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Bayern: Ab dem 1. September gilt für Kitas der Regelbetrieb

Am Dienstagmittag (21. Juli) informierte der bayerische Staatskanzleichef Florian Herrmann, Gesundheitsministerin Melanie Huml und Familienministerin Carolina Trautner über das weitere Verfahren in Bezug auf die Corona-Pandemie im Freistaat Bayern. Bekannt gegeben wurde, dass die Kitas ab dem 1. September zu einem Regelbetrieb zurückkehren werden, falls das Infektionsgeschehen dies zulasse. Zudem beschloss am Dienstag (21. Juli) das bayerische Kabinett ein Pandemie-Zentrallager. Das verkündete Gesundheitsministerin Melanie Huml.

Ab dem 1. September soll wieder Regelbetrieb für Kitas in Bayern gelten

Ab dem 1. September soll der Regelbetrieb für Kindergärten, Krippen und Horte in Bayern gelten. Nur unter der Vorraussetzung, wenn das Infektionsgeschehen dies auch zulasse. Das verkündete Familienministerin Carolina Trautner. Vorgesehen ist hierfür ein Stufenmodell. Die erste Stufe bedeutet Regelbetrieb mit einem stabilen Infektionsgeschehen. Die zweite Stufe bedeutet, dass ein eingeschränkter Regelbetrieb möglich sein soll. Heißt, dass bei steigenden Infektionszahlen die Gruppengrößen reduziert werden sollen. Bei Stufe 3 und somit bei einer Verschlechterung der Infektionszahlen, soll eine Notbetreuung eingerichtet werden.

Einzelfallentscheidung bei Erkrankung von Kindern

Aktuell darf ein Kind mit einer Erkrankung die Kita nicht besuchen. Ab dem 1. September sollen Erzieher / Erzieherinnen in Einzelfällen individuell entscheiden dürfen, ob ein Kind trotz Krankheitssymptomen die Kita besuchen darf oder nicht. Nach wie vor sollen feste Gruppen in Kindergärten gebildet werden, um Infektionswege nachverfolgen zu können.

Bayerische Kabinett beschließt ein Pandemie-Zentrallager

Wie Gesundheitsministerin Melanie Huml in der Pressekonferenz verkündete, wurde heute (21. Juli) beschlossen, dass ein Pandemie-Zentrallager errichtet werden soll. Dadurch soll Bayern im Falle einer zweiten Infektions-Welle gerüstet sein. Wichtiges Material (Desinfektionsmittel, Handschuhe, Schutzkittel etc.) sollen für sechs Monate bereitgehalten werden. Zudem werden im Freistaat die Testzentren mit bis zu 50 Prozent in Sachen wie Miete, Logistik und vieles mehr von Bayern unterstützt.

Infektionsgeschehen in Bayern weiterhin stabil

Das Infektionsgeschehen sei in Bayern laut Staatsminister Florian Herrmann weiterhin stabil. Die Tests seien stark ausgeweitet. Aktuell werden zwischen 20 bis 23.000 Tests durchgeführt. Positive Tests würden so zwischen 0,4 bis 0,6 Prozent liegen. Zum Vergleich: Anfang Mai lag der Anteil der positiven Tests bei 6 Prozent. In den vergangenen Tagen seien keine weiteren Todesfälle in Bayern hinzugekommen.

Der Aktuell-Beitrag zur Pressekonferenz (21. Juli 2020)
Corona-Krise: Bayerische Staatsregierung informiert
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Bayern: Staatsregierung beschließt Fortsetzung der Förderung von lokalen & regionalen TV-Angeboten

Seit 2008 wird die flächendeckende Verbreitung des Lokalfernsehens in Bayern von der Staatsregierung gefördert. Diese Art der Förderung ist einzigartig in Deutschland. Im Doppelhaushalt 2019/2020 stellt der Freistaat dafür jährlich 12,5 Millionen Euro zur Verfügung. Diese Förderung wird verlängert. Weiterlesen
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Kronach: 1,5 Millionen Euro für den Kindergarten Sternenhimmel

Der Evangelisch-Lutherischen Kindergarten Sternenhimmel in Kronach wird vergrößert. Künftig soll es zwölf neue Betreuungsplätze geben. Der Freistaat unterstützt die Stadt mit einer Förderung in Höhe von insgesamt 1.479.000 Euro. Das teilte am Mittag (21. Januar) das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales mit. Investitionsprogramm für neue Kitaplätze Das Geld stammt aus dem vierte Investitionsprogramm zur Schaffung neuer Kitaplätze, das insgesamt 178 Millionen Euro umfasst. Dabei erhalten die Gemeinden auf Mittel des Bundes einen Aufschlag von bis zu 35 Prozent auf die reguläre Förderung. So würden die Kommunen künftig durchschnittlich 85 statt 50 Prozent ihrer förderfähigen Investitionskosten erstattet bekommen, heißt es aus dem Bayerischen Familienministerium.
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Kampfmittelräumung bei Rattelsdorf: Weltkriegsmunition wird aus dem Boden geholt

Vor etwa anderthalb Jahren standen einige Bauern in Ratteldorf (Landkreis Bamberg) bei ihren Feldern auf einmal vor einem Problem. Das Problem zeigte sich in Form eines Schildes. Auf diesem stand: „Betretungsverbot, Lebensgefahr“!

Kosten von 3,5 Millionen Euro

Das Landratsamt Bamberg hatte die Flächen, auf den vorher 70 Jahre lang ohne Zwischenfälle Landwirtschaft betrieben wurde, gesperrt. Der Grund: Im Boden schlummern fast 2.000 Kilogramm Munition aus dem Zweiten Weltkrieg. Die Amerikaner hatten das Areal damals genutzt, um den Sprengstoff aus dem Munitionslager Breitengüßbach (Landkreis Bamberg) kontrolliert zu sprengen. Die Räumung der Reste ist teuer. 3,5 Millionen Euro betragen die Gesamtkosten. Zahlen sollten das erst einmal zu einem größeren Teil die Bauern, die dies weder konnten noch wollten.

Beräumung bis Ende 2018

Nach langen Verhandlungen wurde jetzt eine Einigung erzielt: Der Bund und der Freistaat Bayern übernehmen den Hauptteil der Kosten. Die Genehmigungen für die Kampfmittelräumung sind jetzt unterzeichnet und damit fix. Bis Ende des Jahres soll der Boden in Rattelsdorf nun frei von der Munition sein.

Aktuell-Bericht vom 02. Januar 2017
Felder rund um Rattelsdorf: Nach Munitionsfund sollen Landwirte zahlen
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Oberfranken: Millionensumme für Städtebauförderungförderung

Der Freistaat, der Bund sowie die Europäische Union (EU) stellen im Rahmen von Städtebauförderungsprogrammen Finanzhilfen für die städtebauliche Erneuerung bereit. Diese Programme enthalten jeweils unterschiedliche Zielsetzungen. Eine derartige Maßnahme ist das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“. Hierfür erhalten Städte und Gemeinden in Oberfranken eine Gesamtsumme von rund 7,7 Millionen Euro.

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Bayern: Freistaat hat Verfassungsklage gegen den Bund weiter im Visier

Der Freistaat Bayern hat in der Flüchtlingsfrage seine Verfassungsklage gegen den Bund und damit gegen Angela Merkel weiter fest im Visier. Dies mit oberfränkischer Unterstützung. Der Lehrstuhlinhaber für öffentliches Recht an der Universität Bayreuth, Professor Markus Möstl, bereitet einen entsprechenden Antrag vor.

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Bamberg: Sanierung der Innenstadt-Mensa genehmigt

Grund zur Freude hat die Stadt Bamberg und die heimische Otto-Firedrich-Universität. Für die Generalsanierung und Teilerneuerung der Mensa in der Innenstadt, gab es jetzt die Genehmigung der Regierung aus München. Als Zuschuss stellt Bayern 8 Millionen Euro in Aussicht.

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Bayreuth: Keine Asylunterkunft in der Herzogmühle?

Die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Bayreuth steht auf der Kippe. Die Stadt hat vorläufig die Bauarbeiten in der Herzogmühle gestoppt. Es gibt Streit um das liebe Geld zwischen der Wagnerstadt und der Staatsregierung.

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Straßenbau in Nordbayern: Bund & Land investieren 1,5 Milliarden EUR

1,5 Milliarden Euro investieren der Bund und der Freistaat heuer in das bayerische Straßennetz. Das hat Bayerns Verkehrsminister Joachim Herrmann am Mittwoch (14. Januar) bei der Autobahndirektion Nordbayern in Nürnberg angekündigt. Ein Schwerpunkt liegt im Erhalt der Brücken, die größtenteils zwischen 25 und 55 Jahre alt sind. Weiterlesen

Oberfranken: 50 Millionen Euro Unterstützung vom Freistaat

Mit 100 Millionen Euro unterstützt der Freistaat Bayern 27 Landkreise sowie 143 Städte und Gemeinden im Freistaat. Nordbayern erhält mit rund 70 Millionen Euro den Großteil der verabschiedeten Sonderzuweisungen, allerin Oberfranken werden 50 Millionen Euro zugewiesen. Weiterlesen

Nürnberg / Oberfranken: Nordbayern-Plan vorgestellt!

Mit der neuen Heimatstrategie für Bayern hat der Ministerrat bei seiner Sitzung im Heimatministerium in Nürnberg die Weichen für eine starke Zukunft in Stadt und Land gestellt. Fast 600 Millionen Euro werden in die Nordbayern-Initiative für Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur bis 2018 nach Franken und in die Oberpfalz fließen. Weiterlesen

Nürnberg / Oberfranken: Kabinett stellt „Nordbayern-Plan“ vor

Es geht um einen dreistelligen Millionenbetrag. Und es geht um den Norden des Freistaates. Dem soll das Geld nämlich zugutekommen.Der sogenannte „Nordbayern Plan“ steht am heutigen Dienstag (5. August) auf der Agenda der letztem Kabinettssitzung vor der Sommerpause. Weiterlesen

Hof: Landkreis erhält 2 Millionen Euro vom Freistaat

Der Freistaat Bayern bewilligt 2013 rund 96 Millionen Euro an Sonderhilfen aus dem kommunalen Finanzausgleich. Die bayerischen Landkreise – überwiegend im Norden und Osten des Bundeslandes, aber auch in anderen bedürftigen Regionen – erhalten insgesamt rund 20 Millionen Euro in Form von Bedarfszuweisungen um außergewöhnliche Belastungen auszugleichen. Vor allem eine negative Bevölkerungsentwicklung, andauernde Haushaltsschwierigkeiten und besondere Aufgaben- und Ausgabenbelastungen sind der Grund für diese außergewöhnliche Hilfe. Der Landkreis Hof erhält aus diesem Hof 2 Millionen Euro.


 

 

Burg Lauenstein: Pläne für Luxus-Hotel unterschrieben

Seit 2007 ist die Burg Lauenstein im Landkreis Kronach ohne Bewirtschaftung. Jetzt ist ein entscheidender Schritt auf dem Weg zur Wiederbelebung der historischen Anlage geschafft. Der Investor Bernd Holzmann unterschreibt einen Vorvertrag, der die Kooperation mit dem Freistaat regelt. Mehr dazu erfahren Sie ab 18:00 Uhr in „Oberfranken Aktuell“.

 


 

 

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