Tag Archiv: Bayern

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Corona-Pandemie: Coburg wird vorerst keine Modellregion

Die Stadt Coburg wird vorerst keine Modellregion „Öffnungskonzepte“. Begründet wird die Entscheidung vom bayerischen Gesundheitsminister, Klaus Holetschek, mit dem aktuellen Pandemiegeschehen, so die Vestestadt am Dienstag (27. April). Wegen der Entwicklung der Infektionszahlen seien grundsätzlich Öffnungen nicht zu verantworten. Der Beginn des Modellprojektes wird somit verschoben. Aktuell sei nicht absehbar, wann die Entscheidung über die Auswahl der Kommunen für die Modellprojekte fortgeführt werden kann, heißt es weiter im Schreiben der Stadt. Weiterlesen

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Bundes-Notbremse tritt ab Samstag auch in Bayern in Kraft: Das müssen Sie jetzt wissen…!

Am Samstag (24. April) tritt die sogenannte Bundes-Notbremse ab einer 7-Tage-Inzidenz von 100 in Kraft. Dies bedeutet, dass bundesweit die gleichen Mindeststandards bezüglich der Corona-Maßnahmen gelten werden. Für Bayern wird sich allerdings nicht viel ändern. Viele dieser Neuregelungen hat der Freistaat mit seinem Leitmotiv „Vorsicht und Umsicht“ bereits vor der Bundes-Notbremse umgesetzt. Die mitunter schärferen Maßnahmen werden weiterhin in Bayern fortgesetzt, so das Staatsministerium am Freitag (23. April). Weiterlesen

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24-Stunden-Blitzmarathon in Oberfranken: Deutlich weniger Fahrer zu schnell unterwegs

Am Donnerstagmorgen (22. April) um 6 Uhr ging der achte "24-Stunden-Blitzmarathon" zu Ende. Bilanz der oberfränkischen Polizei: Im Vergleich zum Jahr 2019 sind deutlich weniger Fahrer zu schnell unterwegs gewesen. Dieses Jahr hielten sich 1,3 Prozent von knapp 30.000 gemessenen Fahrzeugen nicht an die Geschwindigkeit. Im Jahr 2019 waren es knapp 2 Prozent. Letztes Jahr fiel der Blitzmarathon aufgrund der Corona-Pandemie aus. Die Aktion dient dazu, Verkehrsteilnehmer auf das Thema Unfälle, verursacht durch hohe Geschwindigkeit, aufmerksam zu machen. Wir berichteten.

Über 380 Fahrer zu schnell unterwegs 

An dem diesjährigen Blitzmarathon beteiligten sich 158 Beamte. An 80 Stellen wurden Messungen durchgeführt und überprüft, ob die Tempolimits eingehalten wurden. Bei insgesamt 384 Fahrern stellte die Polizei zu hohe Geschwindigkeit fest. Auf etwa die Hälfte der Verkehrsteilnehmer kommt eine kostenpflichtige Verwarnung zu. Die restlichen Fahrer bekommen entweder ein Bußgeld, Punkte in Flensburg oder Fahrverbot.

Trauriger Höchstwert erreicht 184 bei erlaubten 100 km/h

Den traurigen Höchstwert stellte ein Kulmbacher BMW-Fahrer auf der B289 bei Kulmbach auf. Er raste mit 184 Stundenkilometern an den Beamten vorbei, obwohl die erlaubte Höchstgeschwindigkeit auf 100 km/h begrenzt ist. Der Fahrer bekommt ein Bußgeld in Höhe von 600 Euro, zwei Punkte in Flensburg und drei Monate Fahrverbot.

Polizei erwischt 46-Jährigen mit acht Haftbefehlen 

Neben Geschwindigkeitsüberschreitungen beanstandete die Polizei 37 Fahrer oder deren Fahrzeuge wegen weiterer Verstöße. Auf der Staatsstraße 2692 bei Berg (Landkreis Hof) stellte die Polizei während der Kontrolle eines 46-jährigen Beifahrers aus Saalfeld fest, dass gegen ihn acht Haftbefehle bestanden. Der Fahrer (33) des Kleintransporters fuhr zuvor mit 28 km/h zu schnell an der Kontrollestelle vorbei. Die Haftbefehle konnte der 46-Jährige mit der Zahlung eines dreistelligen Eurobetrages abwenden. Zudem bekam er eine Anzeige wegen eines sogenannten Vergehens nach dem Betäubungsmittelgesetz, da dieser geringe Menge Marihuana bei sich führte. Gegen den 33-Jährigen leitete die Polizei ein Bußgeldverfahren ein.

Für die oberfränkischen Mittelzentren stellt sich die Bilanz des Blitzmarathons wie folgt dar:

  • Im Bereich Bamberg (Stadt und Lankreis Bamberg und Forchheim) waren 66 Verkehrsteilnehmer zu schnell unterwegs
  • Im Bereich Bayreuth (Stadt und Lankreis Bayreuth und Kulmbach) waren 186 Verkehrsteilnehmer zu schnell unterwegs
  • Im Bereich Coburg (Stadt und Landkreis Coburg, Landkreis Kronach und Lichtenfels) waren 73 Verkehrsteilnehmer zu schnell unterwegs
  • Im Bereich Hof (Stadt und Landkreis Hof und Wunsiedel) waren 59 Verkehrsteilnehmer zu schnell unterwegs

Außerhalb des Blitzmarathons wird die Polizei im Rahmen des Verkehrssicherheitsprogramms 2030 „Bayern mobil – sicher ans Ziel“ Raser im Auge behalten.

Der Aktuell-Beitrag vom 22. April 2021
Oberfranken: Blitzmarathon 2021 ein voller Erfolg
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Bayern: Obdachlose bekommen ab Mai ein Impfangebot

Ab dem kommenden Mai bekommen in Bayern auch Obdachlose ein Impfangebot. Das bestätigte der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek in München. Dafür stellt der Freistaat ab nächster Woche 6.000 Impfdosen in Aussicht, die an Impfzentren verteilt werden. Mit Hilfe von mobilen Teams werden die Impfstoffe an die Obdachlosen verabreicht. Weiterlesen
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Bayern: AstraZeneca auch für unter 60-Jährige freigegeben

Der Impfstoff AstraZeneca kann in den bayerischen Arztpraxen auch an Menschen unter 60 Jahren unabhängig von der Priorisierung verimpft werden. Dies teilte das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege am Mittwochabend (21. April) mit. Bislang war der Impfstoff eigentlich nur für über 60-Jährige gedacht.

Priorisierung bei AstraZeneca aufgehoben

Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek sagte am Mittwoch in München: „Die Priorisierung bei AstraZeneca ist ab sofort aufgehoben, der Impfstoff kann in den Arztpraxen auch Personen unter 60 Jahren angeboten werden. Seit dem 19. April wird AstraZeneca für Erstimpfungen in Bayern nur in Haus- und Facharztpraxen verimpft. Die Ärzte kennen ihre Patienten gut, und wissen, wem sie aus dem Kreis der unter 60-Jährigen unter Berücksichtigung der Vorgaben der Ständigen Impfkommission ein Impfangebot mit diesem Wirkstoff machen können und beraten hierzu ausführlich. Dieses besondere Vertrauensverhältnis wollen wir nutzen, denn jede Dosis Impfstoff muss möglichst rasch verimpft werden. So schaffen wir für noch mehr Menschen einen möglichst sofortigen und unkomplizierten Zugang zu einer Schutzimpfung. Jede Impfung zählt!“

Der Minister fügte hinzu: „Mich freut zudem: Im überwiegenden Teil der Bayerischen Impfzentren erhalten bereits regelmäßig Menschen aus der Priorisierungsgruppe 3 ein Impfangebot, d.h. vor allem die 60 bis 69-Jährigen. Das ist ein großer Erfolg! Es zeigt, wie gut die Bayerische Impfstrategie aufgeht und dass die über 70-Jährigen bereits weitgehend geimpft sind oder zumindest einen Impftermin erhalten haben. Jetzt können wir diesen weiteren Schritt zu einem breiteren Impfangebot machen.“

Diese Personen gehören zur Priorisierungsgruppe 3

Zur Priorisierungsgruppe 3 gehören nicht nur die 60- bis 69-Jährigen, sondern etwa auch Lehrkräfte an Gymnasien, Real- und Mittelschulen, Beschäftigte im Lebensmitteleinzelhandel, Personen, die in besonders relevanter Position in Einrichtungen der kritischen Infrastruktur tätig sind wie im Transport- und Verkehrswesen und der Telekommunikation, sowie Menschen mit Erkrankungen wie Rheuma, Diabetes mellitus ohne Komplikationen oder Asthma und viele weitere.

Der Minister betonte: „Selbstverständlich werden auch weiterhin in allen Impfzentren Personen der ersten und zweiten Priorisierungsgruppen geimpft, wenn bisher nicht Geimpfte in diesen Priorisierungsgruppen sich nun auch für eine Impfung entscheiden und sich in BayIMCO registrieren, oder wenn sie die ihnen angebotenen Termine annehmen.“

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Bayern hat AstraZeneca für alle Impfwilligen unabhängig von Alter und Priorisierung freigegeben. Werden Sie sich mit AstraZeneca beim Hausarzt impfen lassen?

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Der Aktuell-Beitrag vom 22. April 2021:
Corona-Krise: Impfpriorisierung von AstraZeneca beim Hausarzt aufgehoben
© Stadt Kronach / Dr. Otmar Fugmann

Inzidenz steigt weiter: Hotspot Kronach belegt bundesweit zweiten Platz

Die 7-Tage-Inzidenz des Landkreises Kronach steigt weiter. Wie das Robert-Koch-Institut am Mittwoch (21. April, 0 Uhr) mitteilt, liegt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche bei 388,1. Zum Vergleich: Diese lag gestern am Dienstag bei 359,6. Wir berichteten. Somit belegt der Landkreis im bundesweiten Vergleich den zweiten Platz. In Bayern führt Kronach die Hotspotliste. Weiterlesen
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Corona-Krise: Bayern führt Testpflicht an Schulen ein

Der Freistaat Bayern führt unabhängig von der 7-Tage-Inzidenz eine Testpflicht an Schulen ein. Diese Tests sollen bei einem Inzidenzwert von unter 100 zweimal wöchentlich stattfinden. Getestet werden sollen sowohl die Schüler als auch Lehrkräfte. Dies und weitere Beschlüsse gab am Mittwoch (07. April) im Rahmen einer Pressekonferenz in München der Ministerpräsident Markus Söder bekannt.

Schulen tragen zum Pandemiegeschehen bei

Die Testpflicht an Schulen wurde damit begründet, dass auch diese Bildungseinrichtungen zum Pandemiegeschehen beitragen. Nach Angaben von Söder haben die Schülerinnen und Schüler die Wahl zwischen PCR-Test, Schnell- und Selbsttest. Bei einer Inzidenz die über 100 ist, soll mindestens zweimal die Woche getestet werden.

Geplante Öffnungen bei einer Inzidenz von unter 100 werden verschoben

Die bislang ab dem 12. April geplanten weiteren Öffnungsschritte in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz von unter 100 in den Bereichen Außengastronomie, Kultur und Sport werden um zwei Wochen bis zum 26. April verschoben.

Öffnungsschritte in Modellregionen verschoben

Die Verschiebung der geplanten Öffnungen gilt auch für die Modellregionen. Bei den Modell-Projekten handelt es sich um Städte mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 100, die mit einem konsequenten Testkonzept für untersuchungszwecke schrittweise in Bereichen des öffentlichen Lebens öffnen. Ebenso wird mit den Modell-Projekten in Theater-, Konzert- oder Opernhäusern in Städten oder Landkreisen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100 verfahren.

Diese weiteren Beschlüsse sind bekannt gegeben worden

Bereich Einzelhandel ab dem 12. April:

Blumenfachgeschäfte, Gartenmärkte, Gärtnereien, Baumschulen, Baumärkte und Buchhandlungen werden künftig wieder wie sonstige Geschäfte des Einzelhandels behandelt. Sie sind damit nur unter den Bedingungen zulässig, die für den übrigen Einzelhandel gelten. Inzidenzunabhängig dürfen nur die in der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung abschließend aufgezählten Geschäfte öffnen.

Für sonstige Geschäfte im Einzelhandel gilt:

  • Bei einer 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt unter 50 wird der Einzelhandel wie bisher unter den geltenden Schutz- und Hygienekonzepten geöffnet
  • Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 sind nur Terminshopping-Angebote (Click&Meet) mit einem Kunden pro 40 Quadratmeter Verkaufsfläche zusätzlich zu den geltenden Voraussetzungen zulässig
  • Bei einer Inzidenz zwischen 100 und 200 sind ebenso vorher Termine zu vereinbaren (Click&Meet). Dabei gilt zusätzlich die Vorlage eines aktuellen negativen Tests, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. Entweder ein PCR- oder Schnelltest.
  • Bei einer 7-Tage-Inzidenz über 200 dürfen vorbestellte Waren im Geschäft (Click&Collect) abgeholt werden. Dies ist ohne Test erlaubt.

Haben bald geimpfte Bürger weniger Einschränkungen?

Für Bürgerinnen und Bürger, die die Zweitimpfung erhalten haben, könnten pandemiebedingte Grundrechtseinschränkungen aufgehoben werden. In Betracht kommen dabei, dass bei Einreise die Quarantänepflicht oder die Testpflicht beim Besuch des Einzelhandels entfallen. Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (kurz: LGL) wird die Bereiche ausarbeiten, in denen Lockerungen für Geimpfte möglich sind. Zudem wird in den zehn größten, bayerischen Unternehmen ein Modellprojekt mit Betriebsärzten durchgeführt, um den Beschäftigten testweise ein Impfangebot zu ermöglichen. Dies soll noch im April erfolgen. Die Unternehmen werden vom Freistaat noch ausgewählt.

Kontaktverfolgung durch die App "Luca"

Im Rahmen eines Vergabeverfahrens entschied das Bayerische Staatsministerium für Digitales, eine landesweite Lizenz für Luca zu erwerben. Für Nutzer, Gesundheitsämter und teilnehmende Organisatoren sei die App kostenfrei. Sie erleichtere den Gesundheitsämtern die Kontaktnachverfolgung von Corona-Infektionen. Außerdem können Nutzer bei Luca direkt über die App eine digitale Warnung erhalten, wenn sie mit einer bestätigt infizierten Person in Kontakt waren.

Weiterhin die Strategie "Vernunft und Vorsicht"

Der Ministerpräsident Markus Söder setzt weiterhin auf die Strategie "Vernunft und Vorsicht". In Bayern gibt es inzwischen keinen einzigen Landkreis unter einer Inzidenz von 50. Die Zahl der Intensivpatienten steigt. Wir vermeldeten dazu die Zahlen für Hochfranken. Die Mutation ist aggressiver und ansteckender. Vor allem der Krankheitsverlauf bei Jüngeren wird länger, so Söder. Daher erlaube die aktuelle Pandemie-Lage keine Experimente und Öffnungen.

Beitrag aus Oberfranken Aktuell vom 07. April:
Pandemieplan Bayern: Keine Lockerungen, keine Modellregionen und eine Testpflicht an Schulen
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Oberfranken: Welche Stadt wird Modellregion?

Am Mittwoch (07. April) entscheidet der Freistaat Bayern, welche Städte als Modellregionen für Öffnungsperspektiven ausgewählt werden. Vorbild ist in das baden-württembergische Tübingen, wo mit tagesaktuellem Corona-Schnelltest der Besuch von Geschäften, der Gastronomie oder von Kultureinrichtungen möglich ist.

Bamberg, Bayreuth oder Coburg?

Pro Regierungsbezirk wird es nur eine Modellstadt geben. Werden Kriterien wie Grenznähe, Einwohnerzahl oder den Verlauf der Inzidenzwerte berücksichtigt, bleiben in Oberfranken drei ernsthafte Bewerber übrig. Diese sind Bayreuth, Coburg und Bamberg. Morgen Mittag erfolgt die Bekanntgabe, welche Stadt Modellregion wird. Reaktionen auf die Entscheidung sehen Sie dann in Oberfranken Aktuell um 18:00 Uhr.

Bericht vom 26. März 2021:
Modellregionen-Wettstreit in Oberfranken: Wer hat die beste Öffnungsstrategie?
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Kurz vor der 470er Inzidenz: Hotspot Hof liegt bundesweit auf Platz 2

Erneut trauriger Rekordwert für die Stadt Hof. Mit einer 7-Tage-Inzidenz von 469,2 liegt die Saalestadt am Sonntag (04. April) nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (kurz: RKI) bayernweit auf Platz eins. Bundesweit belegt sie hinter Landkreis Greiz den zweiten Platz. Unter den Top-Fünf-Corona-Hotspots in Bayern sind vier Landkreise und Städte aus Oberfranken. Weiterlesen
© Oberfranken Offensiv

Jugend forscht: Kulmbacher Jungforscher gewinnen Landeswettbewerb

Mit ihrer cleveren Entwicklung für Feuerwehreinsatzkräfte setzten sich Josias Neumüller und Tobias Wanierke (Foto) vom Kulmbacher Markgraf-Georg-Friedrich-Gymnasium auch beim Landeswettbewerb von „Jugend forscht“ durch. Die beiden Schüler entwickelten im Rahmen ihres Projekts „EasyVision“ Warnschilder, die von Feuerwehreinsatzkräften auch in stark verrauchten Räumen zu erkennen sind. Sie heben sich thermisch von der Umgebung ab, um so auf den Wärmebildkameras der Einsatzkräfte sichtbar zu sein. Weiterlesen
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Corona in Bayern: So sieht die aktuelle Testlage an Schulen und Kitas aus

Am Dienstag (16. März) verkündete unter anderem der bayerische Ministerpräsident, Markus Söder, die Ergebnisse der Beratungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie im Rahmen einer Pressekonferenz in München. Nach wie vor setzt Söder auf Vorsicht. Der Grund: Die Zahlen der Neuinfektionen steigen bayernweit. Aktuell beträgt die 7-Tage-Inzidenz für den Freistaat 81. Zum Vergleich: Dieser Wert betrug in der vergangenen Woche 71. Ein Drittel der Landkreise liegen inzwischen über einem Inzidenzwert von 100. Die Tendenz auch hier steigend. Um diesen betroffenen Landkreisen Unterricht zu ermöglichen, soll es an den Schulen offenbar eine Testpflicht geben. Wie zulässig eine Pflicht sei, werde derzeit rechtlich geprüft. Ebenso überprüft soll der Einsatz von sogenannten Gurgeltests werden, die bereits in Österreich zum Einsatz kommen, um auch die Jüngeren einer regelmäßigen Testung zu unterziehen. Weiterlesen
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Marktredwitz: Mitten in der Stadt entsteht ein neues Behördenzentrum

Marktredwitz (Landkreis Wunsiedel) erhält ein neues Behördenzentrum. Mitten in der Stadt wird ein moderner Neubau für gleich zwei staatliche Behörden entstehen. Der entsprechende Kaufvertrag zwischen dem Freistaat und der Stadt über ein Grundstück auf dem Benker-Areal wurde am Mittwoch (10. März) geschlossen.

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Oberfranken: 300.000 Euro Forensik-Labor-Fahrzeug für die Polizei

Als erster Polizeiverband in Deutschland erhielt das Polizeipräsidium Oberfranken ein mobiles Forensik-Labor im Wert von 300.000 Euro und rüstet sich damit im Bereich Cyberkriminalität auf. Innenminister Joachim Herrmann stellte das Hightech-Fahrzeug in München vor.

Polizeipräsidium Oberfranken erprobt für gesamte Bayerische Polizei das Spezialfahrzeug

Immer mehr Straftaten im Bereich der Computerkriminalität werden verzeichnet. Um diesen Trend entgegenzuwirken, erprobt das Polizeipräsidium Oberfranken, stellvertretend für die gesamte Bayerische Polizei, das neue Spezialfahrzeug. Mit dem Spezialfahrzeug der Firma mh Service GmbH steht den Polizeidienststellen im Regierungsbezirk ab sofort ein vollwertiges mobiles IT-Labor zur Verfügung, das von den Spezialisten für digitale Forensik Oberfranken betrieben werden kann.

Spezialfahrzeug ausgestattet mit drei Arbeitsplätzen für Datenerfassung

Auf drei Arbeitsplätzen können in dem speziell ausgebauten Transporter-Fahrzeug Daten sowohl vor Ort, als auch mobil erfasst und verarbeitet werden. Dies wird durch weltweit einzigartige, luftgefederte Serverschränke ermöglicht, die für den Betrieb der eingebauten Server und Speicher notwendig sind. Ein Energie- und Klimakonzept macht es möglich, dass der Paladin innerhalb von wenigen Minuten startklar ist und sich mehrere Tage im Einsatz befinden kann.

Polizei kann mit Spezialfahrzeug auch digitale Spuren aufnehmen und auswerten

Wird beispielsweise ein Unternehmen Ziel eines Cyberangriffs, rücken die Ermittler und Profis für digitale Forensik mit dem Paladin zum Tatort aus. Vor Ort sind dann zum Beispiel schnelle Datensicherungen, Daten-Backups oder IT-forensische Untersuchungen möglich. So können die Polizeidienststellen neben der klassischen Tatortspuren auch die digitalen Spuren vor Ort aufnehmen und teilweise auswerten.

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Bayern: Freistaat führt Wahlpflichtfach „Islamischer Unterricht“ ein

Die bayerische Staatsregierung führt nach einem erfolgreichen Modellversuch den „Islamischen Unterricht“ als Wahlpflichtfach an den Schulen in Freistaat ein. Start ist das kommende Schuljahr 2021/2022. Dies teilte Kultusminister Michael Piazolo auf einer Pressekonferenz in München am Dienstagmittag (23. Februar) mit. Weiterlesen
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Corona-Pandemie in Bayern: Ministerrat beschließt weitere Öffnungen ab 1. März

In der Corona-Pandemie hat der bayerische Ministerrat in seiner Sitzung am heutigen Dienstag (23. Februar) beschlossen, zum 1. März weitere Erleichterungen und Lockerungen umzusetzen. Darüber informierten am Mittag Staatskanzlei-Leiter Florian Herrmann, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Kultusminister Michael Piazolo und Gesundheitsminister Klaus Holetschek.

Garten- und Baumärkte ab dem 01. März werden geöffnet

Gartenmärkte, Gärtnereien, Baumschulen, Blumenläden und Baumärkte werden ab dem 1. März in Bayern unter den
gleichen Bedingungen wieder öffnen können, wie sie für die bereits jetzt ausnahmsweise geöffneten Handels- und Dienstleistungsbetriebe gelten. Das bedeutet insbesondere Zutrittsbegrenzungen auf einen Kunden je 10 Quadratmeter für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche und darüber hinaus einen Kunden je 20 Quadratmeter.

Weitere "körpernahe Dienstleistungen" werden geöffnet

Ab dem 1. März werden neben dem Friseurgewerbe und unter gleichen Bedingungen weitere sogenannte körpernahe Dienstleistungsbetriebe wieder geöffnet, die zum Zweck der Körperhygiene und Körperpflege erforderlich sind (Friseure,
Fußpflege, Maniküre, Gesichtspflege). Die Maskenpflicht entfällt bei Kunden nur, soweit die Art der Dienstleistung sie nicht zulässt (Gesichtspflege).

Gang zur Musikschule ist ebenfalls möglich

In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die 7-Tage- Inzidenz den Wert von 100 nicht überschreitet, wird ab dem 1.
März in Musikschulen Einzelunterricht wieder ermöglicht. Dabei ist der Mindestabstand zu wahren und - soweit das für das betreffende Musikinstrument möglich ist - von Schülern und vom Personal Maske zu tragen.

"Unverzügliche" Meldung bei einer Inzidenz von über 100

Sobald Landkreise oder kreisfreie Städte die Inzidenzschwelle von 100 erneut überschreiten, sind sie nach geltendem Recht verpflichtet, die neue Inzidenz "unverzüglich" bekannt zu machen. Das bedeutet in der Praxis, dass diese Bekanntmachung binnen 24 Stunden zu erfolgen hat (Karenztag). Ab dem auf den Karenztag folgenden Tag findet dann dort nur noch Distanzunterricht statt und sind die Kitas geschlossen.

Pressekonferenz vom Dienstag (23. Februar)
Baumärkte, Gärtnereien, Maniküre...: Bayern beschließt weitere Öffnungen in der Corona-Pandemie ab 01. März

Bayern deutschlandweit Spitzenreiter bei Auszahlungen der Corona-Wirtschaftshilfen

Bei der Auszahlung der Wirtschaftshilfen liegt Bayern deutschlandweit laut den Worten der Staatsregierung mit Abstand ganz vorn. Fast 85 Prozent der eingegangenen Anträge auf Novemberhilfe und 60 Prozent der Anträge auf Dezemberhilfe wurden bewilligt. Insgesamt zahlte man bislang über 1,2 Milliarden Euro aus. Bei der Überbrückungshilfe II wurden fast alle eingegangenen Anträge (94 Prozent) abgearbeitet.

Antragsverfahren für die Überbrückungshilfe III läuft

Das Antragsverfahren für die Überbrückungshilfe III wurde am 10. Februar erfolgreich gestartet. Seither wurden fast 36 Millionen Euro als Abschlagszahlungen ausgezahlt. Zudem kann seit letzter Woche auch die Neustarthilfe für Soloselbstständige beantragt werden. Mit einmaligen Betriebskostenpauschalen soll der besonderen Situation von Soloselbstständigen Rechnung getragen werden. Innerhalb von vier Tagen sind hier bereits Anträge mit einem Volumen von 31 Millionen Euro eingegangen. Vorschusszahlungen in Höhe von 28 Millionen Euro wurden bislang gewährt.

Corona-Hilfsmaßnahmen in Bayern werden verlängert

Der Ministerrat beschloss am Dienstag zudem, dass die bayerischen Corona-Hilfsmaßnahmen verlängert und ausgebaut werden. Die Instrumente der LfA Förderbank, die Risikoentlastungen des Freistaats Bayern zu Gunsten der LfA Förderbank Bayern und der Bayernfonds werden bis Ende 2021 zu verlängert. Ein Teil der Unterstützungsmaßnahmen wird zudem durch Anhebung des Höchstbetrags für Kleinbeihilfen von 800.000 Euro auf 1,8 Mio. Euro an den Finanzierungsbedarf betroffener Unternehmen und Organisationen angepasst.

Staatsregierung verlängert Ersatz von Elternbeiträgen

Die Staatsregierung beschloss zudem am heutigen Tag eine Verlängerung der Entlastung von Eltern mit Kindern in der Kindertagesbetreuung und Mittagsbetreuung beschlossen. Damit echte Wahlfreiheit besteht, werden wie schon im Januar und Februar auch im März 2021 die Elternbeiträge ersetzt, wenn die Kinder - (not) - betreuung an monatlich höchstens fünf Tagen in Anspruch genommen wird. Die Pauschalbeträge orientieren sich weiterhin an den Erfahrungswerten für moderate und angemessene Elternbeiträge:

  • Krippe 300 Euro
  • Kindergarten 50 Euro
  • Hort 100 Euro
  • Kindertagespflege 200 Euro
  • Mittagsbetreuung bis circa 14:00 Uhr 68 Euro
  • Mittagsbetreuung bis spätestens 16:00 Uhr 110 Euro

Dieser Beitragsersatz wird zu 30 Prozent von den Kommunen und zu 70 Prozent vom Freistaat
Bayern übernommen.

Seit dem 22. Februar ist der eingeschränkte Regelbetrieb in den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen wieder zulässig, wenn die 7- Tage-Inzidenz den Wert von 100 nicht überschreitet. Entsprechendes gilt für die Mittagsbetreuung. Für Eltern, die zur Kontaktreduzierung eine Kinderbetreuung noch nicht in Anspruch nehmen, verlängert die Staatsregierung deshalb das Angebot zur pauschalen Übernahme der Elternbeiträge.

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