Tag Archiv: Politik

© Polizei / Symbolbild / Archiv

Polizeieinsatz in Bamberg: Mann läuft im Kampfanzug und mit Messern bewaffnet durch die Innenstadt!

In Bamberg kam es am Dienstagmittag (03. November) zu einem größeren Polizeieinsatz der Polizei. Hierbei nahmen die alarmierten Einsatzkräfte einen 58-jährigen Mann fest, der mit einem Kampfanzug durch die Innenstadt lief und mit zwei Messern bewaffnet war.

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Coburg/Kronach: „Es ist Zeit, Jüngere ranzulassen“ Hans Michelbach tritt nicht mehr an

Der Coburger/Kronacher Wahlkreisabgeordnete Hans Michelbach wird bei der nächsten Wahl 2021 nicht erneut für ein Bundestagsmandat kandidieren, gab Michelbach am heutigen Freitag (23. Oktober) in Coburg bekannt.  Seit 1978 hat er auf verschiedenen Ebenen ein politisches Mandat wahrgenommen.

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Corona-Krise in Bayern: Kommt eine erweiterte Maskenpflicht?

Ein Tag vor dem Bund-Länder-Gipfel zu Corona hat sich das bayerische Kabinett am Dienstag (13. Oktober) getroffen und über die aktuelle Lage beraten. Am Mittwoch (14. Oktober) treffen sich die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dabei soll das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie besprochen werden. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert in einer heutigen Presskonferenz ein bundesweit einheitliches Vorgehen.

"Corona macht vor keiner Grenze Halt"

In der Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung in München zeigt sich Markus Söder besorgt. Laut Söder sind die nächsten vier Wochen entscheidend. Er fordert mehr Maske, weniger Alkohol und weniger Feiern. Auch eine erweiterte Maskenpflicht in Deutschland zieht er in Erwägung. Konkret wird er dabei nicht. Klar ist für den Ministerpräsidenten, dass bei dem morgigen Bund-Länder-Gipfel ein einheitliches Vorgehen für Deutschland beschlossen werden soll. Markus Söder will Corona jetzt ausbremsen, bevor wir die Notbremse ziehen müssen.

„Wir sind kurz davor die Kontrolle zu verlieren“, so Söder.

Keine neuen Beschlüsse

Neue Corona-Maßnahmen für Bayern wurden heute nicht beschlossen. Zum viel diskutierten Beherbergungsverbot wurde auch keine neue Entscheidung getroffen. Eine Verlängerung der Weihnachtsferien hält Söder aktuell für unnötig. In der Pressekonferenz sprachen auch der Präsident der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, Gerald Haug und die ehemalige evangelische Münchner Regionalbischöfin Susanne Breit-Keßler. Sie ist die Vorsitzende des Dreierrats Grundrechtsschutz. Beide haben das bayerische Kabinett heute beraten.

Der Aktuell-Beitrag zur Pressekonferenz vom 13. Oktober 2020
Bayern: Söder will sich für Ausweitung der Maskenpflicht einsetzen
© Bezirksverband Oberfranken Bündnis 90/ Die Grünen

Bundestagswahl 2021: Oberfränkische Grüne wählen neuen Vorstand

Die nächste Bundestagswahl im September 2021 wirft langsam konkrete Schatten voraus. Der Bezirksverband der oberfränkischen Grünen hat auf seiner Jahreshauptversammlung am Samstag (10. Oktober) einen neuen Vorstand gewählt und Kandidaten für die bayerische Landesliste bestimmt. Weiterlesen

Bayern: Weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen

Das Bayerische Kabinett tagte am heutigen Dienstag (26. Mai) in München und befasste sich mit den Lockerungen der Corona-Maßnahmen. (Siehe unten!) Die Ergebnisse gab Ministerpräsident Markus Söder auf einer Pressekonferenz bekannt. Bayern beschloss zudem die massive Ausweitung der Testungen. So wird es regelmäßige Corona-Tests für Beschäftigte in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie Einrichtungen für Menschen mit Behinderung und für Lehrkräfte und Erzieherinnen geben. Die Testergebnisse sollen in Zukunft zudem schneller vorliegen. Wer Symptome hat, soll innerhalb von 24 Stunden getestet werden.

Corona-Krise: Weitere Lockerungen in Bayern beschlossen

Corona-Lockerungen in den nächsten Wochen:

  • ab 30. Mai 2020 der Betrieb von Reisebusunternehmen wieder möglich ist, soweit es sich nicht um explizite Gruppenreisen handelt. Es dürfen nur Individualbuchungen erfolgen. Die Beachtung des verbindlichen staatlichen Rahmenkonzepts für die Wiederaufnahme der Tätigkeit touristischer Dienstleister in Bayern ist dafür zwingende Voraussetzung.
  • ab 2. Juni 2020 die Abgabe von Speisen und Getränken durch gastronomische Betriebe im Freien auf die Zeit von 6 bis 22 Uhr verlängert wird.
  • ab 8. Juni 2020 weitere Erleichterungen im Bereich des Sports erfolgen, soweit erforderliche Abstandsregelungen und Schutz-/Hygienekonzepte eingehalten werden:
  • Der Betrieb von Freibädern und von Außenanlagen von Badeanstalten (inkl. Außenbereich von Schwimmbädern, Kureinrichtungen, Hotels usw.) kann wieder aufgenommen werden.
  • Die Einschränkung des Trainingsbetriebs auf den Begriff „Individualsportarten“ in der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (§ 9 Abs. 1 Satz 2 der 4. BayIfSMV vom 5. Mai 2020) entfällt ersatzlos.
  • Das Training von Rehabilitationssportgruppen und der Trainingsbetrieb für National- bis einschließlich Landeskaderathleten sogenannter nichtolympischer Sportarten wird in Sportstätten wieder erlaubt.
  • Der Outdoor-Trainingsbetrieb ist in Gruppen von bis zu 20 Personen zulässig.
  • Indoorsportstätten können den Betrieb wieder aufnehmen.
  • Der Wettkampfbetrieb für kontaktlos ausführbare Sportarten im Freien ist wieder zulässig.
  • Tanzschulen für kontaktlosen Tanz und Paartanz mit einem festen Tanzpartner sowie Fitnessstudios können wieder öffnen.
  • ab 15. Juni 2020 die Wiederaufnahme des Theater-, Konzert-, und weiteren kulturellen Veranstaltungsbetriebs unter Zugrundelegung des entsprechenden Konzepts des Wissenschaftsministeriums in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium (bis zu 50 Gäste in geschlossenen Räumen, bis zu 100 Gäste im Freien) möglich ist.
  • ab 15. Juni 2020 die Wiederaufnahme des Kinobetriebs grundsätzlich möglich ist. Das Digitalministerium wird in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium ein konkretes Hygienekonzept erarbeiten und veröffentlichen, das sich vor allem im Hinblick auf die zulässige Gesamtbesucherzahl und die zu beachtenden Hygienevorschriften an das Konzept für Kultureinrichtungen anlehnt.
  • im Sommersemester 2020 der Vorlesungsbetrieb weiterhin vorrangig durch Online-Lehre sicherzustellen ist. Zusätzlich zu den bereits bestehenden Möglichkeiten der Durchführung von Präsenzveranstaltungen (Praxisveranstaltungen, die besondere Labor- oder Arbeitsräume an den Hochschulen erfordern, bei Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 m) können zusätzlich kleinere Seminare unter Einhaltung von Abstandsregelungen und Höchstteilnehmerzahlen (30 Personen) als Ergänzung zur Online-Lehre als Präsenzveranstaltungen stattfinden.

Corona-Krise in Bayern: Kultur-Rettungsschirm auf 200 Millionen Euro erhöht

In einer Pressekonferenz am Donnerstag (14. Mai) in München informierten Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, Wissenschafts- und Kulturminister Bernd Sibler und Digitalministerin Judith Gerlach über die Maßnahmen für den Kultur- und Kunstbereich, in Zusammenhang mit der Corona-Krise in Bayern. Für die bayerische Kulturszene wird der Rettungsschirm auf 200 Millionen Euro erhöht. Kulturelle Veranstaltungen sollen nach und nach wieder ermöglicht werden.

Wenn Fußball und Gastronomie ermöglicht würden, müsse auch Kultur möglich sein

In dem Rettungsschirm werden sowohl Künstler und selbständige Journalisten, als auch Spielstätten, Kinos, Laienmusiker und Musikvereine bedacht. Markus Söder betonte in der Pressekonferenz, wie wertvoll die Kulturszene vor allem in dieser schweren Zeit ist. Zudem verkündete Söder, dass Spielstätten gegebenenfalls nach Pfingsten unter Hygienevorschriften, ähnlich wie bei Gottesdiensten, wieder öffnen können. Die Kulturszene soll schrittweise wieder geöffnet werden. Großveranstaltungen ab 1.000 Personen werden nicht vor dem 31. August stattfinden. Kunstminister Sibler hat als Ziel genannt, dass bereits nach den Pfingstferien kleinere Veranstaltungen starten könnten, insbesondere Open-Air-Events. Eine Entscheidung soll am 20. Mai fallen.

Rettungsschirm auf 200 Millionen aufgestockt

Für alle Künstler und freien Journalisten wird es Soforthilfen geben. 140 Millionen Euro des Kultur-Rettungsschirms werden in diesen Bereich fließen. Auch Techniker, Kameraleute und Maskenbildner werden unterstützt. Damit steigt die Zahl der Berechtigten von 30.000 auf 60.000. Zudem sollen 700 kleinere und mittlere Theater, sowie 260 Kinos in Bayern eine finanzielle Unterstützung erhalten. Hierfür stehen laut Söder insgesamt 50 Millionen Euro bereit. Insgesamt über 10 Millionen Euro des Kultur-Rettungsschirms sollen an Laienmusiker und Musikvereine gehen.  Musiker und Vereine können laut Söder also jeweils mit circa 1.000 Euro rechnen.

Markus Söder: Keine Steuererhöhungen

Zudem ging Bayerns Ministerpräsident Markus Söder auf die Steuereinbußen in Bayern, welche durch die Corona-Krise verursacht wurden, ein. Er sprach von einem substantiellen Rückgang der Steuereinnahmen. Betonte jedoch, dass es keine Steuererhöhungen geben soll.

Bericht aus Oberfranken Aktuell:
Corona-Krise: Rettungsschirm für Bayerische Kulturszene

Kommunalpolitik: Vorwürfe vor Bürgermeisterwahl in Bayreuth

In Coburg, Kulmbach und Bamberg haben bereits die konstruierenden Sitzungen im Stadtrat stattgefunden. Am heutigen Freitag (08. Mai) fand die konturierende Stadtratssitzung in Hof statt. Damit stehen in einigen oberfränkischen Städten die  Stellvertreter bereits fest. In Bayreuth wird die Stellvertreter-Frage erst nächste Woche geklärt. Weiterlesen

Corona-Krise in Bayern: Weitere Lockerungen ab Freitag

Ab Freitag (08. Mai) dürfen sich nun auch in Bayern Angehörige zweier Haushalte treffen, dies bestätigte der Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) gegenüber der Deutschen Presseagentur. Erst am Dienstag (05. Mai) gab Bayerns Ministerpräsident Markus Söder Lockerungen im Bezug auf die Corona-Beschränkungen in einer Pressekonferenz in München bekannt. Weiterlesen

Coburg: Domminik Sauerteig als Oberbürgermeister vereidigt

Mit dem 01. Mai hat in vielen Rathäusern in Oberfranken eine neue Ära begonnen – weil viele Oberbürgermeister und Bürgermeister nicht mehr angetreten sind oder im März abgewählt wurden. Nun legen die „Neuen“ nach und nach ihren Amtseid ab. So wie am heutigen Montag (04. Mai) bereits Dominik Sauerteig in Coburg.

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Pressekonferenz von Kultusminister Piazolo: Erste Schulöffnung am Montag

Nach und nach werden die Schulen in Bayern wieder geöffnet. Ab dem 27. April sollen Schüler, die kurz vor dem Abschluss stehen, die Schule wieder besuchen. Der Unterricht wird unter strengen Hygienevorschriften stattfinden. Dies verkündete Kultusminister Michael Piazolo in einer Pressekonferenz am heutigen Mittwoch (22. April). Weiterlesen

Regierungserklärung von Markus Söder: Maskenpflicht in Bayern

Markus Söder gibt am heutigen Montag (20. April) eine Regierungserklärung im Bayerischen Landtag in München ab. Im Gegensatz zur Pressekonferenz am vergangenen Freitag (17. April) verkündet der Ministerpräsident heute, dass es ab nächster Woche eine Maskenpflicht in Bayern geben wird. Betreuungsgebühren sollen Eltern vorerst erlassen werden. Weiterlesen
© News5 / Merzbach

Bamberg: Knapp 2.000 Menschen setzen in der Domstadt politisches Statement!

Weitgehend friedlich sollen die Demos am Samstagnachmittag (15. Februar) in Bamberg vergangen sein. Dies berichtete die Oberfränkische Polizei und zog eine positive Bilanz. Mit rund 120 Anhängern vollzog die rechtsextremistische Partei "Der III. Weg" ihren Marsch durch Bamberg. In einem Eilverfahren entschied sich das Verwaltungsgericht Bayreuth für einen Marsch durch die Domstadt. Wir berichteten. Parallel dazu demonstrieren 1.000 Menschen der linken Szene in der Domstadt. Auf dem Maxplatz fand im Zeichen der Menschlichkeit und Toleranz das "Fest der Demokratie" mit rund 500 Teilnehmern statt.

Das "Fest der Demokratie" mit rund 500 Bürgern setzen ein Zeichen gegen Extremismus

Ab 14:00 Uhr veranstaltete der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) am Maxplatz ein Fest der Demokratie mit einem bunten Bühnenprogramm und vielfältigen Darbietungen. Dem Aufruf der Initiatoren folgten zeitweise rund 500 Bürger und setzten gemeinsam ein Zeichen gegen extremistische Strömungen. Außerdem hatten die Anwesenden, zwischen 17:30 Uhr und 18:30 Uhr, die Möglichkeit, am Markusplatz, unweit des Festes, einen interreligiösen Gedenkgottesdienst zu besuchen.

1.000 Angehörige der linken Szene ziehen durch die Innenstadt

Etwa 1.000 Angehörige der linken Szene starteten gegen 16:30 Uhr vom Marienplatz aus in Richtung Fußgängerzone. Der Demonstrationszug endete am Holzmarkt im Rahmen einer Schlusskundgebung und verlief laut der Polizei ohne Zwischenfälle.

120 Anhänger der rechtsextremistischen Partei "Der III. Weg" ziehen durch die Domstadt

Nach einer Auftaktkundgebung am Wilhelmsplatz bewegten sich gegen 17:15 Uhr rund 120 Anhänger im Aufzug des III. Weges durch die Innenstadt zu einer Zwischenkundgebung am Markusplatz. Anschließend setzten sie ihren Aufzug über die Löwenbrücke in die Untere Königsstraße fort.

Menschen blockieren der rechtsextremistischen Partei den Weg

Nachdem die beabsichtigte Route über die Kettenbrücke von einer großen Anzahl von Personen blockiert wurde, verlief die geänderte Aufzugsstrecke über die Luitpoldstraße, dem Kunigundendamm bis zur Marienbrücke. Die dortige Schlusskundgebung endete gegen 21:15 Uhr, begleitet vom lautstarken Protest zahlreicher Gegendemonstranten. Störaktionen sowie das Aufeinandertreffen von verschiedenen Gruppierungen konnte durch das Einschreiten der Polizei verhindert werden.

Unkommentiertes Video: Demos in Bamberg

Angehörige der linken Szene setzen sich auf die Straße

Kurz vor der Zwischenkundgebung der Rechtsextremen setzte sich eine Kleingruppe von Personen der linken Szene in der Lange Straße auf die Fahrbahn. Zu einer offensichtlich beabsichtigten Blockade des Demonstrationszuges, soll es laut Polizeibericht, nicht gekommen sein. Die Versammlungsteilnehmer konnten daran vorbeigeführt werden.

Polizei berichtet über eine weitgehend friedliche Demo in der Domstadt

Aus Sicht der Oberfränkischen Polizei verlief das Versammlungsgeschehen weitgehend friedlich. Zahlreichen, gewaltbereiten Veranstaltungsteilnehmern sprach die Polizei Platzverweise aus. Sowohl ein Angehöriger der rechten, als auch ein Teilnehmer der linken Szene erhielten Anzeigen wegen Beleidigungen. Ein Teilnehmer der Linken wurde vorläufig festgenommen, da dieser zuvor ein Polizeiwagen beschädigte.

Oberfränkische Polizei erhält Unterstützung

Die Oberfränkische Polizei erhielt am Samstag Unterstützung von den Polizeipräsidien Unterfranken und Mittelfranken, der Bayerischen Bereitschaftspolizei sowie der Bundespolizei.

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Weiterführende Informationen:
Bamberg: Bunt gegen "Der III. Weg"
© Pixabay / CC0 Public Domain / Symbolbild

Bayreuth: Politische Parolen an Justizpalast geschmiert

Zwischen Donnerstagabend und Freitagfrüh (14. Februar) brachten bislang Unbekannte politische Parolen am Justizpalast in Bayreuth an. Der Sachschaden beläuft sich im vierstelligen Bereich. Die Kripo Bayreuth ermittelt.

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© News5

Landwirte protestieren in Bayreuth: Über 1.000 Traktoren auf der Straße!

UPDATE (19:03 Uhr):

Mit etwa 500 Traktoren hatten n die Verantwortlichen im Vorfeld gerechnet - am Ende waren es über 1.000 Landwirte, die sich in und um Bayreuth an der deutschlandweiten Protestaktion gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung am heutigen Dienstag (22. Oktober) beteiligen. Deutschlands Bauern fühlen sich von der Bundespolitik und von den Verbrauchern missverstanden. Deshalb zogen sie heute mit ihren Traktoren bundesweit durch die Städte. In Oberfranken fand die Kundgebung in Bayreuth statt. Nachdem sich die Landwirte mit ihren Fahrzeugen am Morgen bei Bindlach trafen, ging es dann gegen 11:00 Uhr im Konvoi durch die Wagnerstadt. Dies sorgte für großes Aufsehen bei der Bevölkerung, wie auch für einen Großeinsatz der Polizei. Wir waren mit dabei...

Bauern-Proteste in Bayreuth: Über 1.000 Landwirte machen ihrem Ärger Luft!

UPDATE (17:50 Uhr):

Unter Federführung der Polizeiinspektion Bayreuth-Stadt und mit Unterstützung durch die Bayerische Bereitschaftspolizei sperrten zahlreiche Beamte die rund 40 Kreuzungen und Einmündungen entlang der Demo-Strecke ab und regelten den Verkehr. Nachdem die Bevölkerung bereits im Vorfeld auf die Verkehrsbehinderungen hingewiesen wurde, mieden viele Autofahrer das Stadtgebiet oder umfuhren Bayreuth weiträumig. Dennoch ließen sich laut Polizei vor allem an Verkehrsknotenpunkten Stauungen nicht vermeiden. Kurz nach 13:00 Uhr konnte die Polizei die ersten Straßensperren entlang der Aufzugsstrecke sukzessive wieder aufheben. Insgesamt beteiligten sich laut Polizeiangaben über 1.000 landwirtschaftliche Zugfahrzeuge an dem Demozug durch das Stadtgebiet.

Bauern-Proteste: Hunderte Traktoren auf den Straßen von Bayreuth unterwegs
(Unkommentierte Aufnahmen aus Bayreuth)

UPDATE (16:30 Uhr):

Über 1.000 Landwirte versammelten sich am Dienstag (22. Oktober) mit ihren landwirtschaftlichen Fahrzeugen in Bayreuth zu einer angemeldeten Demonstration. Im gesamten Stadtgebiet kam es aufgrund der kilometerlangen Kolonne von Traktoren zu Verkehrsbeeinträchtigungen. Bereits in den frühen Morgenstunden machten sich Landwirte aus ganz Oberfranken und der benachbarten Oberpfalz auf den Weg Richtung Bayreuth und sammelten sich zunächst nahe Bindlach. Von dort starteten sie gegen 11:00 Uhr mit ihren Traktoren zu einem etwa 12 Kilometer langen Aufzug quer durch das Bayreuther Stadtgebiet bis zur Viehversteigerungshalle in der Adolf-Wächter-Straße, wo im Anschluss eine Abschlusskundgebung stattfand. An dieser, die gegen 14:00 Uhr begann, fanden sich etwa 1.200 Teilnehmer ein. Die Kundgebung endete gegen 15:00 Uhr - wie die Polizei vermeldete - ohne sicherheitsrelevante Vorfälle.

 

Bauern-Proteste in Bayreuth: Ein Meer aus Traktoren!
(Drohnenaufnahmen aus dem Bereich Bindlach)

ERSTMELDUNG (13:05 Uhr):

Demonstrationen der Landwirte finden am heutigen Dienstag (22. Oktober) bundesweit zahlreichen Städten statt. Brennpunkt in Oberfranken ist hierbei Bayreuth. Organisiert werden die Proteste von der Bewegung "Land schafft Verbindung". Mit der Aktion wollen die Bauern Politik, wie auch Verbraucher wachrütteln. Die Landwirte fühlen sich nach ihrer Meinung immer mehr von allen Seiten an den Pranger gestellt. Primärer Kritikpunkt ist das Agrarpaket der Bundesregierung. Dieses sieht strengere Düngeregeln vor. Hinzu komme die steigende Bürokratie. Weiterhin soll mit dieser Sternfahrt auch ein Weckruf an die Verbraucher gehen, wie wichtig es ist, regionale Lebensmittel und Produkte zu kaufen.

Dicke Luft: Starke Verkehrsbehinderungen in Bayreuth

Auch Bayreuth ist von den Protesten betroffen. Aufgrund der Demonstration mussten in der Stadt alle Kreuzungen und Einmündungen im Verlauf der Strecke von der Polizei gesperrt werden. Laut News5-Informationen sollen sich über 500 Traktoren von Bindlach in die Bayreuther Innenstadt aufgemacht haben. Die Demo wird durch eine Kundgebung an der Tierzuchtklause beendet.

 

  • Einen ausführlichen Bericht zur Demo Landwirte gibt es heute Abend ab 18:00 Uhr auf Oberfranken Aktuell!
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