Tag Archiv: Landratsamt

© Stadt Forchheim

Schwimmbadstreit in Forchheim: Stadt scheitert mit Königsbad-Klage

Die Stadt Forchheim ist mit einem Eilantrag vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht Bayreuth gescheitert, mit dem sie erreichen wollte, den Außenbereich des von ihr betriebenen „Königsbades“ unter Beachtung eines Hygieneplans wieder zu eröffnen. Dies teilte das Verwaltungsgericht am heutigen Dienstag (26. Mai) mit. Aufgrund der Corona-Lockerungen ist der Betrieb von Freibädern wohl ab 08. Juni wieder erlaubt.

Königsbad sollte an Himmelfahrt eröffnet werden

Das Bad war infolge der Corona-Pandemie geschlossen worden. Bereits für den 21. Mai 2020 hatte die Stadt Forchheim angekündigt, den Außenbereich des Bades für Bürger der Stadt und des Landkreises Forchheim unter Einhaltung bestimmter Hygieneregeln und einer Haus- und Badeordnung wieder zu öffnen. Dies wurde der Stadt allerdings durch das Landratsamt Forchheim mit Bescheid vom 20. Mai 2020 untersagt und die sofortige Vollziehbarkeit dieses Verbotes angeordnet. Hiergegen hat die Stadt Forchheim beim Verwaltungsgericht Bayreuth Klage erhoben und im Wege des Eilrechtsschutzes beantragt, die aufschiebende Wirkung der Klage wiederherzustellen.

Verwaltungsgericht sieht Königsbad nicht als Sportstätte

Die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Bayreuth hat den Antrag der Stadt Forchheim auf Eilrechtsschutz mit Beschluss vom 26. Mai 2020 abgelehnt. Nach Auffassung der Kammer kann das „Königsbad“ trotz der von der Stadt Forchheim vorgesehenen Beschränkungen nicht als reine Sportstätte angesehen werden. Das Freizeitbaden sei dem Schwimmsportbetrieb im „Königsbad“ auch unter Einhaltung des vorgesehenen Pandemieplanes zumindest gleichrangig. Insbesondere würden mit der Öffnung der Liegewiesen und der Gastronomie Anreize geschaffen, sich dort länger als nur zu einer sportlichen Betätigung aufzuhalten.

Königsbad bleibt geschlossen 

Beim Königsbad handelt es sich demnach um eine Badeanstalt, deren Betrieb aktuell unzulässig sei. Dieses Verbot sei im Hinblick auf die Eindämmung der Corona-Pandemie gerechtfertigt. Das Landratsamt Forchheim habe zudem zugesichert, die Untersagung umgehend aufzuheben, wenn die Schließung der Freizeit Badeanstalten außer Kraft tritt. Gegen den Beschluss kann die Antragstellerin Beschwerde zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshof erheben.

Bericht aus Oberfranken Aktuell vom 20. Mai 2020:
Bäder-Streit in Forchheim: Landkreis verbietet Stadt die Königsbad-Öffnung
© Stadt Forchheim

Schwimmbadstreit in Forchheim: Oberbürgermeister will Klage einreichen

Forchheims Oberbürgermeister Uwe Kirschstein will nach der gescheiterten Eröffnung des Königsbads in der vergangenen Woche vor dem Verwaltungsgerichtin Bayreuth klagen. Das Landratsamt Forchheim hat die Wiedereröffnung aufgrund der bestehenden Corona-Maßnahmen verboten, damit ist der Oberbürgermeister nicht einverstanden.

Landratsamt verbietet Freibad-Eröffnung

Bereits an Himmelfahrt (21. Mai) sollte das Königsbad in Forchheim mit einem neuen Hygienekonzept eröffnet werden. Oberbürgermeister Uwe Kirschstein sieht das Königsbad als Sportstätte an und diese dürfen wieder öffnen. Laut des Forchheimer Landratsamtes ändert auch das neue Hygienekonzept jedoch nichts am grundsätzlichen Verbot der Eröffnung eines Schwimmbades. Die Behörde wies auf die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung hin, die einen Freibadbetrieb ausdrücklich verbietet und hat die Eröffnung untersagt. Die Stadt Forchheim wollte am Vatertag den Außenbereich des Königsbades wiedereröffnen und bis zu 800 Menschen in die Badeanstalt lassen. Eine Klage gegen den Bescheid des Landratsamtes will Oberbürgermeister Kirschstein dem Verwaltungsgericht in Bayreuth schicken.

Bericht aus Oberfranken Aktuell vom 20. Mai:
Bäder-Streit in Forchheim: Landkreis verbietet Stadt die Königsbad-Öffnung
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Hof: Weiterer Todesfall im Landkreis durch das Coronavirus

Wie das Landratsamt Hof am Sonntag (24. Mai) bekannt gab, gibt es einen weiteren Todesfall durch das Coronavirus aus dem Landkreis. Bei dem Verstorbenen handelt es sich um einen 69 Jahre alten Mann, der im Krankenhaus verstarb. Somit liegt die Zahl Todesfälle in Stadt und im Landkreis Hof bei 36. Weiterlesen
© Landratsamt Coburg

Landkreis Coburg: Die Firma Fiorini spendet 5.000 Schutzmasken

Die Firma Finori aus Untersiemau hat 5.000 FFP2-Masken an die gemeinsame Führungsgruppe Katastrophenschutz (FüGK) von Stadt und Landkreis Coburg gespendet. Geschäftsführer Stefan Finzel überreichte diese am Donnerstag (16. April) an Landrat Sebastian Straubel und das Team, das sich im Auftrag der FüGK um die Materialbeschaffung sowie die -verteilung kümmert. Weiterlesen
© Peter Stollberg, Regierung von Oberfranken

Lichtenfels: Hohe Waldbrandgefahr – Landwirte werden gebeten sich auf den Ernstfall vorzubereiten

Das Landratsamt Lichtenfels sowie Kreisbrandrat appellieren an alle, die unter Beachtung der Ausgangsbeschränkungen in den Wäldern unterwegs sind, vorsichtig zu sein und nicht mit offenem Feuer zu hantieren. Aktuell herrscht eine hohe Waldbrandgefahr, da es in den vergangenen Wochen kaum geregnet hat. Weiterlesen
© Pixabay / Symbolbild

Landkreis Hof: Zwei weitere Corona-Todesopfer

Wie das Landratsamt Hof am Dienstagnachmittag (14. April) bekannt gab, sind zwei Senioren aus einem Pflegeheim im Landkreis Hof an dem Virus gestorben. Somit ist die Zahl der Todesopfer von 15 auf 17 gestiegen. Derzeit gibt es laut dem Landratsamt 372 Infizierte. Davon wieder symtomfrei und aus der häuslichen Quarantäne wieder entlassen sind 155. Weiterlesen
© Stadt Bamberg

Vorschläge jetzt einreichen: Bamberg sucht langjährige Ehrenamtler!

Ab sofort nimmt das Landratsamt Bamberg Vorschläge für zu ehrende Ehrenamtler entgegen. Menschen die seit zehn bis 20 Jahren Ehrenamt in den Bereichen Kultur, Sport, Soziales und Gesellschaftspolitik zum Wohle des Landkreises Bamberg betreiben, sollen ausgezeichnet werden. Dies hatte der Kultur- und Sportausschuss des Landkreises Bamberg vor Jahren beschlossen. Weiterlesen
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Mögliche Wahlverfälschung in Kulmbach: Landratsamt informiert über weiteres Vorgehen

Der Landkreis Kulmbach informierte am Montagnachmittag (30. März) über den aktuellen Verlauf, hinsichtlich einer möglichen Prüfung der Oberbürgermeister-Stichwahl in Kulmbach. Über der Stadt hängt der Verdacht der Wahlfälschung. Am vergangenen Mittwoch (25. März) ging bei den Ermittlern der Hinweis ein, dass durch zwei Mitarbeiter des Rathauses Briefwahlunterlagen vernichtet worden sein sollen. Wir berichteten. Weiterlesen
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Einbruch ins Hofer Landratsamt: Diebe knacken Tresor & Kassenautomat

Nach einem Einbruch ins Hofer Landratsamt in der Schaumbergstraße in den frühen Morgenstunden des Samstag (7. März) hat die Kriminalpolizei Hof die Ermittlungen aufgenommen und bittet um Zeugenhinweise. Täter gelangen über ein Fenster ins Gebäude Samstagfrüh gegen 3:00 Uhr verschafften sich die Einbrecher über ein Fenster Zutritt ins Gebäude. Im Inneren öffneten sie gewaltsam einen Kassenautomaten sowie einen Tresor und durchwühlten mehrere Schränke nach Wertgegenständen. Was die Unbekannten konkret entwendet haben, ist noch Gegenstand der Ermittlungen. Im Anschluss entkamen die Täter unerkannt. Polizei sucht nach Zeugenhinweisen Zeugen, die am Samstagfrüh gegen 3:00 Uhr verdächtige Personen und/oder Fahrzeuge im Bereich der Schaumbergstraße beobachten konnten, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Hof unter der Telefonnummer 09281/704-0 in Verbindung zu setzen.

Coburg: Datenpanne im Landratsamt

Eine unangenehme Situation am Landratsamt Coburg. Eine Festplatte aus der Behörde mit über zehntausend Dokumenten und E-Mails mit Passwörtern ist bei Ebay verkauft worden.

Festplatte sollte eigentlich gelöscht werden

Nachdem der Datenträger an einen externen Dienstleister zur Löschung übergeben wurde, war die Sache für das Landratsamt Coburg eigentlich erledigt. Bis ein Mann aus Nürnberg die Festplatte online gekauft und die Daten aus der KFZ–Zulassungsstelle und aus dem Jugendamt entdeckt hat. Anschließend übergab er sie einer Computerzeitschrift übergeben. Das Landratsamt hat ein Löschzertifikat von der Firma erhalten.

Ausmaße der Datenpanne noch unklar

Die Festplatte aus dem Landratsamt ist mittlerweile bei der Zentralstelle Cybercrime der Generalstaatsanwaltschaft in Bamberg. Die Ermittlungen laufen noch. Bislang geht man am Landratsamt Coburg davon aus, dass die Daten nicht in Umlauf gekommen sind. In Zukunft sollen ausgetauschte Datenträger in der Behörde selber vernichtet werden.

Pressesprecher Dieter Pillmann im Interview
Datenpanne in Landratsamt Coburg: Dieter Pillmann nimmt Stellung

Landratswahl Coburg 2019: Der TVO-Liveticker zur Stichwahl!

Im ersten Wahldurchgang der Landratswahl im Landkreis Coburg konnte sich am 27. Januar 2019 keiner der sechs Kandidaten durchsetzen. Am heutigen Sonntag (10. Februar) kommt es daher zur Stichwahl zwischen Sebastian Straubel (CSU) und Martin Stingl (SPD). Vor zwei Wochen lag Sebastian Straubel (43,5%) deutlich vor Martin Stingl (23,3%). Ob Sebastian Straubel seinen Vorsprung halten kann, oder ob Martin Stingl ihn doch noch überholt, erfahren Sie ab 18:00 Uhr in unserem Live-Ticker zur Stichwahl, auf unseren Social Media Kanälen und natürlich im Programm von TVO. Wir berichten live aus dem Landratsamt in Coburg. 

 

Zusammenfassung vom Wahlabend:
Historischer Sieg bei der Stichwahl: Sebastian Straubel (CSU) ist Coburgs neuer Landrat!

Am heutigen Sonntag (10. Februar) wurde in Coburg ein neuer Landrat gewählt. Nachdem sich im ersten Wahldurchgang keiner der sechs Kandidaten durchsetzen konnte, kam es zur Stichwahl zwischen Martin Stingl (SPD) und Sebastian Straubel (CSU). Am Ende konnte sich der Bürgermeister von Lautertal Sebastian Straubel durchsetzen. Damit ist das erste Mal ein CSU-Politiker Landrat in Coburg. Wir waren live im Landratsamt in Coburg mit dabei.

Erste Statements nach der Stichwahl:
Landratswahl in Coburg: Statement von Sebastian Straubel (CSU)
Landratswahl in Coburg: Statement von Martin Stingl (SPD)
Landratswahl Coburg 2019: Statement von Hans Michelbach (CSU)
Landratswahl Coburg 2019: Statement von Jürgen W. Heike (CSU)
Landratswahl Coburg 2019: Statement von Michael Busch (SPD)
Landratswahl Coburg 2019: Statement von Carsten Höllein (SPD)
Endergebnis der Stichwahl:
Der TVO-Liveticker

19:10 Uhr

  • Stimmbezirke für Sebastian Straubel (CSU): Lautertal, Dörfles-Esbach, Ahorn, Weitramsdorf, Weidhausen, Itzgrund, Sonnefeld, Seßlach, Bad Rodach, Rödental, Meeder, Ebersdorf bei Coburg, Großheirath, Grub am Forst, Niederfüllbach, Untersiemau
  • Stimmbezirke für Martin Stingl: Neustadt bei Coburg

19:06 Uhr

17 von 17 Stimmbezirken ausgezählt:

  • Martin Stingl: 37,55%
  • Sebastian Straubel: 62,45%

Damit ist Sebastian Straubel (CSU) der neue Landrat von Coburg. Die Wahlbeteiligung lag bei 41,05 %.

19:02 Uhr

16 von 17 Stimmbezirken ausgezählt:

  • Martin Stingl: 37,66%
  • Sebastian Straubel: 62,34%

19:00 Uhr

15 von 17 Stimmbezirken ausgezählt:

  • Martin Stingl: 36,64%
  • Sebastian Straubel: 63,36%

18:47 Uhr

14 von 17 Stimmbezirken ausgezählt:

  • Martin Stingl: 36,72%
  • Sebastian Straubel: 63,28%

18:44 Uhr

13 von 17 Stimmbezirken ausgezählt:

  • Martin Stingl: 36,47%
  • Sebastian Straubel: 63,53%

18:40 Uhr

11 von 17 Stimmbezirken ausgezählt:

  • Martin Stingl: 37,71%
  • Sebastian Straubel: 62,29%

18:38 Uhr

10 von 17 Stimmbezirken ausgezählt:

  • Martin Stingl: 38,20%
  • Sebastian Straubel: 61,80%

18:31 Uhr

8 von 17 Stimmbezirken ausgezählt:

  • Martin Stingl: 41,28%
  • Sebastian Straubel: 58,72%

18:31 Uhr

5 von 17 Stimmbezirken ausgezählt:

  • Martin Stingl: 45,24%
  • Sebastian Straubel: 54,76%

18:30 Uhr

3 von 17 Stimmbezirken ausgezählt:

  • Martin Stingl: 35,35%
  • Sebastian Straubel: 64,65%

18:27 Uhr

2 von 17 Stimmbezirken ausgezählt:

  • Martin Stingl: 37,34%
  • Sebastian Straubel: 62,66%

18:24 Uhr

1 von 17 Stimmbezirken ausgezählt:

  • Martin Stingl: 37,02%
  • Sebastian Straubel: 62,98%

18:20 Uhr

Zahlreiche Gäste kamen ins Landratsamt nach Coburg um die Stichwahl mit zu verfolgen. Darunter die Bundestagsabgeordneten Emmy Zeulner (CSU) und Hans Michelbach (CSU), der ehemalige Landrat Michael Busch (SPD), Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) der stellvertretende Landrat Christian Gunsenheimer (FW) und viele mehr. 

18:01 Uhr

Alle Wahllokale sind geschlossen. Die Stimmen werden nun ausgezählt. 

Videos zum Thema Landratswahl:
TVO Spezial: Landratswahl Coburg - das Duell vor der Stichwahl
Landratswahl in Coburg 2019: Zusammenfassung der Wahl vom Sonntag
Ergebnisse des ersten Wahldurchgangs:

Landratswahl in Coburg 2019: Der TVO-Liveticker!

Im Landkreis Coburg wurde am heutigen Sonntag (27. Januar) ein neuer Landrat gewählt. Sechs Kandidaten stellten sich zur Wahl: Martin Stingl (SPD), Sebastian Straubel (CSU), Christian Gunsenheimer (Freie Wähler), Dagmar Escher (Bündnis 90/Die Grünen), Michael Höpflinger (AfD) und Martin Truckenbrodt (ÖDP). Die Wahllokale wurden um 18:00 Uhr geschlossen. Hier erfahren Sie aktuelle Zwischen- und Endergebnisse und natürlich auch, ob es zu einer Stichwahl kommen wird, direkt aus dem Landratsamt in Coburg. 

Im Landkreis Coburg wurde am gestrigen Sonntag (27. Januar) gewählt. Sechs Kandidaten stellten sich zur Wahl: Martin Stingl (SPD), Sebastian Straubel (CSU), Christian Gunsenheimer (Freie Wähler), Dagmar Escher (Bündnis 90/Die Grünen), Michael Höpflinger (AfD) und Martin Truckenbrodt (ÖDP). Die Wahllokale wurden um 18:00 Uhr geschlossen. Der neue Landrat steht allerdings noch nicht fest. Am 10. Februar kommt es zu einer Stichwahl zwischen Sebastian Straubel (CSU) und Martin Stingl (SPD). Wir haben erste Statements eingeholt. 

Landratswahl Coburg: So verlief der Wahlabend
Videos zum Wahlsonntag im Landkreis Coburg:
Landratswahl in Coburg 2019: Zusammenfassung der Wahl vom Sonntag
Landratswahl Coburg: Statements vom Wahlabend
Ahorn: Technische Probleme bei der Landratswahl Coburg
Seßlach: Erstes Statement vom neuen Bürgermeister
Das Endergebnis im Landkreis Coburg:
Der TVO-Liveticker zur Landratswahl in Coburg:

20:20 Uhr

Nachdem sich die Bekanntgabe des Endergebnisses verzögerte, steht nun fest, dass es am 10. Februar eine Stichwahl zwischen Sebastian Straubel (CSU) und Martin Stingl (SPD) geben wird.

19:25 Uhr

Bei der Landratswahl 2019 in Coburg fehlen aktuell noch die Stimmen aus der Gemeinde Ahorn. Dort gab es ein Software-Problem. Nun müssen alle Stimmbezirke händisch ausgezählt werden. Das Endergebnis wird sich deutlich verzögern.

19:18 Uhr

Maximilian Neeb (Freie Wähler) ist der neue Bürgermeister der Stadt Seßlach! Mehr Infos hier!

18:51 Uhr

15 von 17 Stimmbezirken:

  • Stimmbezirke für Sebastian Straubel: Lautertal, Dörfeles-Esbach, Rödental, Meeder, Untersiemau, Itzgrund, Niederfüllbach, Sonnefeld, Weidhausen, Ebersdorf bei Coburg, Grub am Forst, Großheirath
  • Stimmbezirke für Martin Stingl: Neustadt bei Coburg
  • Stimmbezirke für Christian Gunsenheimer: Weitramsdorf

18:45 Uhr

12 von 17 Stimmbezirken ausgewählt:

  • Stingl: 17,3%
  • Straubel: 48,6%
  • Gunsenheimer: 20,8%
  • Escher: 8,2%
  • Sonstige: 5,1%

18:40 Uhr

9 von 17 Stimmbezirken ausgewählt:

  • Stingl: 17,79%
  • Straubel: 50,90%
  • Gunsenheimer: 17,93%
  • Escher: 8,28%
  • Sonstige: 5,09%

18:35 Uhr

3 von 17 Stimmbezirken ausgewählt:

  • Stingl: 19,90%
  • Straubel: 46,95%
  • Gunsenheimer: 20,49%
  • Escher: 6,97%

18:30Uhr

1 von 17 Stimmbezirken ausgewählt:

  • Stingl: 17,04%
  • Straubel: 54,33%
  • Gunsenheimer: 15,97%
  • Escher: 6,52%
  • Sonstige: 6,13

18:01 Uhr

Die Wahllokale sind geschlossen. Die Auszählung der Stimmen hat begonnen. 

Das sind die Kandidaten:
Landratswahl Coburg: Die Kandidaten von CSU/Landvolk & ödp
Landratswahl Coburg: Die Kandidaten von SPD & Grüne
Landratswahl Coburg: Die Kandidaten von Freie Wähler & AfD
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