Tag Archiv: Protest

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ver.di ruft zu Protestaktionen auf: Krankenhäuser aus Oberfranken dabei

Anlässlich der Gesundheitsministerkonferenz von Bund und Ländern am Mittwoch (16. Juni) rief die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (kurz: ver.di) zu zahlreichen Protestaktionen an Krankenhäusern sowie Gesundheitseinrichtungen auf. Daran beteiligt waren auch Beschäftigte aus dem Gesundheitswesen in Oberfranken. Weiterlesen

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Lichtenfels: Hunderte demonstrieren gegen Coronamaßnahmen

Mehrere hundert Bürger  protestierten am Sonntagnachmittag (11. April) auf dem Schützenplatz in Lichtenfels unter dem Motto “Für ein Leben in Frieden, Freiheit, Demokratie gegen politische Willkür“ gegen die bestehenden Coronamaßnahmen, wie die Polizei mitteilte.

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Oberfranken: Arbeit niedergelegt – Warnstreiks in der Metall– und Elektroindustrie

Beschäftigte der Metall– und Elektroindustrie haben am heutigen Donnerstag (25. März) für Warnstreiks die Arbeit niedergelegt. Wie die IG Metall Bezirk Bayern mitteilt, sind davon 20 Betriebe im Freistaat betroffen gewesen. Allein in Oberfranken haben sich mehrere hundert Mitarbeiter in sechs Städten beteiligt.

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Hof: Corona-Protest per Autokorso durch die Innenstadt

Am späten Freitagnachmittag (05. März) kam es in Hof erneut zu einer Kundgebung in Form eines Autokorsos durch die Innenstadt. Bei der angemeldeten Protestaktion demonstrierten die Teilnehmer gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen und den Lockdown. Dies erzürnte Oberbürgermeisterin Eva Döhla.

Autokorso durch die Innenstadt

Wie bereits am 22. Februar begann die Route der Teilnehmer laut Behördenangaben in der Uferstraße und führte über die Lessingstraße, Sigmundsgraben, Ludwigstraße, Poststraße, Marienstraße, Friedrichstraße, Pfarr, Fabrikzeile und Sigmundsgraben zurück zum Ausgangspunkt. Die Polizei begleitete die Teilnehmer und sperrte die Kreuzungen der Route ab. Die Aktion war genehmigt für maximal 100 Fahrzeuge.

Stadt Hof bundesweit mit höchster Inzidenz

Unterdessen nimmt die Stadt Hof am heutigen Tag einen traurigen Spitzenplatz hinsichtlich des 7-Tage-Inzidenz-Wertes ein. Dieser beträgt laut Robert-Koch-Institut (RKI) 342,6. Dieser Wert ist am Freitag der höchste Wert in Deutschland. Aktuelle Corona-Zahlen aus dem Hofer Land sowie den anderen Regionen in Oberfranken auf unserer Newsseite.

Statement von Oberbürgermeisterin Eva Döhla

Die Hofer Oberbürgermeisterin Eva Döhla nahm in einem O-Ton Stellung zu der Demonstration. Sie sagt unter anderem: „Wer in diesem Autokorso mitfährt, muss genau überlegen, wogegen er damit eigentlich demonstriert. Meiner Meinung nach sollte der Autokorso lieber zur Teststelle an der Freiheitshalle fahren.“

 

  • Das komplette Audio-Statement können Sie sich beim Anklicken des Bildes anhören!
Audio-Statement von OB Eva Döhla
Oberbürgermeisterin Eva Döhla zum Corona-Protest in Hof
(Bq.: Stadt Hof / Fotograf: Michael Farkas)
Weiterführende Info: Offener Brief der Hofer Ärzteschaft

Seit Mitte der Woche haben Stadt und Landkreis Hof ihre Testkapazitäten ausgeweitet und bieten Schnelltest-Stationen in allen Gemeinden des Landkreises sowie in der Stadt Hof an. 27 Standorte wurden dazu eingerichtet. Wir berichteten! Zudem regt man im Hofer Land Pilotprojekte an, um Hausärzte bei der Corona-Schutzimpfung stärker einzubinden. Hierzu startete ein erstes Projekt in Geroldsgrün. (Hier zur Nachricht!) Bei all diesen Konzepten, Aktionen und Projekten sind neben ehrenamtlichen Helfern, dem medizinischen Personal, den beteiligten Behörden die Ärztinnen und Ärzte ein wesentlicher Bestandteil.

Über 50 Ärztinnen und Ärzte unterzeichnen einen offenen Brief an die Bevölkerung

Über 50 von ihnen haben sich jetzt in einem offenen Brief (siehe unten) an die Bevölkerung von Stadt und Landkreis Hof gewandt – einem Brief, in dem es um die Dringlichkeit geht, sich testen zu lassen, um die Impfung und um die Hoffnung, dass auch die Hausärzte bald selbst tätig werden können.

 

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Hof: Eine bunte und leuchtende Landwirt-Demo durch die Stadt

Bunt und weihnachtlich geschmückt machten sich am Samstagabend (05. Dezember) mehrere Traktoren auf den Weg durch Hof. Was auf dem ersten Blick festlich und schön aussah, hatte für die Landwirte einen ernsten Hintergrund: sie protestierten für Fairness. 

"Wir werden hingestellt als Umweltverschmutzer, Bodenvergifter und Tierquäler"

Rund 50 Traktoren fuhren durch die Stadt von Hof. Die Demonstration war zuvor bei den Behörden angemeldet und wurde von der Polizei begleitet. Beginnend in der Uferstraße, über den Sigmundsgraben, Ludwigsstraße, Marienstraße, Hans-Böckler-Straße mit Endstation Ernst-Reuther-Straße. Veranstalter der Demo, Martin Schmidt, äußerte sich zu dem Hintergrund des friedlichen Protestes:

"Wir sind hier, weil wir weihnachtliche Stimmung in die Stadt Hof bringen wollen. Haben hierfür unsere Traktoren festlich geschmückt. Das Ganze ist eine Demonstration, wie wir sie schon in der Vergangenheit hatten (...) Wir werden hingestellt als Umweltverschmutzer, Bodenvergifter und Tierquäler", so Martin Schmidt, Veranstalter der Demo.

  • Das Interview hierzu sehen Sie rechts
Landwirt-Demo in Hof: "Wir werden hingestellt als Umweltverschmutzer, Bodenvergifter und Tierquäler"

Verbraucher sollen regional einkaufen

Die Corona-Krise geht auch an den Landwirten nicht spurlos vorbei: Umsatzeinbußen und steigende Kosten der Produktionen. Die Verbraucher sollen daran erinnert werden, dass auch sie einen Beitrag für den Klima- und Umweltschutz leisten können. So zum Beispiel regional einkaufen.

Bilder von der Demo in Hof:
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Demonstration am Samstag: Verkehrsbehinderungen in Hof möglich

Am Samstag (05. Dezember) findet ab 17:00 Uhr in der Hofer Innenstadt eine Kundgebung in Form eines Traktorkorsos statt. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, werden circa 50 Landwirte mit ihren Fahrzeugen an der Demonstration teilnehmen. Weiterlesen
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Landwirte-Demo in Eggolsheim: Lidl-Zentrallager mit Traktoren blockiert

UPDATE (10:36 UHR)

Mehr als 60 Personen demonstrierten in der Nacht zum Montag (26. Oktober) vor einem Lebensmittelzentrallager in Eggolsheim im Landkreis Forchheim. Die geplante Zusammenkunft meldeten die Demonstranten laut Angaben des Polizeipräsidiums Oberfranken vorher weder beim Ordnungsamt noch bei der Polizei an.

Nicht genehmigte Demo

Die Versammlungsteilnehmer demonstrierten ab 22:00 Uhr vor den Zufahrten des Lebensmittellagers. Insgesamt 15 Traktoren, die bis zum Eintreffen der Forchheimer Polizei vor den Zufahrten des Geländes standen, fuhren die Demonstranten nach einer polizeilichen Aufforderung weg. Mehrere Lastwagen konnten das Betriebsgelände zunächst nicht verlassen. Die Demonstranten verweilten bis gegen 0:30 Uhr vor dem Zentrallager.

Ermittlungen laufen

Die Polizei Forchheim führt Ermittlungen nach dem Versammlungsgesetz. Ob das Verhalten der Versammlungsteilnehmer strafrechtlich relevant ist, wird aktuell geprüft.

ERSTMELDUNG (10:00 UHR):

Am Sonntagabend (25. Oktober) gegen 21:30 Uhr blockierten rund 70 Landwirte die Zufahrten des Lidl-Zentrallagers bei Eggolsheim im Landkreis Forchheim mit Traktoren. Sie wollen damit auf ihre zunehmend schwieriger werdende Lage aufmerksam machen.

Landwirte fordern höhere Preise

Die niedrigen Preise für Milch- und Fleischprodukte machen den Bauern das Leben schwer. Dazu steigen laut der Nachrichtenagentur News5 die Kosten, da immer mehr Auflagen an die Betriebe gestellt werden und die Corona-Pandemie verschärft die Situation. Die Landwirte fordern deutlich höhere Erlöse für ihre Erzeugnisse. Einige Betriebe sehen sich in ihrer Existenz bedroht. Die Corona-Pandemie ließ zuletzt den Milchpreis einbrechen.

Demo nach zwei Stunden beendet

Die Polizei rückte mit mehreren Streifen an, da die Betreiber des Zentrallagers die Beamten über die Blockade informierten. Die Landwirte zeigten sich laut Angaben von News5 kooperativ und gesprächsbereit. Nach rund zwei Stunden wurde die Blockade dann aufgelöst. Auf dem Gelände des Lidl-Lagers stauten sich bereits zahlreiche Lastwagen.

Eggolsheim: Landwirte demonstrieren vor Lidl-Zentrallager
Landwirte-Demo in Eggolsheim: "Wir bitten um faire Preise!“
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Mitarbeiteraktion in Bayreuth / Insolvenz in Hof: Zwei Automobilzulieferer in Oberfranken unter Druck!

Mit einer Fotoaktion haben am Mittwoch (24. Juni) Mitarbeiter des Automobilzulieferer ZF Friedrichshafen in Bayreuth für Aufmerksamkeit gesorgt. Der weltweit fünftgrößte Automobilzulieferer will in den kommenden Jahren bis zu 15.000 Arbeitsplätze weltweit streichen. Die Hälfte der Stellen soll in Deutschland wegfallen.

Mitarbeiter-Aktion zum Schichtwechsel bei ZF

Dies sorgt für Widerstand in den Niederlassungen. In Bayreuth versammelten sich deshalb die Mitarbeiter pünktlich zum Schichtwechsel am Werkstor. Hier versammelte man sich für ein Gruppenfoto mit einer riesigen Postkarte, auf der sämtliche Unterschriften der Mitarbeiter der Bayreuther Niederlassung gesammelt wurden. Wie es hieß, sei die Aktion kein Streik und auch keine Demonstration - man wolle einfach nur auf sich und die Situation aufmerksam machen. Aktuell arbeiten in Bayreuth rund 180 Mitarbeiter bei ZF Friedrichshafen. Ob die Niederlassung von dem Stellenabbau betroffen ist, steht noch nicht fest…

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300 Arbeitsplätze bei DGH in Hof gefährdet

Rund 300 Arbeitsplätze des Automobilzulieferers DGH in Hof sind gefährdet. Das Unternehmen hat Insolvenz angemeldet. Ein Teil der Mitarbeiter soll sich bereits seit März in Kurzarbeit befinden. Laut des Insolvenzverwalters habe sich die Auftragslage zuletzt zwar etwas stabilisiert, durch die Coronakrise sei der Absatzrückgang jedoch massiv verschärft worden. Ebenso betroffen von der Insolvenz ist das Werk im sächsischen Dohna mit 350 Mitarbeitern. Die DGH Group will möglichst viele ihrer insgesamt 650 Arbeitsplätze erhalten. Dies ist bereits 2012 gelungen, als die Unternehmensgruppe zum ersten Mal Insolvenz anmelden musste. DGH stellt Druckgussteile aus Aluminium und Magnesium, zum Beispiel Getriebeteile und Ölwannen her. Beliefert werden unter anderem VW, Audi, BMW und Ford. Der Jahresumsatz betrug zuletzt rund 70 Millionen Euro

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Bauernprotest „Wir ackern für Bayern“ in Nürnberg am Freitag: Polizei weist auf Verkehrsbehinderungen hin

10.000 Landwirte werden in Nürnberg erwartet

Am kommenden Freitag (17. Januar) findet auf dem Volksfestplatz in Nürnberg von circa 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr eine Versammlung unter dem Titel „Wir ackern für Bayern“ statt. Dazu werden laut Polizei voraussichtlich etwa 10.000 Landwirte mit rund 5.000 Traktoren. Die Anfahrt der Bauern mit Ihren Traktoren erfolgt unter der Begleitung der Polizei sternförmig von sechs Sammelörtlichkeiten rund um Nürnberg auf verschiedenen Strecken ab 09:30 Uhr in Richtung des Versammlungsortes am Nürnberger Volksfestplatz.

Auf diesen Routen wird es während der Anfahrt im Zeitraum von 09:30 Uhr bis 13:00 Uhr zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen kommen, da durch die Polizei entsprechende Sperrungen des Verkehrs durchgeführt werden müssen. Nach Versammlungsende ist ab circa 16:00 Uhr ebenfalls mit erheblichen Verkehrsstörungen während der Abfahrt der Traktoren zu rechnen. Fahrzeugführer werden gebeten, die Anfahrtstrecken sowie das Stadtgebiet Nürnberg, insbesondere im Bereich des Rings zu den genannten Uhrzeiten zu meiden und die Weisungen der Polizeieinsatzkräfte zu beachten.

Verkehrsbehinderungen in Oberfranken

Wie das Polizeipräsidium Oberfranken diesbezüglich mitteilt, wird es in den Morgenstunden des Freitags in folgenden Orten der Landkreise Bamberg und Forchheim zu Verkehrsbehinderungen kommen.:

  • Viereth
  • Trosdorf
  • Tütschengereuth
  • Walsdorf
  • Stegaurach
  • Bamberg: Münchner Ring und Berliner Ring
  • Strullendorf
  • Hirschaid
  • Altendorf
  • Neuses
  • Forchheim
  • Effeltrich
  • Neunkirchen am Brand
  • Dormitz
Weiterführende Informationen: Bauern-Protest in Bayreuth am 22. Oktober 2019
Bauern-Proteste in Bayreuth: Ein Meer aus Traktoren!
Bauern-Proteste: Hunderte Traktoren auf den Straßen von Bayreuth unterwegs
Bauern-Proteste in Bayreuth: Über 1.000 Landwirte machen ihrem Ärger Luft!
© Bezirkskrankenhaus Bayreuth

Bayreuth: Demonstration der Mitarbeiter des Bezirkskrankenhauses

Die Mitarbeiter des Bezirkskrankenhauses in Bayreuth haben am heutigen Donnerstag (12. Dezember) demonstriert und ihrem Ärger Luft gemacht. Der Grund ist die neue sogenannte Personalausstattungsrichtlinie für Psychiatrie und Psychosomatik. Weiterlesen
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Wunsiedel ist bunt: Für Demokratie und gegen Rechtsextremismus

UPDATE (21:35 Uhr):

In vielfältiger Weise brachten am Samstag mehrere hundert Menschen in der Innenstadt von Wunsiedel ihren demokratischen Widerstand gegeneinen Aufmarsch von Rechts zum Ausdruck. Das Netzwerk „Wunsiedel ist bunt“, Kirchen und ein Gymnasium zeigten ab Nachmittag mit Versammlungen und vielfältigen Darbietungen an verschiedenen Örtlichkeiten in der Innenstadt ihren Protest. An den Versammlungen der Zivilgesellschaft nahmen rund 250 Personen teil. Etwa 25 Personen beteiligten sich an einer von der Organisation „DIE PARTEI“ durchgeführten Versammlung.

Rechte und linke Demonstrationen am Nachmittag

An einer angemeldeten Versammlung der rechten Szene ab dem Nachmittag in einem Wohngebiet beteiligten sich rund 200 Anhänger. In den Nachmittagsstunden begannen zudem Linksautonome mit einer Kundgebung am Bahnhof im Ortsteil Holenbrunn. Anschließend setzten die Teilnehmer die Versammlung in der Innenstadt fort und beendeten sie gegen 18:30 Uhr.

Polizei spricht von einem störungsfreien Ablauf

Dank der starken Polizeipräsenz, durch Einsatzkräfte des Polizeipräsidiums Oberfranken mit Unterstützung der Bayerischen Bereitschaftspolizei und der Bundespolizei, wurde ein störungsfreier Ablauf gewährleistet. Lediglich bei einigen Personen stellten die Beamten die Identitäten fest und mussten Platzverweise aussprechen.

Wunsiedel ist bunt: Friedlicher Protest gegen Rechts

ERSTMELDUNG (18:57 Uhr):

Der Kampf gegen die Aufmärsche von Neonazis ist in Wunsiedel bereits seit Jahrzehnten im Gange. Jahr für Jahr zeigen Bürgerinnen und Bürger der Stadt dagegen Flagge, plädieren für „Bunt statt Braun“. Auch am heutigen Samstag (16. November) setzt die Stadt mit einem großen und umfangreichen Programm ein friedliches Signal gegen Rechts .

Friedlicher Protest gegen Rechts auf dem Marktplatz

Die Gegendemonstration gegen den rechten Aufmarsch von circa 150 Personen findet unter dem Leitgedanken „Suche Frieden und jage ihm nach“ statt. Das Netzwerk Wunsiedel lud hierbei am Samstag zuerst zu einem Friedensgebet in die Friedhofskirche ein.

Veranstaltungen auf dem Marktplatz

Anschließend führte von dort ein gemeinsamer Zug zum Marktplatz von Wunsiedel. Vor Ort findet die Nacht der Toleranz mit mehreren Kulturevents gegen Rechts statt. Die Veranstaltungen stehen unter dem Motto "Frieden, Demokratie und Tolerenz". Unterstützung erhält das Netzwerk Wunsiedel von Lehrern und Schülern des örtlichen Luisenburg Gymansiums.

Polizei trennt linke und rechte Demonstranten

Die Polizei ist mit vielen Einsatzkräften über den Tag vor Ort, um Ausschreitungen zu verhindern. Neben dem Marsch der Mitglieder und Sympathisanten der rechtsextremen Partei Der III. Weg durch den Norden der Stadt, marschierte auch die Antifa durch Wunsiedel. Die Polizei trennte beide Lager und legte einen Abstand von gut zwei Kilometern zwischen die Gruppen. Über Ausschreitungen in Wunsiedel war bis zum Abend nichts bekannt.

 
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Stegaurach: Proteste gegen AfD-Wahlveranstaltung

Das Aktionsbündnis "Stegaurach steht auf" rief am gestrigen Dienstagabend (18. September) zu Protesten gegen eine AfD-Veranstaltung im Bürgersaal von Stegaurach (Landkreis Bamberg) auf. Vor der Aurachtalhalle versammelten sich rund 400 Teilnehmer und demonstrierten gegen die Wahlveranstaltung.

Aktionsbündnis ist gegen AfD-Veranstaltung in Stegaurach

Bei musikalischer Untermalung durch Blasmusik und Rap-Beats versammelten sich hunderte Demonstranten in Stegaurach. Das Aktionsbündnis "Stegaurach steht auf" wollte mit ihren Protesten zeigen, dass die AfD in Stegaurach nicht willkommen ist. Untermauert wurde dies durch bunte Plakate. "Die AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie und eine freie Gesellschaft", so Heinrich Kolb, Sprecher des Aktionsbündnisses. Die Proteste liefen auf beiden Seiten friedlich ab.

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Schloss Ermreuth: Wie kam ein Rechtsextremist auf Denkmaltag-Liste?

Aufreger im Landkreis Forchheim nach den Recherchen von TVO: Bis zum späten Donnerstagnachmittag (08. September) war in der Auflistung zum Tag des offenen Denkmals (findet am 11. September statt) auch das Schloss Ermreuth (bei Neunkirchen am Brand) zu finden. Dort wollte Karl-Heinz Hoffmann Interessierten das Anwesen zeigen. Nur: Hoffmann ist ein bekannter Rechtsextremist. Er war in den 70er Jahren Gründer der nach ihm benannten Wehrsportgruppe.

Wie kam er auf die Liste?

Auf Nachfrage von TVO hieß es von der Deutschen Stiftung Denkmalschutz, die den Aktionstag organisiert, dass die Vorschläge aus den Regionen kämen, im Fall von Schloss Ermreuth vom Landratsamt Forchheim. Von dort bekam TVO die Information, dass man Karl-Heinz Hoffmann kenne und ihn nicht auf die Liste gesetzt habe.

Verfassungsschutz interveniert

Auch beim Landesamt für Verfassungsschutz in München fragte TVO nach. Dort reagierte man erstaunt. Am Nachmittag sprach sich die Behörde mit dem bayerischen Innen- und Kultusministerium ab und erwirkte, dass der Eintrag von der Liste entfernt wird. Außerdem heißt es, die Stiftung habe erklärt, Hoffmann habe sich selbst angemeldet. Warum man diese Meldung nicht geprüft hat, konnte von der Deutschen Stiftung Denkmalschutz noch niemand beantworten.

Bericht am Freitag

Diese und andere offene Fragen versucht TVO in einem Bericht am Freitagabend um 18:00 Uhr in Oberfranken Aktuell zu klären. Das Landratsamt Forchheim hat übrigens mitgeteilt, dass in Ermreuth ein anderes Denkmal am Sonntag geöffnet wird: Die kleine Synagoge des Ortes.

Statement des Bayerisches Landesamtes für Verfassungsschutz

"Beim Tag des offenen Denkmals handelt sich um eine Veranstaltung der Deutschen Stiftung Denkmalschutz. Personen, die sich daran beteiligen wollen, können sich anmelden. Das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege und das Kultusministerium sind bei diesem Vorgang nicht einbezogen. Offensichtlich ist es Karl-Heinz Hoffmann gelungen, über diesen Anmeldeprozess Eingang in die offizielle Liste zu finden."

 

Forchheim: Rechtsextremist von Liste gestrichen
(Aktuell-Beitrag vom 9. September 2016)

...und weiter:

"Nach Einschätzung des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz zeigt Karl-Heinz Hoffmann weiterhin eine Nähe zur rechtsextremistischen Szene. Im vergangenen Jahr spielte er eine Rolle in einem Immobiliengeschäft in der Gemeinde Kolitzheim, durch das der rechtsextremistischen Partei DIE RECHTE die Anmietung eines größeres Objekts ermöglicht wurde. Die Immobilie sollte als Parteizentrale genutzt werden. Eine entsprechende Nutzung wurde durch das Landratsamt Schweinfurt untersagt. Eine interne Vortragsveranstaltung mit Karl-Heinz Hoffmann führte ein Kreisverband der Partei DIE RECHTE im August 2015 durch. Insgesamt konnte nicht ausgeschlossen werden, dass Karl-Heinz Hoffmann im Rahmen der beiden geplanten Führungen auch politische Inhalte transportiert.

Diese Erkenntnisse teilte das Landesamt für Verfassungsschutz über das Bayerische Innenministerium dem Bayerischen Kultusministerium mit. Das Bayerische Kultusministerium informierte die Deutsche Stiftung Denkmalschutz über die Einschätzung des Verfassungsschutzes. Die Stiftung hat daraufhin den Eintrag aus dem Veranstaltungsprogramm gestrichen."

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