Mit dem Erlass einer nochmals weiter gefassten Allgemeinverfügung durch die Stadt Hof am letzten Freitag (09. April) – Wir berichteten! -, forcierte die Hofer Polizei mit der Unterstützung der Operativen Ergänzungsdienste die Kontrollen im Stadtgebiet. 77 Personen verstießen gegen die geltenden Regelungen. Ihnen droht jetzt ein Bußgeld.
Fünf Personen feierten am Samstagabend (03. April) lautstark in einer leerstehenden Wohnung in Hof. Bei Eintreffen der Polizei gelang es zwei Personen zu fliehen. Während der Auflösung der Feier wurden die Einsatzkräfte von den jungen Männern angegriffen und bespuckt. Ein 22-Jähriger durfte seinen Rausch in der Arrestzelle ausschlafen. Weiterlesen
Wie die Polizeiinspektion Kronach am Sonntag (04. April) mitteilte, wurde am gestrigen Samstagvormittag bekannt, dass die ansässigen Filialen der Textil-Discounter „KiK“ und „Takko“ im Landkreis trotz Verbot geöffnet hatten. Weiterlesen
Ohne die Tankrechnung in Höhe von 136 Euro zu bezahlen, fuhr ein Porschefahrer am Freitag in Berg (Landkreis Hof) weiter. Der Mann wurde erneut in der folgenden Nacht in München auffällig, da dieser sein Auto im Stadtgebiet auf einem Parkverbot abstellte, so die Polizei am Samstag (03. April). Weiterlesen
Etwa ein schlechter Aprilscherz? Ein 20-Jähriger in Hof dachte sich in der Nacht zum Donnerstag (01. April) eine Notlage aus und missbrauchte somit den Notruf. Er gab an, dass er sich Sorgen um einen 24-Jährigen mache, der sich ein Messer an die Kehle halten würde. Vor Ort stellten die Beamten fest, dass die Aussage des Anrufers nicht der Wahrheit entsprach. Weiterlesen
Polizeibeamte lösten in Bayreuth am Dienstag (30. März) das Treffen einer größeren Personengruppe auf einem Spielplatz auf. Vor Ort wurden dem Bericht zufolge Verstöße gegen die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung festgestellt, die zu Anzeigen führten.
Eine Anzeige wegen Nötigung kassierte in der Nacht zum Samstag (27. März) ein Autofahrer in Bayreuth. Der 44-Jährige bremste einen Streifenwagen der Polizei aus! Ein Crash der beiden Fahrzeuge konnte nur durch eine schnelle Reaktion des Beamten am Steuer des Polizeiwagens vermieden werden
Erneut deckte die Grenzpolizei in Selb (Landkreis Wunsiedel), am Grenzübergang zu Tschechien, einen illegalen Welpentransport auf. Vier Zwergspitzwelpen waren auf engstem Raum in einer Box eingesperrt. Wie die Polizei feststelle, verfügten die Hunde nicht über alle erforderlichen Impfungen. Sie wurden in einem Tierheim untergebracht.
Bestimmungen für den Import von Hunden nach Deutschland nicht eingehalten
Die Beamten kontrollierten am vergangenen Sonntagnachmittag (14. März) einen Kleintransporter aus Osteuropa, der aus dem Nachbarland Tschechien eingereist war. Der Fahrer ein 22 Jahre junger Mann. Während der Kontrolle entdeckte die Polizei hinter dem Fahrersitz eine kleine Tiertransportbox, worin vier Zwergspitzwelpen auf engstem Raum eingesperrt waren. Beim Blick auf die Impfpässe stellten die Beamten fest, dass die Bestimmungen zur Einfuhr von Hunden nach Deutschland nicht beachtet wurden. Zudem ergaben sich Zweifel an den Angaben, weshalb die Polizei den Amtsveterinär verständigte. Dieser stellte fest, dass die Welpen drei Monate alt und gechippt waren, jedoch für den Import nicht alle erforderlichen Impfungen erhalten hatten. Die Quarantänevorschriften wurden ebenso nicht eingehalten. Auf Anordnung des Veterinärs kamen die Hunde in Quarantäne und in die Obhut eines Tierheimes.
22-Jähriger kann weder negativen Coronatest noch eine Einreiseanmeldung vorweisen
Zudem konnte der 22-Jährige weder einen negativen Coronatest noch die erforderliche Einreiseanmeldung vorweisen. Er bekam eine Anzeige wegen eines Verstoßes gegen das Tiergesundheits- sowie schutzgesetz und durfte wieder zurück nach Tschechien reisen.
Weiterführende Informationen zum illegalen Hundetransport:
Auf Nachfrage beim Landratsamt Kulmbach teilte die Pressestelle am Freitagmorgen (12. März) mit, dass bei der Behörde bislang noch keine möglichen Anzeigen der Polizeiinspektion Stadtsteinach gegen den betreffenden Landwirt eingegangen sind. Erst wenn dies geschehen ist, kann das Amt für Öffentliche Sicherheit, Bauwesen, Natur- und Umweltschutz in Kulmbach in beiden Punkten eine Entscheidung treffen. Grundlegend geht es um den Sachverhalt, ob der Landwirt bei einem gefrorenen Boden hätte düngen dürfen. Dies wäre nach der aktuellen Düngeverordnung - bei der Bayern eine Ausnahme macht - dann erlaubt, wenn der Boden tagsüber mindestens bis in eine Tiefe von 20 Zentimetern wieder auftaut. Dies teilte die Polizei gegenüber TVO am Dienstag auch mit. Nachdem in der Causa eine finale Entscheidung getroffen wurde, kann die zuständige Behörde dann nähere Auskünfte geben.
Wie die Polizei Stadtsteinach gegenüber TVO am Nachmittag bestätigte, wurden Anzeigen gegen den Landwirt von der Polizei aufgenommen und an das Ordnungsamt beim Landratsamt Kulmbach weitergeleitet. Zum einen geht es um einen möglichen Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz. Zum anderen könnte es sich um eine Verfehlung gegen die aktuelle Düngeverordnung handeln. Hierzu ermittelt dann das Ordnungsamt des Landkreises in Zusammenarbeit mit der Außenstelle des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Coburg in Bad Staffelstein (Landkreis Lichtenfels).
Wann besteht ein "berechtigtes Interesse" zu Arbeiten?
Wenn der Landwirt, so die Polizei, ein "berechtigtes Interesse" vorweisen kann, um gegen Mitternacht auf dem Feld arbeiten zu müssen, dann würde eine Anzeige gegen die Ausgangssperre / das Infektionsschutzgesetz wegfallen, somit auch in der Endkonsequenz ein Bußgeld. Ein "berechtigtes Interesse", um genau dieser Arbeit nachzugehen, liegt allerdings nicht vor, wenn der Landwirt Gülle auf einem gefrorenen Boden ausbringt - denn dies ist nämlich nach der aktuellen "Düngeverordnung 2020" nicht mehr erlaubt, so die Ordnungshüter in ihrer Ausksunft. Aufgrund EU-Vorgaben wurde die Auslegung der Düngeverordnung in diesem Punkt im letzten Jahr entscheidend geändert: Danach muss der Boden bei der Düngung frostfrei sein.
Polizei sicherte Spuren
Laut Polizei wurden in der Nacht verwertbare Spuren gesichert, um die Anzeigen an die Ordnungsbehörden mit Beweismitteln zu belegen. Die Polizei bestätigte weiterhin gegenüber TVO, dass es zuletzt im Kulmbacher Oberland Nachtfröste mit Temperaturen im Minusbereich von -5 Grad und darunter gab. Nun müssen die Behörden klären, ob dem 43-jährigen Landwirt in dem Fall der Düngung ein Fehlverhalten nachzuweisen ist. Wenn ja, dann zieht dies in der Folge auch einen Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz nach sich.
Die Polizei will nach der Beendigung des Bußgeldverfahrens mitteilen, ob der Bauer zur Rechenschaft gezogen oder der Fall zu den Akten gelegt wurde. Ende offen...
Beamte der Stadtsteinacher Polizei trauten bei einer Streifenfahrt in der Nacht zum Dienstag (09. März) ihren Augen nicht, als sie gegen Mitternacht landwirtschaftliche Arbeiten auf einem Feld bei Marienweiher (Landkreis Kulmbach) feststellten.
Landwirt unter Zeitdruck
Hier hatte sich ein 43-jähriger Landwirt kurzfristig entschlossen, kurz vor Mitternacht Gülle auf eines seiner Felder aufzubringen. Laut Polizeibericht hatte der Landwirt Zeitdruck, da er den Gülleanhänger nur für ein paar Tage geliehen hatte.
Zwei Anzeigen für den 43-Jährigen
Mit seiner Gülle-Aktion verstieß er nicht nur gegen die aktuell geltende Ausgangssperre. Da das Aufbringen von Gülle auf dem aktuell gefrorenen Boden ebenfalls verboten ist, handelte sich der 43-Jährige zu nachtschlafender Zeit eine zusätzliche Anzeige ein.
Landratsamt entscheidet über Bußgelder
Über den Erlass von Bußgeldern entscheidet jetzt das Landratsamt in Kulmbach, so die Polizei. Die Polizei ließ die Arbeiten einstellen und schickte den Landwirt schließlich nach Hause.
Die Polizei deckte am Sonntag (28. Februar) einen versteckten Welpentransport am Grenzübergang zwischen Selb (Landkreis Wunsiedel) und Aš auf. Während der Kontrolle eines Pkw, der mit mehreren Insassen besetzt war, fanden die Beamten im Kofferraum einen Welpen.
Welpe wird im Tierheim untergebracht
Gegen 3:30 Uhr reiste der Pkw mit bulgarischer Zulassung aus der Tschechischen Republik nach Deutschland ein. Versteckt unter einer Decke fanden die Beamten einen sieben bis acht Wochen alten Hundewelpen. Daraufhin wurde das Veterinäramt Wunsiedel verständigt, nachdem Unstimmigkeiten bei der Kontrolle der Papiere des Welpen auftauchten. Der Amtsveterinärarzt stellte vor Ort fest, dass das Tier über keinerlei Impfungen verfügte. Unter anderem war der Hund nicht gegen die hochgefährliche Tollwut geimpft. Zudem gehörte der vorgelegte Impfpass nicht zu dem Welpen. Das Tier wurde schließlich auf Anordnung des Amtsveterinärarztes zwecks Quarantäne in einem Tierheim untergebracht. Die 39 Jahre alte Hundebesitzerin bekam eine Anzeige wegen eines Verstoßes gegen das Tiergesundheitsgesetz. Der Fahrer (42) hingegen muss sich zusätzlich wegen seines nicht versicherten Pkw strafrechtlich verantworten.
Laut der Polizei nutzte am Samstagabend (13. Februar) eine 15-jährige Schülerin die Abwesenheit ihrer Eltern, um in Weidenberg (Landkreis Bayreuth) eine Hausparty abzuhalten. Die eingesetzte Streife der Polizeiinspektion Bayreuth-Land stellte vor Ort zwölf Gäste im Alter von 14 – 21 Jahren fest.
Weiterlesen
