Deutschland
Merz im ersten Kanzler-Wahlgang gescheitert: "In Deutschland sind die Dinge längst nicht mehr in Ordnung"
Interview mit Politikwissenschaftler Prof. Werner J. Patzelt
Es war eine schallende Ohrfeige, die am Dienstagvormittag (06. Mai) von Berlin aus durch Deutschland schallte. CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz scheiterte im ersten Wahlgang zur Wahl des Bundeskanzlers krachend! In der geheimen Abstimmung im Bundestag erhielt der CDU-Vorsitzende lediglich 310 Ja-Stimmen – sechs weniger als die erforderliche absolute Mehrheit von 316 Stimmen!
Koalition verfügt eigentlich über 328 Sitze
Laut Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) votierten 307 Abgeordnete gegen Merz, drei Abgeordnete enthielten sich, eine Stimme war ungültig. Dabei verfügen CDU/CSU und SPD gemeinsam über 328 Sitze im Parlament. Es war das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass ein designierter Kanzler nach einer erfolgreichen Bundestagswahl und abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen in der Kanzlerwahl (im ersten Durchgang) durchfiel.
Politikwissenschaftler Prof. Werner J. Patzelt bilanziert im Interview mit TVO am Dienstagmittag, dass „im Bundestag belastungsfähige Mehrheiten fehlen“. Zudem – so Patzelt – bekräftigen die Ereignisse des heutigen Tages nur das Bild, das viele sich seit Jahren von Deutschland machen!