Tag Archiv: Staatsregierung

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Loewe-Pleite in Kronach: SPD-Abgeordnete fordern Hilfen von der Staatsregierung

Die oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten fordern die Bayerische Staatregierung auf, sich für die 400 Beschäftigten des insolventen TV-Geräteherstellers Loewe in Kronach einzusetzen. Konkret denken Klaus Adelt, Inge Aures und Michael Busch an eine Art Beteiligung.

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Bayerisches Kabinett tagte in Kulmbach: Stadt erhält Hochschulcampus

Hinweis in eigener Sache: Ausführliches Interview mit Horst Seehofer

TVO hatte am Dienstag die Gelegenheit für ein ausführliches Interview mit Horst Seehofer. Den Talk zeigen wir Ihnen am Donnerstag (22. Juni) ab 19:30 Uhr in der Erstausstrahlung. Weitere Termine: Donnerstag um 22:30 Uhr und weiterhin am Samstag (23. Juni), unter anderem um 18:30 Uhr.

Am heutigen Dienstag (20. Juni) tagte das Bayerische Kabinett um Ministerpräsident Horst Seehofer anlässlich einer Sitzung des Ministerrates in Kulmbach. Der Ministerpräsident und seine Kabinettsmitglieder trafen gegen 10:00 Uhr in Kulmbach ein. Nach einer offiziellen Begrüßung begann eine halbe Stunde später die Ministerratssitzung beginnen. Am Abend traf sich Seehofer mit ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern aus der Region auf Schloss Thurnau (Landkreis Kulmbach). (Bild rechts)

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Kulmbach erhält einen Hochschulcampus für den Bereich Lebensmittel

Die Stadt Kulmbach möchte ein Hochschulstandort werden. Die Idee existiert seit Jahren im Kopf von Oberbürgermeister Henry Schramm und der Verwaltung der Kreisstadt. Ein erster Schritt in diese Richtung wurde heute gegangen. Die Staatsregierung hat grünes Licht gegeben für einen neuen Hochschulcampus der Universität Bayreuth im Bereich Lebensmittel und gesunde Ernährung - neudeutsch: "Life Sciences - Food & Health". Dieser soll am Standort Kulmbach beheimatet sein. Mit dieser Maßnahme soll die Stadt Kulmbach, die Uni Bayreuth und die Gesundheitsregion Oberfranken gestärkt werden.

Dieses und weitere Themen in einer ersten Analyse von TVO-Reporter Björn Karnstädt via Skype...

Kulmbach: Bayerisches Kabinett für Ministerratssitzung zu Gast

Kulmbach als Lebensmittelstandort geschätzt

Kulmbach bietet sich für eine Hochschul- und Wissenschaftseinrichtung auf diesem Gebiet an, da die Stadt seit Jahren ein profilierter Lebensmittelstandort mit zahlreichen Unternehmen der Lebensmittelbranche sowie wichtigen Forschungsinstituten des Bundes und des Freistaates Bayern ist.

Aktuell-Berichte zum Besuch des Bayerischen Kabinetts vom Mittwoch (21. Juni)
Kulmbach: Grünes Licht für Hochschul-Campus
Schloss Thurnau: Empfang für Ehrenamtler
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Bamberg & Hof: Städte erhalten digitales Gründerzentrum

Wirtschaftsministerin Ilse Aigner hat in der Kabinettssitzung vom 28. Juni das Ergebnis des Wettbewerbs über die digitalen Gründerzentren in den bayerischen Regionen vorgestellt. Neun Bewerbungen fanden den Zuspruch der Expertenjury. In Oberfranken erhielten die Städte Bamberg und Hof den Zuschlag. Auch Coburg und Bayreuth hatten sich in Oberfranken beworben.

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Nürnberg / Oberfranken: Kabinett stellt „Nordbayern-Plan“ vor

Es geht um einen dreistelligen Millionenbetrag. Und es geht um den Norden des Freistaates. Dem soll das Geld nämlich zugutekommen.Der sogenannte „Nordbayern Plan“ steht am heutigen Dienstag (5. August) auf der Agenda der letztem Kabinettssitzung vor der Sommerpause. Weiterlesen

Michelau (Lkr. Lichtenfels): Unterstützung für Scherer & Trier

Einen kleinen Lichtblick gibt es aktuell für das ebenfalls in finanzielle Schieflage geratene Unternehmen Scherer und Trier aus Michelau im Landkreis Lichtenfels. Offenbar hat die Bayerische Staatsregierung ihr Unterstützung zugesagt. Der Lichtenfelser Landrat Christian Meißner hatte sich mit Vertretern der Staatsregierung getroffen. Diese seien sich, so Meißner, der Bedeutung des Unternehmens für die Region bewusst und sehen daher Handlungsbedarf.

 


 

Kronach: Pilotprojekt zum demografischen Wandel

Im Landkreis Kronach entsteht ein neues Büro zum demografischen Wandel. Damit wird Oberfranken zur Pilotregion für die künftige Bevölkerungsentwicklung. Die Staatsregierung will in den kommenden drei Jahren bis zu eine Million Euro aus dem Arbeits- und Sozialfonds zur Verfügung stellen.

Mit dieser Summe soll das vom Kabinett im Zuge der LOEWE-Insolvenz beschlossene Projekt „Demografie Pilotregion Oberfranken“ gefördert werden. Ab Januar 2014 werden in der neu eingerichteten Geschäftsstelle im Landkreis Kronach bereits bestehende demografierelevante soziale Einrichtungen, Akteure und Angebote erfasst und vernetzt. Dabei geht es in erster Linie um die Arbeitfelder „Familie und Arbeitswelt“, „Ältere Menschen“, „Kinder und Jugendliche“ sowie „Regionalentwicklung“. Das Büro zum demografischen Wandel soll effiziente Konzepte und Projekte, vor allem mit generationenübergreifenden Charakter, entwickeln, begleiten und verbreiten. Ziel ist es, in Oberfranken erfolgreiche Projekte in den Bereichen Arbeitsmarkt und Soziales zu etablieren, die dann auch in anderen Regionen Bayern erfolgreich umgesetzt werden können.

 

 

Neues Team verbessert Versorgung Schwerstkranker

Die Bayerische Staatsregierung setzt sich weiter für den Ausbau einer hochwertigen Begleitung von Schwerstkranken und Sterbenden durch Palliativmedizin und Hospizarbeit ein. Dies betonte die Bayerische Gesundheitsstaatssekretärin Melanie Huml im Rahmen der Förderbescheidübergabe für den Aufbau eines neuen Teams zur spezialisierten ambulanten Palliativversorgung in der Region Bayerischer Untermain. „Palliativmedizin und palliativmedizinische Versorgung gehören zu den großen Herausforderungen eines modernen und menschlichen Gesundheitswesens. Bayern hat deshalb ein umfassendes Konzept zum Ausbau der erforderlichen Strukturen erarbeitet. Die spezialisierte ambulante Palliativversorgung nimmt dabei einen wichtigen Platz ein“, so Huml. Ziel des seit dem Jahr 2011 vom Bayerischen Gesundheitsministerium und Bayerischen Sozialministerium umgesetzten Konzepts ist eine umfassende und qualitativ hochwertige Begleitung von Schwerstkranken und Sterbenden durch Palliativmedizin und Hospizarbeit. Seit dem 1. Juli 2013 versorgt die Hospiz- und Palliativ-Team Bayerischer Untermain GmbH mit speziell geschultem Personal Patienten in Stadt und Landkreis Aschaffenburg sowie im Landkreis Miltenberg. Huml: „Ziel der Bayerischen Gesundheitspolitik ist eine menschliche Medizin, bei der die Bedürfnisse der Patienten in ihrer jeweiligen Situation im Vordergrund stehen. Durch spezielle Versorgungsangebote wird unheilbar kranken Menschen ein würdiges und schmerzfreies Leben in ihrer vertrauten Umgebung bis zuletzt ermöglicht.“

Der Ausbau der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung in Bayern kommt gut voran. 24 Teams für Erwachsene, davon acht im ländlichen Raum, und vier Teams für Kinder- und Jugendliche sind in ganz Bayern tätig. Das Bayerische Gesundheitsministerium fördert den Ausbau mit einer Anschubfinanzierung in Höhe von bis zu 15.000 Euro pro Team. Insgesamt stellt der Freistaat 100.000 Euro jährlich für die Anschubfinanzierung von SAPV-Teams in Bayern bereit.

Bayerisches Kabinett tagt in Kronach: Maßnahmenkatalog für die Region

Das Bayerische Kabinett um Ministerpräsident Horst Seehofer, Wirtschaftsminister Martin Zeil, Finanzminister Dr. Markus Söder, Innenminister Joachim Herrmann trifft sich heute auf der Festung Rosenberg in Kronach um über strukturpolitische Themen der Region zu beraten.

In der Sitzung haben Seehofer und Zeil betont, dass die Staatsregierung an die Zukunft von Loewe glaubt: „Die Staatsregierung ist bereit, ein zukunftsfähiges Konzept mit einem neuen Investor über eine Staatsbürgschaft zu unterstützen“, so die Regierungsaussagen.

 

Zudem wurden folgende Maßnahmen für den Raum Kronach diskutiert bzw. beschlossen:

–  Teilverlagerung des in Herrsching angesiedelten Fachbereichs Finanzwesen der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege nach Kronach

–  Stärkung des Tourismus: Errichtung einer Berufsfachschule für Hotel- und Tourismusmanagement

–  Förderung einer neuen Wanderinfrastruktur mit dem Ziel „Qualitätswanderregion“

–  Projektstelle für Agrotourismus/Diversifizierung am Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Kronach

–  Einrichtung eines Masterstudienganges „Innovationsmanagement“ der Hochschule für angewandte Wissenschaften Coburg

–  Aufstockung der Mittel der bereits laufenden Maßnahmen der Städtebauförderung, insbesondere auch für die Festung Rosenberg.

–  Ausbau der Straßeninfrastruktur – Beschleunigung der laufenden Planfeststellungsverfahren für den zweibahnigen Ausbau der B173 soll ausgeschöpft werden

–  Förderung des Projektes: Demografiewerkstatt Oberfranken im Landkreis Kronach mit Mitteln des Sozialministeriums von 1 Million Euro

 

Eine endgültige Entscheidung über Maßnahmen für den Raum Kronach wird die Staatsregierung voraussichtlich Anfang September treffen. Kronachs Erster Bürgermeister Wolfgang Beiergrößlein sprach nach dieser Maßnahmen-Verkündung von „einem großen tag in der Geschichte Kronachs“.

Mehr ab 18.00 Uhr in „Oberfranken Aktuell„.

 

 


 

 

Kronach: Bayerisches Kabinett nächsten Dienstag zu Gast bei Loewe

Die Bayerische Staatsregierung nimmt sich der angeschlagenen Loewe AG in Kronach weiter an. Wie Staatssekretärin Melanie Huml (CSU) gegenüber TVO aus der Kabinettssitzung am Mittwoch berichtete, werden Horst Seehofer und zahlreiche Minister am kommenden Dienstag (13.8.) vor Ort in Kronach Lösungen erarbeiten. Am Vormittag finden dazu Gespräche der Staatsregierung mit den Loewe-Vorständen und der örtlichen Kommunalpolitik statt. Wie Huml weiter betont, werde der Kabinettsausschuss nicht mit leeren Händen nach Kronach kommen. 

Kapitalherabsetzung auf den Weg gebracht

Unterdessen hat Loewe die Kapitalherabsetzung auf den Weg gebracht. Die Eintragung am zuständigen Amtsgericht in Coburg wurde vollzogen. Die Kapitalherabsetzung erfolgt im Verhältnis 4:1 in vereinfachter Form. Das Grundkapital wird demnach von rund 13 Millionen Euro auf circa 3,25 Millionen Euro vermindert.

 


 

 

Kloster Banz: 1. Oberfränkischer Breitbandgipfel

Mit dem neuen Breitbandprogramm hat die Bayerische Staatsregierung wichtige Weichen für die künftige Wettbewerbsfähigkeit gestellt. Bayern stellt für den Ausbau von Breitbandnetzen der nächsten Generation bis zum Jahr 2014 500 Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung, maximal 500.000 Euro je Kommune. Der von der Kommission genehmigte Subventionsrahmen beträgt maximal 2 Milliarden Euro. Bayern hat damit ein Programm auf die Beine gestellt, das europaweit absolut einmalig ist. Sorge bereitet den Vertretern der Kommunen allerdings die hohe Komplexität des neuen Förderprogramms. Im Rahmen des Breitbandgipfels soll das Thema „Breitband“ von verschiedenen Seiten beleuchtet werden. Hochrangige Vertreter aus Politik und Wirtschaft sind auf Kloster Banz vor Ort. Wir greifen das Thema heute ab 18.00 Uhr in „Oberfranken Aktuell“ auf.