Tag Zwei bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion auf Kloster Banz. Am Dienstag (22.09.) steht die Grundsatzrede von Markus Söder im Mittelpunkt, der neben dem Amt des Ministerpräsidenten auch Parteivorsitzender ist. „Das immer ein Highlight“, so der Forchheimer Abgeordnete Michael Hofmann gegenüber TVO. Offenbar sind er und seine Fraktionskollegen nicht enttäuscht worden.

Besinnung auf eigene Stärke

Eine fulminante Grundsatzrede sei es gewesen, fügt Franc Dierl aus Bayreuth an. „Wir sind Volkspartei und werden das bleiben“, betont die Bambergerin Melanie Huml. Eine Anspielung auf die jüngsten Wahlergebnisse der CDU, die in Mecklenburg-Vorpommern sogar aus dem Landtag geflogen ist. Ein „Totalschaden“ sei dies, konstatierte Markus Söder schon zu Beginn der Klausur. An einer Debatte über die Zukunft von Bundeskanzler & CDU-Chef Friedrich Merz wollte er sich nicht beteiligen, sondern am Reformkurs festhalten. Zudem betonte der CSU-Chef am Dienstag gegenüber der Presse wiederholt, welche Vorbildrolle Bayern einnehmen könne.

Best-Practice-Beispiel Bayern

„Wir sind bei vielen Kennzahlen top“, zählte Markus Söder die Erfolge des Freistaats auf, so etwa bei Themen wie Wirtschaft, Sicherheit oder Bildung. Auch die Koalition mit den Freien Wäher verlaufe weitgehend geräuschlos. Ähnliches erwarte er von der schwarzroten Regierung im Bund. Beim Reformkurs könne es hier und da Gesprächsbereitschaft geben, etwa beim abschlagsfreien Renteneintritt nach 45 Beitragsjahren, auf Null setzen wolle der Ministerpräsident die Pläne aber nicht.

Identität als Schlüsselwort

„Wir haben das Copyright auf bayerische Identität“, so der CSU-Vorsitzende zum Abschluss einer Ausführungen. Das kann als Kampfansage an die AfD verstanden wissen. Ähnlich wie der neue Fußball-Bundestrainer Jürgen Klopp wolle er sich „die Fahne zurückholen“. Das jahrelange Pflegen bayerischer Traditionen sei außerhalb des Freistaats manchmal belächelt worden, so Markus Söder, „aber wir fühlen uns gerade jetzt bestätigt.“ Ein Beispiel sei das verpflichtende Singen der Bayernhymne bei Schulabschlussfeiern, das ab diesem Herbst gilt.