Deutschland
Friedrich Merz im ersten Wahlgang NICHT zum Kanzler gewählt: "Ein einmaliger & historischer Vorgang"
Statement von Andreas Schwarz (MdB, SPD)
Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang zur Wahl des Bundeskanzlers am Dienstagvormittag (06. Mai) gescheitert. In der geheimen Abstimmung im Bundestag erhielt der CDU-Vorsitzende lediglich 310 Ja-Stimmen – sechs weniger als die erforderliche absolute Mehrheit von 316 Stimmen!
Koalition verfügt eigentlich über 328 Sitze
Laut Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU), votierten 307 Abgeordnete gegen Merz, drei Abgeordnete enthielten sich, eine Stimme war ungültig. Dabei verfügen CDU/CSU und SPD gemeinsam über 328 Sitze im Parlament. Es ist das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass ein designierter Kanzler nach einer erfolgreichen Bundestagswahl und abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen in der Kanzlerwahl durchfällt.
Schwarz mit einem Statement am Vormittag auf X
Auf X (ehemals Twitter) äußerte sich Schwarz am Dienstagvormittag wie folgt: „Kein weißer Rauch über dem Bundestag. Merz im ersten Wahlgang gescheitert. (…) Wir sind hier nicht bei einer Klassensprecherwahl. Es geht um mehr – Vertrauen und das Wohl Deutschlands.“
In einem Statement gegenüber TVO legte der SPD-Politiker aus dem Bamberger Land nach.