Tag Archiv: CDU

© CDU / Laurence Chaperon

Mödlareuth: AKK kommt zum Deutschlandfest am 3. Oktober

Auf Einladung des Hofer Bundestagsabgeordneten und CSU-Bezirksvorsitzenden Hans-Peter Friedrich kommt die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer in das ehemals geteilte Mödlareuth und spricht anlässlich der Kundgebung zum Tag der Deutschen Einheit am 03. Oktober. Als weitere Kundgebungsredner haben sich der Spitzenkandidat der CDU-Thüringen Mike Mohring und der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder angekündigt. Die Kundgebung beginnt um 17:00 Uhr im Festzelt am Parkplatz des Deutsch-deutschen Museums in Mödlareuth.

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© TVO

Jamaika-Verhandlungen gescheitert: FDP stoppt Sondierungen

Paukenschlag gegen Mitternacht. Nach zahlreichen Beratungen über rund vier Wochen hat die FDP am späten Sonntagabend (19. November) die Sondierungsgespräche mit der Union und Bündnis90 / Die Grünen über eine Jamaika-Koalition abgebrochen. FDP-Chef Lindner sagte am Abend in Berlin, dass es besser wäre nicht zu regieren als falsch zu regieren.

Lindner sieht keine Vertrauensbasis

Laut Lindner hätten die vier Parteien trotz zahlreicher Gespräche "keine gemeinsame Vorstellung von der Modernisierung unseres Landes und vor allen Dingen keine gemeinsame Vertrauensbasis" entwickelt. Die anderen drei beteiligten Parteien zeigten sich am Abend und am Montag enttäuscht von dem Abbruch der Sondierungen. Laut CSU-Chef Horst Seehofer war eine Einigung "greifbar". Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte, dass sie als geschäftsführende Kanzlerin alles tun wolle, dass Deutschland weiter gut geführt ist. Merkel will ich im Laufe des Montags mit Bundespräsident Steinmeier (SPD) treffen. Grünen-Chef Özdemir zeigte wenig Verständnis für die FDP, da man "bis zur letzten Sekunde" zu einer Verständigung bereit sei.

SPD will keine Große Koalition

Unterdessen bekräftige die SPD ihre Absage an einer Großen Koalition mit der Union. Wie schon kurz nach der Bundestagswahl am 24. September wiederholten die Sozialdemokraten nochmals ihre Aussage, dass es für sie kein Mandat für eine Große Koalition gäbe.

Lob und Kritik für das Aus der Sondierungen

Während vor allem von Seiten der Wirtschaftsverbände Kritik an dem Aus der Sondierungen aufkam, begrüßte die Linke das Ende mit den Worten von Fraktionschefin Wagenknecht: "Es ist gut, dass dieses Trauerspiel beendet ist".

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Unsere Umfragen auf Facebook und tvo.de
Aktuell-Themenschwerpunkt am Montag (20. November 2017)
Keine Jamaika-Koalition: Wie geht es jetzt in Berlin weiter?
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Amt des Bundespräsidenten: Union unterstützt Steinmeier

Das wochenlange Hin und Her um das Aufstellen eines Kandidaten für die kommende Wahl des Bundespräsidenten ist beendet. CDU & CSU unterstützen den von der SPD in das Spiel gebrachten Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Damit ist der SPD-Politiker der gemeinsame Kandidat für die Wahl durch die Bundesversammlung am 12. Februar 2017.

Einigung am Montagvormittag

Sigmar Gabriel (SPD) verkündete die Einigung mit der Union am Montagvormittag (14. November). Zuvor nickte das CDU-Präsidium auf einer Telefonkonferenz die Personalie ab. CSU-Chef Horst Seehofer informierte in München auf dem Parteivorstand über die Einigung auf den Sozialdemokraten als gemeinsamen Kandidaten für die Nachfolge von Joachim Gauck.

Reaktionen aus der oberfränkischen Politik

Statement: Manfred Hümmer, Vorsitzender FREIE WÄHLER Oberfranken

„Kanzlerin Merkel sagt, die Entscheidung pro Frank-Walter Steinmeier sei eine reine Entscheidung der Vernunft, wir dagegen präsentieren mit Richter Alexander Hold einen bundesweit bekannten, kommunalpolitisch erfahrenen und integren Kandidaten aus der Mitte unserer Gesellschaft, der nicht nur das Format für das Amt des Bundespräsidenten besitzt sondern auch das Herz der Bürgerinnen und Bürger anspricht.“

Statement: Christine Schoerner, Sprecherin Bündnis90 / DIE GRÜNEN, Bezirksverband Oberfranken

„Sicherlich ist Frank-Walter Steinmeier ein respektabler Kandidat, der das Bundespräsidentenamt mit viel Erfahrung und Besonnenheit führen könnte. Auch wenn wir nicht mit all seinen Positionen einverstanden sind, stellt sich dennoch die Frage, ob wir seine Stärken derzeit nicht viel nötiger in seiner Funktion als Außenminister brauchen. Wer würde Steinmeier als neuer Außenminister nachfolgen?  Bei allem Respekt für Frank-Walter Steinmeier ist es aus unserer Perspektive natürlich schade, dass sich nicht auf einen parteiübergreifenden Kandidaten – noch besser eine Kandidatin – geeinigt werden konnte. Hier ist und bleibt für uns Gesine Schwan eine respektable Kandidatin.“

 

 

 

Hans-Peter Friedrich stellt Frage nach „kultureller Identität der Deutschen“

Zum Jahresausklang brannte bei der Union der Christbaum! Unionsfraktionsvize Hans-Peter Friedrich (CSU) kritisierte öffentlich und dabei sehr deutlich den Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Bezug auf den Umgang mit Pegida und AfD. Die Störfeuer belasteten zum Jahreswechsel das Verhältnis zwischen CDU und CSU. Neben viel Kritik für seine Aussagen, auch aus der eigenem Partei, gab es aber ebenso zustimmende Kommentare aus aus Union-Reihen. Weiterlesen

Hof: Angela Merkel wird mit Spannung erwartet

Mit großer Spannung wird heute Bundeskanzlerin Angela Merkel in Hof erwartet. Zusammen mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer und CSU-Europakandidatin Monika Hohlmeier hält sie eine Rede. Die Bühne wird seit 7 Uhr in der Altstadt vor der Marienkirche aufgebaut, um 16 Uhr beginnt das Vorprogramm, bevor dann ab 17 Uhr die Redner auf die Bühne kommen. Im Publikum gibt es einen Sitz-Bereich für geladene CSU-Mitglieder und weiter hinten einen öffentlichen Bereich mit einer Leinwand, auf der die Veranstaltung übertragen wird. Wir berichten heute ausführlich ab 18:00 Uhr in „Oberfranken Aktuell“.  


 

Hof: Wappnen für Angela Merkel

Morgen kommen Angela Merkel und Horst Seehofer nach Hof. Beide werden auf einer öffentlichen Kundgebung vor der Marienkirche Reden halten. Für Polizei und Stadt bedeutet das einigen Aufwand, denn sie müssen für die Sicherheit der Spitzenpolitiker sorgen. Was das für Bürger und umliegende Geschäfte genau bedeutet – das zeigen wir Ihnen heute ab 18:00 Uhr in „Oberfranken Aktuell“.  


 

Besuch: Sächsische Abgeordnete schauen sich TVO an

Abgeordnete aus dem sächsischen Landtag haben am Mittag TV Oberfranken besucht. Andreas Heinz und Frank Heidan von der CDU informieren sich über Arbeitsweisen von Redaktion und Technik. Dabei schauen sie sich unter anderem in der modernen Regie und den Studioräumen um. Die Politiker aus dem benachbarten Plauen und Pöhl sind im Rahmen eines Meinungsaustausches nach Oberfranken gekommen. Gemeinsame Interessen und eine Verbesserung der Zusammenarbeit stehen bei dem Treffen im Mittelpunkt. Eingeladen dazu hat der Hofer CSU-Landtagsabgeordnete Alexander König.

 


 

 

Kreuth: Silberhorn zum stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden gewählt

Der Bamberger Bundestagsabgeordnete Thomas Silberhorn (CSU) wurde in Kreuth von der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag einstimmig zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt. Der 44-jährige Rechtsanwalt wird damit zukünftig für die Gesamtfraktion die Themengebiete Innen, Recht und Verbraucherschutz verantworten. Der Bamberger ist einer von drei stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, die von der CSU gestellt werden. neben Silberhorn sind dies die CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt und der Günzburger Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein. „Ich freue mich über die anspruchsvolle Aufgabe, die ich für die Unionsfraktion übernehmen darf“, so Thomas Silberhorn in einer ersten Reaktion.

 



 

 

Berlin: Koalitionsvertrag steht fest / Reaktionen aus Oberfranken

Es ist vollbracht – nach langen Verhandlungen von CDU/CSU und SPD ist der Koalitionsvertrag unter Dach und Fach gebracht worden. Alle Parteien sehen sich dabei als Gewinner der langwierigen Verhandlungen. Der SPD bekommt ihren Mindestlohn von 8,50 Euro umgesetzt, die CDU keine Steuererhöhungen und auch die Maut – die von der CSU angetrieben wurde – steht mit im Vertrag. Die Koalitionspartner wollen ihre endgültige Unterschrift unter den umfangreichen Vertrag nach dem kleinen CDU-Parteitag bzw. dem SPD-Mitgliederentscheid setzen. Wir hörten uns am heutigen Tag in Oberfranken um und sammelten Reaktionen und Stimmen. Mehr ab 18:00 Uhr in „Oberfranken Aktuell„.

 

Berlin: Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD fix:

 

 

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zum Koalitionsvertrag:

 

 

Hier äußert sich die SPD-Basis in Oberfranken zum Koalitionsvertrag:

 

 

 

HIER GIBT ES DEN KOALITIONSVERTRAG ZUM DOWNLOAD!

 

(Foto: Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde)

 


 

 

Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU & SPD starten: Gedankenspiele aus Oberfranken

Am heutigen Mittwoch (23. Oktober 2013) starten die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU. Erneut kommt es aller Voraussicht nach zu einer großen Koalition, so die Parteien denn auf einen gemeinsamen Nenner kommen. In den Verhandlungen gibt es Einiges zu berden. Auch in Oberfranken macht man sich so seine Gedanken über die Koalition und deren Erfolg. Björn Karnstädt hat sich dafür einmal mit zwei „alten Hasen aus der oberfränkischen Politik“ getroffen. Mehr ab 18:00 Uhr in „Oberfranken Aktuell„.

 


 

 

Berlin: Hans-Peter Friedrich (CSU) als Doppelminister

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wird bis zur Bildung einer neuen Regierung Doppelminister. Er übernimmt ab sofort geschäftsführend die Aufgaben der bisherigen Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner (CSU). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat diese Entscheidung in Absprache mit dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer festgelegt. Ilse Aigner wird nach ihrem vorzeitigen Ausscheiden in die Bayerische Landespolitik wechseln.

(Foto: © Henning Schacht)

 


 

 

Bundestagswahl 2013: In Berlin wird eine Koalition gesucht…

Die Bundestagswahl ist beendet, der Wähler hat entschieden. Nun sind die Parteien gefragt, den Partner für die kommenden vier Jahre zu finden. Zur Auswahl steht eine große Koalition von Union und SPD. Auch Schwarz-Grün ist möglich. In den kommenden Wochen werden somit wohl viele, lange Gespräche in den Berliner Parteizentralen geführt. Wir fragen uns  – Was wünscht der Wähler, der Bürger auf der Straße. Wir sind der Frage nachgegangen und haben auch eine Umfrage hier auf tvo.de bzw. auf unserer Facebook-Seite geschaltet. Mehr dazu ab 18:00 Uhr in „Oberfranken Aktuell“.

 

Hier geht es zu unserer Umfrage!

 

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Hier gibt es alle Infos zur Bundestagswahl 2013!

 

 


 

 

Hof: Festakt zu Ehren von Altbundeskanzler Kohl

Am Dienstagnachmittag lädt der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) zu einer Festveranstaltung zu Ehren von Alt-Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl nach Hof ein. Mit einem Festakt in der Freiheitshalle und der anschließenden feierlichen Enthüllung einer Gedenktafel auf dem Gelände des Deutsch-Deutschen Museums in Mödlareuth in Anwesenheit von Dr. Helmut Kohl und Frau Dr. Maike Kohl-Richter  sollen die herausragenden Verdienste des Kanzlers der Deutschen Einheit um die Wiedervereinigung gewürdigt werden. Mehr dazu ab 18.00 Uhr in „Oberfranken Aktuell“.