Do., 16.07.2026 , 18:07 Uhr

Oberfranken

Zweimal ist genug: ÖDP will Volksbegehren gegen erneute Amtszeit von Markus Söder

Verfassungsrechtliche Bedenken vom Innenminister

Die einstige CSU-Idee aus dem Jahr 2018 will die ÖDP nun in die Tat umsetzen: per Volksbegehren will sie die Amtszeit des bayerischen Ministerpräsidenten einschränken. Markus Söder wäre noch bis 2028 im Amt – gilt aber für die kommenden Landtagswahlen als bereits gesetzt.

Nicht gegen die Person gerichtet

Das Vorhaben der ÖDP zielt allerdings nicht auf die Person von Markus Söder ab, wie die Partei bekräftigt hatte. Es gilt eher generell, immer wieder frischen Wind in die Politik zu bringen, da nach einer langen Amtszeit meist vom Schwung der Anfangsjahre politisch nichts mehr zu spüren ist.

25.000 Unterschriften nötig

Im Juli und während der Sommerferien will die ÖDP die nötigen Unterschriften für das geplante Volksbegehren sammeln. Spätestens im Oktober sollen die Listen dann beim Innenministerium eingereicht werden.

Untertitel wurden automatisiert erstellt
Amtszeit Ministerpräsident ÖDP Söder Unterschriften Volksbegehren

Das könnte Dich auch interessieren

16.07.2026 00:42 Min Amtszeitbegrenzung des Ministerpräsidenten: "Sollen Wählerinnen und Wähler selbst entscheiden" O-Ton von Innenminister Joachim Herrmann zur Forderung der ÖDP 05.02.2026 03:56 Min "Ist wirklich nicht zu viel verlangt": Söder-Vorstoß zu Mehrarbeit sorgt für Diskussionen Wie sinnvoll ist die Idee? 31.08.2026 00:57 Min Jetzt wird aufgedreht: Oberfranken sucht seine Band des Jahres 2027 Vier Vorentscheide führen zur R.I.O.!-Clubtour im April 2027 19.08.2026 03:23 Min Drängeln, schneiden, schimpfen: Auf den Straßen wird es immer aggressiver! Drängeln und riskantes Überholen werden häufiger