Tag Archiv: Abgeordnete

Wahl in Berlin: Hans-Peter Friedrich (CSU) ist Bundestagsvizepräsident

Der Hofer CSU-Politiker Hans-Peter Friedrich (CSU) ist am heutigen Dienstag (24. Oktober) mit einer großen Mehrheit zu einem von insgesamt sechs Bundestagsvizepräsidenten des 19. Deutschen Bundestags gewählt worden. Friedrich erhielt mit 507 Ja-Stimmen die meisten Stimmen aller Kandidaten.

Neuer Bundestagspräsident ist Wolfgang Schäuble

Als Stellvertreter wurden weiterhin Thomas Oppermann (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Petra Pau (Linkspartei) und Claudia Roth (Bündnis 90 / Die Grünen) gewählt. AfD-Kandidat Albrecht Glaser fiel hingegen in allen drei Wahlgängen durch. In seiner ersten konstituierenden Sitzung wählten die Bundestagsabgeordneten Wolfgang Schäuble zum Bundestagspräsidenten. Der bisherige Bundesfinanzminister erhielt 501 von 705 abgegebenen Stimmen. 173 votierten mit Nein. 30 Abgeordnete enthielten sich. Zudem war eine Stimme ungültig.

Aktuell-Talk mit Hans-Peter Friedrich (24.10.2017)
Hans-Peter Friedrich ist neuer Bundestags-Vizepräsident

Melanie Huml wird Sprecherin der oberfränkischen CSU-Landtagsabgeordneten

Die 38-jährige Staatssekretärin Melanie Huml aus Bamberg wurde von den oberfränkischen CSU-Landtagsabgeordneten einstimmig zu ihrer Sprecherin gewählt. „Das ist ein toller Vertrauensbeweis und ein klares Zeichen unserer gemeinsamen Überzeugung, dass wir Oberfranken weiter voranbringen wollen und geschlossen mehr erreichen können“, so Huml. Der bisherige Sprecher Heinrich Rudrof kandidierte nicht mehr für das Amt. Zu Humls Stellvertreter wurde Martin Schöffel aus Wunsiedel gewählt. Er möchte, gemeinsam mit Melanie Huml, Oberfranken auch in Zukunft eine starke Stimme im Bayerischen Landtag verleihen.

Die Region Oberfranken ist insgesamt mit neun CSU-Abgeordneten im Bayerischen Landtag vertreten. An der Seite von Melanie Huml und Martin Schöffel stehen damit außerdem Gudrun Brendel-Fischer, Jüger Baumgärtner, Jürgen W. Heike, Michael Hofmann, Alexander König, Luwig Freiherr von Lerchenfeld und Heinrich Rudrof. Sie vereinbarten sich regelmäßig zu treffen und zukunftsweisende Projekt gemeinsam voranzubringen.

 


 

 

Oberfranken: Volksentscheide und das Wahlchaos

Nicht nur diskutieren – sondern agieren! Am Sonntag dürfen Sie mitmischen in der Politik! Sie sind zur Wahl aufgerufen! Fast 9,5 Millionen Bürger in Bayern entscheiden, wer in den kommenden fünf Jahren das Volk im bayerischen Landtag vertritt. Insgesamt 180 Abgeordnete ziehen ins Maximilianeum ein. Oberfranken wird durch 16 Abgeordnete vertreten sein. Einer weniger als bisher – eine Folge der Bevölkerungsentwicklung in unserer Region. Das mit der Wahl ist ja immer so  eine Sache. Erststimme. Zweitstimme. Landtagswahl. Bezirkswahl. Volksentscheid – wo muss und darf man nun welches Kreuz machen. Wir helfen Ihnen, sich im Dschungel der Stimmzettel zurecht zu finden. Mehr dazu sehen Sie um 18 Uhr in „Oberfranken Aktuell„. 

 


 

 

Amigo-Affäre in München: Bundesinnenminister Friedrich bezieht Stellung

Familiäre Bereicherung auf Kosten der Steuerzahler: Das ist die aktuelle Affäre, mit der sich derzeit die CSU auseinandersetzen muss. Nicht illegal, aber mit einem gehörigen Geschmäckle und in manchen Fällen ohne Fingerspitzengefühl. Fragt man die, die diese Praxis über Jahre so durchgeführt haben, trifft man tendenziell auf Schweigen. TVO hat das bei den oberfränkischen CSU-Landtagsabgeordneten Alexander König, Walter Nadler, Heinrich Rudroff und Eduard Nöth getan. Ohne Erfolg. Anders beim CSU-Bezirksvorsitzenden und Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich. Er hat am Wochenende Stellung bezogen. Mehr dazu ab 18.00 Uhr in „Oberfranken Aktuell“.

 



 

 

(Foto: © Henning Schacht)

Beschäftigungs-Affäre: Drei aktuelle CSU-Abgeordnete aus Oberfranken genannt

Die Bayerische Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) hat am Freitagnachmittag die brisante Liste mit ehemaligen und aktuellen Landtagsabgeordneten veröffentlicht, die in der „Beschäftigungs-Affäre“ Kinder und Ehepartner auch nach dem Jahr 2000 beschäftigt haben.

Aus Oberfranken stehen drei aktuelle CSU-Abgeordnete auf der Liste, die im Jahr 2012 rechtmäßig Verwandte des ersten Grades beschäftigten. Dies sind MdL Alexander König, MdL Walter Nadler und MdL Heinrich Rudrof.

In dem besagten Jahr 2000 trat eine Gesetzesverschärfung ein. Seitdem ist es Abgeordneten in Bayern nicht mehr erlaubt, Angehörige des erstes Grades zu beschäftigten. Eine Übergangsregelung nutzen in der aktuellen Legislaturperiode rechtmäßig noch 17 Abgeordnete der CSU aus.