Für eine 59jährige Wunsiedlerin und ihre Tochter begann das neue Jahr unschön. Bei einem Spaziergang der Frau mit Verwandten wurde sie in der Markgrafenstraße auf Höhe des Maxi-Kindergartens offenbar beschossen. Weiterlesen
Und wieder verliert Oberfranken einen Bundesminister. Hans Peter Friedrich ist am Nachmittag zurückgetreten. Nach zu Guttenberg vor ziemlich exakt 3 Jahren ist jetzt sein unmittelbarer Nachfolger unter die politischen Räder gekommen. Wir sprechen mit dem Vorsitzenden der CSU Hof Land Alexander König. Auch die oberfränkische SPD-Chefin Anette Kramme kommt zu Wort und wir fragen unseren Rechtsanwalt Holger Baumgartl, was denn genau hinter dem Paragraphen 353b steckt, über den Friedrich jetzt gefallen ist.
Statement von Anette Kramme
Politisch waren Sie vor wenigen Wochen noch in grundverschiedenen Lagern, jetzt ziehen sie in der Koalition an einem Strang. Anette Kramme ist die Bezirksvorsitzende der SPD in Oberfranken, Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium. Wir haben Anette Kramme auf dem Rückweg von Berlin an der Autobahn abgepasst.
Der Hofer Bundestagsabgeordnete der CSU und Bundesminister Hans-Peter Friedrich gerät unter Beschuss. Hintergrund ist der Fall des SPD-Politikers Edathy, der im Zusammengang mit kinderpornografischem Material genannt wird. Am Montag wurden Wohnungen und Büros des zurückgetretenen Bundestagsabgeordneten durchsucht. Allerdings fand die Staatsanwaltschaft wenig Verwertbares. Vielmehr deutet einiges darauf hin, dass Edathy auf die Durchsuchungen vorbereitet gewesen sein könnte. Hans-Peter Friedrich hat in seiner Funktion als Bundesinnenminister bereits im Oktober von möglichen Verdächtigungen gewusst und SPD-Chef Gabriel informiert. Edathys Name sei auf einer internationalen Ermittlungsliste gestanden. Friedrich verteidigt sein Vorgehen. Ihm sei wichtig gewesen, dass zu diesem Zeitpunkt keine strafrechtlichen Vorwürfe gegen Edathy im Raum standen. Vielmehr wollte er aufgrund der politischen Brisanz die SPD in den Koalitionsverhandlungen informieren. Wäre Edathy aufgrund undichter Stellen im Vorfeld informiert worden und hätte deshalb Beweismaterial beseitigt, stünde der Vorwurf der Strafvereitlung im Raum. Die Opposition im Bundestag und die FDP fordern Aufklärung.