Tag Archiv: Beschränkungen

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Coronakrise in Bayern: Markus Söder plant weitere Lockerungen

Nächste Woche sollen in Bayern, laut Ministerpräsidenten Markus Söder, neben den Friseuren auch weitere körpernahe Dienstleister, wie zum Beispiel Fußpflegepraxen, öffnen dürfen. Außerdem sollen Gärtnereien, Gartenmärkte und Blumenläden wieder ihre Waren verkaufen können, wie Söder in München bekannt gab. Und auch für den Handel allgemein und die Kulturschaffenden gibt es erste Lichtblicke. Anders sieht es im Bereich Gastronomie und Hotellerie aus.

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Wegen hohem Inzidenzwert: Stadt Bayreuth ordnet weitere Beschränkungen an

Aufgrund des hohen Inzidenzwertes ordnet die Stadt Bayreuth weitere Beschränkungen an, so heißt es am Donnerstag (21. Januar) in einem Schreiben. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (kurz: RKI) liegt derzeit (Stand: 0 Uhr) die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen bei 152,4. Die Einschränkungen treten ab dem morgigen Freitag in Kraft und sollen vorerst bis Ende Januar gelten. Weiterlesen

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Corona-Krise: Harter Lockdown ab Mittwoch

Der harte Lockdown 2.0 ist beschlossene Sache. Nach dem Bund-Länder-Gipfel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Sonntagvormittag (13. Dezember) in einer Pressekonferenz erklärt, dass es ab dem 16. Dezember strengere Corona-Maßnahmen geben wird. Diese gelten voraussichtlich bis zum 10. Januar 2021. Die Entwicklung der Corona-Fallzahlen mache diesen Schritt nötig. Auch, um das Gesundheitssystem zu entlasten. Der Einzelhandel wird heruntergefahren. Und auch Schulen und Kitas werden geschlossen.

Schnelle Einigung zwischen Bund & Ländern

Im Vergleich zu den letzten Bund-Länder-Gipfeln haben sich Angela Merkel und die Ministerpräsidenten diesmal sehr schnell einigen können. "Corona ist außer Kontrolle geraten", sagte der bayerische Ministerpräsident. Er sei froh, dass sich nun alle Regierungschefs und Bundeskanzlerin Angela Merkel "klar und konsequent" auf einen Beschluss zum Lockdown geeinigt hätten.

Corona-Maßnahmen ab dem 16. Dezember 2020:

  • Private Zusammenkünfte bleiben auf fünf Personen über 14 Jahren aus zwei Haushalten beschränkt. An den Weihnachtstagen vom 24. bis 26. Dezember dürfen vier weitere Personen aus dem engsten Familienkreis (Eltern, Kinder, Geschwister) dazukommen.
  • An Silvester und am Neujahrstag wird es ein bundesweites Ansammlungs- und Versammlungsverbot geben. Zudem gilt ein Feuerwerksverbot auf allen Plätzen, welche die Kommunen mit einem solchen Verbot belegen. Verkauf von Pyrotechnik ist in diesem Jahr generell verboten.
  • Der Einzelhandel schließt am 16. Dezember 2020. Ausgenommen sind alle Geschäfte für den täglichen Bedarf, also Lebensmittel und Drogerieartikel, zudem Apotheken, Sanitätshäuser, Banken. Auch Tankstellen und Kfz-Werkstätten dürfen öffnen, ebenso Poststellen oder Waschsalons und Reinigungen. Alle anderen Läden und Märkte schließen bis 10. Januar. Weihnachtsbaumverkäufe dürfen geöffnet bleiben.
  • Körpernahe Dienstleistungen müssen ebenfalls schließen – also Frisiersalons, Massagepraxen und ähnliche Betriebe. Medizinisch ausgerichtete Praxen können wohl öffnen.
  • Die Schulen und Kindertagesstätten sollen ebenfalls schließen. Schulen wechseln in den Distanzunterricht. Eine Notfallbetreuung soll angeboten werden. Die Weihnachtsferien werden daher vom 16. Dezember bis 10. Januar andauern.
  • Betriebe sollen, wo möglich, in der Zeit bis 10. Januar entweder Betriebsferien machen oder großzügige Home-Office-Lösungen anbieten. Das ist allerdings keine Vorschrift, sondern eine Bitte.
  • Gottesdienste sind zulässig, aber unter Auflagen wie Mindestabstand, Maskenpflicht und Verzicht auf Gesang. Eventuell wird eine Anmeldepflicht für Besucher verlangt.
  • In Alten- und Pflegeheimen werden die Schutzmaßnahmen erhöht. ES soll ab sofort Pflichttests geben.
  • Reisen werden zwar nicht verboten, doch wird ein Appell beschlossen, nicht notwendige Reisen im Inland und ins Ausland bleiben zu lassen. Die Quarantäneregelung bei Einreisen aus Risikogebieten bleibt – sie läuft auf zehn Tage Quarantäne hinaus, die aber durch einen negativen Test nach fünf Tagen beendet werden kann.
  • Die finanzielle Unterstützung für geschlossene Unternehmen und für betroffene Selbständige wird ausgeweitet. Die schon beschlossene Überbrückungshilfe der Bundesregierung zur Deckung von Fixkosten wird daher auf maximal 500.000 Euro pro Monat erhöht. Wertverluste bei Waren sollen über besondere Abschreibungsregeln aufgefangen werden können. Zur Entlastung bei Mieten und Pachten wird eine Regelung eingeführt, wonach die Beschränkungen eine schwerwiegende Veränderung der Geschäftsgrundlage darstellen können. Damit wären für Mieter und Pächter Minderungen möglich.
Der Aktuell-Beitrag zum harten Lockdown:
Bayern: Weihnachten im harten Lockdown

Corona-Krise: Bayern verschärft die Corona-Maßnahmen!

Das bayerische Kabinett traf sich am Sonntag (06. Dezember) in einer Sondersitzung, um sich über schärfere Corona-Maßnahmen zu beraten. Ministerpräsident Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Staatsminister Dr. Florian Herrmann informierten am Nachmittag über die insgesamt zehn getroffenen neuen Beschlüsse für Bayern. Unter anderem sind erneut Ausgangsbeschränkungen für den Freistaat geplant.

Ab Mittwoch (09. Dezember) bis zum 5. Januar gelten in Bayern folgende Beschlüsse:

  1. Bayern ruft erneut den Katastrophenfall aus.
  2. Allgemeine Ausgangsbeschränkungen werden für Bayern ausgerufen. Bedeutet: das Haus soll nur für die Arbeit, Schule, den Einkauf, den Arzt, familiäre Angelegenheiten verlassen werden.
  3. Die bisherigen Kontaktbeschränkungen gelten weiterhin. Das heißt: Treffen von zwei Haushalten mit maximal fünf Personen sind gestattet. Zusätzlich soll es in den Hotspot-Regionen ab einem Inzidenzwert von 200 eine Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr morgens erfolgen. Eine Ausnahme der Kontaktbeschränkungen gilt über Weihnachten vom 23. bis 26. Dezember und nicht mehr an Silvester. Über Jahreswechsel dürfen sich hingegen nur noch zwei Hausstände mit bis zu 5 Personen treffen.
  4. Schulen: Kindergärten und Schulklassen von 1 bis 7 bleiben unversehen. Ab der 8. Jahrgangsstufe erfolgt der Wechselunterricht. Hingegen gibt es in Hotspot-Regionen (7-Tage-Inzidenz von 200) für Klassen ab der 8. Jahrgangsstufe keinen Präsenzunterricht. Die Lage an den Schulen wird nach den Weihnachtsferien je nach Infektionsgeschehen neu bewertet.
  5. Geschäfte: Die Läden dürfen weiterhin geöffnet bleiben. Beachtet werden muss dabei die 20-Quadrat-Meter-Regel pro Kunde. Größere Geschäfte oder Einkaufszentren müssen auf diese Regelung achten. Zudem ist der Konsum von Alkohol auf öffentlichen Plätzen nicht erlaubt.
  6. Grenzverkehr: Die Grenzen sollen mit Einschränkungen offen bleiben. Hingegen wird der kleine Grenzverkehr wie zum Beispiel Freizeit, Einkauf etc. untersagt. Ausgeschlossen von dieser Regelung sind Arbeitspendler oder Menschen, die ihre Familien ersten oder zweiten Grades besuchen möchten. Dies ist nur mit Vorweis eines negativen Tests möglich.
  7. Alten- und Pflegeheime: Besuche in Seniorenheimen sind nur noch einmal pro Tag mit negativem Corona-Test möglich. Besucher dürfen nur noch mit einer FFP2-Maske die Einrichtungen betreten. Die Mitarbeiter müssen sich zweimal die Woche testen lassen.
  8. Gesundheitsämter verwenden einheitliche Software des Bundes.
  9. Die Nachverfolgung über die Einhaltung der getroffenen Maßnahmen ist von der Polizei und Bundeswehr zu gewährleisten.
  10. Arbeitgeber sollen Homeoffice ermöglichen, wo es nur geht.

Der Ministerpräsident Söder sprach in der heutigen Pressekonferenz von einem sanften Lockdown, der nur milde Wirkungen hervorbringt. Die aktuellen Fallzahlen sind noch zu hoch, das bayerische Gesundheitssystem ist überlastet. Zudem steigen die Todeszahlen. Alle vier Minuten stirbt ein Mensch in Deutschland an Corona, in Bayern sind es alle 20 Minuten, so Söder. Daher sind die Worte des Ministerpräsidenten:

 

Wir brauchen keinen Halbschlaf, sondern konsequentes Handeln!

 

Der Landtag soll am kommenden Dienstag (08. Dezember) die Maßnahmen beschließen.

TVO-Umfrage zu den verschärften Corona-Maßnahmen

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Corona-Krise: Erste Beschränkungen von Bund und Länder sickern durch

Am Mittwoch (28. Oktober) bespricht Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Länderchefs das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Die ersten Beschlüsse sind inzwischen bekannt. So sollen Gastronomen, Freizeiteinrichtungen, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoostudios schließen und soziale Kontakte reduziert werden. Offen bleiben darf hingegen weiterhin der Groß- und Einzelhandel sowie Schulen und Kitas. Aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen sollen die Maßnahmen am kommenden Montag (02. November) deutschlandweit in Kraft treten. Am 11. November möchte sich die Kanzlerin erneut mit den Regierungschefs treffen, um über das weitere Vorgehen zu sprechen. Am Donnerstag (29. Oktober) wird Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die Ergebnisse der Beratungen ab 13:30 Uhr verkünden. TVO wird die Pressekonferenz live im Programm, auf der Homepage und Facebook übertragen. Weiterlesen
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Coburg: Stadt überschreitet roten Corona-Schwellenwert

Aufgrund weiterer Corona-Erkrankungen im Stadtgebiet hat Coburg am heutigen Freitag (23. Oktober) auch die Grenze zur roten Corona-Warnstufe überschritten. Deshalb gelten ab Sonntag weitere Corona-Maßnhamen für die Stadt Coburg. Weiterlesen