Oberfranken / Deutschland
Noch in diesem Jahr: CSU fordert die Rückkehr zur Wehrpflicht!
20.000 Soldatinnen und Soldaten fehlen laut Militärexperten in der Bundeswehr
Die CSU fordert eine Rückkehr zur Wehrpflicht in Deutschland und dies sofort! Grund ist die verschärfte geopolitische Lage. Laut Florian Hahn, dem verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktionen, soll es noch in 2025 die ersten Wehrpflichtigen geben.
Wehrpflicht wird 2011 ausgesetzt
Die Wehrpflicht in Deutschland wurde 2011 ausgesetzt. In ihrer ursprünglichen Form bestand sie seit 1956 bestand. Die Aussetzung ging auf den damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zurück. Die Entscheidung erfolgte vor dem Hintergrund des Wandels der sicherheitspolitischen Lage, der Umstrukturierung der Bundeswehr und des zunehmenden Fachkräftemangels. Seitdem ist der Dienst in der Bundeswehr freiwillig.
CSU will Kehrwende
Die Argumente hierfür sieht der Hahn in der angespannten Sicherheitslage und dass die NATO-Staaten sich nicht länger voll und ganz auf die militärische Unterstützung der USA verlassen können. Zudem spielen die Planungen um die Aufrüstung der Bundeswehr in Milliardenhöhe in der Forderung eine Rolle, denn demzufolge müsste auch die Personallage verstärkt werden.
Da die Bundeswehr derzeit zu wenig Soldaten hat, möchte die CSU die Wehrpflicht noch in diesem Jahr wieder einführen. Florian Hahn, der verteidigungspolitische Sprecher der Union, äußerte sich dazu gegenüber BILD:
Die Aussetzung der Wehrpflicht entspricht nicht mehr der aktuellen Gefährdungslage. Bis spätestens 2025 müssen die ersten Wehrpflichtigen die Kasernentore durchschreiten. Wir können nicht tatenlos zusehen, wie die Welt um uns unsicherer wird.
(Florian Hahn, Verteidigungspolitischer Sprecher der Union)
20.000 Soldatinnen und Soldaten fehlen
Laut Militärexperten fehlen der Bundeswehr aktuell 20.000 Soldatinnen und Soldaten, um die geplante Einsatzgröße von 203.000 Soldaten zu erreichen. Zudem seinen viele Dienstposten unbesetzt und die tatsächliche Einsatzbereitschaft liegt nach den Expertenstimmen in vielen Verbänden nur bei etwa 50 Prozent.
Noch im Jahr 2025 müssen die ersten Wehrpflichtigen durch die Kasernentore schreiten. Wir können ja nicht teilnahmslos zuschauen, wie die Welt um uns unsicherer wird.
(Florian Hahn, Verteidigungspolitischer Sprecher der Union, gegenüber der BILD-Zeitung)
Hahn betonte, dass nun eine glaubwürdige Abschreckung notwendig sei, die nur durch wehrwillige und wehrpflichtige Staatsbürger in Uniform erreicht werden könne. Der derzeitige Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte sich in der Vergangenheit gegen die Wehrpflicht, aber für einen Wehrdienst ausgesprochen.