Es ist Herbstklausur der CSU-Landtagsfraktion auf Kloster Banz. Bis Mittwoch (23. September) treffen sich die 85 Mitglieder in Oberfranken, um über verschiedene Themen wie Sicherheit oder Gesundheit zu diskutieren. Der Auftakt stand aber unter dem Zeichen der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin.

Wahlergebnis von historischem Ausmaß

In Mecklenburg-Vorpommern scheiterte die CDU an der Fünf-Prozent-Hürde und verpasst erstmals in ihrer Geschichte den Einzug in ein Landesparlament. Zum Vergleich: Die Wahlsiegerin AfD kommt auf 38,2%. In Berlin verlieren die Christdemokraten 9,5% und kommen auf 18,8%, Wahlsiegerin wird „Die Linke“ mit 25,7%. Ein „Desaster“ nannte es am Sonntagabend (20 September) noch Bundeskanzler & CDU-Chef Friedrich Merz, von einem „Totalschaden“ spricht am Tag darauf Markus Söder. Der bayerische Ministerpräsident und Parteichef sieht Wahlergebnisse von historischer Dimension, auf die er freilich gerne verzichtet hätte.

Kein „Weiter so“ auf Bundesebene

Einen Beitrag zur Personaldebatte vermied Söder am Montag auf Kloster Banz. Vielmehr beschwor er die schwarzrote Koalition und deren Reformwillen. Er wolle nicht „das Rad zurückdrehen“, so der CSU-Chef, sondern am Reformplan festhalten, „aber nicht mit dem Kopf durch die Wand.“ Deutlicher wurde der Landtagsabgeordnte Holger Dremel aus dem Landkreis Bamberg, der auch Mitglied im Fraktionsvorstand ist: „Da hilft kein Schönreden mehr. Wir brauchen eine Richtungswechsel. Ob da Friedrich Merz richtig ist, bin ich mir nicht so sicher“. Nicht ganz so weit wagte sich der oberfränkische CSU-Chef Martin Schöffel aus der Deckung. Er verwies auf die hohen Hürden, den Kanzler in der laufenden Legislatur auszutauschen. Er forderte die Bundesregierung auf, sich zusammenzuraufen und in gewissen Punkten von Bayern zu lernen. „Wir haben solide Finanzen, schauen auf unsere Kommunen im ländlichen Raum und setzen auf eine vernünftige Sozialpolitik“, so Schöffel gegenüber TVO.

Dobrindt einer von vielen namhaften Gästen

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt läutete die Liste an teils prominenten Gästen bei der Klausurtagung auf Kloster Banz ein. Der CSU-Bundespolitiker sprach über Sicherheitsthemen, etwa über hybride Bedrohungen oder die Umstrukturierung der Nachrichtendienste. Weitere Gäste der Landtags-CSU sind TV-Arzt Eckardt von Hirschhausen und Thüringens Ministerpräsident Mario Vogt. Am Mittwoch (22. September) steht mit der Grundsatzrede von Parteichef Markus Söder ein nächster wichtiger Punkt an.