Tag Archiv: Minister

München: Ministerpräsident Söder präsentiert neues Kabinett

Der neue Bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat am Mittwochvormittag (21. März) sein neues Kabinett vorgestellt. Auf einigen Ministerposten gab es personelle Veränderungen. Söder selbst musste sein Ressort Finanzen/Heimat abtreten. Die Bambergerin Melanie Huml bleibt auch unter Söder Bayerische Gesundheitsministerin.

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Soll Karl-Theodor zu Guttenberg wieder Minister werden?

Am 30. August betrat Karl-Theodor zu Guttenberg sechs Jahre nach der Plagiatsaffäre wieder die deutsche Politikbühne und das ausgerechnet in seinem ehemaligen Wahlkreis Kulmbach. Die CSU hat den ehemaligen Verteidigungsminister für ihren Wahlkampf an Bord geholt. In die Kulmbacher Stadthalle strömten am vergangenen Mittwoch über 1.000 Menschen und alle stellen sich eigentlich nur eine Frage: Kommt Karl-Theodor zu Guttenberg zurück? Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer zeigte sich bereits nicht abgeneigt. Gegenüber der Passauer Neuen Presse verkündete er, dass er KT durchaus für ministrabel hält und sich sich vorstellen kann, dass Guttenberg wieder ein Ministeramt übernehmen könnte. Doch was denken die Oberfranken darüber? Soll KT wieder Minister werden?

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Hof: Bildungsminister Spaenle zu Gast an der Hochschule

Am vergangenen Freitag (24. Januar) besuchte der Bayerische Staatsminister für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst, Dr. Ludwig Spaenle (CSU), die Hofer Hochschule. In seinem Antrittsbesuch in Hof unterhielt sich Spaenle ausführlich mit Hochschulpräsident Prof. Dr. Jürgen Lehmann. Wichtigstes Thema des Gesprächs waren die Erweiterungsmöglichkeiten der Hochschule durch ein neues Studentenwohnheim. Zudem diskutierte man gemeinsam unter anderem die schlechte Grundfinanzierung der Hochschulen insbesondere im Hochschulbau. Besonderes Interesse zeigte Minister Spaenle am Schülerprojekt „Zukunft Talent“ des Campus of Excellence als herausragendes Projekt zur Förderung von Mittel- und Hauptschülern. Ein Rundgang durch die Hochschule beendete den Besuch des Ministers am Freitag.

 

(Bild: Prof. Dr. Jürgen Lehmann, Präsident der Hochschule Hof (links) und Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle (rechts) an der Hochschule Hof)

 



 

 

Wechsel: Hans-Peter Friedrich ist künftiger Landwirtschaftsminister

Am 22. September, also vor fast einem Viertel Jahr, haben wir den Bundestag gewählt. Jetzt steht endlich fest wer mit wem in welcher Funktion künftig regiert. Und dabei hat es durchaus Überraschungen gegeben. Der Hofer CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Friedrich wechselt zum Beispiel vom Innenministerium ins Landwirtschaftsministerium. Hier ein ausführliches Interview dazu…

 


 

 

Die Regierungsmannschaft steht: Reaktionen dazu aus Oberfranken

Ganz Polit-Profi lässt sich Hans-Peter Friedrich die Enttäuschung nicht anmerken. Alles in allem aber musste die CSU deutlich zurückstecken. Der Union bleiben zwar drei Ministerposten, alle drei gelten aber nicht gerade als einflussreich. CSU-Chef Horst Seehofer verkauft den Koalitionsvertrag dennoch als Erfolg. Wir haben an der CSU-Basis nachgefragt, wie man die Situation dort einschätzt.

Immerhin bleibt Oberfranken mit einem Minister in Berlin vertreten. Hans-Peter Friedrich hatte bereits in den vergangenen Wochen die kommissarische Leitung des Landwirtschaftsministeriums inne.  Durch seine Verbundenheit zu Oberfranken sind ihm die Anliegen, Sorgen und Nöte im ländlichen Raum bekannt. Eine Tatsache, auf die auch der oberfränkische Bauernverband setzt…

Nicht nur die Personalie Friedrich, sondern so manch eine Besetzung der neuen Regierung hat verwundert und erstaunt. Am meisten überrascht wohl diese Entscheidung: Mit Ursula von der Leyen steht erstmals eine Frau an der Spitze der Bundeswehr. Celine Koch ist in Hof unterwegs, um Reaktionen auf die neue Regierungsmannschaft einzufangen…

Der Bayreuther CSU-Abgeordnete Hartmut Koschyk büßt sein Amt als Parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium ein. Dagegen gewinnt die oberfränkische SPD-Bezirksvorsitzende Anette Kramme in Berlin weiter an Einfluss. Die 46-jährige bekommt einen Posten als Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium. Insgesamt drängt sich der Eindruck auf, die SPD ist der Gewinner dieser Regierungsbildung. Wichtige Ministerien gehen an die Sozialdemokraten – die SPDler selbst kommen nach dem Mitgliederentscheid “pro GroKo“ so richtig gestärkt aus dem Verhandlungs- und Besetzungsmarathon.

Wir sprechen mit Heribert Trunk, dem Präsidenten der IHK für Oberfranken Bayreuth über die neue Bundesregierung und ihre Pläne. Insbesondere geht es dabei um Sigmar Gabriel als neuen Bundesminister für Wirtschaft und Energie und um Hans-Peter Friedrich als oberfränkischer Minister.

 


 

 

Neues Seehofer-Kabinett: Melanie Huml (CSU) wird Gesundheitsministerin

Es sei die größte Kabinettsreform seit Jahrzehnten. Zumindest behauptet das der Architekt der neuen Staatsregierung: Horst Seehofer. Er schafft den Spagat und verteilt mindestens eins der 11 Ministerämter auf jeden Regierungsbezirk. Oberfranken ist mit Melanie Huml vertreten. Heute Vormittag nun ist die 38-jährige Medizinerin in München vereidigt worden. Diese Aufgabe liegt ihr zum einen durch ihren Beruf. Zum anderen ist sie seit Jahren in diesem Resort als Staatssekretärin zuhause gewesen. Besonderes Augenmerk lag am Vormittag auch auf Markus Söder, der neue Heimatminister. Denn der muss jetzt unter Beweis stellen, dass ihm die ländlichen Regionen und deren Anbindung an die Lebensqualität der Metropolen und Städte im Süden des Freistaates am Herzen liegen. Söder hat dabei einen riesigen Vorteil – als Finanzminister verfügt er nämlich auch über jede Menge Geld.

Neues Seehofer-Kabinett:

So sieht das neue Seehofer-Kabinett im Bayerischen Landtag aus. Drei Superministerien wird es künftig in Bayern geben: Wirtschaft/Energie, Finanzen/Heimat und Kultus/Wissenschaft. Nach sechs Jahren stellt Oberfranken wieder einen Minister in München, in dem Fall eine Ministerin. Melanie Huml aus Bamberg übernimmt im neuen Kabinett von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) das Ressort „Gesundheit“. Wir konnten mit der Bambergerin umgehend nach dem Personalentscheid ein Gespräch führen.

 

 

Ministerium Name Foto

 

 

 

Ministerpräsident

 

 

 

Horst Seehofer (CSU)

 

 

 

Wirtschaft/Energie

 

 

 

Ilse Aigner (CSU)

 

 

 

Finanzen/Heimat

 

 

 

Markus Söder (CSU)

 

 

 

Kultus/Wissenschaft

 

 

 

Ludwig Spaenle (CSU)

 

 

 

Inneres

 

 

 

Joachim Herrmann (CSU)

 

 

 

Justiz

 

 

 

Winfried Bausback (CSU)

 

 

 

Soziales

 

 

 

Emilia Müller (CSU)

 

 

 

Umwelt

 

 

 

Marcel Huber (CSU)

 

 

 

Gesundheit

 

 

 

Melanie Huml (CSU)

 

 

 

Europa

 

 

 

Beate Merk (CSU)

 

 

 

Agrar

 

 

 

Helmut Brunner (CSU)

 

 

 

Staatskanzlei

 

 

 

Christine Haderthauer (CSU)

 

(Fotos: csu-landtag.de)


 

 

Berlin: Hans-Peter Friedrich (CSU) als Doppelminister

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wird bis zur Bildung einer neuen Regierung Doppelminister. Er übernimmt ab sofort geschäftsführend die Aufgaben der bisherigen Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner (CSU). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat diese Entscheidung in Absprache mit dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer festgelegt. Ilse Aigner wird nach ihrem vorzeitigen Ausscheiden in die Bayerische Landespolitik wechseln.

(Foto: © Henning Schacht)

 


 

 

Rehau AG: Minister Huber informiert sich über Bioenergiezentrum

Der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber war zu Besuch bei Polymerspezialist REHAU, um sich über das Konzept „Bioenergiezentrum Hochfranken“ zu informieren. „Wir brauchen Leuchtturmprojekte und starke Partner in Bevölkerung, örtlicher Politik und Industrie, die mit innovativen Ideen die Energiewende voranbringen“, betonte Huber im Rahmen seines Besuchs.

Verbundsystem regenerativer Energieerzeuger

Das „Bioenergiezentrum Hochfranken“ ist ein Verbundsystem regenerativer Energieerzeuger mit dem Schwerpunkt der Reststoffverwertung. Konkret wird bei diesem Projekt die Energie zu 76 Prozent aus Abfällen gewonnen. Mit dem Endausbau im Jahr 2014 wird die Energieerzeugung 76.000 MWh pro Jahr betragen. Durch den deutschlandweit bislang einzigartigen Standortausbau werden damit in der rund 10.000 Einwohner starken, oberfränkischen Stadt Rehau rund 40 Prozent des benötigten Energiebedarfs von Privathaushalten und Industrie gedeckt.

Invest-Volumen von 9,4 Millionen Euro

Eine Bioenergieanlage zur Vergärung industrieller Nebenprodukte, eine Biogasanlage sowie ein Industriekraftwerk liefern in und um Rehau bereits Wärme und Strom. Als wichtiger Baustein des „Bioenergiezentrums Hochfranken“ entsteht vor den Toren der Stadt unter Beteiligung privater Firmen sowie der regionalen Abfallorganisationen nun eine groß dimensionierte Anlage zur Bioabfallvergärung. Das dafür aufgewandte Investitionsvolumen beträgt rund 9,4 Millionen Euro.

Minister Huber zeigt sich beeindruckt

Dr. Marcel Huber zeigte sich beeindruckt von der Innovationskraft, die in Hochfranken herrscht, um die Energiewende konkret umzusetzen. Am Ende der Veranstaltung zog er das Fazit: „Große Fortschritte können vor allem dann erzielt werden, wenn alle Beteiligten auf lokaler Ebene kooperativ zusammenarbeiten. Eine erfolgreiche Energiewende setzt auf starke innovative Partner vor Ort.“

Bayerischer Medienminister Thomas Kreuzer (CSU) bei TVO

 
Thomas Kreuzer (CSU), Leiter der Staatskanzlei und Bayerischer Medienminister besuchte am Freitagnachmittag (15.03.) TV Oberfranken in Hof. Nach dem Empfang durch TVO-Geschäftsführer Norbert Kießling und einem Rundgang durch den Sender talkte TVO-Redaktionsleiter Frank Ebert mit dem Minister im Anschluss über die Themen: Online-Zukunft, schnelles Internet, Internet-Sicherheit und über den bevorstehenden Wahlkampf – vor allem im Netz. Mehr dazu ab 18.00 Uhr in „Oberfranken Aktuell“. das gesamt Interview sehen Sie in Kürze in der Reihe „Nachgefragt“.
 
 

Ehrung: Staatsmedaille für IHK-Präsident Friedrich Herdan

Hohe Auszeichnung für Friedrich Herdan (links), Vorsitzender der Geschäftsführung der LASCO Langenstein & Schemann Holding und Präsident der Industrie- und Handelskammer zu Coburg: Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (rechts) ehrte ihn bei einem Festakt mit der Staatsmedaille für besondere Verdienste um die bayerische Wirtschaft. Dies ist die höchste Auszeichnung für Personen des Wirtschaftslebens im Freistaat. „Die erwirbt man sich nicht einfach so im Vorbeigehen“, betonte Zeil und bezeichnet die Geehrten als „Macher des Fortschritts“. Zusammen mit Friedrich Herdan erhielten 12 Persönlichkeiten die Staatsmedaille.

Wirtschaftsminister Zeil würdigt Herdan

In seiner Laudatio würdigte der Wirtschaftsminister das unternehmerische Engagement Herdans bei LASCO und sein ehrenamtliches Wirken in der IHK zu Coburg. Dabei betonte Zeil den Weitblick Herdans, mit dem er das Familienunternehmen zu einem Global Player für Werkzeugmaschinen und Produktionsanlagen zur Metallumformung und Baustofferzeugung entwickelt habe.

Martin Zeil ging auch auf das gesellschaftliche Engagement Herdans ein: Er habe sich in verschiedenen Fachgremien und -verbänden für seine Branche eingesetzt, unterstütze seit fast 20 Jahren die Arbeit der IHK zu Coburg. Außerdem liege ihm die Weiterentwicklung der Stadt Coburg am Herzen, für die er sich „mit maßgeblicher Stimme“ im Stadtrat engagiere.

IHK Coburg betont Herdans Wirken für die Region

Hauptgeschäftsführer Siegmar Schnabel gratulierte im Namen der IHK zu Coburg. Mit Verleihung der Staatsmedaille erfahre das umfassende unternehmerische und ehrenamtliche Wirken von Friedrich Herdan öffentliche Würdigung. In diesem Zusammenhang betonte Schnabel insbesondere Herdans Wirken für die Verbesserung wirtschaftlicher Rahmenbedingungen in der Region.