Tag Archiv: Hans-Peter Friedrich

Hans-Peter Friedrich: Ministerium gibt grünes Licht für Ermittlungen

In der Edathy-Affäre wird es für den Ex-Bundesminister Hans-Peter Friedrich nun ernst. Das Bundesinnenministerum hat grünes Licht für Ermittlungen gegen Friedrich in dieser Causa gegeben. Friedrichs Nachfolger als Bundesinnenminister, Thomas de Maizière (CDU), hat die Berliner Staatsanwaltschaft ermächtigt, Untersuchungen einzuleiten. Ermittelt wird wegen Geheimnisverrates. (TVO berichtete!) Dem Politiker aus Oberfranken wird vorgeworfen, als Bundesinnenminister im Oktober 2013 das Dienstgeheimnis verletzt zu haben. Friedrich informierte SPD-Chef Sigmar Gabriel über die Ermittlungen in Sachen Kinderpornografie gegen Sebastian Edathy (SPD). Bereits Ende Februar 2014 wurde ein förmliches Verfahren gegen Friedrich eingeleitet. (TVO berichtete!) Nun liegt die offizielle Ermächtigung für die Ermittler vor.

 


 

 

Hans-Peter Friedrich: Staatsanwalt hat Ermittlungen aufgenommen

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat im Zusammenhang mit der Edathy-Affäre gegen Ex-Bundesminister Hans-Peter Friedrich ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Gegen Friedrich, der vor rund zwei Wochen (14. Februar) als Agrarminister zurücktrat, liegt laut Sprecher der Staatsanwaltschaft ein Anfangsverdacht des Verrats von Dienstgeheimnissen vor. Dem Politiker aus Oberfranken wird vorgeworfen, als Bundesinnenminister im Oktober des letzten Jahres das Dienstgeheimnis verletzt zu haben. Friedrich informierte SPD-Chef Sigmar Gabriel über die Ermittlungen gegen Sebastian Edathy (SPD). Friedrichs Berliner Büro gab an, dass er für eine Stellungsnahme nicht zur Verfügung steht und diesen Sachverhalt derzeit nicht kommentiere.

 


 

 

Blitz-Rückkehr: Neuer Posten für Hans-Peter Friedrich

Nur wenige Tage nach seinem Rücktritt als Landwirtschaftsminister feiert Hans-Peter Friedrich eine Blitz-Rückkehr. Die CSU hat dem Ex-Minister jetzt eine Spitzenposition in der Bundestagsfraktion zugeteilt. Friedrich wird demnach Vizechef der Unionsfraktion im Bundestag. Da der bisherige Fraktionsvize Thomas Silberhorn als Staatssekretär ins Entwicklungshilfeministerium wechselt war dessen Posten frei geworden. Erst am vergangenen Freitag ist Hans-Peter Friedrich als Bundeslandwirtschaftsminister zurückgetreten, weil er im vergangenen Jahr den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel über den Fall des SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy informiert hatte.

 


 

 

Edathy-Affäre: Die große Koalition ist weiter gespalten

Es ist die Grundlage einer jeden guten Beziehung: Vertrauen! Ohne Vertrauen –  wird’s schwierig. Diese Erfahrung muss gerade auch die Union machen. Noch recht frisch ist ihre Verbindung mit der SPD. Umso mehr erschüttern die jüngsten Ereignisse um die Affäre Edathy die noch so zarte Ehe. SPD-Mann Sebastian Edathy begeht einen Fehler, die Konsequenzen daraus trägt allerdings ein anderer: nämlich CSU-Mann Hans-Peter Friedrich. Er tritt – auch auf dringendes Anraten von Bundeskanzlerin Angela Merkel – von seinem Amt als Bundeslandwirtschaftsminister zurück. Die Reaktion seiner Parteikollegen auf  dem kleinen Parteitag der CSU war eindeutig.

 

Bei der CSU hat das Personalkarussell im Fall Edathy bereits an Schwung aufgenommen. Nicht so allerdings bei der SPD. Und genau diese Tatsache stößt den Christsozialen sauer auf.  Edathy selbst ist nach der Affäre aus dem Bundestag ausgetreten, doch noch immer bleiben viele  Fragen offen. Wer hat die Informationen intern weitergegeben und dadurch vielleicht auch Edathy vorgewarnt. Dinge, die geklärt werden müssen und in deren Zusammenhang immer wieder der Name Oppermann fällt. Auch die SPD-Vertreter  in Oberfranken beschäftigen sich mit den aktuellen Ereignissen in Berlin und haben ihre Meinung dazu.

 


 

 

Nach Friedrich-Rücktritt: Christian Schmidt soll Nachfolger werden

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat der Bundeskanzlerin vorgeschlagen, für das Amt des Bundesministers für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt, bisher Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, zu berufen. Der Vorschlag des Parteivorsitzenden für das Amt des neuen Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung lautet Thomas Silberhorn.

 


 

 

Fall Edathy: Bundesminister Hans-Peter Friedrich unter Beschuss

Der Hofer Bundestagsabgeordnete der CSU und Bundesminister Hans-Peter Friedrich gerät unter Beschuss. Hintergrund ist der Fall des SPD-Politikers Edathy, der im Zusammengang mit kinderpornografischem Material genannt wird. Am Montag wurden Wohnungen und Büros des zurückgetretenen Bundestagsabgeordneten durchsucht. Allerdings fand die Staatsanwaltschaft wenig Verwertbares. Vielmehr deutet einiges darauf hin, dass Edathy auf die Durchsuchungen vorbereitet gewesen sein könnte. Hans-Peter Friedrich hat in seiner Funktion als Bundesinnenminister bereits im Oktober von möglichen Verdächtigungen gewusst und SPD-Chef Gabriel informiert. Edathys Name sei auf einer internationalen Ermittlungsliste gestanden. Friedrich verteidigt sein Vorgehen. Ihm sei wichtig gewesen, dass zu diesem Zeitpunkt keine strafrechtlichen Vorwürfe gegen Edathy im Raum standen. Vielmehr wollte er aufgrund der politischen Brisanz die SPD in den Koalitionsverhandlungen informieren. Wäre Edathy aufgrund undichter Stellen im Vorfeld informiert worden und hätte deshalb Beweismaterial beseitigt, stünde der Vorwurf der Strafvereitlung im Raum. Die Opposition im Bundestag und die FDP fordern Aufklärung.

 


 

 

München: Ausstellung zum Landkreis Hof als Wirtschaftsstandort eröffnet

„Mit uns kommen Sie weiter – Der Landkreis Hof als Wirtschaftsstandort“ – so heißt eine Ausstellung im Haus der Bayerischen Landkreise in München. Sie wurde am heutigen Dienstag (04. Januar) durch Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich, Landkreistagspräsident Jakob Kreidl sowie den Hofer Landrat Bernd Hering eröffnet. Als Gastgeber hob Hering besonders die hervorragende Infrastruktur und Lage des Landkreises hervor: „Der Landkreis Hof ist die Chancenregion für Unternehmen, Fachkräfte und Familien. Mit dem Fall der Mauer und dem EU-Beitritt des Nachbarlands Tschechien sind wir wieder im Herzen Europas angelangt und zu einer Drehscheibe zwischen Mittel- und Osteuropa geworden“.

Bis Mitte Juli können Interessierte die Ausstellung während der Öffnungszeiten des Hauses der bayerischen Landkreise jederzeit kostenlos besuchen (Mo – Do: 8:00 – 16:00 Uhr, Fr: 8:00 – 12:00 Uhr).

 


 

 

Landwirtschaftsminister Friedrich äußert sich zu Stromtrassendebatte

In die Diskussion um mögliche Verläufe einer Starkstromtrasse durch Oberfranken hat sich nun auch Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich zu Wort gemeldet. Wörtlich ließ der Hofer verlauten:

„Die Energiewende verlangt neue Wege. Die damit verbundenen Maßnahmen können vielfach auch als Belastung empfunden werden. Aus diesem Grund ist es dringend notwendig, die Bevölkerung und die vor Ort zuständigen Politiker mit einzubeziehen. Bürger und Kommunalpolitiker dürfen nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Diese müssen bei Entscheidungen frühzeitig eingebunden werden. Dies ist ein Grundsatz, den auch das Unternehmen Amprion beherzigen muss.“

 


 

 

CSU Neujahrsempfang in Hof: 1. Auftritt von Friedrich als Landwirtschaftsminister

Zweieinhalb Jahre lang sorgt er als Bundesinnenminister fast täglich für Schlagzeilen in den Medien. Hans-Peter Friedrich aus Naila im Landkreis Hof. Seit die große Koalition regiert, ist es ruhiger um den Oberfranken geworden. Er hat das Resort gewechselt. Friedrich ist seit gut einem Monat Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft. Am Wochenende gastierte Hans-Peter Friedrich beim Neujahrsempfang der Hofer CSU. Es war sein erster Auftritt im neuen Amt in Oberfranken. Sandra Heinze berichtet ab 18:00 Uhr in „Oberfranken Aktuell„.

 


 

 

CSU-Präsidium: Melanie Huml erneut dabei

Die Bambergerin Melanie Huml wurde vom Parteivorstand für zwei weitere Jahre in das CSU-Präsidium gewählt. Die bayerische Gesundheitsministerin freute sich über ihre Wahl: „Das ist ein großartiger Vertrauensbeweis, über den ich mich sehr freue“, so Huml. Das CSU-Präsidium kümmert sich um die laufenden Geschäfte der Partei sowie um Fragen der wirtschaftlichen Betätigung. Neben Melanie Huml wurde auch der neue Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich in das Gremium gewählt, was Huml sehr positiv bewertet: „Das sind wichtige Aufgabenfelder und es ist gut, dass zwei Oberfranken hier vertreten sind.“ Die weiteren Mitglieder des Präsidiums sind automatisch Horst Seehofer sowie seine vier Stellvertreter Peter Gauweiler, Christian Schmidt, Barbara Stamm und Peter Ramsauer. Außerdem gesetzt sind Generalsekretär Andreas Scheuer, Landesgeschäftsführer Hans-Michael Strepp und Finanzkommissionsvorsitzender Alfred Sauter. Die gewählten Mitglieder sind neben Huml und Friedrich Alexander Dobrindt, Ilse Aigner, Joachim Herrmann, Emilia Müller sowie Manfred Weber aus dem Europaparlament.

 


 

 

Wechsel: Hans-Peter Friedrich ist künftiger Landwirtschaftsminister

Am 22. September, also vor fast einem Viertel Jahr, haben wir den Bundestag gewählt. Jetzt steht endlich fest wer mit wem in welcher Funktion künftig regiert. Und dabei hat es durchaus Überraschungen gegeben. Der Hofer CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Friedrich wechselt zum Beispiel vom Innenministerium ins Landwirtschaftsministerium. Hier ein ausführliches Interview dazu…

 


 

 

Kulmbach: Sissy Thammer mit Ehrenmedaille ausgezeichnet

Die Intendantin des Festivals junger Künstler Bayreuth, Sissy Thammer, ist mit der „Europäisch-Oberfränkischen Ehrenmedaille“ geehrt worden. Die Auszeichnung wird von der Europäischen Volkspartei (EVP) für Verdienste um das Zusammenwachsen der Europäischen Union in Einheit und Vielfalt vergeben.

Überreicht wurde der Preis auf der Plassenburg in Kulmbach im Rahmen des Europäisch-Oberfränkischen Wintertreffens und zwar durch Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und Oberfrankens Europaabgeordnete Monika Hohlmeier.

 


 

 

Hof: Ball der Serviceclubs – Stelldichein der Politikprominenz

Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union seien auf der Zielgeraden und der Hofer Abgeordnete Hans-Peter Friedrich (CSU) wird wieder Innenminister von Deutschland. Dieser Meinung ist die stellvertretende CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär, die ebenso wie Bundesinnenminister Friedrich (CSU) am Wochenende in der Freiheitshalle Hof das Tanzbein schwang. Beim Ball der Serviceclubs kam es zum Stelldichein der Hofer Politprominenz. Bärs Ehemann kandidiert für die CSU in Hof für das Amt des Landrates.

 


 

 

Berlin: Hans-Peter Friedrich (CSU) als Doppelminister

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wird bis zur Bildung einer neuen Regierung Doppelminister. Er übernimmt ab sofort geschäftsführend die Aufgaben der bisherigen Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner (CSU). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat diese Entscheidung in Absprache mit dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer festgelegt. Ilse Aigner wird nach ihrem vorzeitigen Ausscheiden in die Bayerische Landespolitik wechseln.

(Foto: © Henning Schacht)

 


 

 

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