Tag Archiv: Ministerpräsident

© TVO / Archiv

Diskussion neu entfacht: Bodo Ramelow fordert eine neue deutsche Nationalhymne!

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) plädiert für eine neue deutsche Nationalhymne. Dies sagte der Politiker in einem Interview mit der "Rheinischen Post", welches am heutigen Donnerstag (08. Mai) erschien.

Ramelow: Viele Menschen können sich mit der Hymne nicht identifizieren

Braucht Deutschland eine neue Nationalhymne? Diese Diskussion fachte Ramelow mit seinem aktuellen Zeitungsinterview neu an. "Ich singe die dritte Strophe unserer Nationalhymne mit, aber ich kann das Bild der Naziaufmärsche von 1933 bis 1945 nicht ausblenden", sagte der Linken-Politiker gegenüber der "Rheinischen Post". Ramelow ergänzte, dass sich viele Menschen mit der derzeitigen Hymne nicht identifizieren und somit nicht mitsingen würden, vor allem in Ostdeutschland. Der Ministerpräsident von Thüringen schlägt einen neuen Text vor, "der so eingängig ist, dass sich alle damit identifizieren können".

Dritte Strophe wird gesungen

Die deutsche Nationalhymne besteht aktuell aus der dritten Strophe des "Liedes der Deutschen" von August Heinrich Hoffmann von Fallersleben und beginnt mit den Worten: „Einigkeit und Recht und Freiheit“. Die Melodie stammt von Joseph Haydn. Die Nationalsozialisten ließen nur die erste Strophe des Liedes singen („Deutschland, Deutschland über alles“) und missbrauchten das Lied damit für ihre Propaganda-Zwecke.

 

Reaktionen aus Oberfranken

München: Ministerpräsident Söder präsentiert neues Kabinett

Der neue Bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat am Mittwochvormittag (21. März) sein neues Kabinett vorgestellt. Auf einigen Ministerposten gab es personelle Veränderungen. Söder selbst musste sein Ressort Finanzen/Heimat abtreten. Die Bambergerin Melanie Huml bleibt auch unter Söder Bayerische Gesundheitsministerin.

Weiterlesen

Ein Franke an der Spitze Bayerns: Wird jetzt alles anders?

Am heutigen Freitag (16. März) ist sein großer Tag: Markus Söder ist am Vormittag zum insgesamt elften bayerischen Ministerpräsident gewählt und vereidigt worden. 169 Stimmzettel wurden abgegeben, 99 Stimmen entfielen auf Söder, hinzu kommen 64 Nein-Stimmen, vier Enthaltungen und zwei ungültige Stimmzettel. Mit 51 ist er nun der jüngste Ministerpräsident in der 100-jährigen Geschichte unseres Freistaats. Zudem kommt er aus Nürnberg und ist somit ein echter  Franke. Was meinen Sie? Ein fränkischer Ministerpräsident kann uns Oberfranken nur gut tun? Oder bleibt eh alles beim Alten?

 

Aktuell-Bericht vom Freitag (16. März)
Bayern: Neuer Ministerpräsident Söder weckt Begehrlichkeiten

CSU-Erbschaft geregelt: Seehofer verzichtet, Söder kandidiert

ERSTMELDUNG (09:50 UHR):

Bayern Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) verzichtet auf eine erneute Spitzenkandidatur bei der bevorstehenden Landtagswahl in Bayern. Das teilte Seehofer am Montagmorgen (4. Dezember) in München mit. Zu einer Kampfkandidatur gegen den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann kam es nicht. Die CSU-Landtagsfraktion wählte daraufhin einstimmig den jetzigen Finanz- und Heimatminister Markus Söder zum Spitzenkandidaten. Seehofer will aber weiterhin CSU-Chef bleiben. Dies ist auch Söders Wunsch, wie er auf der Pressekonferenz der CSU-Landtagsfraktion am Vormittag verkündete. Der Wechsel im Amts des Ministerpräsidenten soll im ersten Quartal 2018 umgesetzt werden. Dieser muss abschließend im Landtag abgesegnet werden. Die Wahl gilt allerdings als reine Formalie, da die CSU die absolute Mehrheit besitzt. Bereits am Sonntag (2. Dezember) wurden in München die Weichen gestellt. Seehofer hatte in der gestrigen Fraktionssitzung seine Zukunftspläne vorgestellt und sprach als Ergebnis der Sitzungen gestern und heute von einer innerparteilichen "Konsenslösung". Der Parteivorstand der CSU tagt jetzt in München.

Aktuell-Bericht vom Montag (4. Dezember 2017)
CSU: Seehofer macht Platz für Söder

München: CSU entscheidet über ihre Zukunft

Update (19:05 Uhr): Aktuell-Talk mit MdL Alexander König (CSU)
München: Die CSU auf der Suche nach Wegen aus der Krise
(Aktuell-Talk vom 23.11.2017)

UPDATE (Donnerstag, 14:01 Uhr):

Am frühen Nachmittag wurden in der Landeshauptstadt unterschiedliche Signale nach außen getragen. Zuerst berichtete der Bayerische Rundfunk ohne Angaben von Quellen, dass Horst Seehofer auf seinen Posten als bayerischen Ministerpräsident verzichten wolle. Finanz- und Heimatminister Markus Söder sollte demnach die Nachfolge antreten. Diese Entscheidung sei für den 4. Dezember, der nächsten Sitzung des Parteivorstandes, anberaumt gewesen.

CSU dementiert Seehofer-Rückzug

Die CSU dementierte allerdings umgehen diesen BR-Bericht. Laut einem Parteisprecher sei dies "total falsch". Seehofer will sich selbst nach dem Treffen des Parteivorstandes am Donnerstagabend zu Wort melden.

ERSTMELDUNG (Donnerstag, 12:10 Uhr):

Seit dem Mittag sitzt die Landtagsfraktion der CSU in München zusammen, um über ihre Zukunft zu entscheiden. Der Blick richtet sich vor allem auf die kommende Landtagswahl im nächsten Jahr. Damit stehen am heutigen Donnerstag (22. November) auch mögliche Personalentscheidungen an. Zwei elementare Fragen lauten dabei: Bleibt Horst Seehofer CSU-Chef und wie lautet dementsprechend der Spitzenkandidat für die Wahl im nächsten Herbst? Nach der Sitzung der Fraktion ist für den Abend ein Treffen des Parteivorstandes geplant. Im kleinen Kreis soll es dann weitere Beratungen geben.

Kritik nach Bundestagswahl

Nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl am 24. September wurden in den eigenen Reihen Stimmen laut, Horst Seehofer solle bei der nächsten Landtagswahl auf eine Spitzenkandidatur verzichten. Auch die Junge Union sprach sich gegen eine erneute Seehofer-Kandidatur aus.

Konsequenzen aus dem Wahl-Desaster: CSU-Landtagsfraktion tagt in München

UPDATE (19:20 Uhr):

Die Bundestagswahl hat in den Parteien für mächtigen Wirbel gesorgt – auch in der bayerischen CSU. Fast 10 Prozent büßten die Christsozialen in Bayern bei der Bundestagswahl im Vergleich zu 2013 ein. Die Konsequenz ist jetzt eine Personaldebatte um Parteichef und Ministerpräsident Horst Seehofer.

Keine Palastrevolte in der CSU: Seehofer erhält erst einmal Rückendeckung

Nachdem der Hofer CSU-Abgeordnete Alexander König öffentlich gegen Parteichef Seehofer geschossen hatte, gab es am heutigen Mittwoch (27. September) bei der Tagung der CSU-Landtagsfraktion in München die klare Antwort des Ministerpräsidenten. Ansonsten herrscht Unklarheit.

Personalie auf Mitte November vertagt

Die Personalie "Seehofer" wurde bis zum Parteitag Mitte November vertagt. Für die Koalitionsverhandlungen in Berlin erhielt der erste Mann im Freistaat erst einmal die Rückendeckung. Wir sprechen mit CSU-MdL Alexander König über den brisanten Tag bei der CSU-Landtagsfraktion in München!

ERSTMELDUNG (11:00 Uhr):

Das schlechte Abschneiden der Christsozialen bei der Bundestagswahl am Sonntag (24. September) ist am heutigen Mittwoch (27. September) das allumfassende Thema bei der Tagung der CSU-Landtagsfraktion in München. Zudem wächst seit der Wahlmisere an Stellen der Parteibasis der Unmut über Ministerpräsident Horst Seehofer. Mit Blick auf die Landtagswahl im kommenden Jahr fordert unter anderem der oberfränkischen Landtagsabgeordnete Alexander König ein Rückzug von Horst Seehofer. König plädiert für die Personalie Markus Söder.

Palastrevolte in der CSU?: Alexander König legt Seehofer den Rückzug nahe

In der CSU-Fraktion herrscht Sorge, dass nach dem Fall unter die 40 Prozent Marke am Sonntag auch die absolute Mehrheit im Landtag bei der kommenden Bayern-Wahl in einem Jahr in Gefahr ist. Einige Landtagsabgeordnete legten Ministerpräsident Seehofer bereits einen Rücktritt beziehungsweise den Verzicht zu Gunsten von Finanz- und Heimatminister Markus Söder nahe. Der Erste, der nach der CSU-Schlappe vom Sonntag öffentlich die Ablösung von Parteichef Horst Seehofer forderte, war der Hofer Landtagsabgeordnete Alexander König. Ob die lautstarke Personal-Diskussion nach dem heutigen Treffen schon ein Ergebnis zur Folge haben wird, ist ungewiss.

Bayern: Horst Seehofer will es noch einmal wissen

Spekuliert wurde lange, aber nun gibt es Gewissheit. Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer will über 2018 hinaus im Amt bleiben. Dies wurde am Montag (24. April) bei einer Sitzung des Parteivorstandes in München verkündet.

Horst Seehofer macht weiter

Horst Seehofer will auch in Zukunft erster Mann im Freistaat und CSU-Chef bleiben. Der 67-Jährige legt damit sein politisches Karriereende vorerst auf Eis und tritt bei den kommenden Wahlen im Bund und in Bayern erneut an. Dies verkündete er am Montagvormittag gegenüber des Parteivorstandes der CSU in München. Als Spitzenkandidat für die CSU bei der Bundestagswahl im September wird jedoch Innenminister Joachim Herrmann in das Rennen gehen. Sofern die Union die Wahl gewinnt, keimen bereits jetzt in den Medien Spekulationen auf, dass Herrmann ein Kandidat auf den Posten des Bundesinnenministers wäre.

Aktuell-Talk mit Hans-Peter Friedrich (CSU)
Bayern: Seehofer will Ministerpräsident bleiben
© Archiv

Wildbad Kreuth: Horst Seehofer mit Schwächeanfall

Bei seiner Rede vor CSU-Landtagsabgeordneten in Wildbad Kreuth erlitt der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer am Dienstagnachmittag (19. Januar) einen Schwächeanfall. Dies wurde aus Teilnehmerkreisen bekannt. Seehofer wurde gestützt und redete im Anschluss im Sitzen weiter.

Weiterlesen

© Bayerische Staatskanzlei

CSU-Klausur auf Kloster Banz: Ungarns Premier Viktor Orbán angekündigt

Auf Kloster Banz im Landkreis Lichtenfels findet nächste Woche die traditionelle Herbstklausurtagung der CSU-Landtagsfraktion statt. Neben dem Ministerpräsidenten Horst Seehofer ist ein absolutes politisches Schwergewicht angekündigt: Der ungarische Premierminister Viktor Orbán.

Weiterlesen

© Stadt Kulmbach

Kulmbach: OB Schramm zu Gast bei Horst Seehofer

Eine Stunde nahm sich Ministerpräsident Horst Seehofer für ein vertrauliches Gespräch mit Kulmbachs Oberbürgermeister Henry Schramm in der Münchener Staatskanzlei Zeit. Auf der Agenda standen weitere Unterstützungsmöglichkeiten durch die Bayerische Staatsregierung für den Kulmbacher Raum.

Weiterlesen

Hof: Wappnen für Angela Merkel

Morgen kommen Angela Merkel und Horst Seehofer nach Hof. Beide werden auf einer öffentlichen Kundgebung vor der Marienkirche Reden halten. Für Polizei und Stadt bedeutet das einigen Aufwand, denn sie müssen für die Sicherheit der Spitzenpolitiker sorgen. Was das für Bürger und umliegende Geschäfte genau bedeutet – das zeigen wir Ihnen heute ab 18:00 Uhr in „Oberfranken Aktuell“.  


 

Hof: Eingeschränkte Altstadt-Zufahrt bei Merkel-Besuch

Im Rahmen einer Kundgebung zur Europawahl besucht am Mittwoch (21. Mai 2014) um 17:00 Uhr Bundeskanzlerin Merkel die Stadt Hof. Sie wird zusammen mit dem Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer, Dr. Hans-Peter Friedrich (MdB) und Monika Hohlmeier (MdEP) bei einer Kundgebung in der Hofer Altstadt, vor der Marienkirche sprechen. Durch die Veranstaltung kommt es zu Verkehrsbehinderungen in der Altstadt. Die Bühnenaufbauarbeiten werden am 21. Mai ab 7:00 Uhr beginnen. Aus Sicherheitsgründen werden abgesperrte Bereiche vor der Marienkirche eingerichtet. Die Anfahrt für den Lieferverkehr im Bereich zwischen Marienkirche und der Firma Möbel Sitte ist ab circa 8:00 Uhr eingeschränkt. In Abstimmung zwischen Stadt Hof und der Polizei wird darauf hingewiesen, dass die Altstadt im genannten Bereich ab 9:00 Uhr verkehrsfrei bleiben muss. Der Fußgängerverkehr wird an den Absperrbereichen vorbeigeführt, so dass der Zugang zu den Geschäften im genannten Bereich weitgehend frei bleiben wird. Ab 14:00 Uhr sollen die Aufbauarbeiten abgeschlossen sein. Die Veranstaltung beginnt um 16:00 Uhr mit einem Vorprogramm. Das Ende der Kundgebung wird um circa 18:30 Uhr erwartet.  


 
© Archiv

Bayern: Horst Seehofer als Ministerpräsident wiedergewählt – ein Abweichler

Die Abgeordneten des bayerischen Landtags haben Horst Seehofer als Ministerpräsident wiedergewählt. Auf den alten und neuen bayerischen Regierungschef entfielen 100 Stimmen, was bedeutet, dass ihm einer der 101 CSU-Abgeordneten seine Stimme verweigerte. Insgesamt waren bei der Abstimmung 176 von 180 Mitgliedern des Landtags anwesend, davon votierten 100 mit Ja, 70 mit Nein, fünf enthielten sich und eine Stimme war ungültig. Kurz vor der Parlamentssitzung hatte Seehofer angekündigt, sich „sicherheitshalber“ auch selbst wählen zu wollen, obwohl der Stimmenvorsprung der CSU recht komfortabel ist – die Partei stellt eine Mehrheit von 101 Abgeordneten, 91 Stimmen waren zur Wiederwahl des Ministerpräsidenten notwendig. Zum Vergleich: Die Opposition kommt im neuen bayerischen Landtag auf insgesamt 79 Stimmen, die SPD stellt 42 Abgeordnete, die Freien Wähler 19 und die Grünen 18. Bei seiner ersten Wahl im Jahr 2008 waren 104 von 184 abgegebenen Stimmen auf Seehofer entfallen. Der bayerische Regierungschef kündigte bereits an, nach seiner zweiten Amtszeit bei der nächsten Landtagswahl nicht mehr antreten zu wollen.

 

Am morgigen Mittwoch (09. Oktober) will Seehofer in der CSU-Fraktionssitzung sein neues Kabinett benennen, welches dann am Donnerstag vereidigt werden soll. Sicher vertreten werden darin der bisherige Finanzminister Markus Söder und die bisherige Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner sein, die für „spürbar aufgewertete Ressorts“ verantwortlich sein sollen, wie der alte und neue Ministerpräsident bereits in der vergangenen Woche bekanntgab. Als sichere Mitglieder der neuen Regierung gelten weiterhin Innenminister Joachim Herrmann und Kultusminister Ludwig Spaenle.

 


 

 

1 2