Am Mittwoch (18. November) beschloss der Bundestag nach einer hitzigen Debatte das neue Infektionsschutzgesetz. Anschließend stimmte der Bundesrat, ebenso in einem Eilverfahren, der Reform des Gesetzes zu. Das grüne Licht von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gab es dann am Mittwochabend.
Eine Verfolgungsjagd mit der Polizei lieferten sich am Donnerstagnachmittag (08. Oktober) auf der A9 bei Pegnitz (Landkreis Bayreuth) zwei junge Männer (24 und 21 Jahre) aus Berlin. Grund für den Fluchtversuch der beiden Männer war das mitgeführte Kokain. Die Kriminalpolizei Bayreuth übernahm die Ermittlungen. Weiterlesen
Zwei Kilo Marihuana stellten Drogenfahnder der Bayreuther Kripo am Dienstagabend (09. Juni) auf der Autobahn A9 in der Nähe von Leupoldsgrün (Landkreis Hof) bei einem 57-Jährigen aus dem Bayreuther Landkreis sicher. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Bayreuth sitzt er in Untersuchungshaft.
Auf der Autobahn A9, auf Höhe der Anschlussstelle Münchberg-Süd (Landkreis Hof), wurde eine 29-Jährige am Dienstagmittag (05. Mai) von einem Autofahrer im Straßenverkehr genötigt und beleidigt. Die Polizei Hof bittet in diesem Zusammenhang um Zeugenhinweise. Weiterlesen
Vor dem Landgericht Berlin ist Ex-NKD-Chef Michael Krause vom Vorwurf der Anstiftung zum Mord freigesprochen worden. Wie wir berichteten, hatte die Anklage ihm vorgeworfen, er habe angeblich im Gefängnis nach Auftragskillern gesucht, die unliebsame Zeugen beseitigen sollen.
Am Dienstag (26. November) findet in Berlin eine bundesweite Landwirt-Demo statt. Daher werden aktuell in der Bundeshauptstadt eine große Anzahl an Traktoren erwartet. In diesem Zusammenhang kann es insbesondere am Montag (25. November) auch in Oberfranken zu starken Verkehrsbehinderungen kommen. Weiterlesen
Nachdem der ehemalige NKD-Chef Michael Krause (Foto) 2015 im Hofer Landgericht zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von neun Jahren verurteilt wurde, schien ein Ende des Falles in Sicht. Ab dem kommenden Dienstag (12. November) steht Krause in Berlin jedoch erneut vor Gericht. Erneut geht es dabei um ein mutmaßliches Mordkomplott, dieses Mal sogar in doppelter Form!
Am gestrigen Dienstag (10. September) berichteten wir über die Abfahrt der Mitglieder von Dardania Bamberg nach Berlin. Siehe unten! Der deutsch-albanische Freundschaftsverein hatte den FC Bundestag zu einem Fußballspiel herausgefordert.
Neun Tore im Jahn Sportpark
Am Ende hatten die Parlamentarier im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark der Hauptstadt die Oberhand. Der Gastgeber siegte mit 6:3. Das Ergebnis stand allerdings hinten an, da der Spaß vordergründig war. Die Bamberger Truppe ist bereits wieder auf dem Rückweg. Wie sie das Duell mit dem FC Bundestag erlebten, darüber berichten wir am Donnerstag in Oberfranken Aktuell ab 18:00 Uhr.
Mit einem unterschlagenen Auto ohne Versicherungsschutz waren am Mittwochmittag (14. November) ein 20- und ein 21-jähriger Berliner auf der Autobahn A9 unterwegs. Beamte der Grenzpolizeigruppe aus Hof stellten das Auto sicher. Die weiteren Ermittlungen übernahm die Kripo.
Einen heftigen Widerstand gegenüber Beamten der Bundespolizei leistete sich ein mit der Bahn reisendes Paar in der Nacht zum Montag am Hauptbahnhof Hof. Während der 36-Jährige in der Nacht in einer Zelle der Bundespolizei ausnüchterte, kam seine 16-jährige Begleiterin nach Bayreuth in eine Spezialklinik.
Einen fast funkelniegelnagelneuen Bentley mit einem Zeitwert von annähernd 250.000 Euro stoppte die Verkehrspolizei Bayreuth am gestrigen Donnerstag (13. September) auf der Autobahn A9 bei Bayreuth. Die Luxuskarosse war ohne gültige Zulassung unterwegs.
Seit dem gestrigen Donnerstagnachmittag (09. August) sitzt ein 35-Jähriger aus Berlin in Untersuchungshaft. Bei einer Kontrolle auf der Autobahn A9 bei Pegnitz (Landkreis Bayreuth) fand die Polizei zuvor verschiedene Drogen bei dem Mann auf.
Nach der Verfolgungsfahrt am Dienstagvormittag (17. April) auf der Autobahn A9 bei Bayreuth, bei dem ein 26-jähriger Pkw-Fahrer auf einen Polizisten zufuhr, ermitteln Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft Bayreuth wegen eines versuchten Tötungsdeliktes. Am heutigen Mittwoch (18. April) erging gegen den mutmaßlichen Täter aus Berlin der Haftbefehl.
Pkw-Fahrer flüchtet vor der Polizei
Wie gestern berichtet, war der Mann mit seinem Auto am Vormittag auf der A9 in Richtung Süden unterwegs. Von einer Streife der Hofer Verkehrspolizei sollte er im Bereich von Marktschorgast (Landkreis Kulmbach) kontrolliert werden. Eine Überprüfung der Kennzeichen hatte ergeben, dass das Auto in Berlin gestohlen war und dass gegen den Fahrer ein offener Haftbefehl bestand. Allerdings gab der Fahrer Gas und flüchtete mit hoher Geschwindigkeit. Mehrere Streifenfahrzeuge und ein Polizeihubschrauber nahmen die Verfolgung auf und stoppten den Mercedes am Autobahnparkplatz Sophienberg bei Bayreuth.
Polizisten geben Schüsse ab
Als die Beamten ausgestiegen waren, gab der Fahrer erneut Gas, beschädigte zwei Streifenwagen und fuhr auf einen Beamten zu. Durch einen Sprung über die Betonleitwand konnte sich der Polizist in Sicherheit zu bringen. Weitere Beamte schossen daraufhin auf die Reifen des flüchtenden Fahrzeugs, so dass der Wagen nach einigen Metern mit platten Reifen zum Stehen kam.
Beamter wird leicht verletzt
Bei der anschließenden Festnahme des aggressiven und mit einem großen Messer bewaffneten Mannes, mussten die Beamten Pfefferspray einsetzen. Der 26-Jährige, der vermutlich unter Drogeneinfluss stand und massiven Widerstand leistete, erlitt ebenso wie ein Polizeibeamter leichte Verletzungen.
Umfangreiche Ermittlungen gegen den 26-Jährigen
Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei Bayreuth leiteten umfangreiche Ermittlungen wegen versuchten Mordes gegen den 26-Jährigen ein. Der Berliner schweigt bislang zu den Vorwürfen. Auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft Bayreuth wurde der Mann in Untersuchungshaft genommen. Der 26-Jährige muss sich nun für mehrere Delikte strafrechtlich verantworten.
Am heutigen Montag (05. März) gab die CSU ihre Ministerposten in der künftigen Großen Koalition in Berlin bekannt. Fest stand bisher, dass der noch amtierende Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer als Innenminister nach Berlin wechseln wird. Nun wurden die weiteren Posten der Christsozialen in der neuen Bundesregierung geregelt. Zudem wurden die freiwerdenden Stühle in München neu besetzt. Dies twitterte der oberfränkische Bundestagsabgeordnete Thomas Silberhorn vorab der offiziellen CSU-Pressekonferenz am Nachmittag. (Siehe unten!)
Dorothee Bär wird Staatsministerin für Digitalisierung
Demnach wird der bisherige CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer neuer Verkehrsminister. Er beerbt die Parteikollegen Alexander Dobrindt beziehungsweise Christian Schmidt, der den Posten derzeit noch kommissarisch besetzt. Gerd Müller wird weiterhin Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bleiben. Es bekleidet das Amt seit Dezember 2013. Dorothee Bär wird zudem Staatsministerin für Digitalisierung. Bislang war sie Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Dorothee Bär ist die Ehefrau des Hofer Landrats Oliver Bär.
Thomas Silberhorn neuer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium
Weiterhin wird der Bamberger CSU-Bundestagsabgeordnete Thomas Silberhorn neuer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium. Stephan Mayer, oberbayerisches Mitglied im Bundestag, bekleidet zukünftig den Posten des Innenstaatssekretärs in Berlin. Nach dem Wechsel von Andreas Scheuer in die Bundeshauptstadt wird der bisherige CSU-Vize-Generalsekretär Markus Blume (München) zum neuen Generalsekretär aufsteigen. Seine Stellvertreterin wird die Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig (Rosenheim).
Seehofer-Abritt am 13. März
Horst Seehofer will am 13. März 2018 von seinem Amt als Bayerischer Ministerpräsident zurücktreten. Der designierte Ministerpräsident Markus Söder will bis Ostern das Kabinett in München neu organisieren. So gilt es den Posten des Finanzministers neu zu besetzen. Die Bayerischen Landtagswahlen stehen dann am 14. Oktober auf dem Plan.
Jetzt ist es offiziell: Die Bundesminister der CSU werden Horst Seehofer, Andreas Scheuer und Gerd Müller.
— Thomas Silberhorn MdB (@SilberhornMdB) 5. März 2018
Auch offiziell: Dorothee Bär wird Staatsministerin für Digitales, Staatssekretäre werden Thomas Silberhorn im BMVg und Stephan Mayer im BMI.
— Thomas Silberhorn MdB (@SilberhornMdB) 5. März 2018
Und nochmal offiziell: MdL Markus Blume wird CSU-Generalsekretär, MdB Daniela Ludwig stellvertretende CSU-Generalsekretärin.
— Thomas Silberhorn MdB (@SilberhornMdB) 5. März 2018
Guten Morgen aus München! Heute tagt der @CSU-Parteivorstand. Es stehen einige Personalentscheidungen an. 14:00 Uhr gibt es dann eine PK. Alle Infos gibt‘s wie immer hier! #CSU pic.twitter.com/YXjAb0ClW8
— CSU (@CSU) 5. März 2018
Unser neuer General! Soeben wurde @MarkusBlume zum CSU-Generalsekretär berufen. Wir wünschen ihm viel Erfolg für die neue Aufgabe. pic.twitter.com/vpGG4NsqEE
— CSU (@CSU) 5. März 2018
Alles Gute Daniela Ludwig zur Berufung als stellvertretende Generalsekretärin. Viel Erfolg für die neuen Aufgaben. pic.twitter.com/CEYxAq1SeB
— CSU (@CSU) 5. März 2018