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Europawahl 2014: Das sollten Sie für den 25.Mai wissen

Europawahl: Welche Bedeutung hat sie für Oberfranken?

Tja – Europa – Am Sonntag wird gewählt – Aber was ist Europa eigentlich so genau? Im Moment könnte man ja sagen: Europa trägt Bart, hat ne lange dunkelhaarige Perücke, singt ne James-Bond-Ballade und ist ein Mann in Frauenklamotten Europa ist Conchita Wurst – nach dem legendären Sieg vor eineinhalb Wochen beim Eurovision Song Contest. Aber: Europa ist auch: Ein politisches Gebilde – wenn wir uns auf die EU konzentrieren – und wirwerden am kommenden Sonntag darüber entscheiden, wer künftig in diesem Gebilde für Oberfranken sprechen soll. Am 25. Mai ist Europawahl – aber was heißt das eigentlich? Was bedeutet das politische Europa für uns ganz persönlich, für unseren Alltag?

Europawahl: So funktioniert das Wählen

1979 hat es die erste Europawahl gegeben. Mittlerweile werden Europas Bürger zum achten Mal an die Urnen gerufen. Dabei zeigt sich deutlich – seit der ersten Abstimmung sinkt die Wahlbeteiligung kontinuierlich. Erst hat sie bei 60 Prozent gelegen – bei der letzten Wahl 2008 sind gerade einmal 43 Prozent der Europäer zur Wahl gegangen. Nichtwähler gehören also mittlerweile zur Mehrheit in Europa. Sicher liegt es auch daran, dass viele nicht so richtig wissen, was sie da genau wählen.

 



 

Ostbayern: Bund und Länder einigen sich weiter auf Förderung

Als „Erfolg für Ostbayern“ haben die CSU-Bezirksverbände Oberfranken, Oberpfalz und Niederbayern die Bund-Länder-Einigung auf Fördergebiete für Ostbayern bezeichnet. „Staats- und Bundesregierung stärken damit die Grenzlandkreise und -städte. Das Fördergefälle zu Tschechien wird verringert“, sagten die Bezirksvorsitzenden, Bundesminister Dr. Hans-Peter Friedrich, Staatsministerin Emilia Müller und Europaabgeordneter Manfred Weber und. Bund und Länder hatten sich gestern darauf geeinigt, dass Bayern auch in Zukunft C-Fördergebiete im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe ‚Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur‘ (GRW) ausweisen kann und weitere Regionen D-Fördergebiet werden können.

Planungssicherheit für die Region

„Das schnelle Ergebnis ist ein wichtiges Signal. Die Region hat jetzt Planungssicherheit. Ohne eine starke CSU in der Staats- und Bundesregierung wäre dies nicht möglich gewesen“, betonten Friedrich, Müller und Weber. Die CSU-Bezirksverbände kritisierten die „ignorante und starre Haltung“ des sozialdemokratischen EU-Wettbewerbskommissar Almunia, für Ostbayern keinen Sondergebietsplafond auszuweisen. Die EU habe aber wenigstens den Freiraum für die jetzige innerdeutsche Lösung eröffnet.

Jetzt auch Geld zur Verfügung stellen

Die ostbayerischen CSU-Verbände drängen nun auf eine „angemessene Mittelausstattung“ für die Fördergebiete. Die vereinbarten Rahmenvorgaben sind noch nicht mit Geld hinterlegt. „Ostbayern darf nicht hängen gelassen werden.“ Friedrich, Müller und Weber verwiesen auf positive Entwicklungen, aber auch auf zahlreiche Herausforderungen in den drei Regierungsbezirken. „Bayern lebt aus seinen ländlichen Räumen. Menschen und Unternehmen müssen dort Perspektiven haben.“