Tag Archiv: Bürgerentscheid

Bamberg: Kein Gewerbegebiet auf dem MUNA-Gelände

Bambergs erste Bürgerentscheide seit 20 Jahren haben ein klares Ergebnis: Das Bürgerbegehren „Für den Hauptsmoorwald“ erhielt 75,39 Prozent JA-Stimmen und wurde damit angenommen. Dabei wurde auch das erforderlich Quorum von 15% der Stimmberechtigten oder 8.655 JA-Stimmen klar erreicht. 16.543 JA-Stimmen konnte das Bürgerbegehren am Ende für sich verbuchen. Der alternative Ratsentscheid „Bambergs Zukunft: Hauptsmoorwald erhalten und Muna gestalten“ erhielt 38,78 Prozent JA-Stimmen und ist damit abgelehnt. Abstimmungsberechtigt waren 57.700 Bürgerinnen und Bürger, die Wahlbeteiligung lag bei 41,12 Prozent.

Bebauungsplan für die MUNA wird gestoppt

Damit ist das Bebauungsplanverfahren Nr. 429 gestoppt. Auf der die seit Jahrzehnten abgesperrten Fläche der ehemaligen militärisch genutzten Munitionsanstalt („MUNA“) sollte zum einen Teil ein neues Naherholungsgebiet und zum anderen Teil als „Grüner Gewerbepark“ insbesondere für kleinere und mittlere Unternehmen entstehen. (Wir berichteten.) 

In einer ersten Stellungnahme sagte Oberbürgermeister Andreas Starke:

„Das ist gelebte Demokratie. Das Ergebnis ist vollumfänglich zu respektieren. Ich will auch der Bürgerinitiative meine Anerkennung aussprechen, weil sie sich in den vergangenen Wochen stark engagiert hat. Zur weiteren Vorgehensweise werde ich zunächst Kontakt mit der Bundesimmobilienanstalt (BImA) aufnehmen, um auch deren Interessen zu berücksichtigen. Gleichzeitig suche ich das Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden und den Vertretern der Bürgerinitiative, denn ich bin sicher, dass die Stadtgesellschaft – unabhängig vom Ausgang des Bürgerentscheids –  eine Weiterentwicklung der ehemaligen Munitionsanstalt sowie die Beseitigung der militärischen Altlasten will.“

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Issigau: Bürgerentscheid über das geplante Hängebrücken-Projekt im Höllental

Die Bürger von Issigau (Landkreis Hof) dürfen in einem Bürgerentscheid über das geplante Hängebrückenprojekt im Höllental abstimmen.  Dies hat der Gemeinderat von Issigau jetzt entschieden.

Ende März hatten die Gegner der Brücken 145 Unterschriften an die Gemeinde übergeben. Ziel war es, einen Bürgerentscheid zu erwirken. Die Genehmigung war nun eine reine Formalie, weil die erforderliche Zahl an Unterschriften ausreichte. Der Termin für den Bürgerentscheid ist der 22. Juli. Der Landkreis Hof plant zwei insgesamt 1.100 Meter lange Fußgänger-Hängebrücken über das Lohbach- und das Höllental. Damit soll der Tourismus in diesem Teil des Frankenwaldes gestärkt werden.     

 

Weiterführende Informationen
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Bayreuth: Bürgerentscheid für „große Lösung“ der Stadthallensanierung

Rund 59.000 Bürgerinnen und Bürger von Bayreuth waren am heutigen Sonntag (8. Mai) aufgerufen, um über die Stadthallensanierung abzustimmen. Im Bürgerentscheid konnte man wählen, ob man dem Vorschlag des Stadtrates über eine „große Lösung“ folgt, oder eher eine kostengünstigere Alternative bevorzugt.

Da weder Befürworter noch Gegner die erforderliche Anzahl an Ja-Stimmen erreichen konnten ist der Bürgerentscheid letztendlich gescheitert. Damit bleibt es bei den bisherigen Planung des Stadtrats und der aufwändigen Sanierung der Stadthalle für rund 55 Millionen Euro.

Die Mehrheit der Bayreuther, nämlich 55,83 Prozent (6.936 Stimmen), stimmte für die Sanierung und den Umbau der Stadthalle gemäß des Stadtratsbeschluss vom 29.04.2015. Dagegen standen 44,17 Prozent (5.488 Stimmen), die den Stadtratsbeschluss aufheben und nach Alternativen suchen wollten. Die Wahlbeteiligung betrug magere 21,86 Prozent.

Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe zeigte sich in einer ersten Reaktion nach den Zahlen als zufrieden mit dem Ausgang des Bürgerentscheides. Der Plan des Stadtrates zur Umgestaltung des denkmalgeschützten Gebäudes kann nun umgesetzt werden. Dies soll schnellstmöglich passieren.

  • Mehr dazu am Montag ab 18:00 Uhr in Oberfranken Aktuell!
TVO-Vorbericht zum Bürgerentscheid (5. Mai)
Nachgefragt zur Causa "Stadthalle" vom 5. Mai
© BWE / Christian Hinsch

Heiligenstadt (Lkr. Bamberg): Bürgerentscheid über Windpark

Windpark „JA“ oder Windpark „NEIN“? Vor dieser Entscheidung stehen am Wochenende rund 24 Ortschaften der Marktgemeinde Heiligenstadt im Landkreis Bamberg. Mit einem Bürgerentscheid wird am kommenden Sonntag (20. Juli) über den Bürgerwindpark Heiligenstadt-Brunn und gleichzeitig über mögliche weitere Anlagen auf dem Gebiet des Marktes Heiligenstadt entschieden.

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