Tag Archiv: bayerisches Kabinett

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TVO LIVE: Ab 12:30 Uhr Pressekonferenz mit Ministerpräsident Markus Söder

Das bayerische Kabinett befasst sich am Freitag (04. Juni) mit den Folgen der Corona-Pandemie. Über die wesentlichen Ergebnisse der Beratung informieren Ministerpräsident Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann. TVO wird um 12:30 Uhr die Pressekonferenz aus München live im TV-Programm, Livestream und auf Facebook übertragen.

 

Der TVO-Livestream
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Coronakrise: Bayern beschließt weitere Lockerungen

Die Infektionszahlen in Bayern und Deutschland sinken weiterhin kontinuierlich. Die 7-Tages-Inzidenz für den Freistaat liegt seit vergangenem Freitag (14. Mai) wieder unter 100. Auch die Belegungssituation in den Intensivstationen hat sich dadurch leicht entspannt. 38 Prozent der Bevölkerung haben eine Erstimpfung erhalten. Mehr als jeder Zehnte wurde vollständig geimpft. Diese Entwicklung erlaubt weitere inzidenzabhängige Erleichterungen. So soll in Schulen bei einer Inzidenz bis zu 50 Regelbetrieb stattfinden. Freibäder und Fitnessstudios können unter bestimmten Voraussetzungen öffnen. Zudem bekommen Kleinkinder in Kitas ein Testangebot.

Vor diesem Hintergrund beschließt die Staatsregierung am Dienstag (18. Mai):

  • Ab dem 25. Mai 2021 wird die Betreuung von Kindern, die im Schuljahr 2021/2022 tatsächlich eingeschult werden sollen (Vorschulkinder), in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuung und organisierten Spielgruppen bis zu einer 7-Tage-lnzidenz von 165 im (eingeschränkten) Regelbetrieb zugelassen. Ab dem 7. Juni 2021 (d.h. nach den Pfingstferien) wird der Wert der 7-Tage-lnzidenz für die Schließung von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuung und organisierten Spielgruppen einheitlich auf 165 festgelegt. Bei einer 7-Tagesinzidenz zwischen 50 und 165 findet eingeschränkter Regelbetrieb, bei einer 7-Tagesinzidenz bis 50 findet normaler Regelbetrieb statt.
  • Die Bayerische Teststrategie wird nach der kürzlichen Zulassung von Antigen-Selbsttests speziell für kleinere Kinder unter sechs Jahren um das Pflicht-Angebot zweimal wöchentlicher freiwilliger Selbsttests für Kinder in Kitas, in Heilpädagogischen Tagesstätten und in Schulvorbereitenden Einrichtungen erweitert.
  • Ab dem 7. Juni 2021 findet in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tages-Inzidenz unter 50 an allen Schularten voller Präsenzunterricht (ohne Mindestabstand) für alle Jahrgangsstufen an allen Schularten statt. Ab dem 7. Juni 2021 ist für Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 5 das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske („OP-Maske“) auf dem gesamten Schulgelände (einschließlich Unterrichtsraum) verpflichtend.
  • Ab dem 21. Mai 2021 sind Kulturveranstaltungen im Freien mit maximal 250 Zuschauern (feste Sitzplätze) in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tages-Inzidenz unter 100 erlaubt. Für die Besucher gilt eine Testpflicht. Diese Testpflicht entfällt in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tages-Inzidenz unter 50.
  • Ab dem 21. Mai 2021 können Freibäder in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tages-Inzidenz unter 100 öffnen. Voraussetzung ist die Beachtung des entsprechenden Rahmenhygienekonzepts (Abstandswahrung, Beschränkung der Personen pro m² etc.), ein Termin und ein negativer Test. Diese Testpflicht entfällt in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tages-Inzidenz unter 50.
  • In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tages-Inzidenz unter 100 werden ab 21. Mai 2021 bei Sportveranstaltungen im Freien (hierzu zählen auch Freiluftstadien mit überdachten Zuschauerplätzen) Zuschauer im gleichen Umfang und unter gleichen Voraussetzungen wie bei Kulturveranstaltungen im Freien (d.h. Testpflicht, feste Plätze, max. 250 Zuschauer) zugelassen. Die Testpflicht entfällt in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tages-Inzidenz unter 50.
  • Fitnessstudios dürfen ab 21. Mai 2021 in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tages-Inzidenz unter 100 für kontaktfreien Sport öffnen. Voraussetzung ist ein negativer Test der Besucher und die Beachtung der Hygienemaßnahmen (Abstandspflicht, FFP2-Maskenpflicht außer beim Sport selbst). Diese Testpflicht entfällt in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tages-Inzidenz unter 50.
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Coronakrise in Bayern: Kita-Gebühren werden erlassen

Am heutigen Dienstag (26. Januar) hat das Bayerische Kabinett über das weitere Vorgehen im Hinblick auf die Corona-Pandemie beraten. In einer anschließenden Pressekonferenz informierten Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, Sozialministerin Carolina Trautner und Gesundheitsminister Klaus Holetschek über die Ergebnisse der Beratungen. Dazu gehört die Erstattung der Kita-Gebühren. Im Vordergrund stand in der heutigen Kabinettsitzung der Umgang mit den Corona-Mutationen. Weiterlesen
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Corona-Krise: Wechselunterricht für Abschlussklassen ab dem 1. Februar

Im Rahmen einer Pressekonferenz gab unter anderem Ministerpräsident, Markus Söder (CSU), am Mittwoch (20. Januar) die Ergebnisse der Beratungen von Bund und Länder bekannt. Aus Sorge vor dem mutierten Virus verlängert Bayern sowie das gesamte Bundesgebiet den Lockdown bis zum 14. Februar. Wie wir bereits berichteten, holten sich die Länderchefs am vergangenen Montag zur Mutation von Experten ein Lagebild ein. Weiterlesen

Corona-Krise in Bayern: Kommt eine erweiterte Maskenpflicht?

Ein Tag vor dem Bund-Länder-Gipfel zu Corona hat sich das bayerische Kabinett am Dienstag (13. Oktober) getroffen und über die aktuelle Lage beraten. Am Mittwoch (14. Oktober) treffen sich die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dabei soll das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie besprochen werden. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert in einer heutigen Presskonferenz ein bundesweit einheitliches Vorgehen.

"Corona macht vor keiner Grenze Halt"

In der Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung in München zeigt sich Markus Söder besorgt. Laut Söder sind die nächsten vier Wochen entscheidend. Er fordert mehr Maske, weniger Alkohol und weniger Feiern. Auch eine erweiterte Maskenpflicht in Deutschland zieht er in Erwägung. Konkret wird er dabei nicht. Klar ist für den Ministerpräsidenten, dass bei dem morgigen Bund-Länder-Gipfel ein einheitliches Vorgehen für Deutschland beschlossen werden soll. Markus Söder will Corona jetzt ausbremsen, bevor wir die Notbremse ziehen müssen.

„Wir sind kurz davor die Kontrolle zu verlieren“, so Söder.

Keine neuen Beschlüsse

Neue Corona-Maßnahmen für Bayern wurden heute nicht beschlossen. Zum viel diskutierten Beherbergungsverbot wurde auch keine neue Entscheidung getroffen. Eine Verlängerung der Weihnachtsferien hält Söder aktuell für unnötig. In der Pressekonferenz sprachen auch der Präsident der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, Gerald Haug und die ehemalige evangelische Münchner Regionalbischöfin Susanne Breit-Keßler. Sie ist die Vorsitzende des Dreierrats Grundrechtsschutz. Beide haben das bayerische Kabinett heute beraten.

Der Aktuell-Beitrag zur Pressekonferenz vom 13. Oktober 2020
Bayern: Söder will sich für Ausweitung der Maskenpflicht einsetzen

Umfangreiche Straßensperrungen: Bayerische Kabinett tagt in Kulmbach

Am Dienstag (20. Juni) wird das Bayerische Kabinett um Ministerpräsident Horst Seehofer anlässlich einer Sitzung des Ministerrates in Kulmbach erwartet. Das kommende politische Großereignis hat in Sachen Logistik, Organisation und Sicherheit eine enorme Dimension. Damit verbunden sind Einschränkungen im Straßenverkehr der Altstadt sowie bei den Öffnungszeiten des Rathauses.

Empfang durch Oberbürgermeister und Landrat

Die Ankunft des Ministerpräsidenten und seiner Kabinettsmitglieder vor dem Rathaus wird gegen 10:00 Uhr am 20. Juni erwartet. Anschließend findet eine kurze Begrüßung durch Oberbürgermeister Henry Schramm und Landrat Klaus Peter Söllner im Rathaus statt. Um 10:30 soll dann die Ministerratssitzung beginnen. Ab 18:00 Uhr lädt der Bayerische Ministerpräsident ehrenamtliche Helferinnen und Helfer aus der Region zu einem Empfang in das Schloss Thurnau ein.  

Änderungen der Verkehrsführung

Aus sicherheitsrechtlichen Gründen werden alle Zufahrtsstraßen zum Marktplatz / Rathaus am 20. Juni von 7:00 Uhr bis circa 18:00 Uhr für den Verkehr komplett gesperrt (siehe Grafik). Eine Umleitung ist ausgeschildert und erfolgt über das Untere Stadtgässchen.

Änderungen des Dienstbetriebes im Rathaus

  • Am 19. und 20. Juni wird kein Publikumsverkehr im Bürgerbüro stattfinden.
  • Die gleiche Regelung gilt am 20. Juni für das Standesamt.
  • Das ganze Rathaus mit seinen Abteilungen bleibt am 20. Juni aus Sicherheitsgründen geschlossen.
  • Die Information ist telefonisch erreichbar.
  • Für dringende Notfälle (z.B. Passangelegenheiten) ist an der Information ein Dienst eingerichtet.
  • Alle anderen Dienstgebäude der Stadt Kulmbach sind geöffnet.
  • Ab Mittwoch (21. Juni) sind alle Abteilungen des Rathauses wieder zugänglich.
  • Der Sprechtag der Deutschen Rentenversicherung findet am 19. Juni im Besprechungszimmer des Vereinshauses (neben Stadtkasse), Marktplatz 2, in der Zeit von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr und von 13:00 Uhr bis 15:30 Uhr statt.
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Landkreis Kulmbach: Kampf gegen den Leerstand

Der Landkreis Kulmbach soll aufgewertet und attraktiver für Neubürger werden. Vor allem dem Leerstand sagt das bayerische Kabinett den Kampf an und weitet deswegen sein Sonder-Förderprogramm zur Wiederbelebung von Ortskernen jetzt auf das Kulmbacher Land aus.

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