der Vorschlag von Landrat Christian Herrgott (CDU), der Flüchtlinge in seinem Landkreis zur Arbeit verpflichten will. TVO berichtete bereits online darüber!
Demnach sollen 150 Flüchtlinge aus Gemeinschaftsunterkünften im Saale-Orla-Kreis zur gemeinnützigen Arbeit, wie etwa die Reinigung von Straßen oder die Grünpflege, verpflichtet werden. Geplant ist eine Arbeitszeit von vier Stunden pro Tag. Der Stundenlohn würde 0,80 Euro betragen. Dies entspräche einer Summe von 64 Euro pro Monat. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen gibt das Asyl-Gesetz her, wurden bislang aber noch nirgends in Deutschland umgesetzt. Das monatliche Entgelt würde dann auf die Bezahlkarte überwiesen, die im März vor Ort eingeführt wird. Wer sich weigert, dem drohen Sanktionen. So könnte dementsprechend die Unterstützung um bis zu 180 Euro gekürzt werden.
Für Herrgott gibt es vor allem Lob aus der Union. Aber auch vom politischen Gegner kommt Zustimmung. Arbeitsminister Hubertus Heil hält eine Arbeitspflicht „im Einzelfall für sinnvoll“. Kritik kommt hingegen unter anderem vom Thüringer Flüchtlingsrat und von Pro Asyl. TVO-Reporter Hendrik Ertel sprach am Freitag mit Landrat Christian Herrgott und fasst Stimmen aus Oberfranken in dieser Causa zusammen.