MERZlos gescheitert: CDU-Chef im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler durchgefallen

UPDATE (Dienstag, 06. Mai / 14:30 Uhr):

Um 15:15 Uhr soll es einen zweiten Wahlgang im Bundestag geben. Zuvor soll die Geschäftsordnung geändert werden, um diesen zweiten Wahlgang für Friedrich Merz noch am heutigen Dienstag zu ermöglichen. Für die Änderung der Geschäftsordnung (um 15:00 Uhr) sind mutmaßlich auch Stimmen von den Grünen und der Linkspartei notwendig! Anschließend soll der zweite Wahlgang durchgeführt werden.

ERSTMELDUNG (Dienstag, 06. Mai / 10:50 Uhr):

Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang zur Wahl des Bundeskanzlers am Dienstagvormittag (06. Mai) gescheitert. In der geheimen Abstimmung im Bundestag erhielt der CDU-Vorsitzende lediglich 310 Ja-Stimmen – sechs weniger als die erforderliche absolute Mehrheit von 316 Stimmen!

Koalition verfügt eigentlich über 328 Sitze

Laut Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU), votierten 307 Abgeordnete gegen Merz, drei Abgeordnete enthielten sich, eine Stimme war ungültig. Dabei verfügen CDU/CSU und SPD gemeinsam über 328 Sitze im Parlament. Es ist das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass ein designierter Kanzler nach einer erfolgreichen Bundestagswahl und abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen in der Kanzlerwahl durchfällt.

Kein weiterer Wahlgang am Dienstag?

Nach dem Abstimmungsergebnis wurde die laufende Bundestagssitzung unterbrochen. Die Fraktionen beraten nun über das weitere Vorgehen. Ein zweiter Wahlgang könnte laut Artikel 63 des Grundgesetzes innerhalb von 14 Tagen stattfinden. Auch dann wäre erneut eine absolute Mehrheit erforderlich. Über eine verkürzte Ladungsfrist für den zweiten Wahlgang wird aktuell diskutiert. Sollte Merz auch dann keine Mehrheit erreichen, würde ein dritter Wahlgang folgen, in dem eine einfache Mehrheit ausreichen würde.

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