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Corona-Test-Panne in Bayern: Söder & Huml räumen schweren Fehler ein

Nach der Corona-Test-Panne in Bayern wurde die Kritik an der Staatsregierung um Ministerpräsident Markus Söder und Gesundheitsministerin Melanie Huml (beide CSU) in den letzten Stunden immer lauter. Von "der größten Panne in der Pandemie-Bekämpfung in Deutschland" (Die Grünen im Bayerischen Landtag) und "Söder hat sich in der Krise nicht bewährt" (Landtags-SPD) reichten die Stimmen der politischen Gegner. Huml und Söder übernahmen die Verantwortung in dieser Krise und informierten auf einer Pressekonferenz am Donnerstagnachmittag (13. August) über die aktuelle Lage.

Staatsregierung muss umfangreiche Test-Panne eingestehen

Gesundheitsministerin Huml musste bereits am gestrigen Mittwoch (12. August) einräumen, dass es bei der Übermittlung der Daten an den bayerischen Corona-Teststellen zu großen Problemen kam. So seien bei mehr als 85.000 durchgeführten Tests 44.000 Befunde noch nicht übermittelt wurden. Dies waren gut 50 Prozent! Unter den 44.000 Befunden waren auch rund 900 positive Tests.

Betroffene werden informiert

Im Laufe des heutigen Donnerstags (13. August) werden die rund 900 positiv getesteten Personen informiert. Es gibt zudem rund 150 Fälle, die derzeit noch offen sind. Beide Politiker erklärten während der Pressekonferenz mehrmals, dass es sich um einen laufenden Prozess handle. Auch Personen, deren Test negativ ausgefallen ist, sollen demnach informiert werden. Söder und Huml räumten ein, dass es sich um einen schwerwiegenden Fehler handelte. Deshalb wird nun das Personal um rund 100 Personen aufgestockt, veränderte Strukturen geschaffen, um die Zusammenarbeit zwischen Innen- und Gesundheitsministerium besser zu verzahnen. Zudem wechselt der Präsident des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), Andreas Zapf, in das Gesundheitsministerium.

Bayerische Panne bei den Corona-Tests: Söder & Huml übernehmen die Verantwortung

Kontaktdaten händisch aufgenommen

Probleme gibt es nach aktuellem Stand nur bei Personen, deren Fragebögen händisch ausgefüllt worden sind. Seit ein Dienstleister die getesteten Personen digital erfasst, soll das Problem nicht mehr aufgetreten sein. Der Dienstleister benötigte einige Tage, um die digitale Erfassung der Coronatests anzubieten. Deshalb wurden die Fragebögen der Getesteten zu Beginn von Ehrenamtlichen per Hand ausgefüllt.

Melanie Huml bleibt im Amt 

Markus Söder verteidigte in der Pressekonferenz die bayerische Strategie und die zahlreiche Tests. Nicht er mache das Tempo, sondern Corona. Bei der Panne handele es sich um einen operativen Fehler. Gesundheitsministerin Melanie Huml hatte Söder zweimal ihren Rücktritt angeboten. Der Ministerpräsident sprach ihr aber auf der Pressekonferenz weiterhin das Vertrauen aus. 

 

Es ist mir wichtig, dass wir das weiter zusammen gestalten", so Söder. "Wir müssen schauen, dass wir aus jedem Fehler lernen, um für Sicherheit und Klarheit zu sorgen.

(Ministerpräsident Markus Söder)

 

Deutliche Kritik an der Staatsregierung

Von Seiten der politischen Gegner im Landtag hagelte es seit Mittwoch deutliche Kritik. So sprach unter anderem Ludwig Hartmann, Grünen-Co-Fraktionsvorsitzender im Landtag, von einer "Schocknachricht für Deutschland". Horst Arnold, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, sieht die Verantwortung für diese Panne bei Ministerpräsident Söder und erklärte:

 

Ministerpräsident Söder hat sich und seine Regierung mit immer neuen Ankündigungsfeuerwerken überfordert. Bei der Ausführung, den Basics und der Leistungsfähigkeit des Apparates, haperte es dann. Hätte man sich für verantwortungsvolle Planung mehr Zeit genommen, wäre dieser immense Schaden nicht entstanden. Söder hat sich in der Krise nicht bewährt. Das Versagen allein auf die Gesundheitsministerin abzuschieben, wäre unfair.

(Horst Arnold, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion)

 

Coburg: Datenpanne im Landratsamt

Eine unangenehme Situation am Landratsamt Coburg. Eine Festplatte aus der Behörde mit über zehntausend Dokumenten und E-Mails mit Passwörtern ist bei Ebay verkauft worden.

Festplatte sollte eigentlich gelöscht werden

Nachdem der Datenträger an einen externen Dienstleister zur Löschung übergeben wurde, war die Sache für das Landratsamt Coburg eigentlich erledigt. Bis ein Mann aus Nürnberg die Festplatte online gekauft und die Daten aus der KFZ–Zulassungsstelle und aus dem Jugendamt entdeckt hat. Anschließend übergab er sie einer Computerzeitschrift übergeben. Das Landratsamt hat ein Löschzertifikat von der Firma erhalten.

Ausmaße der Datenpanne noch unklar

Die Festplatte aus dem Landratsamt ist mittlerweile bei der Zentralstelle Cybercrime der Generalstaatsanwaltschaft in Bamberg. Die Ermittlungen laufen noch. Bislang geht man am Landratsamt Coburg davon aus, dass die Daten nicht in Umlauf gekommen sind. In Zukunft sollen ausgetauschte Datenträger in der Behörde selber vernichtet werden.

Pressesprecher Dieter Pillmann im Interview
Datenpanne in Landratsamt Coburg: Dieter Pillmann nimmt Stellung
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A70 / A73: Verkehrschaos rund um Bamberg am Dienstagmorgen

Mehrere Verkehrsunfälle und ein Pannenfahrzeug führten am gestrigen Dienstagmorgen (04. Juni) auf den Autobahnen rund um Bamberg innerhalb kürzester Zeit zu erheblichen Behinderungen im morgendlichen Berufsverkehr. Insgesamt wurden sechs Personen verletzt. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von rund 39.000 Euro. Weiterlesen
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A70/Stadelhofen: Polizei zieht schrottreifen Autotransporter aus dem Verkehr

Bei der Kontrolle eines Pannen-Autotransporters auf der A70 bei Stadelhofen (Landkreis Bamberg) entdeckte die Polizei mehr als nur eine Ordnungswidrigkeit. Der Autotransporter aus Litauen hätte eigentlich gar nicht auf der Straße unterwegs sein dürfen. Weiterlesen
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Ebersdorf bei Coburg: Freundlicher Helfer wird bei Panne abgezockt

Ein 71-jähriger Autofahrer, der am Sonntagmittag (5. November) dem Fahrer eines Pannen-Pkw auf der Bundesstraße B303 helfen wollte, wurde von diesem buchstäblich abgezockt. Als der Mann über die Täuschung aufgeklärt wurde, war der Betrüger bereits über alle Berge.

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Lichtenfels: Überfall auf Autofahrer während einer Panne

Wie die Polizei am Mittwoch (20. September) vermeldete, wurde bereits am Montag (18. September) ein 27-jähriger Autofahrer von einem Unbekannten mit einem Messer verletzt. Der Vorfall geschah auf der Verbindungsstraße zwischen Lichtenfels und Trieb. Hier hielt der 27-Jährige aufgrund einer Panne als er attackiert wurde. Vermutlich hatten Unbekannte vorher bereits die Radmuttern seines Autos gelockert.

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Ermittlerpanne: Kein Zusammenhang zwischen Peggy und dem NSU!

Das Polizeipräsidium Oberfranken und die Staatsanwaltschaft Bayreuth hielten am Mittwochvormittag (8. März) eine Pressekonferenz ab und informierten über die Ermittlungsergebnisse der SOKO Peggy im Zusammenhang mit der gefundenen DNA-Spur an den sterblichen Überresten des Mädchens in Thüringen.

Fiasko im Fall Peggy: Böhnhardts DNA-Spur war Panne der Ermittler
(Aktuell-Bericht vom 8.3.17)

Zweifel über die Spur bereits im Oktober 2016

Am Fundort der Leiche des Mädchen bei Rodacherbrunn (Saale-Orla-Kreis) wurde im Oktober 2016 eine DNA-Spur gefunden, die man dem mutmaßlichen NSU-Terroristen Uwe Böhnhardt zuordnete. So die damaligen Erkenntnisse und Aussagen. Zweifel an einer Verbindung zwischen dem Fall Peggy und dem Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) tauchten kurze Zeit später auf. Wir berichteten! Die Ermittler beschlossen daraufhin, die SOKO Peggy personell aufzustocken, um alle Daten genau zu prüfen und zu untersuchen. Auch die Bayreuther Staatsanwaltschaft stockte noch einmal personell auf, um alle gewonnenen Ergebnisse nochmals zu bewerten.

Umfassende Ermittlungen über Monate

Umfassende und zeitaufwändige Ermittlungen wurden in Auftrag gegeben, um Klarheit in die Angelegenheit zu bringen. Die Abläufe der Spurensicherung und der Spurenauswertung nach dem Fund der sterblichen Überreste Peggy Knoblochs wurden eingehend und intensiv hinterfragt. Dabei ergaben sich Hinweise, dass der Spurenübertrag bei der Spurensicherung am Fundort stattgefunden haben muss. Nach diesen monatelangen Untersuchungen mussten die Ermittler nun einräumen, dass die gefundene DNA-Spur verunreinigt war. Das Ergebnis: Eine sogenannte "Trugspur".

Übertragung am Fundort

Die DNA stammt aus Hautpartikeln an einem 12 mal 4 Millimeter kleinen Textilstück, welches thüringische Spurensicherer mit weiteren kleineren Gegenständen am Fundort asserviert hatten. Dieses winzige Stoffteil konnte im Zuge der nun getätigten Untersuchungen eindeutig einem Kopfhörer zugeordnet werden, der 2011 in dem Wohnmobil in Eisenach sichergestellt worden war. Sowohl an dem Textilstück, als auch an dem Kopfhörer befand sich Böhnhardts DNA mit den gleichen Identifizierungsmerkmalen. Die nun vorliegenden Untersuchungsergebnisse zu dem Textilstück stellen klar, dass die Beschaffenheit der 2016 aufgefundenen Spur einen Bezug zum Tod Peggy Knoblochs im Jahr 2001 ausschließen lässt. Zudem schließt der gute Erhaltungszustand der DNA-Spur eine längere Liegezeit im Erdreich definitiv aus.

Nachgefragt vom 18.11.2016: Dr. Mark Benecke zum Fall Peggy
Ausführliches Interview mit dem deutschen Experten für Kriminalbiologie

Keine Erkenntnisse über Verbindungen zum NSU

Die über die DNA-Spur hinausgehenden Ermittlungen zu etwaigen Verbindungen des Falles Peggy mit Uwe Böhnhardt beziehungsweise mit dem NSU im Speziellen oder der rechten Szene ihaben nach dem heutigen Stand keinerlei stichhaltige Erkenntnisse erbracht, so die Schlusserkenntnis der Behörden.

Ermittlungen werden fortgeführt

Die seit dem Auffinden der sterblichen Überreste fortgeführten Ermittlungen zu den Umständen des Todes von Peggy Knobloch werden seitens der SOKO Peggy und der Staatsanwaltschaft Bayreuth weiter intensiv betrieben.

Weiterführende Informationen aus dem Oktober 2016
Bayreuth / Lichtenberg: Wohl doch keine Verbindung zwischen NSU und Fall Peggy
(Aktuell-Bericht vom 27.10.16)
Fall Peggy: DNA-Spuren von Uwe Böhnhardt am Fundort der Leiche gefunden
(Aktuell-Bericht vom 14.10.16)
Weiterführende Informationen aus dem Oktober 2016
Fall Peggy: Pressekonferenz zu DNA-Spuren (Teil 2) Aktuell-Version
(Aktuell-Bericht vom 13.10.16)
Fall Peggy: Mehr Fragen als Antworten in dieser Causa
(Aktuell-Bericht vom 18.10.16)
Weiterführende Berichte aus dem Juli / September 2016
Fall Peggy: Polizei sucht erneut am Fundort der Leiche bei Rodacherbrunn
(Aktuell-Bericht vom 26.9.16)
Gewissheit im Fall Peggy: Sterbliche Überreste stammen von der 9-Jährigen
(Aktuell-Bericht vom 5.7.16)
Fall Peggy: Unter der Lupe - Die Arbeit der Rechtsmediziner
(Aktuell-Bericht vom 5.7.16)
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Marktredwitz: 250.000 Euro Schaden bei Lkw-Unfall auf der A93

Zu einem schweren Lkw-Unfall mit einem Sachschaden von 250.000 Euro und zwei Verletzten kam es am Montagmittag (16. November) gegen 11:55 Uhr auf der Autobahn A93 in Fahrtrichtung Norden. Die Autobahn war für die Aufräumarbeiten mehrere Stunden gesperrt.

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Lichtenfels: Opelfahrer mit Glück im Unglück auf der B289

Dieser Unfall auf der Bundesstraße B289 im Landkreis Lichtenfels hätte auch viel schlimmer ausgehen können. Gerade als ein Opel Fahrer am Mittwochabend (28. Oktober) ausstieg um ein Warndreieck aufzustellen, fuhr eine Audi-Fahrerin in das abgestellte Pannenfahrzeug des Mannes hinein. 

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Dörfles/Friesen (Lkr. Kronach): Tragischer Unfall mit einem Toten

Tragisch endete ein Verkehrsunfall am frühen Montagabend (16. Februar) auf der Staatsstraße 2200 zwischen Dörfles und Friesen im Landkreis Kronach. Ein 22-jähriger Autofahrer erfasste einen 68-jährigen Fußgänger, der noch an der Unfallstelle seinen schweren Verletzungen erlag. Weiterlesen

A70 / Stettfeld (Lkr. Bamberg): Sattelzug fährt auf Pannen-LKW

Aufgrund eines Motorschadens stand mit eingeschalteter Warnblinkanlage ein Kühl-Lkw mit Fleischwaren auf dem rechten Seitenstreifen. Bereits kurz nach dem der Lkw anhalten musste, fuhr ein Sattelzug aus bislang ungeklärten Gründen auf das stehende Fahrzeug auf. Durch den Aufprall wurde das Heck und die komplette linke Seite des Pannen-LKW beschädigt und die Ladung teilweise auf der Fahrbahn verteilt. Beide Fahrzeuge waren nach dem Unfall nicht mehr fahrbereit. Der Fahrer des unfallverursachenden Lastwagens musste leicht verletzt ins Klinikum Hassfurt gebracht werden. Die Aufräum- und Bergungsarbeiten dauerten den ganzen Nachmittag an. Es entstand ein Sachschaden von mindestens 100.000 Euro.

 


 

Bamberg: Wahlpanne – Unterlagen zur Kommunalwahl zurückgerufen

Peinliche Panne in Bamberg. Auf den Wahlzetteln der Stadt haben sich Fehler eingeschlichen. Auf den Listen der CSU und des Bamberger Bürger Blocks stimmt bei einigen Kandidaten der Wohnort nicht. In einem Fall ist auch der Beruf falsch angegeben. Die Domstadt hat deswegen eine Rückrufaktion für die schon ausgegebenen Briefwahlzettel gestartet. Aber wie konnte es dazu kommen? Haben die Parteien einen Fehler gemacht oder liegt die Schuld beim Wahlamt? Und ist die Wahl an sich in Gefahr? Hendrik Ertel und Christoph Röder berichten ab 18:00 Uhr in „Oberfranken Aktuell“.

Stadt Bamberg hat Hotline eingerichtet

Falls Sie zu den Betroffenen gehören und den alten Stimmzettel zu Hause, aber noch nicht abgegeben haben, bittet die Stadt Bamberg darum, den Zettel ab Mittwoch im Rathaus gegen die neue Version auszutauschen. Unter 0951 / 87 – 25 25 (08:00 bis 18:00 Uhr) hat die Stadt eine eigene Hotline eingerichtet, an die Sie sich mit allen Fragen zum Thema wenden können.

 


 

 

Weidensees (Lkr. Bayreuth): Peinliche Wahlpanne bei Bezirkswahl

Ein peinlicher Fehler ist den Wahlhelfern im Stimmbezirk Weidensees-Bürgerhaus unterlaufen. Rund 60 Wählern fehlte bei der Bezirkswahl der Stimmzettel für die Erststimme- ohne, dass diese es überhaupt bemerkten. Erst gegen 11.00 Uhr wurde der Fehler bemerkt und den Betroffenen die Möglichkeit gegeben, ihre Erststimme noch am Wahltag nachzureichen. Da davon aber nur rund die Hälfte Gebrauch machten, wird jetzt überprüft, ob das Wahlergebnis überhaupt gültig ist. Mehr dazu sehen Sie heute um 18 Uhr in „Oberfranken Aktuell“.

 


 

 

A9 / Berg (Lkr. Hof): Bus-Pannenserie – Reisegruppe beschließt Heimreise

Viel Pech hatte am Montag eine Reisegruppe aus Niedersachsen auf ihrem Weg nach Kroatien. Ein defekter Bus, unbeachtete Lenk- und Ruhezeiten, sowie ein alkoholisierter Fahrer sorgten dafür, dass der Reisegruppe die Lust auf Urlaub vergangen war. Sie beschlossen, wieder in ihre Heimat umzukehren.

Technischer Defekt am Reisebus

Gegen 1.30 Uhr war ein Reisebus mit 70 Schüler und Lehrkräfte aus Braunschweig  auf der A9 in Richtung Kroatien unterwegs. Da der Scheibenwischer nicht mehr funktionierte, drängten die verantwortlichen Lehrer schließlich darauf, einen Stopp auf der Rastanlage Frankenwald einzulegen. Eine Reparatur vor Ort gelang jedoch nicht, so dass ein Ersatzfahrer aus Thüringen den Bus in eine Fachwerkstatt brachte. Die Schulklasse verblieb inzwischen mit den Lehrkräften in der Raststätte, um die Zeit der Reparaturarbeiten zu überbrücken.

Fahrer war alkoholisiert

Zu ihrer Überraschung kehrte der Fahrer allerdings erst gegen 15 Uhr zur Rastanlage zurück, da sich die Beschaffung des erforderlichen Ersatzteils sehr schwierig gestaltet hatte. Zwischenzeitlich war das Vertrauen der Fahrgäste in die Verkehrstüchtigkeit des Busses erheblich gesunken und sie entschieden, Beamte der Verkehrspolizei Hof zu Rate zu ziehen. Die herbeigerufenen Verkehrspolizisten bemerkten, dass der Fahrer inzwischen Alkohol getrunken hatte. Obwohl der Wert des Alkohol-Tests niedrig war, hätte er zur weiteren Personenbeförderung überhaupt keinen Alkohol  trinken dürfen. Zudem stellten die Beamten nach Überprüfung von Kontrollgerät und Fahrerkarte massive Verstöße des 56-Jährigen gegen die Lenk- und Ruhezeiten  fest.

Reisegruppe beschloss Heimreise

Nun war das Vertrauen der Fahrgäste gänzlich erschüttert und sie entschieden sich für die Rückfahrt in ihre Heimat. Dies war allerdings erst möglich, nachdem ein weiterer Ersatzfahrer organisiert war, der gegen 16.30 Uhr eingetraf. Der 56-jährige Busfahrer erhält jetzt eine Anzeige nach dem Fahrpersonalgesetz.