Tag Archiv: Protest

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Bayreuth: Demonstration der Mitarbeiter des Bezirkskrankenhauses

Die Mitarbeiter des Bezirkskrankenhauses in Bayreuth haben am heutigen Donnerstag (12. Dezember) demonstriert und ihrem Ärger Luft gemacht. Der Grund ist die neue sogenannte Personalausstattungsrichtlinie für Psychiatrie und Psychosomatik. Weiterlesen

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Wunsiedel ist bunt: Für Demokratie und gegen Rechtsextremismus

UPDATE (21:35 Uhr):

In vielfältiger Weise brachten am Samstag mehrere hundert Menschen in der Innenstadt von Wunsiedel ihren demokratischen Widerstand gegeneinen Aufmarsch von Rechts zum Ausdruck. Das Netzwerk „Wunsiedel ist bunt“, Kirchen und ein Gymnasium zeigten ab Nachmittag mit Versammlungen und vielfältigen Darbietungen an verschiedenen Örtlichkeiten in der Innenstadt ihren Protest. An den Versammlungen der Zivilgesellschaft nahmen rund 250 Personen teil. Etwa 25 Personen beteiligten sich an einer von der Organisation „DIE PARTEI“ durchgeführten Versammlung.

Rechte und linke Demonstrationen am Nachmittag

An einer angemeldeten Versammlung der rechten Szene ab dem Nachmittag in einem Wohngebiet beteiligten sich rund 200 Anhänger. In den Nachmittagsstunden begannen zudem Linksautonome mit einer Kundgebung am Bahnhof im Ortsteil Holenbrunn. Anschließend setzten die Teilnehmer die Versammlung in der Innenstadt fort und beendeten sie gegen 18:30 Uhr.

Polizei spricht von einem störungsfreien Ablauf

Dank der starken Polizeipräsenz, durch Einsatzkräfte des Polizeipräsidiums Oberfranken mit Unterstützung der Bayerischen Bereitschaftspolizei und der Bundespolizei, wurde ein störungsfreier Ablauf gewährleistet. Lediglich bei einigen Personen stellten die Beamten die Identitäten fest und mussten Platzverweise aussprechen.

Wunsiedel ist bunt: Friedlicher Protest gegen Rechts

ERSTMELDUNG (18:57 Uhr):

Der Kampf gegen die Aufmärsche von Neonazis ist in Wunsiedel bereits seit Jahrzehnten im Gange. Jahr für Jahr zeigen Bürgerinnen und Bürger der Stadt dagegen Flagge, plädieren für „Bunt statt Braun“. Auch am heutigen Samstag (16. November) setzt die Stadt mit einem großen und umfangreichen Programm ein friedliches Signal gegen Rechts .

Friedlicher Protest gegen Rechts auf dem Marktplatz

Die Gegendemonstration gegen den rechten Aufmarsch von circa 150 Personen findet unter dem Leitgedanken „Suche Frieden und jage ihm nach“ statt. Das Netzwerk Wunsiedel lud hierbei am Samstag zuerst zu einem Friedensgebet in die Friedhofskirche ein.

Veranstaltungen auf dem Marktplatz

Anschließend führte von dort ein gemeinsamer Zug zum Marktplatz von Wunsiedel. Vor Ort findet die Nacht der Toleranz mit mehreren Kulturevents gegen Rechts statt. Die Veranstaltungen stehen unter dem Motto "Frieden, Demokratie und Tolerenz". Unterstützung erhält das Netzwerk Wunsiedel von Lehrern und Schülern des örtlichen Luisenburg Gymansiums.

Polizei trennt linke und rechte Demonstranten

Die Polizei ist mit vielen Einsatzkräften über den Tag vor Ort, um Ausschreitungen zu verhindern. Neben dem Marsch der Mitglieder und Sympathisanten der rechtsextremen Partei Der III. Weg durch den Norden der Stadt, marschierte auch die Antifa durch Wunsiedel. Die Polizei trennte beide Lager und legte einen Abstand von gut zwei Kilometern zwischen die Gruppen. Über Ausschreitungen in Wunsiedel war bis zum Abend nichts bekannt.

 
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Stegaurach: Proteste gegen AfD-Wahlveranstaltung

Das Aktionsbündnis "Stegaurach steht auf" rief am gestrigen Dienstagabend (18. September) zu Protesten gegen eine AfD-Veranstaltung im Bürgersaal von Stegaurach (Landkreis Bamberg) auf. Vor der Aurachtalhalle versammelten sich rund 400 Teilnehmer und demonstrierten gegen die Wahlveranstaltung.

Aktionsbündnis ist gegen AfD-Veranstaltung in Stegaurach

Bei musikalischer Untermalung durch Blasmusik und Rap-Beats versammelten sich hunderte Demonstranten in Stegaurach. Das Aktionsbündnis "Stegaurach steht auf" wollte mit ihren Protesten zeigen, dass die AfD in Stegaurach nicht willkommen ist. Untermauert wurde dies durch bunte Plakate. "Die AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie und eine freie Gesellschaft", so Heinrich Kolb, Sprecher des Aktionsbündnisses. Die Proteste liefen auf beiden Seiten friedlich ab.

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Schloss Ermreuth: Wie kam ein Rechtsextremist auf Denkmaltag-Liste?

Aufreger im Landkreis Forchheim nach den Recherchen von TVO: Bis zum späten Donnerstagnachmittag (08. September) war in der Auflistung zum Tag des offenen Denkmals (findet am 11. September statt) auch das Schloss Ermreuth (bei Neunkirchen am Brand) zu finden. Dort wollte Karl-Heinz Hoffmann Interessierten das Anwesen zeigen. Nur: Hoffmann ist ein bekannter Rechtsextremist. Er war in den 70er Jahren Gründer der nach ihm benannten Wehrsportgruppe.

Wie kam er auf die Liste?

Auf Nachfrage von TVO hieß es von der Deutschen Stiftung Denkmalschutz, die den Aktionstag organisiert, dass die Vorschläge aus den Regionen kämen, im Fall von Schloss Ermreuth vom Landratsamt Forchheim. Von dort bekam TVO die Information, dass man Karl-Heinz Hoffmann kenne und ihn nicht auf die Liste gesetzt habe.

Verfassungsschutz interveniert

Auch beim Landesamt für Verfassungsschutz in München fragte TVO nach. Dort reagierte man erstaunt. Am Nachmittag sprach sich die Behörde mit dem bayerischen Innen- und Kultusministerium ab und erwirkte, dass der Eintrag von der Liste entfernt wird. Außerdem heißt es, die Stiftung habe erklärt, Hoffmann habe sich selbst angemeldet. Warum man diese Meldung nicht geprüft hat, konnte von der Deutschen Stiftung Denkmalschutz noch niemand beantworten.

Bericht am Freitag

Diese und andere offene Fragen versucht TVO in einem Bericht am Freitagabend um 18:00 Uhr in Oberfranken Aktuell zu klären. Das Landratsamt Forchheim hat übrigens mitgeteilt, dass in Ermreuth ein anderes Denkmal am Sonntag geöffnet wird: Die kleine Synagoge des Ortes.

Statement des Bayerisches Landesamtes für Verfassungsschutz

"Beim Tag des offenen Denkmals handelt sich um eine Veranstaltung der Deutschen Stiftung Denkmalschutz. Personen, die sich daran beteiligen wollen, können sich anmelden. Das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege und das Kultusministerium sind bei diesem Vorgang nicht einbezogen. Offensichtlich ist es Karl-Heinz Hoffmann gelungen, über diesen Anmeldeprozess Eingang in die offizielle Liste zu finden."

 

Forchheim: Rechtsextremist von Liste gestrichen
(Aktuell-Beitrag vom 9. September 2016)

...und weiter:

"Nach Einschätzung des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz zeigt Karl-Heinz Hoffmann weiterhin eine Nähe zur rechtsextremistischen Szene. Im vergangenen Jahr spielte er eine Rolle in einem Immobiliengeschäft in der Gemeinde Kolitzheim, durch das der rechtsextremistischen Partei DIE RECHTE die Anmietung eines größeres Objekts ermöglicht wurde. Die Immobilie sollte als Parteizentrale genutzt werden. Eine entsprechende Nutzung wurde durch das Landratsamt Schweinfurt untersagt. Eine interne Vortragsveranstaltung mit Karl-Heinz Hoffmann führte ein Kreisverband der Partei DIE RECHTE im August 2015 durch. Insgesamt konnte nicht ausgeschlossen werden, dass Karl-Heinz Hoffmann im Rahmen der beiden geplanten Führungen auch politische Inhalte transportiert.

Diese Erkenntnisse teilte das Landesamt für Verfassungsschutz über das Bayerische Innenministerium dem Bayerischen Kultusministerium mit. Das Bayerische Kultusministerium informierte die Deutsche Stiftung Denkmalschutz über die Einschätzung des Verfassungsschutzes. Die Stiftung hat daraufhin den Eintrag aus dem Veranstaltungsprogramm gestrichen."

© TVO / Christoph Röder

Bayreuth: Gewerkschaft informiert BAT-Mitarbeiter

Richtig verdaut ist der Schock über den Kahlschlag bei British American Tobacco in Bayreuth wohl noch immer nicht. 950 der 1.400 Arbeitsplätze des Konzerns fallen in Bayreuth weg und werden nach Osteuropa verlagert.

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© TVO / Symbolbild

Bamberg: Asylbewerber demonstrieren am Morgen

Wie die Polizei in Bamberg am Nachmittag mitteilte, verlief eine Demonstration von rund 70 Asylbewerbern in der Bamberger Ankunft- und Rückführungseinrichtung (ARE II) am Mittwochmorgen (6. April) friedlich. Grund für den Protest waren die aus Sicht der Asylbewerber schlechten Unterkunftsbedingungen in der Einrichtung.

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© Torsten Cuck, TVO

Oberfranken West: Breite Front gegen Stromtrassenbau

Die Protestfront gegen den weiteren Ausbaus des Stromnetzes in Westoberfranken wird breiter. Nachdem am Donnerstag (26. November) der Coburger Stadtrat mehrheitlich einer Resolution zustimmte, nochmals die geplante Erweiterung und Modifizierung der derzeit im Bau befindlichen Frankenleitung abzulehnen, legt nun ein Bündnis aus westoberfränkischen Landräten und Oberbürgermeistern nach.

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Wunsiedel: „Dritte Weg“ marschiert am Samstag durch die Stadt

Letztes Wochenende demonstrierte ein Pegida-Ableger in Schirnding (Landkreis Wunsiedel). Ziel war es, symbolisch die deutsch-tschechische Grenze zu schließen. Wir berichteten! Am Samstag (14. November) will nun die rechtsgerichtete Organisation „Der Dritte Weg“ in Wunsiedel demonstrieren.

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Eckersdorf (Lkr. Bayreuth): Deutlicher Protest gegen geplante Pferdesteuer

Übr 400 Pferdefreunde demonstrierten am Dienstagabend (22. September) bei Kälte und Regen gegen die geplante Einführung der Pferdesteuer in der Groß-Gemeinde Eckersdorf (Landkreis Bayreuth). Diese ruderte aufgrund der Proteste jetzt erst einmal wieder etwas zurück.

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© Torsten Cuck, TVO

Seulbitz / Bayreuth: Kampf gegen die „Monstertrasse“

Die geplante Stromtrasse durch Oberfranken sorgt in den betroffenen Regionen seit Wochen für einen Dauerprotest. Rund 50 Bürgerinitiativen haben sich beim länderübergreifenden Aktionstag gegen die geplante Amprion – Gleichstrompassage Süd-Ost beteiligt, die von Bad Lauchstädt in Sachsen-Anhalt bis Meitingen bei Augsburg verlaufen soll. Weiterlesen
© Torsten Cuck, TVO

Pegnitz / Oberfranken: Widerstand gegen Stromtrasse wächst

Der Widerstand gegen die geplante Amprion-Gleichstromtrasse quer durch Oberfranken wird immer stärker. In Pegnitz (Landkreis Bayreuth) ist jetzt der Verein „Kommunen gegen die Gleichstrompassage Süd-Ost“ gegründet worden. Derzeit 25 Kommunen beteiligen sich an dem Verein. Die Verantwortlichen rechnen aber bereits jetzt mit weiterem Zulauf. Wie sich der Verein finanzieren will, darüber soll in der nächsten Versammlung beraten werden. Mehr zum oberfränkischen Protest gegen die Stromtrasse gibt es ab 18:00 Uhr in „Oberfranken Aktuell„.  


 

Nürnberg: Demo für bessere Pflegebedingungen

Steigende Zahlen der Pflegebedürftigen auf der einen Seite – Fachkräfte- & Geldmangel auf der anderen Seite. Dieser Zustand treibt die Angestellten der Pflegebranche auf die Barrikaden. „Pflege gibt es nicht zum Schnäppchenpreis“ – unter diesem Slogan demonstrieren rund 1.000 Pflegekräfte aus ganz Bayern in Nürnberg für bessere Bedingungen. Unter ihnen auch etwa 300 Angestellte aus Oberfranken. Wir haben sie begleitet. Mehr dazu heute Abend in „Oberfranken Aktuell“ ab 18:00 Uhr.  


 
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