Tag Archiv: Finanzen

Nürnberg / Oberfranken: Nordbayern-Plan vorgestellt!

Mit der neuen Heimatstrategie für Bayern hat der Ministerrat bei seiner Sitzung im Heimatministerium in Nürnberg die Weichen für eine starke Zukunft in Stadt und Land gestellt. Fast 600 Millionen Euro werden in die Nordbayern-Initiative für Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur bis 2018 nach Franken und in die Oberpfalz fließen.

Weiterlesen

Nürnberg / Oberfranken: Kabinett stellt „Nordbayern-Plan“ vor

Es geht um einen dreistelligen Millionenbetrag. Und es geht um den Norden des Freistaates. Dem soll das Geld nämlich zugutekommen.Der sogenannte „Nordbayern Plan“ steht am heutigen Dienstag (5. August) auf der Agenda der letztem Kabinettssitzung vor der Sommerpause.

Weiterlesen

Bayreuth: 20.000 Euro mehr für Toleranz-Projekte

Die Wagnerstadt erhält für das vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend geförderte Projekt „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ eine Aufstockung der Leistungen von 20.000 Euro.  Der Grund: Auf Bundesebene wurden bislang nicht alle Fördersummen abgerufen.

Weiterlesen

WildPark Schloss Tambach: Ohne Unterstützung droht Schließung

Am heutigen Abend ein Thema in „Oberfranken Aktuell“ ab 18:00 Uhr:

 

Dem WildPark Schloss Tambach (Landkreis Coburg), eine der besucherstärksten touristischen Attraktion in der Region, droht die Schließung. Wir berichteten. Die Gräflich Ortenburg´sche Verwaltung als Betreiber hat sich nun zur Wort gemeldet. Per Pressemitteilung wurde verkündet, dass der Park ohne die Hilfe aus der Politik  zum Jahresende schließen wird.

Weiterlesen

Loewe: Finanzielle Hilfe von der Stadt Kronach

Die Stadt Kronach wird dem angeschlagenen Fernsehhersteller Loewe finanziell unter die Arme greifen. Heißt konkret: Die Stadt will einen Teil des Loewe Areals kaufen. Das hat der Stadtrat in seiner gestrige Sondersitzung einstimmig beschlossen. Dem insolventen Fernsehgerätehersteller wird nun ein entsprechendes Kaufangebot vorgelegt. Gleichzeitig soll mit Loewe ein Mietvertrag über die aktuell noch benötigten Flächen abgeschlossen werden. Das restliche Gelände will die Stadt Kronach anschließend als neue Gewerbe- und Industrieflächen ausweisen. Mit dem Kaufangebot soll eine bestehende Finanzierungslücke bei Loewe geschlossen werden. Wie weit unterdessen die Verhandlungen mit dem potentiellen Investor Stargate Capital vorangeschritten sind, ist noch unklar.Mehr ab 18:00 Uhr in „Oberfranken Aktuell“.

 


 

 

Bayreuth: Bangen um den Haushalt der Stadt?

In vielen Städten und Gemeinden wird gerade der Haushalt für 2014 beraten. Was bei den einen mehr oder weniger locker über die Bühne geht, wird bei den anderen zum Kampf um jeden Cent. Eine Stadt, die in Oberfranken seit Jahren keinen genehmigten Haushalt hat und immer wieder unter die Aufsicht der Regierung von Oberfranken gestellt wird, ist Hof. Auch in diesem Jahr ist das so. Nun rückt eine weitere Stadt in Oberfranken in den Fokus: Bayreuth. Angeblich muss die Wagnerstadt sparen, um die Vorgaben der Regierung von Oberfranken zu erfüllen. Doch was ist dran an den Gerüchten, muss Bayreuth wirklich um einen genehmigten Haushalt bangen? Hendrik Ertel berichtet ab 18:00 Uhr in „Oberfranken Aktuell„.

 


 

 

Bayreuth: Bezirk Oberfranken verabschiedet Haushalt

Der Bezirk Oberfranken ist nach den Gemeinden, Städten und Landkreisen die dritte kommunale Ebene in Bayern. Er übernimmt Aufgaben, die für die Landkreise oder Städte zu umfangreich sind, unter anderem den Gewässerschutz, Kultur- und Brauchtumspflege und vor allem Soziales wie die Behindertenbetreuung oder die Unterstützung und Behandlung von Suchtkranken. Hierfür gibt der Bezirk mehr als 90 Prozent des über 300 Millionen umfassenden Haushaltsetats aus. Über den neuen Haushaltsplan für den Bezirk informieren wir ab 18:00 Uhr in „Oberfranken Aktuell„.

 


 

 

Hof: Forderung nach Soforthilfe für die Probleme der Zuwanderung

Initiative aus Duisburg an die Politik

Auf Initiative von Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link haben 15 weitere Städte, darunter die Stadt Hof, einen Forderungskatalog zur Armutszuwanderung unterschrieben, der an die Parteivorsitzenden der CDU, SPD und CSU gerichtet ist. Die betroffene Kommunen-fordern eine finanzielle Soforthilfe, damit die Probleme der Zuwanderung aus Südost-Europa bewältigt werden können. Die schwierige Situation der Städte müsse bei den Koalitionsverhandlungen auch auf Bundesebene berücksichtigt werden.

16 Städte unterschreiben Forderungskatalog

Schon lange sind nicht nur Städte aus dem Ruhrgebiet von der Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien betroffen, sondern Kommunen im ganzen Bundesgebiet, wie aus der Liste der Unterzeichner hervorgeht. Neben Duisburg als Initiator haben Bochum, Delmenhorst, Dortmund, Gelsenkirchen, Hannover, Hamm, Herne, Köln, Mannheim, Mülheim a.d.R., Münster, Nürnberg, Offenbach, Regensburg und Hof den Forderungskatalog unterschrieben.

EU-Osterweiterung schafft andere Situationen in den Orten

In dem Brief beschreiben die Stadtoberen ausführlich die Situation vor Ort, die im Rahmen der EU-Osterweiterung und der Arbeitnehmerfreizügigkeit entstanden ist. „Gerade aus Bulgarien und Rumänien kommen viele Menschen in die Städte und Gemeinden, weil sie hier Arbeit suchen und sich ein besseres Leben aufbauen wollen. Sie kommen, um längerfristig zu bleiben und nehmen damit ihre Rechte als Unionsbürgerinnen und -bürger in Anspruch“, heißt es in dem Brief. Die betroffenen Kommunen verzeichnen darüberhinaus einen seit mehreren Jahren anhaltenden und sich aktuell verstärkenden Zuzug von Menschen, die aus prekären Verhältnissen stammen und auch hierzulande unter prekären Bedingungen leben. Häufig würden sie Opfer von kriminellen Strukturen, die ihre Notlage ausnutzten. Hieraus resultierten oft Probleme, die für die betroffenen Kommunen eine völlig neue Qualität hätten.

Forderung an der Politik

Die Unterzeichner des Briefes fordern die neue Bundesregierung auf, dass die Herausforderung der Armutszuwanderung mit einer Größenordnung von mehreren zehntausend betroffenen Menschen endlich als gesamtgesellschaftliche Aufgabe anerkannt wird, dass Bund und Europäische Union (EU) die Verantwortung der Herkunftsländer für die Verbesserung der Lebensverhältnisse von Zuwandernden einfordern und diese Länder dabei unterstützen. Der Bund solle sich gegenüber der EU dafür einsetzen, dass Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) flexibler genutzt und in den Herkunfts- und Zielländern der Armutszuwanderung eingesetzt werden können.

 

 


 

 

Bayerischer Landtag: Auch SPD im Visier der Rechnungsprüfer

SPD-Landtagsmitglieder im Fokus des Rechnungshofes

Die neue Geld-Affäre im Bayerischen Landtag soll laut neusten Medienberichten nicht nur die CSU betreffen. Wir berichteten am Mittwoch, dass die oberfränkischen CSU-Politiker Alexander König und Jürgen W. Heike vom Obersten Rechnungshof (ORH) gerügt wurden, zu verschwenderisch mit ihren Pauschalen umgegangen zu sein. Laut „Süddeutscher Zeitung“ vom Donnerstag hatte der Rechnungshof auch drei Landtagsmitglieder der SPD im Fokus. Neben SPD-Fraktionsvize Volkmar Halbleib und Sabine Dittmar fällt auch der Name der oberfränkischen SPD-Abgeordneten Christa Steiger.

„Besondere Raffinesse beim Umgang mit den Mitarbeiterpauschalen“

Die drei Politiker, so die „SZ“, fielen beim Rechnungshof durch eine „besondere Raffinesse beim Umgang mit den Mitarbeiterpauschalen“ auf. Die drei Politiker hatten sich laut den Recherchen ihre Summen aus Staatsgeldern für die Beschäftigung von Mitarbeitern nach Auffassung des Rechnungshofes auf nicht ausreichend nachvollziehbare Weise zugeschoben. Dittmar und Halbleib zeigten sich über die Aussagen des Rechnungshofes laut „Süddeutscher Zeitung“ überrascht. Christa Steiger ließ per Mail zu diesem Bericht dies verlauten.:

Statement von Christa Steiger (SPD)

„An dem SZ-Bericht … ist nichts dran, zumindest keine Fakten. Gründe für diese journalistisch unsaubere Arbeit erschließen sich für Frau MdL Steiger nicht. Von der SPD-Landtagsfraktion wird derzeit eine förmliche Gegendarstellung vorbeitet, auch juristische Schritte … werden erwogen. Die SZ hat offenbar gar nicht oder ungenügend recherchiert und zitiert auch den ORH-Bericht (bewußt?) falsch. An keiner Stelle übt nämlich der ORH Kritik an den Abgeordneten, die Mitarbeiter gemeinsam beschäftigen. Von „besonderer Raffinesse“, von „sich Gelder zuschieben“ oder „sollen getrickst haben“ kann überhaupt nicht die Rede sein und diese Ausdrucksweise erfüllt wohl schon den Tatbestand einer Verleumdung. Der ORH-Bericht bietet für eine derartige Darstellung jedenfalls nicht den geringsten Anhaltspunkt. Es haben jeweils zwei Abgeordnete eine/n Mitarbeiter/in gemeinsam beschäftigt. Die Arbeitsverträge wurden streng nach den Vorgaben des Landtagsamts gestaltet und die Beschäftigungsverhältnisse entsprechend und ohne Beanstandung mit dem Landtagsamt abgerechnet. Den drei Abgeordneten Halbleib, Dittmar und Steiger ist absolut nichts vorzuwerfen.“

 


 

 

Oberfranken: Wer zahlt was? – 300 Mio EUR für soziale Projekte

Der Bezirk Oberfranken wendet gegenwärtig mehr als 300 Millionen Euro im Jahr für soziale Projekte auf. Und die Kosten werden weiter steigen. Seit Jahren mahnt Bezirkstagspräsident Denzler an, dass es sich dabei um keine kommunale, sondern um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe handeln würde – und fordert eine Drittelung der Kosten. Nicht nur der Bezirk, sondern auch der Freistaat und der Bund müssten sich an den 300 Millionen Euro zu gleichen Teilen beteiligen. Rückhalt bekommt Denzler jetzt von Horst Seehofer. Der Ministerpräsident will erreichen, dass Berlin die Gesamtkosten allein trägt. Mehr ab 18.00 Uhr in „Oberfranken Aktuell„.

Ein ausführliches Interview mit dem Bezirkstagspräsidenten Günther Denzler sehen sie am Samstag (17. August) direkt im Anschluss an unseren Wochenrückblick um 18:30 Uhr.

 


 

 

Bayerisches Kabinett tagt in Kronach: Maßnahmenkatalog für die Region

Das Bayerische Kabinett um Ministerpräsident Horst Seehofer, Wirtschaftsminister Martin Zeil, Finanzminister Dr. Markus Söder, Innenminister Joachim Herrmann trifft sich heute auf der Festung Rosenberg in Kronach um über strukturpolitische Themen der Region zu beraten.

In der Sitzung haben Seehofer und Zeil betont, dass die Staatsregierung an die Zukunft von Loewe glaubt: „Die Staatsregierung ist bereit, ein zukunftsfähiges Konzept mit einem neuen Investor über eine Staatsbürgschaft zu unterstützen“, so die Regierungsaussagen.

 

Zudem wurden folgende Maßnahmen für den Raum Kronach diskutiert bzw. beschlossen:

–  Teilverlagerung des in Herrsching angesiedelten Fachbereichs Finanzwesen der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege nach Kronach

–  Stärkung des Tourismus: Errichtung einer Berufsfachschule für Hotel- und Tourismusmanagement

–  Förderung einer neuen Wanderinfrastruktur mit dem Ziel „Qualitätswanderregion“

–  Projektstelle für Agrotourismus/Diversifizierung am Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Kronach

–  Einrichtung eines Masterstudienganges „Innovationsmanagement“ der Hochschule für angewandte Wissenschaften Coburg

–  Aufstockung der Mittel der bereits laufenden Maßnahmen der Städtebauförderung, insbesondere auch für die Festung Rosenberg.

–  Ausbau der Straßeninfrastruktur – Beschleunigung der laufenden Planfeststellungsverfahren für den zweibahnigen Ausbau der B173 soll ausgeschöpft werden

–  Förderung des Projektes: Demografiewerkstatt Oberfranken im Landkreis Kronach mit Mitteln des Sozialministeriums von 1 Million Euro

 

Eine endgültige Entscheidung über Maßnahmen für den Raum Kronach wird die Staatsregierung voraussichtlich Anfang September treffen. Kronachs Erster Bürgermeister Wolfgang Beiergrößlein sprach nach dieser Maßnahmen-Verkündung von „einem großen tag in der Geschichte Kronachs“.

Mehr ab 18.00 Uhr in „Oberfranken Aktuell„.

 

 


 

 

1 2 3 4 5 6