Tag Archiv: Hubert Aiwanger

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Unter dem Motto „Mehr Normalität“: Ab Montag weitere Corona-Lockerungen in Bayern

Unter dem Motto "Mehr Normalität" verkündete unter anderem Ministerpräsident Markus Söder am Freitag (04. Juni) das Öffnungs- und Normalisierungskonzept für Bayern, das ab dem kommenden Montag (07. Juni) gilt. Mit diesem Schritt beginnt der Freistaat eine neue Phase in der Bekämpfung der Pandemie. Zurückzuführen ist die Entscheidung auf den aktuellen Stand und die Wirkungen der Corona-Impfungen. Letzteres führe laut Söder zu weniger Ansteckungen und einem milderen Krankheitsverlauf. Solange die Impfungen die Mutationen bekämpfen, wird Bayern "den Weg der Normalität" gehen, so Söder weiter. Die Lockerungen der folgenden Bereiche im Überblick.

Katastrophenfall wird aufgehoben

Ab dem kommenden Montag (07. Juni) gilt im Freistaat die 13. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmeverordnung, die für Gebiete mit einer Inzidenz unter 100 greift. Der Katastrophenfall in Bayern wird ab dem 07. Juni aufgehoben.

Nur noch zwei Inzidenzschwellen

Es gibt nur noch zwei Inzidenzkategorien: Gebiete mit einer Inzidenz unter 50 und Gebiete mit Inzidenz zwischen 50 und 100. Der bisherige Inzidenzbereich unter 35 entfällt. So sollen sich Bürgerinnen und Bürger vor Ort leichter auf klare Regelungen einstellen können. Bei Regionen mit einer Inzidenz über 100 greift die Bundesnotbremse. Hier gibt es keine ergänzenden bayerischen Regelungen mehr. Für die Ausgangssperre heißt das, dass körperliche Bewegung zwischen 22:00 Uhr bis 24:00 Uhr erlaubt ist.

Private Treffen

Bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 bis 100 dürfen sich drei Haushalte mit maximal 10 Personen treffen. Liegt die Inzidenz unter 50, so dürfen maximal 10 Personen aus unterschiedlichen Haushalten zusammenkommen. Vollständig Geimpfte und Genese werden nicht mitgezählt.

Öffentliche und private Veranstaltungen

Veranstaltungen wie Geburtstage, Hochzeiten, Beerdigungen und mehr sind wieder möglich. Liegt die Inzidenz zwischen 50 und 100, so sind im Außenbereich bis zu 50 und im Innenbereich maximal 25 Personen zugelassen. Bein einem Inzidenzwert unter 50 sind im Außenbereich maximal 100 und im Innenbereich bis zu 50 Personen erlaubt. Zuzüglich Geimpfte und vollständig Geimpfte nach Vorgabe des Bundesrechts. Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 ist ein negativer Coronavirus-Test bei nicht Geimpften oder Genesenen notwendig.

Schulen

Für Gebiete mit einer Inzidenz unter 50 ist wieder einschränkungsloser Präsenzunterricht für alle Schulen möglich. Ab dem 21. Juni gilt das auch für alle Gebiete mit Inzidenz unter 100. Hierbei gilt die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler im Unterricht. Zweimal wöchentlich müssen weiterhin Testungen durchgeführt werden. Das Testergebnis kann auf Antrag für die Schülerinnen und Schüler ausgestellt werden und somit außerschulisch in Einsatz kommen. Praktische Ausbildungsabschnitte sind generell inzidenzunabhängig in Präsenz möglich. Im Sportunterricht kann auf die Maskenpflicht verzichtet werden.

Kitas

Ab dem 21. Juni kehren die Kitas unter einer Inzidenz von 100 zum Normalbetrieb zurück. Liegt die Zahl der Neuinfizierten pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tage über 100, so greift der eingeschränkte Regelbetrieb.

Hochschule

Die Hochschulen dürfen wieder Präsenzveranstaltungen anbieten. Die Höchstzahl der möglichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer richtet sich nach der Größe des zur Verfügung stehenden Raums. Der Mindestabstand von 1,5 Meter ist zu berücksichtigen. Zugelassen werden Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die sich zweimal wöchentlich testen lassen. Wie an den Schulen besteht auf dem Hochschulgelände Maskenpflicht.

Alten- und Pflegeheime

Die Testpflicht für Besucher entfällt in Gebieten mit Inzidenz unter 50. Die Gemeinschaftsveranstaltungen in den Heimen sind indoor mit 25 Personen, outdoor mit 50 Personen zulässig.

Handel

Bei einer Inzidenz unter 100 wird der Handel geöffnet. Die für alle Geschäfte bestehenden Auflagen (Hygienekonzept, Kundenbegrenzung, etc.) bleiben bestehen. Eine Terminvereinbarungen ist nicht mehr nötig. Märkte dürfen im Freien sämtliche Waren wieder verkaufen.

Gastronomie

Ab einer Inzidenz unter 100 darf die Innengastronomie öffnen. Die Öffnungszeiten gelten im Innen- sowie in Außenbereich bis 24:00 Uhr. Ein negativer Test ist nur bei Inzidenz zwischen 50 und 100 erforderlich. Am Tisch gilt die allgemeine Kontaktbeschränkung. Die Maskenpflicht bleibt bestehen. Reine Schankwirtschaften bleiben indoor geschlossen.

Hotels und Beherbergung

Zimmer können künftig an alle Personen vergeben werden, die sich nach den neuen allgemeinen Kontaktbeschränkungen zusammen aufhalten dürfen. Bedeutet: 10 Personen bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 aus maximal drei Haushalten. In Gebieten mit einer Inzidenz unter 50 muss jeder Gast künftig nur noch bei der Ankunft einen negativen Test vorweisen. In Regionen mit einer Inzidenz zwischen 50 und 100 bleibt es bei Tests alle 48 Stunden.

Freizeiteinrichtungen

Solarien, Saunen, Bäder, Thermen, Freizeitparks, Indoorspielplätze und vergleichbare Freizeiteinrichtungen, Schauhöhlen, Besucherbergwerke, Stadt- und Gästeführungen, Spielbanken/Spielhallen und Wettannahmestellen können mit Infektionsschutzkonzept wieder öffnen. In Gebieten mit einer Inzidenz zwischen 50 und 100 ist ein negativer Test erforderlich. Prostitutionsstätten, Clubs und Diskotheken bleiben geschlossen.

Kulturelle Veranstaltungen

Kulturelle Veranstaltungen unter freiem Himmel sind ab dem 7. Juni bei fester Bestuhlung mit bis zu 500 Personen zulässig. Bisher zulässig waren 250 Personen. Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 bedarf es eines Tests. Sofern genügend Platz vorhanden ist und der Mindestabstand eingehalten werden kann, dürfen kulturelle Veranstaltungen drinnen wie draußen wieder alle geeigneten Stätten nutzen. Dazu zählen unter anderem zum Beispiel Hallen oder Stadion. Wirtschaftsnahe Veranstaltungen wie Kongresse/Tagungen werden unter den gleichen Voraussetzungen wie kulturelle Veranstaltungen zugelassen.

Gottesdienste

In Gebieten mit einer Inzidenz unter 100 ist das Singen während eines Gottesdienstes wieder erlaubt. Im Innenbereich gilt dabei die Maskenpflicht (FFP2-Maske). Bei Freiluftgottesdiensten entfällt die Maskenpflicht am Platz. Auf die Anzeige- und Anmeldepflicht wird verzichtet.

Proben von Laienensembles

Im Musik- und Theaterbereich sind künftig indoor und outdoor ohne feste Personenobergrenzung möglich. Die Höchstzahl der möglichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer richtet sich nach der Größe des zur Verfügung stehenden Raums. Außerschulischer Musikunterricht wird ohne Personenobergrenze (mit Abstand) zulässig.

Sport

Für alle wird Sport (kontaktfreier ebenso wie Kontaktsport) indoor wie outdoor in allen Gebieten mit einer Inzidenz unter 100 ohne feste Gruppenobergrenzen möglich. In Gebieten mit einer Inzidenz zwischen 50 und 100 allerdings nur für Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die einen aktuellen negativen Test vorweisen können. Es ist die gleiche Anzahl an Zuschauern möglich wie bei kulturellen Veranstaltungen, unter freiem Himmel also 500 Personen (bei fester Bestuhlung). Auf Sportanlagen wird die Zahl der Teilnehmer im Rahmenkonzept nach der Größe der Sportanlage sachgerecht begrenzt.

Bayern unterstützt Pilotprojekt bei Fußball-Europameisterschaft

Die Stadt München wird der einzige deutsche Austragungsort im Rahmen der bevorstehenden Fußball-Europameisterschaft sein. Die Staatsregierung unterstützt ausdrücklich Überlegungen, als Testlauf und Pilotprojekt für den Sport die Spiele der Fußball-Europameisterschaft unter strengen Hygienevorgaben und mit einer erweiterten Zuschauerzahl zuzulassen. Es ist jetzt zu entscheiden, inwieweit unter den Voraussetzungen vorbildlicher Infektionsschutzkonzepte der Spielveranstalter, eines negativen aktuellen PCR-Tests jedes einzelnen Zuschauers und  einer gesicherten Zerstreuung der Zuschauer vor und nach dem Spiel ausnahmsweise erhöhte Zuschauerzahlen von bis zu 20 Prozent der Kapazität (das sind circa 14.000) zugelassen werden können.

Aktuell-Bericht vom Freitag (04. Juni)
Corona-Pandemie: Weitreichende Lockerungen ab Montag!
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TVO LIVE: Ab 12:30 Uhr Pressekonferenz mit Ministerpräsident Markus Söder

Das bayerische Kabinett befasst sich am Freitag (04. Juni) mit den Folgen der Corona-Pandemie. Über die wesentlichen Ergebnisse der Beratung informieren Ministerpräsident Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann. TVO wird um 12:30 Uhr die Pressekonferenz aus München live im TV-Programm, Livestream und auf Facebook übertragen.

 

Der TVO-Livestream
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TVO LIVE: Pressekonferenz mit Markus Söder um 13:30 Uhr

Am Dienstagmittag (27. April) fand unter der Leitung von Ministerpräsident Markus Söder eine erneute Sitzung des Bayerischen Ministerrates statt. Das Kabinett befasste sich erneut mit der Corona-Pandemie und den Folgen sowie mit dem gestrigen Impfgipfel. Über die wesentlichen Ergebnisse der Beratung informieren Ministerpräsident Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Gesundheitsminister Klaus Holetschek um 13:30 Uhr auf eine Pressekonferenz. TVO überträgt LIVE im TV, im Livestream unter tvo.de und auf unserer Facebookseite.

Der TVO-Livestream
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Corona-Krise: Bayern verschärft die Corona-Maßnahmen!

Das bayerische Kabinett traf sich am Sonntag (06. Dezember) in einer Sondersitzung, um sich über schärfere Corona-Maßnahmen zu beraten. Ministerpräsident Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Staatsminister Dr. Florian Herrmann informierten am Nachmittag über die insgesamt zehn getroffenen neuen Beschlüsse für Bayern. Unter anderem sind erneut Ausgangsbeschränkungen für den Freistaat geplant.

Ab Mittwoch (09. Dezember) bis zum 5. Januar gelten in Bayern folgende Beschlüsse:

  1. Bayern ruft erneut den Katastrophenfall aus.
  2. Allgemeine Ausgangsbeschränkungen werden für Bayern ausgerufen. Bedeutet: das Haus soll nur für die Arbeit, Schule, den Einkauf, den Arzt, familiäre Angelegenheiten verlassen werden.
  3. Die bisherigen Kontaktbeschränkungen gelten weiterhin. Das heißt: Treffen von zwei Haushalten mit maximal fünf Personen sind gestattet. Zusätzlich soll es in den Hotspot-Regionen ab einem Inzidenzwert von 200 eine Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr morgens erfolgen. Eine Ausnahme der Kontaktbeschränkungen gilt über Weihnachten vom 23. bis 26. Dezember und nicht mehr an Silvester. Über Jahreswechsel dürfen sich hingegen nur noch zwei Hausstände mit bis zu 5 Personen treffen.
  4. Schulen: Kindergärten und Schulklassen von 1 bis 7 bleiben unversehen. Ab der 8. Jahrgangsstufe erfolgt der Wechselunterricht. Hingegen gibt es in Hotspot-Regionen (7-Tage-Inzidenz von 200) für Klassen ab der 8. Jahrgangsstufe keinen Präsenzunterricht. Die Lage an den Schulen wird nach den Weihnachtsferien je nach Infektionsgeschehen neu bewertet.
  5. Geschäfte: Die Läden dürfen weiterhin geöffnet bleiben. Beachtet werden muss dabei die 20-Quadrat-Meter-Regel pro Kunde. Größere Geschäfte oder Einkaufszentren müssen auf diese Regelung achten. Zudem ist der Konsum von Alkohol auf öffentlichen Plätzen nicht erlaubt.
  6. Grenzverkehr: Die Grenzen sollen mit Einschränkungen offen bleiben. Hingegen wird der kleine Grenzverkehr wie zum Beispiel Freizeit, Einkauf etc. untersagt. Ausgeschlossen von dieser Regelung sind Arbeitspendler oder Menschen, die ihre Familien ersten oder zweiten Grades besuchen möchten. Dies ist nur mit Vorweis eines negativen Tests möglich.
  7. Alten- und Pflegeheime: Besuche in Seniorenheimen sind nur noch einmal pro Tag mit negativem Corona-Test möglich. Besucher dürfen nur noch mit einer FFP2-Maske die Einrichtungen betreten. Die Mitarbeiter müssen sich zweimal die Woche testen lassen.
  8. Gesundheitsämter verwenden einheitliche Software des Bundes.
  9. Die Nachverfolgung über die Einhaltung der getroffenen Maßnahmen ist von der Polizei und Bundeswehr zu gewährleisten.
  10. Arbeitgeber sollen Homeoffice ermöglichen, wo es nur geht.

Der Ministerpräsident Söder sprach in der heutigen Pressekonferenz von einem sanften Lockdown, der nur milde Wirkungen hervorbringt. Die aktuellen Fallzahlen sind noch zu hoch, das bayerische Gesundheitssystem ist überlastet. Zudem steigen die Todeszahlen. Alle vier Minuten stirbt ein Mensch in Deutschland an Corona, in Bayern sind es alle 20 Minuten, so Söder. Daher sind die Worte des Ministerpräsidenten:

 

Wir brauchen keinen Halbschlaf, sondern konsequentes Handeln!

 

Der Landtag soll am kommenden Dienstag (08. Dezember) die Maßnahmen beschließen.

TVO-Umfrage zu den verschärften Corona-Maßnahmen

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  • JA - Söder trifft die richtigen Maßnahmen!
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Bayern: Kontaktbeschränkungen werden gelockert

Im Rahmen einer Pressekonferenz verkündete am Dienstagmittag (16. Juni) der bayerische Ministerpräsident Markus Söder gemeinsam mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Staatsminister Florian Herrmann weitere Corona-Lockerungen für Bayern. Ab Mittwoch (17. Juni) werden die Kontaktbeschränkungen im Freistaat weiter gelockert. Somit wird das Treffen mit zehn Personen erlaubt. Weitere Lockerungen stehen an. Weiterlesen
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Corona-Krise: Bayerisches Kabinett informiert über weiteres Vorgehen

Am Dienstagmittag (19. Mai) informierten Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsministerin Melanie Huml, Sozialministerin Carolina Trautner und der Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Florian Herrmann über aktuelle Entwicklungen in der Corona-Krise in Bayern. Weiterlesen
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Bayern: Mit „Frühwarnsystem“ das Coronavirus bekämpfen

Im Rahmen einer Pressekonferenz informierte am Dienstagmittag (12. Mai) Staatskanzleichef Florian Herrmann, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Gesundheitsministerin Melanie Huml über den weiteren Corona-Fahrplan für Bayern. Herrmann gab in diesem Zusammenhang bekannt, dass die bisher getroffenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Bayern wirken und die in der letzten Woche verkündeten Maßnahmen bleiben. Wir berichteten. Neu ist, dass Bayern beim Kampf gegen das Coronavirus nun auf ein Frühwarnsystem setzt, um das Virus gezielt lokal bekämpfen zu können. Weiterlesen