Tag Archiv: Notbremse

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Corona-Pandemie in Bayern: Impfpriorisierung in Arztpraxen wird aufgehoben

Niedergelassene Ärzte in Bayern können bei der Corona-Schutzimpfung aller zugelassenen Impfstoffe in der Zukunft bei der Priorisierung selbst frei entscheiden, welche Patienten zuerst geimpft werden. Dies gab das bayerische Gesundheitsministerium am Mittwochnachmittag (12. Mai) bekannt.

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Landkreis Lichtenfels: Präsenz- und Wechselunterricht an Schulen

Im Landkreis Lichtenfels unterschritt mit Stand heute (12. Mai) der 7-Tage-Inzidenz-Wert zuletzt an fünf Tagen in Folge den Wert von 165. Somit gelten ab Freitag (14. Mai) neue Regelungen, die an eine Unterschreitung des Inzidenzwertes von 165 geknüpft sind. Dies sind nachfolgend:

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Landkreis Bayreuth: Außengastronomie kann ab Mittwoch öffnen

Der Landkreis Bayreuth hat am Dienstag (11. Mai) an sieben aufeinanderfolgenden Tagen die 7-Tage-Inzidenz von 100 unterschritten. Das Landratsamt Bayreuth kann nach einer Abstimmung mit dem bayerischen Gesundheitsministerium folgende Öffnungsschritte umsetzen, die bereits ab Mittwoch (12. Mai) gelten:

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7-Tage-Inzidenz unter 100: Landkreis Kulmbach gibt Lockerungen ab Freitag bekannt

Trotz 24 neuer Corona-Fälle am Dienstag (11. Mai) blieb der Landkreis Kulmbach den fünften Tag in Folge unter dem Inzidenzwert von 100. Damit treten laut Landratsamt ab Freitag (14. Mai) Lockerungen in Kraft. So gilt ab diesem Tag:

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Bayreuth: Rathaus verkündet mehrere Lockerungen ab Donnerstag!

Die Stadt Bayreuth erzielte am heutigen Dienstag (11. Mai) an nunmehr fünf aufeinanderfolgenden Tagen einen 7-Tage-Inzidenzwert von unter 100. Ab Donnerstag (13. April) treten in der Wagnerstadt somit eine Reihe von Lockerungen in Kraft. Die Stadtverwaltung gab dazu am heutigen Tag einen ausführlichen Überblick:

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Corona-Pandemie in Bayern: Gastgewerbe kann bei einer Inzidenz von unter 100 ab Pfingsten öffnen

Kontinuierlich sinkende Corona-Infektionszahlen in Bayern und steigende Impfzahlen erlauben jetzt weitere vorsichtige und inzidenzabhängige Lockerungen für den Tourismus-Bereich in Bayern. Dies teilte die Staatsregierung am Montag (10. Mai) nach einer Sitzung des Ministerrates mit.

Unter Beachtung der Bundesnotbremse und unter der weiteren Voraussetzung einer stabilen oder rückläufigen 7-Tages-Inzidenz von unter 100 im betreffenden Landkreis oder kreisfreien Stadt gilt für das Gastgewerbe ab Pfingsten:

Gastgewerbe kann ab Pfingsten öffnen

Ab dem Pfingstwochenende können Beherbergungsbetriebe (unter anderem Hotels, Ferienwohnungen, Pensionen, Jugendherbergen und Camping) auch für touristische Zwecke öffnen. Dabei ist eine Anreise schon am Freitag (21. Mai) möglich. Voraussetzung ist dabei ein negativer aktueller Corona-Test (vor höchstens 24 Stunden vorgenommener PCR-Test, vor höchstens 24 Stunden vorgenommener POC-Antigentest, Selbsttest unter Aufsicht) der Gäste bei Anreise sowie jeweils alle weiteren 48 Stunden. Gastronomische Angebote von Beherbergungsbetrieben - auch im Innenbereich - sind dabei nur für Hotelgäste und nur bis 22:00 Uhr zulässig. Zulässig ist im Rahmen des Beherbergungsbetriebs ferner die Bereitstellung von Kur-, Therapie- und Wellness-Angeboten (zum Beispiel Schwimmbäder, Fitnessräume, Solarien) gegenüber den Gästen.

Touristische Angebote ab dem 21. Mai

Ab dem 21. Mai 2021 sind folgende touristische Angebote zulässig:

  • Seilbahnen
  • Fluss- und Seen-Schifffahrt im Ausflugsverkehr
  • Touristische Bahnverkehr-Angebote
  • Touristische Reisebusverkehr-Angebote
  • Stadt- und Gästeführungen
  • Berg-, Kultur- und Naturführungen im Freien
  • Außenbereiche von medizinischen Thermen

Gemeinsame Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Angebote ist dabei ein negativer aktueller Corona-Test (vor höchstens 24 Stunden vorgenommener PCR-Test, vor höchstens 24 Stunden vorgenommener POC-Antigentest, Selbsttest unter Aufsicht), sofern eine 7-Tage-Inzidenz von 50 im betreffenden Landkreis oder der kreisfreien Stadt überschritten wird. Geimpfte und genesene Personen sowie Kinder bis zum 6. Geburtstag sind von Testpflichten nach den allgemein geltenden Grundsätzen ausgenommen.

Laien- und Amateurensembles

Der Ministerrat beschloss weiterhin, dass ab dem 21. Mai Proben für Laien- und Amateurensembles in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von unter 100 unter Einhaltung des noch bekanntzumachenden Rahmenhygienekonzepts der Staatsregierung zulässig sind.

Einreise-Quarantäneverordnung

Der Bund hat angekündigt, von seiner Ermächtigungsgrundlage zur Regelung einer bundesweit einheitlichen Einreise-Quarantäneverordnung durch Erlass einer neuen Corona-Einreiseverordnung in naher Zukunft Gebrauch zu machen. Ab diesem Zeitpunkt entfällt die Notwendigkeit der bisherigen bayerischen Einreise-Quarantäneverordnung. Das bayerische Gesundheitsministerium wird die eigene Verordnung aufheben, sobald die Neufassung der Corona-Einreiseverordnung des Bundes in Kraft tritt.

Corona in Bayern vom Montag (10. Mai)
Corona-Aktuell in Bayern vom 10. Mai 2021
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Landkreis Hof: Erleichterungen im Einzelhandel ab Mittwoch

Seit dem vergangenem Donnerstag liegt der 7-Tage-Inzidenzwert im Landkreis Hof unter 150. Hierfür sehen die geltenden Corona-Regelungen in Bayern vor, dass bei einem Inzidenzwert zwischen 100 und 150 Einzelhandelsgeschäfte nach dem Prinzip „Click & Meet“ öffnen dürfen. Dies geschieht für den Landkreis Hof nun ab dem kommenden Mittwoch (12. Mai), so das Landratsamt am heutigen Montag (10. Mai).

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Corona-Pandemie: Stadt Bamberg ermöglicht weitere Lockerungen ab Montag

Stadt und Landkreis Bamberg haben am Samstag (08. Mai) weitere Lockerungen ab dem kommenden Montag (10. Mai) bekanntgegeben. Möglich machen dies die gefallenen Inzidenzwerte innerhalb der letzten Tage.   Weiterlesen
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Bamberger Land: Lockerungen für Bildungseinrichtungen im Landkreis

Nachdem der 7-Tages-Inzidenzwert für den Landkreis Bamberg mehr als fünf Tage unter 165 lag, gibt es ab Montag (10. Mai) Lockerungen für weitere Bildungseinrichtungen. Darüber informierte am Freitag das Landratsamt. Weiterlesen
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Hofer Land: Genereller Distanzunterricht für die 4. Klassen wird aufgehoben

Ab Montag (10. Mai) dürfen die Schülerinnen und Schüler der vierten Klassen in Stadt und Landkreis Hof wieder in die Schule gehen. Dies vermeldete das Landratsamt Hof am Freitagnachmittag (07. Mai).

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Bayreuther Land: Diese Regelungen gelten ab Montag für Grundschulen & Förderklassen

Die Grundschulen öffnen in Bayreuth am dem kommenden Montag (10. Mai) wieder für alle Klassen. Das teilte die Stadtverwaltung am Freitag (07. Mai) mit. Die Kindertagesstätten bleiben, abgesehen von der angebotenen Notbetreuung, zunächst bis auf Weiteres geschlossen. Weiterlesen
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Landkreis Kulmbach: Corona-Maßnahmen werden ab Freitag gelockert

Ab Freitag (07. Mai) gelten im Landkreis Kulmbach Erleichterungen beim Einkaufen. Nachdem die 7-Tages-Inzidenz fünf Tage in Folge unter 150 lag, ist das Einkaufen mit Termin („Click & Meet“) wieder möglich. Dies teilte das Landratsamt am Mittwoch (05. Mai) mit.

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Inzidenzwert unter 100: Diese Regeln gelten in der Stadt Bamberg ab Donnerstag

Am heutigen Dienstag (04. Mai) wurde zum fünften Mal in Folge ein 7-Tage-Inzidenzwert von unter 100 in der Stadt Bamberg bilanziert. Folglich können ab Donnerstag (06, Mai) einige Corona-Regelungen gelockert werden. Aktuelle Corona-Zahlen aus den verschiedenen Regionen von Oberfranken gibt es auf unserer Newsseite.

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Corona-Pandemie in Bayern: Vollständig Geimpfte erhalten Grundrechte zurück

Am Dienstag (04. Mai) fand unter der Leitung von Ministerpräsident Markus Söder eine weitere Sitzung des Bayerischen Ministerrates zum Thema "Corona-Pandemie" statt. Aus Sicht der Staatsregierung müssen vollständig geimpfte Personen und Genesene ihre Grundrechte wieder weitergehend ausüben können, da von ihnen weniger Ansteckungsrisiken ausgehen.

Geimpfte und Genesene werden negativ Getesteten gleichgestellt

Vor diesem Hintergrund hat die Staatsregierung in München am heutigen Tag beschlossen, dass Bayern ab dem 06. Mai – und damit früher als der Bund – vollständig Geimpfte und Genesene in vollem Umfang negativ getesteten Personen gleich. Die Erleichterungen von Geboten und Verboten, insbesondere im Bereich der Zusammenkünfte, der allgemeinen Kontaktbeschränkung, der Ausgangssperre, der Quarantänepflichten und des Sports, werden im Freistaat somit schon am Donnerstag umgesetzt.

Mehr Freiheiten für Geimpfte und Genesene

Für die Betroffenen fallen somit die Kontaktbeschränkungen weg. Bei der maximal erlaubten Anzahl von Kontakten werden sie außen vor gelassen. Weiterhin entfällt die nächtliche Ausgangssperre. Bereits jetzt sind im Freistaat vollständig Geimpfte von einer Testpflicht im Einzelhandel ausgenommen. Ebenso gilt für sie nicht mehr die Quarantäne-Pflicht nach einer Rückkehr aus Risikogebieten. Die besonderen Schutzmaßnahmen zugunsten vulnerabler Gruppen (Alten- und Pflegeheime etc.) bleiben hiervon unberührt, ebenso die "AHA-L Hygieneregeln".

Nächtliche Ausgangssperre bis Juni verlängert

Die Regelungen über die nächtliche Ausgangssperre gelten bis zum 6. Juni 2021 unverändert fort. Ab dem 7. Juni wird für die nächtliche Ausgangssperre in Gebieten mit einer 7-Tage-Inzidenz größer 100 die bundesrechtliche Regelung übernommen.

Erleichterungen für die Außengastronomie, Kultur und Sport

In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 beziehungsweise unter 50 können die örtlichen Behörden ab dem 10. Mai Erleichterungen für die Außengastronomie (Öffnung bis 22:00 Uhr), für Theater, Konzert- und Opernhäuser, Kinos und Sport zulassen. Die zuständigen Ministerien sollen zudem ein Konzept erarbeiten, welches die Möglichkeit von Auftritts- und Proben-Möglichkeiten für Laien- und Amateurensembles in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 vorsieht.

Touristische Angebote wieder erlaubt

Touristische Angebote werden in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 ab Freitag (21. Mai) wieder zugelassen. Dazu zählen Hotels, Ferienwohnungen und -häuser sowie Campingplätze. Weiterhin soll vom Gesundheitsministerium ein Konzept erarbeitet werden,  welches unter anderem Terminvereinbarungen, Tests und Hygienemaßnahmen beinhaltet. Das Wirtschaftsministerium plant unterdessen die Entwicklung eines Tourismus-Programms zur Überwindung der Folgen der Corona-Krise. Dabei soll der Schwerpunkt des befristeten Programms auf der Modernisierung und Zukunftsfähigkeit der Branche liegen, insbesondere der Förderung von Investitionen in Barrierefreiheit, Digitalisierung und Ökologie.

Mehr Präsenzunterricht in Grund- und Förderschulen ab 10. Mai

Ab Montag (10. Mai) findet für die 1. bis 3. Klasse der Grundschulstufe sowie die 5. und 6. Klasse der Förderschule in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 165 der Präsenzunterricht (mit Mindestabstand) oder Wechselunterricht statt. Für die 4. Klasse bleibt es beim bisherigen System.

Mehr Präsenzunterricht an weiterführenden Schule ab 07. Juni

Ab dem 07. Juni wird in Bayern an allen weiterführenden Schulen in Gebieten mit einer 7-Tage-Inzidenz kleiner 165 Präsenzunterricht (mit Mindestabstand) oder Wechselunterricht zugelassen.

Geschlossene körpernahe Dienstleistungen können öffnen

Ab Montag (10. Mai) werden alle bisher noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungen in Gebieten mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 - unter den bereits heute für Friseure und Fußpfleger geltenden Bedingungen - wieder zugelassen.

Öffnung von Hundeschulen wieder möglich

Hundeschulen werden ebenfalls ab Montag (10. Mai) in Gebieten mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 165 wieder zugelassen.

Pressekonferenz mit Markus Söder
Mehr Grundrechte für Geimpfte: Pressekonferenz mit Markus Söder am 04. Mai
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Corona-Pandemie in Bayern: Staatsregierung kündigt Lockerungen an

Am Dienstagmittag (27. April) fand unter Leitung von Ministerpräsident Markus Söder eine erneute Sitzung des Bayerischen Ministerrates statt. Das Kabinett befasste sich erneut mit der Corona-Pandemie und den Folgen sowie mit dem gestrigen Impfgipfel.

Jeder Vierte in Bayern mit einer Erstimpfung versehen

Mittlerweile hat rund jeder Vierte in Bayern eine Erstimpfung erhalten. Wer zweimal geimpft ist, sollte nun auch mehr Freiheiten zurückbekommen, so Söder auf einer Pressekonferenz am Mittag in München. Laut der Staatsregierung ist vor allem die Impfpriorisierung nicht mehr angebracht. Diese will man lockern, um Impfungen in ganzen Betrieben und Behörden, in Familien und Abschlussklassen zu ermöglichen. Vor diesem Hintergrund hat der Ministerrat folgende Änderungen der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen, die bereits am Mittwoch (28. April) in Kraft treten.

Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe

Ladengeschäfte der körperfernen Dienstleistungsbetriebe und der Handwerksbetriebe dürfen inzidenzunabhängig - also oberhalb wie unterhalb einer 7-Tage-Inzidenz 100 - unter den für Ladengeschäfte geltenden allgemeinen Maßgaben öffnen. Die bestehenden
Einschränkungen für körpernahe Dienstleistungen bleiben unberührt.

Gartenmärkte / Blumengeschäfte / Buchläden

Gartenmärkte, Blumenfachgeschäfte und Buchhandlungen dürfen in gleicher Weise inzidenzunabhängig unter den für Ladengeschäfte geltenden allgemeinen Maßgaben öffnen.

Autokinos

Autokinos werden inzidenzunabhängig zugelassen. Voraussetzung ist jeweils ein ausreichendes Infektionsschutzkonzept des Betreibers. Für die Besucher besteht außerhalb von Kraftfahrzeugen auf dem Gelände FFP2-Maskenpflicht.

Zoos und botanische Gärten

Die Außenbereiche zoologischer und botanischer Gärten dürfen auch oberhalb einer 7-Tage-Inzidenz von 100 unter folgenden Voraussetzungen öffnen:

  • Schutz- und Hygienekonzepte
  • Höchstens 24 Stunden alter Test für alle Besucher ab 6 Jahren
  • FFP2-Maskenpflicht
  • Kontaktdaten

Bis zu einer 7-Tage-Inzidenz 100 gelten für die in der 12. BayIfSMV bereits jetzt gegebenen Öffnungsmöglichkeiten.

Sport für Kinder

Oberhalb einer 7-Tage-Inzidenz von 100 ist Kindern unter 14 Jahren die Ausübung von Sport in Form von kontaktloser Ausübung im Freien in Gruppen von höchstens fünf Kindern gestattet. Etwaige Anleitungspersonen (zum Beispiel: Trainer) dürfen an diesem Sport teilnehmen, wenn sie ein höchstens 24 Stunden altes negatives Testergebnis nachweisen können.

Beaufsichtigung von Kindern

Die wechselseitige, unentgeltliche, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung von Kindern unter 14 Jahren in festen, familiär oder
nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften ist auch weiterhin zulässig, wenn sie Kinder aus dem eigenen und höchstens einem weiteren Hausstand umfasst. Dieser bereits bisher geltende Grundsatz gilt auch künftig im Rahmen der
allgemeinen Kontaktbeschränkungen weiter.

Vollständig geimpfte Personen

Vollständig geimpfte Personen werden im Rahmen der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung negativ getesteten Personen gleichgestellt. Ausnahmen können für vulnerable Gruppen gemacht werden.

Prüfungen

Während der Abiturprüfungen und allen anderen Abschlussprüfungen besteht für alle Schülerinnen und Schüler Maskenpflicht.

Pressekonferenz in voller Länge
Corona-Pandemie in Bayern: Lockerungen im Freistaat ab Mittwoch
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