Bodo Löppert, von den „Bürgerstars Bayreuth“ übt deutliche Kritik am städtische Ordnungsamt und den Sicherheitskonzepten bei öffentlichen Veranstaltungen in Bayreuth .
In einem Schreiben an Oberbürgermeister Andreas Zippel (SPD) fordert er, bestehende Defizite aufzuarbeiten und für mehr Klarheit bei der Genehmigung und Durchführung von Veranstaltungen zu sorgen. Dabei geht es ihm ausdrücklich nicht um eine Anzeige mit „erhobenem Zeigefinger“, sondern um einen konstruktiven Beitrag zur Verbesserung der Abläufe innerhalb der Stadtverwaltung.
Nach seiner Auffassung können Veränderungen nur gelingen, wenn sowohl Bürger als auch Verwaltung Verantwortung übernehmen. Bürger müssten Missstände ansprechen und Verbesserungen anstoßen, während die Führungsebene der Verwaltung durch klare Vorgaben, Unterstützung und Orientierung für eine einheitliche Umsetzung sorgen müsse.
Sitzplätze in Sicherheitsradius
Konkret bezieht sich die Kritik auf die Sicherheit der Besucher zweier Gastronomiebetriebe am Sternplatz. Nach den vorliegenden Unterlagen befinden sich die Sitzbereiche der Eisdiele am Sternplatz sowie des Wiener Kaffeehauses innerhalb der Schutzzone hinter einem Überfahrtsschutz.
Der Vorwurf: In diesen Bereichen halten sich Gäste damit an einem Ort auf, der nach den Herstellervorgaben des Überfahrschutzes im Fall eines Fahrzeuganpralls zu lebensbedrohlichen Zonen werden würde. Nach Einschätzung Löpperts sei dies in den beiden dokumentierten Fällen nicht mit den Betreiberpflichten der Schutzanlagen, also der Stadt Bayreuth, vereinbar.
Besondere Bedeutung kommt dabei den Vorgaben des Herstellers und dem Stand der Technik zu. Der Betreiber eines Überfahrtsschutzes trägt grundsätzlich Verantwortung dafür, dass das System entsprechend ausgewählt, aufgebaut und betrieben wird. Werden Herstellerangaben oder anerkannte Regeln der Technik nicht eingehalten, können daraus nach Einschätzung Löpperts auch haftungs- und versicherungsrechtliche Fragen entstehen.
Einheitliche Regeln für Veranstaltungen gefordert
Für Bodo Löppert ist für den ordnungsgemäßen Betrieb von Überfahrtsschutzsystemen nicht in erster Linie die Größe einer Veranstaltungsfläche entscheidend. Maßgeblich sei vielmehr, dass die vorgeschriebenen Schutzzonen hinter den Fahrzeugrückhaltesystemen eingehalten werden.
Bei den beiden genannten Standorten seien diese Schutzzonen nach den vorliegenden Unterlagen nicht eingehalten worden. Löppert sieht darin Anlass, die bisherigen Vorgaben der Stadtverwaltung grundsätzlich zu überprüfen und einheitliche Standards für sämtliche Veranstaltungsflächen in Bayreuth zu entwickeln.
Dazu bietet er der Stadt seine fachliche Unterstützung an. Gemeinsam mit den Verantwortlichen der Verwaltung könnten aus seiner Sicht klare und fachlich fundierte Vorgaben erarbeitet werden. Diese könnten anschließend digital über ein Bürgerportal veröffentlicht werden. Veranstalter und Bürger hätten damit jederzeit die Möglichkeit, die geltenden Anforderungen transparent und nachvollziehbar einzusehen.
Zippel äußert sich morgen
Aus terminlichen Gründen stand uns der Bayreuther Oberbürgermeister heue nicht zur Verfügung. Im Telefonat mit seinem Vorzimmer teilte er jedoch mit, dass er unbedingt persönlich zu diesem Thema Stellung nehmen möchte. Wie Andreas Zippel auf die Meinung der Bürgerstars reagiert, und wie die eventuelle Zusammenarbeit in der Zukunft aussehen kann, das sehen Sie morgen hier bei TVO.