Am Dienstag (23.09.) ist die Herbstklausur der CSU-Landtagsfraktion weitergegangen. Im Fokus stand die Grundsatzrede von Markus Söder, dem Parteichef und bayerischen Ministerpräsident.

Mahnung zu Beginn

Am Anfang standen mahnende Worte, die Welt befinde sich laut Söder in einem „fundamentalen Umbruch“. Hier könne die CSU ein „Anker der Stabilität“ sein. Die hohen Umfragewerte der AfD nimmt der CSU-Chef zur Kenntnis und zieht den Schluss: „Bayern rutscht nicht weiter nach rechts, aber die Sorgen würden größer.“

Bayern-Paket soll Impulse bringen

Der Fraktion hat Markus Söder ein Bayern-Paket vorgestellt, der Presse gegenüber erläuterte er Details. Die High-Tech-Agenda soll ein Update erfahren mit Schwerpunkten auf Künstlicher Intelligenz, Rüstung und der Autoindustrie. Hier sieht Melanie Huml, die Abgeordnete aus Bamberg, Chancen für Oberfranken: „Wir profitieren schon vom Transformationsfonds und möchten weitere Mittel nach Oberfranken lenken.“

Problemabfrage in der Fraktion

Fraktionschef Klaus Holetschek erzählte, er habe eine Umfrage unter den Abgeordneten gestartet. Das Ergebnis: die Sorge um die Gesundheitsversorgung sei das größte Problem aktuell. Der Bayreuther Abgeordete Franc Dierl pflichtet bei:“Es kann nicht sein, wenn jemand wochenlang auf einen wichtigen Arzttermin warten muss. Die Menschen verlangen zurecht nach Lösungen.“ Hier sieht die CSU den Bund in der Pflicht. Anmerkung: seit Mai ist mit Nina Warken eine Politikerin der Schwesterpartei CDU Bundesgesundheitsministerin.

Abschluss am Mittwoch

Am Mittwoch geht die Klausur auf Banz zu Ende. Als Themen stehen noch einmal der Dialog mit der CSU-Landesgruppe im Bundestag und die Kommunalwahl im März nächsten Jahres auf der Tagesordnung. Als ein Gast hat sich der Coburger Landrat Sebastian Straubel auf Kloster Banz angekündigt. TVO berichtet am Mittwoch (24.09.) in Oberfranken Aktuell. Den Beitrag zum Auftakt am Montag (22.09.) finden Sie hier.