Tag Archiv: Einigung

Kronacher Freischießen: Streit zwischen Anwohner und Stadt vorerst beigelegt

Wie die Stadtverwaltung Kronach am Donnerstag (16. August) mitteilte, wurde über den weiteren Verlauf des Kronacher Freischießens zwischen dem klagenden Anwohner und der Stadt eine vorläufige Einigung erzielt.

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© Andreas Heuberger, TVO

Metall-Abschluss in Baden-Württemberg: Bayern verhandelt am Abend

In der vierten Tarifrunde der bayerischen Metall- und Elektroindustrie könnte es heute eine Einigung geben. Zur Stunde tagen IG Metall und Arbeitgeber diesbezüglich in München. In Baden-Württemberg haben sich die Verhandlungspartner heute Morgen auf einen neuen Tarifvertrag verständigt.

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Bamberg: Unifest findet 2014 wieder statt

„Wir konnten alle Missverständnisse ausräumen und haben eine sehr gute Regelung für die Zukunft gefunden“, erklärten Oberbürgermeister Andreas Starke und Universitätspräsident Prof. Godehard Ruppert nach einem Spitzengespräch im Bamberger Rathaus. Beide waren sich darüber einig, dass „das uni.fest eine wunderbare Veranstaltung ist, die auch zukünftig stattfinden soll“. Man verständigte sich darauf, dass das uni.fest künftig wieder in gewohnter Form am ersten Freitag im Juli, dem 04. Juli 2014, im Burgershof durchgeführt wird. 

Rahmenbedingungen abgstimmt

Die Rahmenbedingungen für das uni.fest wurden für die Zukunft so abgestimmt, dass das beliebte Altstadtfest mitten im Weltkulturerbe für Studierende, Alumni, Universitätsangehörige und alle Bürgerinnen und Bürger attraktiv ist und bleibt.  Der Oberbürgermeister berichtete zudem vom Ergebnis des ersten Runden Tisch mit Studierendenvertretern, den er vor einer Woche zusammen gerufen hatte. Die Studierendenvertreter hatten dort den Wunsch geäußert, dass eine möglichst unbürokratische Regelung für studentische Veranstaltungen gefunden wird. Deswegen wurden nun feste Ansprechpartner bei der Universitätsleitung und beim städtischen Ordnungsamt definiert, die zukünftig den Studierenden als Berater zur Verfügung stehen. Starke machte aber darauf aufmerksam, dass die rechtlichen Bestimmungen und die geltende Sperrzeitverordnung eingehalten werden müssen.

Missverständnisse ausgeräumt

Über die Gründe und Ursachen, die zur Absage des uni.festes geführt hatten, waren sich Starke und Ruppert rasch einig. Die entstandenen Missverständnisse wurden sofort ausgeräumt und damit eine konstruktive Grundlage geschaffen für die Durchführung des uni.festes am 04. Juli 2014 und in allen darauf folgenden Jahren. Wegen der geschützten Lage im Burgershof und einer Begrenzung der Teilnehmerzahl sollen Live-Musik-Darbietungen und die Dauer der Auftritte „bürgerfreundlich und verträglich“ sowie „besucherattraktiv“ genehmigt werden. Das sicherten die städtischen Vertreter ausdrücklich zu.

 


 

 

Ostbayern: Bund und Länder einigen sich weiter auf Förderung

Als „Erfolg für Ostbayern“ haben die CSU-Bezirksverbände Oberfranken, Oberpfalz und Niederbayern die Bund-Länder-Einigung auf Fördergebiete für Ostbayern bezeichnet. „Staats- und Bundesregierung stärken damit die Grenzlandkreise und -städte. Das Fördergefälle zu Tschechien wird verringert“, sagten die Bezirksvorsitzenden, Bundesminister Dr. Hans-Peter Friedrich, Staatsministerin Emilia Müller und Europaabgeordneter Manfred Weber und. Bund und Länder hatten sich gestern darauf geeinigt, dass Bayern auch in Zukunft C-Fördergebiete im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe ‚Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur‘ (GRW) ausweisen kann und weitere Regionen D-Fördergebiet werden können.

Planungssicherheit für die Region

„Das schnelle Ergebnis ist ein wichtiges Signal. Die Region hat jetzt Planungssicherheit. Ohne eine starke CSU in der Staats- und Bundesregierung wäre dies nicht möglich gewesen“, betonten Friedrich, Müller und Weber. Die CSU-Bezirksverbände kritisierten die „ignorante und starre Haltung“ des sozialdemokratischen EU-Wettbewerbskommissar Almunia, für Ostbayern keinen Sondergebietsplafond auszuweisen. Die EU habe aber wenigstens den Freiraum für die jetzige innerdeutsche Lösung eröffnet.

Jetzt auch Geld zur Verfügung stellen

Die ostbayerischen CSU-Verbände drängen nun auf eine „angemessene Mittelausstattung“ für die Fördergebiete. Die vereinbarten Rahmenvorgaben sind noch nicht mit Geld hinterlegt. „Ostbayern darf nicht hängen gelassen werden.“ Friedrich, Müller und Weber verwiesen auf positive Entwicklungen, aber auch auf zahlreiche Herausforderungen in den drei Regierungsbezirken. „Bayern lebt aus seinen ländlichen Räumen. Menschen und Unternehmen müssen dort Perspektiven haben.“

 


 

 

Lauenstein: Burghotel wird neubelebt

Das Burghotel Lauenstein im nördlichen Landkreis Kronach kann nun endlich neu belebt werden. Der Kronacher Investor Bernd Holzmann und der Freistaat Bayern haben sich auf eine Kooperation geeinigt. Nach monatelangen, teilweise zähen Verhandlungen wurden am Dienstag die Verträge unterzeichnet.

Damit ist die Grundlage für die ehrgeizigen Pläne des Investors geschaffen. Bernd Holzmann will das seit 2007 geschlossene Burghotel umfangreich sanieren. Es soll eine Gaststätte entstehen und mehrere Hotelzimmer auf 4-Sterne-Niveau. In einem Neubau sind Tagungs- und Veranstaltungsräume, 5-Sterne-Suiten sowie ein Wellness- und Gesundheitsbereich vorgesehen.

Die konkreten Planungen für das Hotelprojekt sollen in diesem Jahr erstellt und auf ihre Machbarkeit überprüft werden. Bis Ende des Jahres kann Holzmann den Erbbaurechtsvertrag des Freistaates annehmen. Ein Baubeginn ist frühestens im kommenden Jahr möglich.