Tag Archiv: Gespräche

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Jamaika-Verhandlungen gescheitert: FDP stoppt Sondierungen

Paukenschlag gegen Mitternacht. Nach zahlreichen Beratungen über rund vier Wochen hat die FDP am späten Sonntagabend (19. November) die Sondierungsgespräche mit der Union und Bündnis90 / Die Grünen über eine Jamaika-Koalition abgebrochen. FDP-Chef Lindner sagte am Abend in Berlin, dass es besser wäre nicht zu regieren als falsch zu regieren.

Lindner sieht keine Vertrauensbasis

Laut Lindner hätten die vier Parteien trotz zahlreicher Gespräche "keine gemeinsame Vorstellung von der Modernisierung unseres Landes und vor allen Dingen keine gemeinsame Vertrauensbasis" entwickelt. Die anderen drei beteiligten Parteien zeigten sich am Abend und am Montag enttäuscht von dem Abbruch der Sondierungen. Laut CSU-Chef Horst Seehofer war eine Einigung "greifbar". Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte, dass sie als geschäftsführende Kanzlerin alles tun wolle, dass Deutschland weiter gut geführt ist. Merkel will ich im Laufe des Montags mit Bundespräsident Steinmeier (SPD) treffen. Grünen-Chef Özdemir zeigte wenig Verständnis für die FDP, da man "bis zur letzten Sekunde" zu einer Verständigung bereit sei.

SPD will keine Große Koalition

Unterdessen bekräftige die SPD ihre Absage an einer Großen Koalition mit der Union. Wie schon kurz nach der Bundestagswahl am 24. September wiederholten die Sozialdemokraten nochmals ihre Aussage, dass es für sie kein Mandat für eine Große Koalition gäbe.

Lob und Kritik für das Aus der Sondierungen

Während vor allem von Seiten der Wirtschaftsverbände Kritik an dem Aus der Sondierungen aufkam, begrüßte die Linke das Ende mit den Worten von Fraktionschefin Wagenknecht: "Es ist gut, dass dieses Trauerspiel beendet ist".

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Unsere Umfragen auf Facebook und tvo.de
Aktuell-Themenschwerpunkt am Montag (20. November 2017)
Keine Jamaika-Koalition: Wie geht es jetzt in Berlin weiter?

Bundestagswahl 2013: In Berlin wird eine Koalition gesucht…

Die Bundestagswahl ist beendet, der Wähler hat entschieden. Nun sind die Parteien gefragt, den Partner für die kommenden vier Jahre zu finden. Zur Auswahl steht eine große Koalition von Union und SPD. Auch Schwarz-Grün ist möglich. In den kommenden Wochen werden somit wohl viele, lange Gespräche in den Berliner Parteizentralen geführt. Wir fragen uns  – Was wünscht der Wähler, der Bürger auf der Straße. Wir sind der Frage nachgegangen und haben auch eine Umfrage hier auf tvo.de bzw. auf unserer Facebook-Seite geschaltet. Mehr dazu ab 18:00 Uhr in „Oberfranken Aktuell“.

 

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Hier gibt es alle Infos zur Bundestagswahl 2013!

 

 


 

 

Bamberg: Mehr Bürgernähe – OB Starke lädt zu Stadtteilgesprächen

Seit 2006 lädt Oberbürgermeister Andreas Starke einmal im Monat zu offenen Bürgersprechstunden bei sich im Rathaus ein. Nun wird es ergänzend zu den Sprechstunden im Rathaus, wohnortnahe Bürgersprechstunden in den einzelnen Stadtvierteln geben. Eingebunden sind die Bürgersprechstunden in das neue Konzept „Stadtteilgespräche“.

Start im Juni

Ab Juni findet jeden Monat ein Stadtteilgespräch statt. Um 14.00 Uhr wird ein Treffpunkt im Gebiet vereinbart. Dazu geladen werden wichtige Akteure, der jeweilige Bürgerverein, Sportvereine, Feuerwehr und alle Bürgerinnen und Bürger. Entlang verschiedener Plätze und Brennpunkte geht es konzentriert und knapp mit dem Oberbürgermeister, städtischen Vertretern und Fachleuten kreuz und quer durchs Viertel. Spätestens um 15.30 Uhr findet dann jeweils ein kurzes Werkstattgespräch zu den Themen statt. Dafür wurde in jedem Gebiet eine gastronomische Einrichtung gefunden. Um 16.00 Uhr beginnt dann die Bürgersprechstunde direkt vor Ort. Insgesamt wurden neun Stadtteilgespräche bereits festgelegt.

Auftakt macht Inselstadt

Den Auftakt macht die Inselstadt am Donnerstag 6. Juni 2013. Treffpunkt ist in der Pfeuferstraße vor dem Haus der Löschgruppe 4. Im Anschluss geht es über den Markusplatz, wo zukünftig das Zelt der Religionen steht und zudem die Sand-Kinderkerwa ihren Platz findet. Weiter geht es durch die Kapuzinerstraße, den Holzmarkt und durch die Frauenstraße zum Maxplatz. Neben einem kurzen Bericht über die Events in der Fußgängerzone wird dann die Baustelle der Firma Wöhrl besucht. Im Anschluss geht es zur südlichen Promenade um dort die Problematik des touristischen Busverkehrs zu begutachten. Das anschließende Werkstattgespräch und die Bürgersprechstunde finden in der Bischofsmühle statt.

Weitere Termine in den nächsten Monaten

Berggebiet am Donnerstag, 18.07.2013 von 14.00 bis 17.30 Uhr
Gaustadt am Donnerstag, 05.09.2013 von 14.00 bis 17.30 Uhr
Bug, am Donnerstag, 17.10.2013 von 14.00 bis 17.30 Uhr
ERBA/Mayerische/Schaeffler am Donnerstag, 07.11.2013 14.00 bis 17.30 Uhr
Wunderburg-Gereuth am Donnerstag, 19.12.2013 von 14.00 bis 17.30 Uhr
Bamberg-Ost am Donnerstag, 16.01.2014, von 14.00 bis 17.30 Uhr
Gartenstadt/Kramersfeld am Donnerstag, 13.02.2014 von 14.00 bis 17.30 Uhr
Wildensorg am Donnerstag, 13.03.2014

Mehr Infos auf den Seiten der Stadt Bamberg!