Tag Archiv: Kommunalwahl 2020

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Kommunalwahl 2020: Verdacht der Wahlfälschung bei kommender Stichwahl in Kulmbach

UPDATE (27. März, 12:40 Uhr):

Wegen des Verdachts der Wahlfälschung im Rathaus Kulmbach ermitteln derzeit die Staatsanwaltschaft Bayreuth und die Kripo gegen zwei Beschuldigte. Am Mittwoch (25. März) ging bei den Ermittlern der Hinweis ein, dass durch zwei Mitarbeiter des Rathauses Briefwahlunterlagen vernichtet worden sein sollen.

Drei bis fünf Briefwahlunterlagen sind geschreddert worden 

Die Kripo Bayreuth stellte in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Beweismittel sicher, die nun ausgewertet werden müssen. Gleichzeitig führten die Beamten Vernehmungen von Beschuldigten und Zeugen durch. Bisherige Ermittlungen ergaben, dass drei bis fünf Briefwahlunterlagen geschreddert wurden.

Bisherige Erkenntnisse: Keine Anhaltspunkte, dass Wahlunterlagen in großer Zahl manipuliert worden sind

Nach Angaben des Polizeipräsidiums Oberfranken wird derzeit geprüft, ob die Vernichtung der Unterlagen gezielt, um das Wahlergebnis zu verfälschen oder ob dies aus einem anderen Grund rechtmäßig erfolgte. Zum Beispiel, dass unbrauchbar gewordene Unterlagen ausgetauscht wurden. Bisherige Ermittlungen ergaben keine Anhaltspunkte dafür, dass Wahlunterlagen in großer Anzahl manipuliert wurden.

Es liegt noch keine endgültige Entscheidung vor

Es handelt sich hierbei um eine vorläufige Einschätzung der bisherigen Ermittlungen. Eine endgültige Bewertung und Entscheidung kann erst nach Vorliegen aller Beweisergebnisse erfolgen.

In Kulmbach ermitteln Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft wegen des Verdachtes der Wahlfälschung. Dabei geht es um die am Sonntag (29. März) anstehende Oberbürgermeister-Stichwahl zwischen Henry Schramm (Wahlgemeinschaft Kulmbach CSU/FW/WGK/FDP) und Ingo Lehmann (SPD). Am Mittwoch (25. März) wurde das Landratsamt Kulmbach von der Stadt von dem Vorwurf der Wahlmanipulation gegen städtische Bedienstete in Kenntnis gesetzt.

Wurden Stimmzettel und Stimmzettelumschläge geschreddert?

Wie es von Seiten der Stadtverwaltung heißt, wurde Wahlleiter Uwe Angermann gestern von Mitarbeitern darüber informiert, dass im Gebäude "Oberhacken 4" vermutlich aktuelle Wahlbriefe geschreddert wurden. Die Mitarbeiter hatten einen Plastiksack mit verschiedenen Altpapieren, aber auch Schredderschnitzeln sichergestellt. Anhand der Farben der Schnitzel könnte es sich um eine geringe Menge von Stimmzetteln und Stimmzettelumschlägen handeln. Oberbürgermeister Henry Schramm informierte daraufhin die Polizei und bat entsprechende Ermittlungen aufzunehmen. Weiterhin stellte Wahlleiter Uwe Angermann eine Strafanzeige wegen des Verdachtes auf Wahlfälschung.

Behörden prüfen Auswirkungen auf die Wahl

Das Landratsamt Kulmbach prüft derzeit gemeinsam mit der Regierung von Oberfranken und in Abstimmung mit dem Innenministerium in München, welche Auswirkungen die mutmaßliche Manipulation auf die bevorstehende OB-Stichwahl hat.

Wahl am Sonntag findet definitiv statt

Eine erste Einschätzung des Landratsamtes unter Hinzuziehung externer Wahlrechtsexperten ergab, dass ungeachtet der im Raum stehenden Vorwürfe und Ermittlungen die Stichwahl am kommenden Sonntag in jedem Fall durchgeführt, ausgezählt und anschließend vom zuständigen Wahlausschuss ein Endergebnis festgestellt wird. Das Landratsamt wird dann - wie bei anderen Wahlen auch -  von Amts wegen die Wahl überprüfen. Bei dieser Wahlprüfung und für deren schließliches Ergebnis werden die Erkenntnisse der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen die beschuldigten Mitarbeiter von zentraler Bedeutung sein.

 

Kommunalwahl 2020: Zahlen, Daten und Fakten aus Oberfranken

Am Sonntag (15. März) fanden oberfrankenweit insgesamt 203 Bürgermeisterwahlen und sechs Landratswahlen statt. Die Wahlzusammenfassungen vom Sonntagabend und Montagabend die wichtigsten Ergebnisse und Entscheidungen des Wahlsonntags (15. März) zusammen.

Am Sonntag (29. März) berichteten wir zudem ausführlich über die Stichwahlen! Auch dazu die Ergebnisse und eine Zusammenfassung via Video.


Zusammenfassungen der Wahlen am 15. und 29. März 2020
Kommunalwahl 2020: Die wichtigsten Ergebnisse der Stichwahl
Kommunalwahl 2020: Wahl Kompakt vom 16. März
Kommunalwahl 2020: Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse


Blick in die einzelnen Landkreise und kreisfreien Städte

Kommunalwahl 2020: Informationen zur Wahl

Kommunalwahlen in Oberfranken am 15. März

Am Sonntag finden oberfrankenweit insgesamt 203 Bürgermeisterwahlen und sechs Landratswahlen statt. Diese unterteilen sich wie folgt:

Stadt & Landkreis Bamberg:

  • Landratswahl
  • 1x Oberbürgermeisterwahl: Bamberg (kreisfrei)
  • 35x Bürgermeisterwahlen

Stadt & Landkreis Bayreuth:

  • Landratswahl
  • 1x Oberbürgermeisterwahl: Bayreuth (kreisfrei)
  • 32x Bürgermeisterwahlen

Stadt & Landkreis Coburg:

  • 2x Oberbürgermeisterwahlen: Coburg (kreisfrei), Neustadt bei Coburg
  • 13x Bürgermeisterwahlen

Landkreis Forchheim:

  • Landratswahl
  • 1x Oberbürgermeisterwahl: Forchheim
  • 28x Bürgermeisterwahlen

Stadt & Landkreis Hof:

  • Landratswahl
  • 1x Oberbürgermeisterwahl: Hof (kreisfrei)
  • 26x Bürgermeisterwahlen

Landkreis Kronach:

  • 15x Bürgermeisterwahlen

Landkreis Kulmbach:

  • Landratswahl
  • 1x Oberbürgermeisterwahl: Kulmbach
  • 21x Bürgermeisterwahlen

Landkreis Lichtenfels:

  • 10x Bürgermeisterwahlen

Stadt & Landkreis Wunsiedel:

  • Landratswahl
  • 2x Oberbürgermeisterwahlen: Marktredwitz, Selb
  • 14x Bürgermeisterwahlen

Wahl von Landräten und Bürgermeistern

Die Kommunalwahlen fanden in Bayern von 1948 bis 1960 alle vier Jahre statt. Seit 1960 finden sie alle sechs Jahre statt. Die Wahl der Landräte und die der berufsmäßigen ersten Bürgermeister wird allerdings bereits seit 1952 im sechsjährigen Turnus im Freistaat durchgeführt. Bei den allgemeinen Kommunalwahlen werden die Gemeinde- bzw. Stadträte, die Kreistage, die ehrenamtlichen ersten Bürgermeister und - soweit das Ende ihrer Amtszeit mit dem Ablauf der Wahlzeit des Gemeinderats bzw. des Kreistags zusammenfällt - auch die berufsmäßigen ersten Bürgermeister und die Landräte gewählt. Scheidet ein ehrenamtlicher erster Bürgermeister während der Wahlzeit des Gemeinderats aus dem Amt, so wird der neue Bürgermeister grundsätzlich nur für den Rest der Wahlzeit des Gemeinderats gewählt. Wenn ein berufsmäßiger erster Bürgermeister oder ein Landrat während der Wahlzeit ausscheidet, findet die Neuwahl grundsätzlich ebenfalls nur für den Rest der Wahlzeit des Gemeinderats oder des Kreistags statt, es sei denn, die Amtszeit würde weniger als vier Jahre betragen. Sowohl für ehrenamtliche als auch für berufsmäßige erste Bürgermeister und Landräte gilt jedoch, dass die Amtszeit, sofern diese innerhalb der letzten beiden Jahre der Wahlzeit des Gemeinderats beziehungsweise des Kreistags beginnt, erst mit Ablauf der folgenden Wahlzeit des Gemeinderats bzw. Kreistags endet.


Anzahl der Gemeinde- und Stadtratsmitglieder

  • Gemeinden mit bis zu 1.000 Einwohnern: 8 Gemeinderatsmitglieder
  • Gemeinden mit 1.001 bis zu 2.000 Einwohnern: 12 Gemeinderatsmitglieder
  • Gemeinden mit 2.001 bis zu 3.000 Einwohnern: 14 Gemeinderatsmitglieder
  • Gemeinden mit 3.001 bis zu 5.000 Einwohnern: 16 Gemeinderatsmitglieder
  • Gemeinden mit 5.001 bis zu 10.000 Einwohnern: 20 Gemeinderatsmitglieder
  • Gemeinden mit 10.001 bis zu 20.000 Einwohnern: 24 Gemeinderatsmitglieder
  • Gemeinden mit 20.001 bis zu 30.000 Einwohnern: 30 Gemeinderatsmitglieder
  • Gemeinden mit 30.001 bis zu 50.000 Einwohnern: 40 Gemeinderatsmitglieder
  • Gemeinden mit 50.001 bis zu 100.000 Einwohnern: 44 Gemeinderatsmitglieder
  • Gemeinden mit 100.001 bis zu 200.000 Einwohnern: 50 Gemeinderatsmitglieder
  • Gemeinden mit 200.001 bis zu 500.000 Einwohnern: 60 Gemeinderatsmitglieder
  • Stadt Nürnberg: 8 Gemeinderatsmitglieder: 70 Gemeinderatsmitglieder
  • Stadt München: 8 Gemeinderatsmitglieder: 80 Gemeinderatsmitglieder

Anzahl der Kreisräte

  • Landkreise mit bis zu 75.000 Einwohnern: 50 Kreisräte
  • Landkreise mit 75.001 bis zu 150.000 Einwohnern: 60 Kreisräte
  • Landkreise mit 150.001 und mehr Einwohnern: 70 Kreisräte

Sinkt die Einwohnerzahl in einem Landkreis unter eine der oben genannten Einwohnergrenzen, so ist die Zahl der Kreisräte erst in der übernächsten Wahlzeit auf die gesetzlich vorgeschriebene Zahl zu verringern.


Gemeinsame Wahlvorschläge

Hierunter werden in der Wahlstatistik Wahlvorschläge von mindestens zwei Vorschlagsträgern verstanden, von denen mindestens einer eine politische Partei ist. Gemeinsame Wahlvorschläge können demnach von mehreren politischen Parteien allein oder von einer oder mehreren politischen Parteien und einer oder mehreren Wählergruppen eingereicht werden. Man spricht von gemeinsamen Wahlvorschlägen auch dann, wenn keine politische Partei daran beteiligt ist. In der Wahlstatistik sind solche Wahlvorschläge unter Wählergruppen miterfasst.


Gewichtete Stimmenergebnisse

Da den Wählern in den einzelnen Gemeinden und Landkreisen eine unterschiedlich große Anzahl an Stimmen zur Verfügung steht, wird für die Zusammenfassung der Einzelergebnisse ein sogenanntes "Gewichtetes Ergebnis" errechnet. Dabei werden die gültigen Stimmzettel im Verhältnis der Stimmenzahlen der einzelnen Parteien für jede Gemeinde beziehungsweise  jeden Landkreis aufgeteilt.

Dadurch wird erreicht, dass die absoluten Zahlen von Gemeinden / Landkreisen verschiedener Größenklassen, in denen der Wähler eine unterschiedlich große Zahl an Stimmen zu vergeben hat, miteinander vergleichbar werden und dass bei der Summierung der Gemeinde- beziehungsweise Kreisergebnisse ebenfalls die unterschiedliche Stimmenzahl der Wähler ausgeschaltet ist.

Bekanntlich hat der Wähler bei den Gemeinderats- und Kreistagswahlen so viele Stimmen zu vergeben, wie Gemeinderatsmitglieder oder Kreisräte zu wählen sind. Die Zahl der zu wählenden Gemeinderatsmitglieder und Kreisräte richtet sich nach der Einwohnerzahl der Gemeinde / des Kreises. Durch das verschieden große Stimmenbündel verlieren die tatsächlichen Stimmenzahlen den Vergleichswert.

Bezieht man aber für jede Gemeinde / für jeden Kreis (Kreistagswahl) das jeweilige Stimmenverhältnis der Wahlvorschläge auf die abgegebenen gültigen Stimmzettel, so erhält man gewichtete Stimmenzahlen, die einen echten Vergleich mit anderen Wahlergebnissen zulassen und die dann auch zu sinnvollen Gesamtergebnissen bestimmter Gebietseinheiten zusammengeführt werden können.


Kumulieren (Häufeln) / Panaschieren / Listen- und Personenwahl / Verhältniswahl

Kumulieren

Bei der Wahl der Gemeinderäte und der Kreistage kann der Wähler einem Bewerber bis zu drei Stimmen geben (Häufeln). Die Gesamtzahl der Stimmen darf hierbei nicht überschritten werden.

Panaschieren

Von Panaschieren wird gesprochen, wenn der Wähler seine Stimmen auf die Bewerber verschiedener Wahlvorschläge verteilt.

Listen- und Personenwahl

Der Wähler hat die Möglichkeit, einen Wahlvorschlag unverändert anzunehmen (Listenwahl) oder die Stimmen einzelnen Bewerbern (Personenwahl) zu geben (siehe Kumulieren und Panaschieren). Bei der Listenwahl erhält jeder einzelne Bewerber des betreffenden Wahlvorschlags eine Stimme, bei Mehrfachbenennung bis zu drei.

Mehrheitswahl

Von einer Mehrheitswahl wird gesprochen, wenn kein Wahlvorschlag (echte Mehrheitswahl) oder nur ein Wahlvorschlag (unechte Mehrheitswahl) vorliegt. Bei der echten Mehrheitswahl hat der Wähler die Namen wählbarer Personen handschriftlich auf den Stimmzettel zu schreiben. Bei der unechten Mehrheitswahl kann der Wähler den vorliegenden Wahlvorschlag unverändert annehmen oder diesen durch Hinzufügen oder Streichen von Namen verändern. Der Wahlberechtigte hat bei der Mehrheitswahl doppelt so viele Stimmen, wie Gemeinderatsmitglieder zu wählen sind. Das Recht der Stimmenhäufelung (siehe Kumulieren) ist ausgeschlossen.

Verhältniswahl

Eine Verhältniswahl findet statt, wenn zwei oder mehr Wahlvorschläge vorliegen.


Sitzeverteilung

Nachdem bei den allgemeinen Gemeinde- und Landkreiswahlen bis einschließlich 2008 die Berechnung der Sitzeverteilung nach dem "d’Hondt’schen Höchstzahlverfahren" erfolgte und bei den Wahlen 2014 das "Proporzverfahren nach Hare/Niemeyer" angewandt wurde, wird nunmehr das Verfahren nach "Sainte-Laguë/Schepers" eingesetzt. Bei diesem Höchstzahlverfahren werden die Stimmenzahlen durch ungerade Zahlen in aufsteigender Reihenfolge, beginnend mit der Zahl eins, geteilt und die Sitze dann in der Reihenfolge der größten sich ergebenden Höchstzahlen zugeordnet. Anschließend wird jedem Wahlvorschlag der Reihe nach so oft ein Sitz zugeteilt, wie er jeweils die höchste Teilungszahl aufweist. Bei gleichem Anspruch mehrerer Wahlvorschläge auf einen Sitz fällt dieser dem Wahlvorschlag zu, dessen in Betracht kommende sich bewerbende Person die größte Stimmenzahl aufweist. Sonst entscheidet das Los.

 


Wählergruppen

Bei Kommunalwahlen können sich außer politischen Parteien auch Wählergruppen zur Wahl stellen. Wählergruppen sind sonstige Vereinigungen oder Gruppen, deren Ziel es ist, sich nur an Gemeinde- oder Landkreiswahlen zu beteiligen. Die Wählergruppen werden oftmals kurz Rathausparteien genannt. Sie haben in vielen Gemeinden große Bedeutung.


Zahl der Stimmen je Wähler

Bei den Kommunalwahlen verfügt jeder Wähler über so viele Stimmen, wie in seinem Verwaltungsbezirk Mandatsträger zu wählen sind. In Gemeinden bis zu 3.000 Einwohnern kann die Zahl der Bewerber in den Wahlvorschlägen bis auf das Doppelte der zu wählenden ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder erhöht werden. Damit erhöht sich auch die Zahl der Stimmen je Wähler entsprechend.

Die erheblichen zahlenmäßigen Stimmenunterschiede bei der Gemeinderatswahl (8 bis 80) sowie bei der Kreistagswahl (50 bis 70) werden zum Zweck der Vergleichbarkeit durch die Gewichtung der Wahlergebnisse (siehe Gewichtete Stimmenergebnisse) kompensiert.



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Update: Jetzt gibt es hier auch die Speed-Datings zu den Stichwahlen am Sonntag (29. März)!


Speed-Datings zu den Stichwahlen am 29. März 2020
17.03.20: Speed-Dating zur Kommunalwahl 2020: Oberbürgermeister Hof - Kandidaten der Stichwahl
18.03.20: Speed-Dating zur Kommunalwahl 2020: Landrat Bayreuth - Kandidaten der Stichwahl
19.03.20: Speed-Dating zur Kommunalwahl 2020: Oberbürgermeister Kulmbach - Kandidaten der Stichwahl
20.03.20: Speed-Dating zur Kommunalwahl 2020: Oberbürgermeister Bamberg - Kandidaten der Stichwahl
23.03.20: Speed-Dating zur Kommunalwahl 2020: Landrat Bamberg – Kandidaten der Stichwahl
24.03.20: Speed-Dating zur Kommunalwahl 2020: Oberbürgermeister Forchheim - Kandidaten der Stichwahl
25.03.20: Speed-Dating zur Kommunalwahl 2020: Oberbürgermeister Bayreuth - Kandidaten der Stichwahl
26.03.20: Speed-Dating zur Kommunalwahl 2020: Oberbürgermeister Coburg - Kandidaten der Stichwahl (Teil 1)
26.03.20: Speed-Dating zur Kommunalwahl 2020: Oberbürgermeister Coburg - Kandidaten der Stichwahl (Teil 2)

Speed-Datings zu den Kommunalwahlen 2020 am 15. März 2020
26.02.20: Die Kandidaten für die Landratswahl Wunsiedel
27.02.20: Die Kandidaten für die Landratswahl Kulmbach

28.02.20: Die Kandidaten für die Landratswahl Forchheim
02.03.20: Die Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl Hof

03.03.20: Die Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl Forchheim
04.03.20: Die Kandidaten für die Landratswahl Bayreuth

05.03.20: Die Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl Coburg
06.03.20: Die Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl Bamberg

09.03.20: Die Kandidaten für die Landratswahl Hof
10.03.20: Die Kandidaten für die Landratswahl Bamberg

11.03.20: Die Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl Kulmbach
12.03.20: Die Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl Bayreuth