Die Ermittlungen im Falle einer möglichen Wahlfälschung bei der Oberbürgermeister-Stichwahl in Kulmbach wurden eingestellt. Wie die Staatsanwaltschaft Bayreuth am Dienstag (28. April) mitteilte, konnte den beiden beschuldigten Rathaus-Mitarbeitern nicht nachgewiesen werden, dass sie absichtlich das Wahlergebnis beeinflussen wollten.
Wegen des Verdachts der Wahlfälschung im Rathaus Kulmbach ermitteln derzeit die Staatsanwaltschaft Bayreuth und die Kripo gegen zwei Beschuldigte. Am Mittwoch (25. März) ging bei den Ermittlern der Hinweis ein, dass durch zwei Mitarbeiter des Rathauses Briefwahlunterlagen vernichtet worden sein sollen.
Drei bis fünf Briefwahlunterlagen sind geschreddert worden
Die Kripo Bayreuth stellte in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Beweismittel sicher, die nun ausgewertet werden müssen. Gleichzeitig führten die Beamten Vernehmungen von Beschuldigten und Zeugen durch. Bisherige Ermittlungen ergaben, dass drei bis fünf Briefwahlunterlagen geschreddert wurden.
Bisherige Erkenntnisse: Keine Anhaltspunkte, dass Wahlunterlagen in großer Zahl manipuliert worden sind
Nach Angaben des Polizeipräsidiums Oberfranken wird derzeit geprüft, ob die Vernichtung der Unterlagen gezielt, um das Wahlergebnis zu verfälschen oder ob dies aus einem anderen Grund rechtmäßig erfolgte. Zum Beispiel, dass unbrauchbar gewordene Unterlagen ausgetauscht wurden. Bisherige Ermittlungen ergaben keine Anhaltspunkte dafür, dass Wahlunterlagen in großer Anzahl manipuliert wurden.
Es liegt noch keine endgültige Entscheidung vor
Es handelt sich hierbei um eine vorläufige Einschätzung der bisherigen Ermittlungen. Eine endgültige Bewertung und Entscheidung kann erst nach Vorliegen aller Beweisergebnisse erfolgen.
In Kulmbach ermitteln Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft wegen des Verdachtes der Wahlfälschung. Dabei geht es um die am Sonntag (29. März) anstehende Oberbürgermeister-Stichwahl zwischen Henry Schramm (Wahlgemeinschaft Kulmbach CSU/FW/WGK/FDP) und Ingo Lehmann (SPD). Am Mittwoch (25. März) wurde das Landratsamt Kulmbach von der Stadt von dem Vorwurf der Wahlmanipulation gegen städtische Bedienstete in Kenntnis gesetzt.
Wurden Stimmzettel und Stimmzettelumschläge geschreddert?
Wie es von Seiten der Stadtverwaltung heißt, wurde Wahlleiter Uwe Angermann gestern von Mitarbeitern darüber informiert, dass im Gebäude "Oberhacken 4" vermutlich aktuelle Wahlbriefe geschreddert wurden. Die Mitarbeiter hatten einen Plastiksack mit verschiedenen Altpapieren, aber auch Schredderschnitzeln sichergestellt. Anhand der Farben der Schnitzel könnte es sich um eine geringe Menge von Stimmzetteln und Stimmzettelumschlägen handeln. Oberbürgermeister Henry Schramm informierte daraufhin die Polizei und bat entsprechende Ermittlungen aufzunehmen. Weiterhin stellte Wahlleiter Uwe Angermann eine Strafanzeige wegen des Verdachtes auf Wahlfälschung.
Behörden prüfen Auswirkungen auf die Wahl
Das Landratsamt Kulmbach prüft derzeit gemeinsam mit der Regierung von Oberfranken und in Abstimmung mit dem Innenministerium in München, welche Auswirkungen die mutmaßliche Manipulation auf die bevorstehende OB-Stichwahl hat.
Wahl am Sonntag findet definitiv statt
Eine erste Einschätzung des Landratsamtes unter Hinzuziehung externer Wahlrechtsexperten ergab, dass ungeachtet der im Raum stehenden Vorwürfe und Ermittlungen die Stichwahl am kommenden Sonntag in jedem Fall durchgeführt, ausgezählt und anschließend vom zuständigen Wahlausschuss ein Endergebnis festgestellt wird. Das Landratsamt wird dann - wie bei anderen Wahlen auch - von Amts wegen die Wahl überprüfen. Bei dieser Wahlprüfung und für deren schließliches Ergebnis werden die Erkenntnisse der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen die beschuldigten Mitarbeiter von zentraler Bedeutung sein.
Die Forchheimer Bürger müssen sich am kommenden Sonntag (29. März) ein klein wenig gedulden, bis sie wissen, wer ihr alter oder neuer Oberbürgermeister ist. Der Wahlleiter hat nämlich beschlossen, dass die Auszählung erst am Montagmorgen (30. März) beginnen wird.
Briefwahlzettel kommen über Nacht in Wahlurnen
Die Stadt Forchheim wird zunächst am Sonntag um 18:00 Uhr die Briefkästen leeren und die Briefwahlzettel in Wahlurnen verschließen. Am Montagmorgen um 8:00 Uhr wird in großen Räumen mit genügen Abstand zwischen den Wahlhelfern ausgezählt. Hintergrund ist natürlich die Minimierung der Corona-Ansteckungsgefahr.
Ergebnis soll bis circa 10:00 feststehen
Mit dem Ergebnis ist am Montagvormittag gegen 10:00 Uhr zu rechnen. Forchheim ist bislang die einzige oberfränkische Kommune, in der die Auszählung auf den Tag nach der Wahl verschoben wurde. In allen anderen Stichwahl-Städten und Landkreisen bleibt alles wie gehabt, also Auszählung am Wahlabend ab 18:00 Uhr - so äußerten sich am heutigen Nachmittag alle Wahlleiter auf Nachfrage von TVO.
Im ersten Wahldurchgang der Landratswahl im Landkreis Coburg konnte sich am 27. Januar 2019 keiner der sechs Kandidaten durchsetzen. Am heutigen Sonntag (10. Februar) kommt es daher zur Stichwahl zwischen Sebastian Straubel (CSU) und Martin Stingl (SPD). Vor zwei Wochen lag Sebastian Straubel (43,5%) deutlich vor Martin Stingl (23,3%). Ob Sebastian Straubel seinen Vorsprung halten kann, oder ob Martin Stingl ihn doch noch überholt, erfahren Sie ab 18:00 Uhr in unserem Live-Ticker zur Stichwahl, auf unseren Social Media Kanälen und natürlich im Programm von TVO. Wir berichten live aus dem Landratsamt in Coburg.
Am heutigen Sonntag (10. Februar) wurde in Coburg ein neuer Landrat gewählt. Nachdem sich im ersten Wahldurchgang keiner der sechs Kandidaten durchsetzen konnte, kam es zur Stichwahl zwischen Martin Stingl (SPD) und Sebastian Straubel (CSU). Am Ende konnte sich der Bürgermeister von Lautertal Sebastian Straubel durchsetzen. Damit ist das erste Mal ein CSU-Politiker Landrat in Coburg. Wir waren live im Landratsamt in Coburg mit dabei.
19:10 Uhr
19:06 Uhr
17 von 17 Stimmbezirken ausgezählt:
Damit ist Sebastian Straubel (CSU) der neue Landrat von Coburg. Die Wahlbeteiligung lag bei 41,05 %.
19:02 Uhr
16 von 17 Stimmbezirken ausgezählt:
19:00 Uhr
15 von 17 Stimmbezirken ausgezählt:
18:47 Uhr
14 von 17 Stimmbezirken ausgezählt:
18:44 Uhr
13 von 17 Stimmbezirken ausgezählt:
18:40 Uhr
11 von 17 Stimmbezirken ausgezählt:
18:38 Uhr
10 von 17 Stimmbezirken ausgezählt:
18:31 Uhr
8 von 17 Stimmbezirken ausgezählt:
18:31 Uhr
5 von 17 Stimmbezirken ausgezählt:
18:30 Uhr
3 von 17 Stimmbezirken ausgezählt:
18:27 Uhr
2 von 17 Stimmbezirken ausgezählt:
18:24 Uhr
1 von 17 Stimmbezirken ausgezählt:
18:20 Uhr
Zahlreiche Gäste kamen ins Landratsamt nach Coburg um die Stichwahl mit zu verfolgen. Darunter die Bundestagsabgeordneten Emmy Zeulner (CSU) und Hans Michelbach (CSU), der ehemalige Landrat Michael Busch (SPD), Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) der stellvertretende Landrat Christian Gunsenheimer (FW) und viele mehr.
18:01 Uhr
Alle Wahllokale sind geschlossen. Die Stimmen werden nun ausgezählt.
Der Markt Mainleus im Landkreis Kulmbach hat einen neuen Bürgermeister. In der Stichwahl konnte sich am Sonntag (24. April) Robert Bosch (CSU) gegen Jürgen Karg (SPD) durchsetzen. Bosch (Foto) verbuchte auf sich 56,69 Prozent der Stimmen.
Es ist entschieden: Uwe Kirschstein von der SPD wird neuer Oberbürgermeister in Forchheim. Der 38-jährige Informatiker setzt sich bei der Stichwahl am Sonntagabend mit 52,19% vor Ulrich Schürr von der CSU durch, der auf 47,81% kommt.
Hier der Beitrag vom 21. März:
Uwe Kirschstein, SPD, gewinnt die Wahl mit 52,19%. Im TVO-Interview gibt er Einblick in seine Gefühlslage und blickt auf seinen neuen Job als Oberbürgermeister voraus.
Ulrich Schürr, CSU, verliert die Wahl mit 47,81%. Nach dem ersten Wahlgang lag er noch in Front. Wie er das Ergebnis bewertet, sehen Sie hier:
Siegerlager, Verliererseite, neutrale Beobachter: sie alle machen sich Gedanken zum Ergebnis der Stichwahl:
17:44: Herzlich Willkommen zur Oberbürgermeisterwahl in Forchheim!
Hier können Sie die Entwicklung im Rennen um den Chefsessel im Rathaus mitverfolgen. Bislang sind Kollegen von der Presse anwesend, aber auch schon SPD-Kandidat Uwe Kirschstein.
17:55: Der Raum beginnt sich zu füllen. In wenigen Minuten beginnt die Auszählung.
17:57: Das Lager Kirschstein ist momentan zahlenmäßig klar im Vorteil.
Kirschstein beim "tweeten"
18:00: Auch Ulrich Schürr trifft mit seiner Frau im Rathaussaal ein. Der CSU-Kandidat begrüßt seinen Kontrahenten sportlich fair mit einem Handschlag.
18:05: Die ersten Stimmbezirke sind ausgezählt. Momentan liegt Schürr mit knapp 62% vorne.
18:10: Mittlerweile sind gut 70 Forchheimerinnen und Forchheimer im Rathaussaal und fiebern bei der Auszählung mit. 150 Personen hätte die Stadt herein gelassen
18:11: Applaus aus dem "Fanlager" Kirschstein. Der SPD-Kandidat liegt gerade mit 52% knapp vorne!
18:12: Wenn das so weiter geht wird das hier eine richtig spannende Stichwahl! Noch sind aber mehr als die Hälfte der Stimmbezirke offen, darunter auch die Stimmen der Briefwähler.
18:14: Der Applaus wird lauter. Uwe Kirschstein verbessert seinen Vorsprung auf 54,02%.
Ein Ausschnitt der versammelten Zuschauer.
18:20: Es sind nun 30 von 38 Stimmbezirken ausgezählt. Schürr (CSU) liegt mit 47,08% weiterhin hinter Kirschstein (SPD).
18:22: Strahlende Gesichter bei der SPD - zweifelnde Blicke bei der CSU... Viele hätten mit einem solchen Ergebnis für Ulrich Schürr gerechnet. ABER: Noch ist es nicht vorbei.
18:24: Nur noch 5 Stimmbezirke sind übrig! Kirschstein liegt mit 52% vorne!
18:25: Es wird knapp. Noch 2 Stimmbezirke. Punktestand bleibt gleich.
18:27: 37 von 38. Die Zuschauer rufen Uwe. 52% für Kirschstein. Geht da noch was?
18:28: Lauter Beifall! Das Lager von Uwe Kirschstein tobt! Forchheim hat einen neuen Oberbürgermeister! Uwe Kirschstein gewinnt mit 52,19%!!!
Sieg für die SPD! Freunde und Familie rufen: "Uwe! Uwe!"
18:36: Kirschstein und Schürr beglückwünschen sich. Die Gruppe um Kirschstein feiert weiter.
18:45: Schürr ist enttäuscht. Woran die Niederlage gelegen hat will er in den nächsten Tagen analysieren. Trotzdem wünscht er Kirschstein nur das Beste!
18:55: Ex-Kandidat Klaus Backer beglückwünscht Uwe Kirschstein zu seinem Erfolg.
19:00: Der Mann der Stunde. Der neue Oberbürgermeister Uwe Kirschstein fühlt sich laut eigener Aussage "großartig".
19:02: Vielen Dank für's mitlesen. Im Laufe des Abends finden Sie noch Interviews und Bilder zur Wahl auf www.tvo.de.
Am Sonntag (20. März) kommt es in Forchheim zur Stichwahl um den Oberbürgermeisterposten. 24.314 Stimmberechtigte der Stadt sind aufgerufen, bei der Nachwahl sich zwischen Ulrich Schürr (CSU / JB) und Uwe Kirschstein zu entscheiden. TVO berichtet am Sonntag auf dieser Seite über den Wahlausgang.
Vor gut zwei Wochen erhielt Ulrich Schürr ein Wahlergebnis von 34,27 Prozent (4.825 Stimmen), Uwe Kirschstein erreichte 28,03 Prozent (3.947 Stimmen). Manfred Hümmer (FW) kam auf 22,91 Prozent, Klaus Backer (unabhängig) erzielte 14,79 Prozent. Hier geht es zum offiziellen Wahlergebnis der Stadt Forchheim vom 6. März.
Mehr als 80.000 Frauen und Männer im Landkreis Hof sind am Sonntag (30. März) noch einmal zum Urnengang aufgerufen. In der Stichwahl wird entschieden, wer der neue Landrat des Landkreises Hof wird. Zur Wahl stehen CSU-Mann Dr. Oliver Bär (37) und SPD-Kandidat Alexander Eberl (39). Beide Kandidaten stellten sich im TVO-Studio den Fragen von Jan Fischer (Redaktionsleiter der Frankenpost für den Landkreis Hof) und Frank Ebert (TVO-Redaktionsleiter).
Die Erstausstrahlung des TV-Duells sehen Sie am Donnerstag (27. März) um 19:30 Uhr sowie im Anschluss unter www.tvo.de!
Die weiteren Ausstrahlungstermine:
Donnerstag (27. März): 22:30 Uhr
Freitag (28. März): 15:00 Uhr
Freitag (28. März): 21:00 Uhr
Unser Vorbericht zum Duell:
Weitere Informationen zur Kommunalwahl 2014 und den anstehenden 36 Stichwahlen im Bezirk Oberfranken gibt es unter: www.tvo.de/wahl2014!
Programmhinweis: TV Oberfranken berichtet am kommenden Sonntag (30.3.) über ALLE 36 Stichwahlen in Oberfranken:
Die etwa 3.700 Wahlberechtigten der Gemeinde Breitengüßbach im Landkreis Bamberg werden nach nur zwei Wochen Wahl-Pause erneut an die Urne gebeten, um einen neuen Bürgermeister zu wählen. Im ersten Wahlgang am 03. März erreichte keiner der vier Kandidaten die absolute Mehrheit.
Alois Ludwig von der CSU kam auf 42 Prozent der Stimmen, Sigrid Reinfelder vom Unabhängigen Bürgerblock sicherte sich mit 38 Prozent ihre Teilnahme an der Stichwahl am kommenden Sonntag. Bernhard Pfister von der SPD und der parteilose Franz Schumm sind aus dem Rennen.
Der amtierende erste Bürgermeister Reiner Hoffmann war altersbedingt nicht mehr zur Wahl angetreten.