Seit dem heutigen Donnerstag (4. August) agiert in Bamberg das Protest-Bündnis "Solidarity4all". Aktivisten von mehreren Organisationen reisten bereits am gestrigen Mittwoch in die Domstadt, um bis zum Sonntag in über ein Dutzend Demonstrationen gegen die Ausgrenzung bestimmter Flüchlingsgruppen und gegen ein beschleunigtes Abschiebeverfahren zu protestieren. Die Teilnehmer der Protestaktionen sehen zudem die Bewohner der Einrichtung ihrer Rechte beraubt. Vier Tage lang sind mehrere Aktionen geplant, von Workshops bis hin zu öffentlichen Kundgebungen.
Stadtverwaltung lehnt Protestcamp ab
Im Vorfeld gab es Ärger mit der Stadt Bamberg. Trotz langwieriger Verhandlungen fand die Stadt keine Fläche, um für die Aktivisten ein Camp einzurichten. Laut den Organisatoren lehnte die Stadtverwaltung alle Kompromissvorschläge ab, die von Seiten des Bündnisses unterbreitet wurden. Das Bündnis forderte am Donnerstagnachmittag weiterhin die Bereitstellung einer Campwiese.
18 Veranstaltungen sind geplant
So meldeten die Aktivisten 18 Veranstaltungen an. Der größte Protestzug ist für Samstag geplant. Bis zu 2.000 Personen werden erwartet. Hierbei will das Bündnis seine Solidarität mit den Menschen in der Rückführungseinrichtung zeigen und gegen die aus Sicht der Demonstranten untragbaren Zustände in dem Gebäude protestieren.
Erste Protestkundgebung am Donnerstagmittag
Die erste Demonstration fand am Donnerstagmittag statt. Ein Protestzug von rund 100 Aktivisten zog vor die Bamberger Ankunfts- und Rückführungseinrichtung (ARE). Den Demonstranten war dies im Vorfeld untersagt worden. Die Behörden äußerten Bedenken, dass sich die Bewohner bedroht fühlen könnten.Erst ein Entscheid des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes in München kippte das Verbot in letzter Sekunde. Damit war der Weg für die Aktivisten frei, sich über die Pödeldorfer Straße vor die ARE-Einrichtung zu begeben.
Polizei erwartet friedliche Demonstrationen
Rund 200 Polizeibeamte sind in den kommenden Tagen in der Domstadt im Einsatz um für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Die Einsatzkräfte gegen davon aus, dass die Proteste friedlich verlaufen.
Stadt Bamberg informiert über folgende Einschränkungen im Stadtzentrum aufgrund der Proteste:
- Von Donnerstag (4. August) bis Sonntag (7. August) ist der asphaltierte Parkplatz vor der Festwiese des Fuchs-Park-Stadions an der Pödeldorfer Straße gesperrt. Hier werden im mehrere einzelne Versammlungen stattfinden.
- Für Freitag (5. August) sind am Vormittag zwei Demonstrationszüge angemeldet, die im Zeitraum zwischen 8:00 und 13:00 Uhr stattfinden sollen. Daher muss voraussichtlich in folgenden Straßenzügen mit zumindest zeitweisen Behinderungen und Sperrungen gerechnet werden: Memmelsdorfer Straße ab Berliner Ring stadteinwärts, Siechenstraße, Löwenbrücke, Innere Löwenstraße bis Markusplatz (Abschlusskundgebung). Der zweite Demonstrationszug wird voraussichtlich ab Pödeldorfer Straße (Stadion) stadteinwärts bis Weißenburgstraße, Memmelsdorfer Straße und ab hier wie oben bis zum Markusplatz verlaufen.
- Der voraussichtlich größte Demonstrationszug wurde für Samstag (6. August) ab 13.00 Uhr angemeldet. Streckenverlauf: Luitpoldstraße/Ecke Ludwigstraße – Luitpoldstraße – Obere Königstraße – Untere Königstraße – Äußere Löwenstraße – Löwenbrücke – Innere Löwenstraße – Markusplatz (Zwischenkundgebung) - Innere Löwenstraße – Löwenbrücke – Äußere Löwenstraße – Untere Königstraße – Obere Königstraße – Steinweg – Nürnberger Straße – Pfisterstraße – Pfisterbrücke – Starkenfeldstraße – Annastraße – Pödeldorfer Straße – Pödeldorfer Straße weiter unter Querung des Berliner Rings – asphaltierter Parkplatz vor der Festwiese des Fuchsparkstadions an der Pödeldorfer Straße.
- Alle Angaben unter Vorbehalt!