Tag Archiv: Bund-Länder-Treffen

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Corona-Krise: Folgen bald verschärfte Lockdown-Maßnahmen?

Am Dienstag (19. Januar) beraten Bund und Länder über das weitere Verfahren im Hinblick auf die Corona-Maßnahmen. Bereits im Vorfeld zeichnen sich Diskussionen ab. Im Gespräch ist offenbar eine bundesweite Ausgangssperre sowie eine Homeoffice-Pflicht für Unternehmen. Der Grund für das Vorziehen der Beratungen ist unter anderem die hoch ansteckende Virus-Mutation. Am heutigen Montag holen sich die Länderchefs dazu ein aktuelles Lagebild von Experten ein.

Einheitliche Ausgangssperre?

Medienberichten zufolge zeichnen sich bereits im Vorfeld des Bund-Länder-Treffens mögliche, neue Corona-Regeln ab. So sei im Gespräch, eine einheitliche, bundesweite Ausgangssperre einzuführen. Ab wann diese verhängt werden soll, ist noch in der Diskussion. In Bayern gilt die Ausgangssperre bereits ab 21:00 bis 05:00 Uhr morgens. Der Gesundheitsexperte der SPD, Karl Lauterbach, plädierte für eine Ausgangssperre ab 20 Uhr. Zudem sprach er sich für einen dreiwöchigen, harten Lockdown aus. Wie er heute Morgen (18. Januar) auf Twitter schrieb, müsse so das Ausbreiten der Mutation verhindert werden.

Folgt bald eine Homeoffice-Pflicht für Unternehmen?

Für Unternehmen soll es laut dem "Business Insider" eine Art  Home-Office-Pflicht light geben. Demnach sollen Beschäftigte ihre Arbeit von zuhause aus erledigen, wo es nur möglich sei. SPD-Chefin, Saskia Eskin, geht hierbei einen Schritt weiter und sprach sich inzwischen für eine Home-Office-Pflicht für Unternehmen aus. Auch Finanzminister Olaf Scholz äußerte sich gegenüber "Bild"-Talk, dass es nicht nur bei Appellen bleiben könne, jedoch von einer Pflicht wolle er nicht sprechen.

Wird der Lockdown um zwei Wochen verlängert?

Aktuell gilt der Lockdown bis Ende Januar. Bereits am gestrigen Sonntagabend stellte Scholz gegenüber "Bild"-Talk eine Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar in Aussicht. Bei Schulen und Kitas zeichne sich eine längere Schließung ab. In diesem Fall würde hier Homeschooling und Notbetreuung fortbestehen. Diskutiert wird unter anderem auch über eine bundesweite FFP2-Maskenpflicht in ÖPNV und Einzelhandel. Diese Regelung gilt in Bayern seit dem heutigen Montag. Wir berichteten.

Mehr Grundrechte für Geimpfte?

Wie sich inzwischen Bundesaußenminister Heiko Maas gegenüber der "Bild am Sonntag" äußerte, sprach er sich für mehr Freiheiten für geimpfte Personen gegen das Coronavirus aus. So sollen Menschen mit einer Impfung früher als der Rest der Bevölkerung Restaurants oder Kinos besuchen dürfen. Die Bundesregierung lehnte Privilegien für Geimpfte ab. Wie wir bereits berichteten, ist ein Grund, dass nicht bekannt sei, ob Geimpfte nicht dennoch andere Menschen mit dem Virus anstecken könnten. Hier können Sie bei der TVO-Umfrage mit abstimmen, ob es Sonderrechte für Geimpfte geben soll.

TVO-Umfrage zum Thema: Homeoffice-Pflicht für Unternehmen?

Was halten Sie von einer Homeoffice-Pflicht für Unternehmen?

  • Ja, eine Pflicht hätte es länger geben sollen.
  • Nein, ist nicht in jedem Unternehmen umsetzbar.
  • Sollte jedes Unternehmen selber entscheiden.
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Was halten Sie von einer Homeoffice-Pflicht für Unternehmen?

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  • Nein, ist nicht in jedem Unternehmen umsetzbar.
    38,2%
  • Sollte jedes Unternehmen selber entscheiden.
    33,1%

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Erster Corona-Gipfel 2021: Verlängerung des Lockdowns bis Ende Januar

Am heutigen Dienstag (05. Januar) kam es zum ersten virtuellen Treffen der Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den 16 Länderchefs. Diskutiert wurde das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Noch vor dem Bund-Länder-Treffen waren schon seit Tagen um Themen wie die Verlängerung des Lockdowns oder die weitere Schließung der Kitas und Schulen debattiert worden. In einem scheinen sich die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten offenbar einig zu sein: Mit Blick auf das kritische Infektionsgeschehen in Deutschland muss die Zahl der Neuinfektionen reduziert werden.


UPDATE (19 Uhr):

Bund und Länder verkünden nach Beratungen die neuen Corona-Maßnahmen

In einer Pressekonferenz am Dienstagabend (05. Januar) gab unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel nach den Beratungen gemeinsam mit den Ländern die neuen Corona-Maßnahmen bekannt. Somit wird der Lockdown bis Ende Januar verlängert. Es gibt weitere Einschränkungen in privaten Zusammenkünften. So darf sich nur noch mit einer weiteren haushaltsfremden Person getroffen werden. Das Ziel des Bundes ist es, die 7-Tage-Inzidenz auf 50 zu senken. Zum Vergleich: Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts liegt aktuell (Stand: 05. Januar, O Uhr) die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche bundesweit bei 135. Weitere Einschränkungen gibt es auch in der Bewegungsfreiheit der Bürger in Hotspots ab einer 200er Inzidenz. Der Bund und die Länder haben beschlossen, dass nur noch ein Bewegungsradius von 15 Kilometern gestattet ist. Der Lockdown an Schulen und Kitas bleibt bis Ende Januar bestehen. Für Eltern, die wegen der Schließung von Bildungseinrichtungen nicht zur Arbeit gehen können, sollen zehn Tage zusätzlich Kinderkrankengeld gezahlt werden. Verschärft werden sollen die Bestimmungen für Einreisende aus Risikogebieten. Hier soll grundsätzlich bereits direkt zur Einreise ein Corona-Test gemacht werden. (Zum Thema Reiserückkehrer aus Risikogebieten finden Sie hier mehr). Am 25. Januar gibt es ein weiteres Treffen der Länderchefs mit der Bundeskanzlerin, um das Infektionsgeschehen neu zu bewerten.


UPDATE (15:30 Uhr):

Lockdown soll bis Ende Januar verlängert werden +++ Kontaktbeschränkungen verschärft +++ Kita und Schulen bleiben geschlossen 

Nachdem bekannt wurde, dass sich die Länderchefs für einen Bewegungsradius für Hotspots ab einer 7-Tage-Inzidenz von 200 auf 15 Kilometern einigen möchten, sind inzwischen weitere Beschluss-Details bekannt geworden. So möchten die Länder den bestehenden Lockdown bis Ende Januar verlängern. Medienberichten zufolge bleiben Kitas und Schulen vorerst geschlossen. Ausgenommen von dieser Regelung sind Abschlussklassen. Die Kontakte sollen weiter eingeschränkt werden. So sei das Treffen mit einer weiteren haushaltsfremden Person gestattet. Mit diesen Vorschlägen gehen die Länder ins Gespräch mit dem Bund.


UPDATE (13:54 Uhr):

Länder möchten Bewegungsradius von 15 Kilometern für Hotspots (ab 200er Inzidenz) einführen

Noch vor Beginn der Bund-Länder-Beratungen am Dienstag (05. Januar) sickern schon die ersten Beschlüsse durch. Medienberichten zufolge soll der Bewegungsradius für Hotspots eingeschränkt werden. Diese soll bei 15 Kilometern ab einer Inzidenz von 200 liegen.

Der Lockdown 2.0

Zunächst wurde im vergangenen November der "Lockdown-Light" eingeführt, unter anderem mit dem Ziel, das Weihnachtsfest 2020 zu "retten". Nachdem die Maßnahmen jedoch kaum Wirkung zeigten, ist seit dem 16. Dezember das öffentliche Leben bundesweit weitestgehend heruntergefahren. Die Regelungen gelten offiziell bis zum 10. Januar. Wie nun mehrere Medien übereinstimmend vorab berichten, soll der Lockdown bis Ende Januar verlängert werden. Die Zahl der Neuinfektionen sowie die der Todesfälle seien noch viel zu hoch, um wieder zu lockern, so die Stimmen. Weiterhin hoch bleibt auch die sogenannte 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. (Hier finden Sie die aktuellen Zahlen für Oberfranken). Daran werden die Corona-Maßnahmen sowie die Lockerungen gemessen. In diesem Zusammenhang äußerte sich inzwischen der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach. Er fordert einen unbefristeten Lockdown und den Inzidenzwert auf 25 zu senken, um das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu bringen. (Machen Sie mit bei unserer dazugehörigen Facebook-Umfrage). Zum Vergleich: Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts liegt die aktuelle (Stand: 05. Januar, 0 Uhr) 7-Tage-Inzidenz bundesweit bei 135. In Oberfranken beträgt sie derzeit 215,32 (04. Januar, LGL).

Was passiert mit den Schulen und Kitas?

Seit der Einführung des verschärften Lockdowns im Dezember sind auch die Schulen und Kitas dicht. Medienberichten zufolge, schlagen die 16 Länderchefs einen Stufenplan für die Öffnung der Bildungseinrichtungen vor, wenn das Infektionsgeschehen dies in den einzelnen Bundesländern erlaube. Wie die Tagesschau berichtete, sollen zunächst die Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6 in den Präsenzunterricht zurückkehren. Alle anderen bleiben weiterhin im Distanzunterricht. Die zweite Stufe sieht einen Wechselunterricht für Schüler der allgemeinbildenden und beruflichen weiterführenden Schulen ab der Jahrgangsstufe 7 vor. Erst ab der dritten Stufe wäre ein vollständiger Präsenzunterricht für alle Klassen möglich. Die Abschlussklassen sollen von diesem Stufenplan ausgenommen sein, so dass sie an ihren Vorbereitungen für die Prüfungen nicht gehindert werden. Aktuell zeichnet sich jedoch ein einheitliches, bundesweites Verfahren noch nicht ab.