Tag Archiv: Freistaat Bayern

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Hof: Stadtrat macht Weg für Abschiebegefängnis frei

Hof ist dem vom Freistaat Bayern geplantem Abschiebegefängnis für abgelehnte Asylbewerber einen Schritt näher gekommen. Dass auf dem Gelände überhaupt gebaut werden kann, ist jetzt der Bebauungsplans geändert worden.

Vier Stadträte stimmten dagegen

Der Stadtrat hat nun den Bebauungsplan der ehemaligen Straßenmeisterei, mit vier Gegenstimmen, in ein „Sondergebiet Justiz“ geändert. Dadurch ist der Weg jetzt frei für die vom Freistaat geplante Abschiebe-Haftanstalt für Flüchtlinge mit abgelehntem Asylantrag.

Hofer Gefängnis soll eigenständig werden

Die bereits bestehende Justizvollzugsanstalt der Saalesadt soll mit dem angrenzenden Neubau zur eigenständigen Behörde werden. Bislang ist sie Bayreuth zugeordnet. Mit dem Abschiebegefängnis sollen 100 neue Arbeitsplätze entstehen. Hof würde mit den rund 150 Haftplätzen zu Bayerns größter solcher Abschiebeeinrichtung.

Bamberg: Rückführungszentrum für Balkan-Flüchtlinge eröffnet

Bayerns Sozialministerin Emilia Müller eröffnete am Mittwochvormittag (16. September) in Bamberg die zweite Aufnahme- und Rückführungseinrichtung für Asylbewerber aus den Balkanländern in Bayern. Nach nur einem Monat der Planung und Vorbereitung wurde das Objekt jetzt in Betrieb genommen.

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Mainleus (Lkr. Kulmbach): Hohe Summe für die Förderung neuer Krippenplätze

Seit dem 1. August letzten Jahres haben Eltern ein Anspruch auf einen Kita- oder Krippenplatz für Kinder ab dem Alter von einem Jahr. Doch das Angebot wird der Nachfrage nicht gerecht und freie Krippenplätze sind noch kaum vorhanden. Doch der Markt Mainleus macht es vor und richtet in der Kindertageseinrichtung Rothwind sechs neue Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren. Der Freistaat Bayern unterstützt dies mit einer Förderung von 169.400 Euro aus dem Programm „Aufbruch Bayern“, wie Staatsministerin Emilia Müller auf Anfrage des Abgeordneten Martin Schöffel mitteilte.

Familienfreundlichkeit – darauf setzten die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Bayern. Und für die Kinderbetreuung sind in Bayern die Kommunen zuständig. Sie ermitteln regelmäßig, wie viele Familien in welchem Umfang Kinderbetreuung in Anspruch nehmen wollen und schaffen ein bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungsplätzen. So geschehen auch in Mainleus.

Martin Schöffel, Landtagsabgeordneter freut sich über Zusage der Fördermittel: „Im Dezember 2013 hatte der Marktgemeinderat von Mainleus die Erweiterung beschlossen und die Förderung beantragt, heute liegt bereits die Förderzusage des Freistaates vor!“

 


 

 

Lauenstein: Burghotel wird neubelebt

Das Burghotel Lauenstein im nördlichen Landkreis Kronach kann nun endlich neu belebt werden. Der Kronacher Investor Bernd Holzmann und der Freistaat Bayern haben sich auf eine Kooperation geeinigt. Nach monatelangen, teilweise zähen Verhandlungen wurden am Dienstag die Verträge unterzeichnet.

Damit ist die Grundlage für die ehrgeizigen Pläne des Investors geschaffen. Bernd Holzmann will das seit 2007 geschlossene Burghotel umfangreich sanieren. Es soll eine Gaststätte entstehen und mehrere Hotelzimmer auf 4-Sterne-Niveau. In einem Neubau sind Tagungs- und Veranstaltungsräume, 5-Sterne-Suiten sowie ein Wellness- und Gesundheitsbereich vorgesehen.

Die konkreten Planungen für das Hotelprojekt sollen in diesem Jahr erstellt und auf ihre Machbarkeit überprüft werden. Bis Ende des Jahres kann Holzmann den Erbbaurechtsvertrag des Freistaates annehmen. Ein Baubeginn ist frühestens im kommenden Jahr möglich.