Tag Archiv: Verbot

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1.000 Euro Strafe: Wasserschutzpolizei kontrolliert Badeverbot in Bamberg

In Bamberg herrscht ein Badeverbot. Wie die Stadt mitteilte, ist das Abkühlen in der Regnitz und im Main-Donau-Kanal nicht erlaubt. Das Verbot gilt auch für den Sylvanersee im Bamberger Stadtteil Gaustadt. Wer bei einem Sprung von einer Brücke oder beim unerlaubten Baden erwischt wird, müsse mit einer Anzeige und auch mit einer Geldstrafe in Höhe von bis zu 1.000 Euro rechnen. Weiterlesen

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Bamberg: Badeverbot nicht nur in Regnitz und Kanal

Sommerzeit ist Badezeit. Doch leidet auch die Badesaison unter Corona. Freibäder haben Auflagen einzuhalten, die so manchen Besucher abschrecken. Eine Abkühlung in der Regnitz oder im Sylvanersee in Gaustadt scheint da besonders attraktiv. Doch laut städtischer Badeverordnung ist Baden und auch Brückenspringen im Stadtgebiet untersagt, was übrigens auch für die Buger Spitze im Hain gilt. Lediglich in einem begrenzten Bereich auf Höhe der Hainbadestelle ist das Schwimmen auf eigene Gefahr erlaubt.

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Bamberg: „Bier to go“ ist wieder verboten

Die Erfahrungen vom Wochenende zeigen: ohne Allgemeinverfügung geht es in Bamberg nicht, um die Gesundheit zu schützen. Am vergangenen Freitagabend (24. Juli) lief das „Außer-Haus-Verkaufs-Verbot“ von alkoholischen Getränken aus. Da die Polizei von „sandkerwaähnlichen Zuständen“ am Samstagabend (25. Juli) berichten musste, greift die Stadtspitze nun mit einer erneuten Allgemeinverfügung ein, die bis einschließlich 25. August 2020 gilt.

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Bamberg: „Bier to go“ ist wieder erlaubt

Das „Bier-to-go-Verbot“ in Bamberg wird aufgehoben. Bereits ab Samstag (25. Juli) kann wieder überall in der Bamberger Innenstadt „Beer-to-go“, also Bier für den Straßenverzehr, gekauft werden.

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Schwimmbadstreit in Forchheim: Oberbürgermeister will Klage einreichen

Forchheims Oberbürgermeister Uwe Kirschstein will nach der gescheiterten Eröffnung des Königsbads in der vergangenen Woche vor dem Verwaltungsgerichtin Bayreuth klagen. Das Landratsamt Forchheim hat die Wiedereröffnung aufgrund der bestehenden Corona-Maßnahmen verboten, damit ist der Oberbürgermeister nicht einverstanden.

Landratsamt verbietet Freibad-Eröffnung

Bereits an Himmelfahrt (21. Mai) sollte das Königsbad in Forchheim mit einem neuen Hygienekonzept eröffnet werden. Oberbürgermeister Uwe Kirschstein sieht das Königsbad als Sportstätte an und diese dürfen wieder öffnen. Laut des Forchheimer Landratsamtes ändert auch das neue Hygienekonzept jedoch nichts am grundsätzlichen Verbot der Eröffnung eines Schwimmbades. Die Behörde wies auf die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung hin, die einen Freibadbetrieb ausdrücklich verbietet und hat die Eröffnung untersagt. Die Stadt Forchheim wollte am Vatertag den Außenbereich des Königsbades wiedereröffnen und bis zu 800 Menschen in die Badeanstalt lassen. Eine Klage gegen den Bescheid des Landratsamtes will Oberbürgermeister Kirschstein dem Verwaltungsgericht in Bayreuth schicken.

Bericht aus Oberfranken Aktuell vom 20. Mai:
Bäder-Streit in Forchheim: Landkreis verbietet Stadt die Königsbad-Öffnung
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Corona-Krise: Reisewarnung bis 14. Juni verlängert

Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die weltweite Reisewarnung bis zum 14. Juni verlängert. Mit dieser Entscheidung folgte das Bundeskabinett einer Empfehlung des Auswärtigen Amtes. Zudem sollen Urlaubsreisen, die über Pfingsten gebucht wurden, mit Berufung auf die Warnung stornierbar sein. Weiterlesen

Corona-Krise: Oktoberfest 2020 abgesagt!

In einer Pressekonferenz am Dienstag (21. April) gab Bayerns Ministerpräsident Markus Söder gemeinsam mit dem Münchner OB Dieter Reiter bekannt, dass es dieses Jahr keinen Oktoberfest geben wird. Die Einhaltung der Hygienemaßnahmen während des Festes sei zu schwer. Weiterlesen
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Bayreuther Innenstadt: Feuerwerk an Silvester & Neujahr verboten

Die Stadt Bayreuth erlässt zum Jahresende erstmals ein Verbot fürs Abbrennen von Feuerwerkskörpern an Silvester und Neujahr. Das Verbot, das der Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats im Oktober beschlossen hat, gilt für einen Teilbereich der historischen Innenstadt mit entsprechend sensiblem Baubestand, so etwa für die Opernstraße mit dem UNESCO-Welterbe Markgräfliches Opernhaus, für die historische Friedrichstraße, aber auch für das historische Gassenviertel. Weiterlesen
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Steinfeld: Genuss von Trinkwasser untersagt!

Das Trinkwasser der Wasserversorgung Steinfeld zeigt eine deutliche Grenzwertüberschreitung bei verschiedenen Werten im Ortsnetz Steinfeld (Ortsteil von Stadelhofen im Landkreis Bamberg) an. Der Genuss des Trinkwassers ist derzeit gesundheitlich bedenklich. Dies teilte das Landratsamt Bamberg am Freitagvormittag (30. August) mit. Weiterlesen
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Blaualgen-Alarm: Badeverbot an der Kulmbacher Kieswäsch!

Die Stadt Kulmbach teilte am heutigen Donnerstag (22. August) mit, dass aktuell am Badesee Mainaue (Kieswäsch) in Kulmbach ein Badeverbot besteht. Der Grund hierfür ist die Ausbreitung von Blaualgen im Badesee. Diese sind für den Menschen gesundheitsschädlich. Weiterlesen
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Bamberg: Polizei gibt Hinweise für den sicheren Verlauf der Sandkerwa

Nach einem Jahr Pause findet vom 23. bis 27. August 2018 wieder die Bamberger Sandkerwa statt. Die Stadt Bamberg, die Veranstalter und die Polizei halten dabei an dem zuletzt bewährten Sicherheitskonzept fest. Damit die Veranstaltung zu einem sicheren Fest für alle Besucher und Beteiligte wird, gibt die Polizeiinspektion Bamberg-Stadt im Vorfeld einige Tipps und Hinweisen an die Besucher:

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Hof: Absolutes Rauch- und Grillverbot am Untreusee

Am Hofer Untreusee gilt aufgrund akuter Waldbrandgefahr ab sofort ein totales Feuer- und Grillverbot. Auch die offiziellen Grillstellen dürfen nicht mehr benutzt werden.

Wiesen und Wälder leicht entflammbar

Zudem ist das Rauchen auf Wegen und Liegeflächen untersagt. Wiesen und angrenzende Waldflächen sind aufgrund der anhaltenden Trockenheit derzeit leicht entflammbar. Verstöße gegen das Verbot werden mit nicht unerheblichen Bußgeldern bestraft. Die Stadt Hof informiert, wenn die Gefahr vorüber ist und das Verbot aufgehoben werden kann.

Verhaltenstipps vom Brandschutzexperten

Trockenheit in Oberfranken: So leicht entstehen Flurbrände
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Hof / Marktredwitz: Zoll stellt Dopingmittel aus der USA sicher

Wie das Hauptzollamt Regensburg am Mittwoch (31. Januar) mitteilte, wurde jetzt im Zollamt Hof-Marktredwitz ein Paket mit Dopingmitteln aus den USA abgefangen. Bei der Abfertigung durch die Zollbehörde traten bei der Sendung aus Nordamerika Unregelmäßigkeiten auf. Aus diesem Grund wurde das Paket durch einen Beschäftigten eines Logistikunternehmens im Beisein einer Zollbeamtin geöffnet.

Inhalt des Pakets überprüft

Nach einer genaueren Überprüfung der Ware stellte die Beamtin fest, dass es sich bei dem Inhalt des Pakets um eine in Deutschland unter die Doping-Mengen-Verordnung fallende Substanz handelt. Somit wurde das Muskelaufbaupräparat vom Zoll eingezogen und der Empfänger darüber in Kenntnis gesetzt.    

Ware fällt unter die Dopingmittel-Verordnung

„Bei der sichergestellten Substanz handelt es sich um ein Präparat, das vor allem einen schnellen Muskelaufbau erwirken soll. Derartige Waren fallen in Deutschland unter die Dopingmittel-Verordnung und sind in dieser Konzentration im Postverkehr verboten“, so Hermann Schmidt vom Zollamt Hof-Marktredwitz.

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Stadt & Landkreis Hof: Ausbruch der Vogelgrippe – Sperrbezirke eingerichtet

Nach dem Ausbruch der Vogelgrippe haben Stadt und Landkreis Hof jetzt Sperrbezirke eingerichtet. Darüber informierten Vertreter von Stadt und Landkreis am Mittwochmittag (1. Februar) in einem Pressegespräch. Nachdem bereits bei einem toten Schwan, der am Freitag (27. Januar) im Hofer Stadtteil Fabrikvorstadt gefunden wurde, am Montag (30. Januar) das Virus H5N8 nachgewiesen wurde (Wir berichteten!), bestätigte sich jetzt auch der Fall in einem Geflügelbestand im Bad Stebener Ortsteil Horwagen (Landkreis Hof).

Stadt Hof: Auf der Saale wurden am Freitag (27.1.17) insgesamt zwei tote Schwäne gefunden
Horwagen (Bad Steben): Hier wurden bereits 22 Hühner vorsorglich getötet

Sperrbezirk und Beobachtungsgebiet eingerichtet

Die Stadt Hof hatte bereits durch eine Allgemeinverfügung für das gesamte Stadtgebiet einen Sperrbezirk eingerichtet. Dieser reicht bis in das Landkreisgebiet hinein. Aufgrund der hohen Ansteckungsgefahr hat das Veterinäramt des Landkreises deshalb ab sofort ebenfalls einen Sperrbezirk sowie darüber hinaus ein Beobachtungsgebiet mit einem Radius von mindestens 10 Kilometer per Allgemeinverfügung für das entsprechende Gebiet im Landkreis festgesetzt. Im Bereich dieser Schutzzonen gelten für Geflügelhalter nun besondere Vorschriften über die reine Aufstallungspflicht hinaus.

Stadt & Landkreis Hof: Ausbruch der Vogelgrippe - Sperrbezirke eingerichtet
(Aktuell-Bericht vom 1.2.17)
Vogelgrippe in Hof: Gesamtes Stadtgebiet ist jetzt Sperrbezirk
(Aktuell-Bericht vom 31.1.17)

Für Geflügelzüchter sowie Besitzer von Vierbeinern gelten spezielle Regeln

Der Sperrbezirk trifft vor allem die Züchter von Geflügel. Die Anordnungen besagen, dass diese Tiere sowie ihre Erzeugnisse den Sperrbezirk nicht verlassen dürfen, sowie weiteres Geflügel in diese Zone nicht hineingebracht werden darf. Auch Besitzer von Hunden und Katzen sind nicht ausgenommen. In der Stadt Hof gilt ein förmliches Verbot für freilaufende Hunde und Katzen. Der Landkreis hat hingegen nur eine Empfehlung hierfür ausgesprochen.

Sperrbezirk für 21 Tage

Um eine weitere Verbreitung des Virus zu verhindern, wurden nun die Sperrbezirke ausgezeichnet. Hier gelten für die Dauer von 21 beziehungsweise 30 Tagen strenge Auflagen.

Für die Dauer von 21 Tagen:

  • Gehaltene Vögel und Bruteier dürfen nicht aus einem Bestand verbracht werden.
  • Frisches Fleisch, Hackfleisch oder Separatorenfleisch, Fleischerzeugnisse, Fleischzubereitungen, das oder die von gehaltenen Vögeln oder von Federwild aus dem Sperrbezirk gewonnen worden ist oder sind, dürfen nicht verbracht werden.
  • Tierische Nebenprodukte von gehaltenen Vögeln dürfen aus einem Bestand nicht verbracht werden.
  • Der Tierhalter hat sicherzustellen, dass an den Ein- und Ausgängen der Ställe oder sonstigen Standorte, in denen Geflügel gehalten wird, Matten oder sonstige saugfähige Bodenauflagen ausgelegt werden und diese mit einem wirksamen Desinfektionsmittel getränkt und stets damit feucht gehalten werden.
  • Die Jagd auf Federwild ist verboten. Vom 22. bis zum 30. Tag darf Federwild nur mit Genehmigung oder auf Anordnung der Stadt Hof gejagt werden.
  • Geflügel darf nur im Durchgangsverkehr auf Straßen des Fernverkehrs oder Schienenverbindungen befördert werden und nur, soweit das Fahrzeug nicht anhält und Geflügel nicht entladen wird.

Für die Dauer von 30 Tagen:

  • Gehaltene Vögel dürfen nicht zur Aufstockung des Wildvogelbestandes freigelassen werden.
  • Wer einen Hund oder eine Katze hält, hat sicherzustellen, dass diese im Sperrbezirk nicht frei umherlaufen.

Weitere wichtige Informationen zum Download

Bereits am 18. November 2016 hat das Bayerische Staatministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV) eine allgemeine Stallpflicht für Haus- und Nutzgeflügel in Bayern angeordnet. Diese auf zunächst unbestimmte Zeit erlassene Verfügung gilt auch für das gesamte Gebiet des Landkreises Hof sowohl für gewerbsmäßige Geflügelhalter als auch für Züchter und Privatpersonen, die Geflügel halten. Zudem wurde ein bayernweites Verbot für Ausstellungen, Märkte und Veranstaltungen ähnlicher Art von Geflügel und gehaltenen Vögeln anderer Arten angeordnet. Da Tauben häufig in gemischten Beständen mit Ziergeflügel gehalten werden und als passive Überträger des Erregers dienen können, betrifft das Verbot auch reine Taubenausstellungen.

Um den Übergriff des Virus auf Stallungen zu verhindern, hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft eine „Verordnung über besondere Schutzregeln in kleinen Geflügelhaltungen" erlassen. Diese Eil-Verordnung wurde am 18.11.2016 veröffentlicht und ist am 21.11.2016 in Kraft getreten. Damit gelten auch für kleinere Geflügelhaltungen unter 1000 Tieren und Hobbyhaltungen strengere Anforderungen (siehe Anhang).

Veterinäramt bittet um Meldung von toten Vögeln 

Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, verendete Wasservögel dem Veterinäramt zu melden. Tote Tiere sollten auf keinen Fall berührt werden. Für weitere Fragen wenden Sie sich bitte an das Veterinäramt der Stadt Hof unter der Telefonnummer: 09281 / 8151192.

Wie gefährlich ist H5N8 für den Menschen?
Laut dem Friedrich-Loeffler-Institut sind Infektionen des Menschen mit H5N8-Viren bislang nicht bekannt. Es kann aber nicht ausgeschlossen werden, dass das Virus auch auf den Menschen übertragen werden kann. Das Institut empfiehlt erhöhte Schutzmaßnahmen beim Umgang mit Geflügel und Wildvögeln. Der Rat gilt vor allem an betroffene Landwirte. Sie sollen unbedingt die Hygiene einhalten.

Empfehlungen des Friedrich-Löffler Institutes

  • Umsetzung strenger Biosicherheitsmaßnahmen in allen Geflügel haltenden Betrieben, auch Kleinstbetrieben, einschließlich Schuh- und Kleidungswechsel, Desinfektionsmaßnahmen
  • Risikobasierte Einschränkung der Freilandhaltung (Aufstallung) von Geflügel (mindestens in Regionen mit hoher Wildvogeldichte, hoher Geflügeldichte, in der Nähe von Wildvogelrast- und Wildvogelsammelplätzen oder an bestehenden H5N8 Fundorten)
  • Aufstallung von Zoovögeln soweit möglich, Zugangsbeschränkungen zu Vogelhäusern/Vogelschauen
  • Keine Kontaktmöglichkeit von Geflügel in Freilandhaltungen mit natürlichen Gewässern
  • Meldung verendeter oder kranker Wildvögel an die zuständige Veterinärbehörde
  • Verstärkte Untersuchung von Geflügelhaltungen; bei Hühnervögeln vermehrt klinische Untersuchung, bei Gänsen und Enten PCR-Untersuchungen von kombinierten Rachen- und Kloakenproben gemäß den gesetzlichen Vorschriften
  • Verstärkte Untersuchung insbesondere von verendeten oder am Wasser lebenden Wildvögeln auf aviäre Influenzaviren (passives und aktives Wildvogelmonitoring, letzteres insbesondere über Kotproben aus der Umwelt)
  • Kein Kontakt von Jägern, die mit Federwild in Berührung gekommen sind, zu Geflügel, ggf. Jagdverbot auf Federwild
  • Vermeidung des direkten Kontakts von Personen und Haustieren zu toten oder kranken Wildvögeln
  • Überprüfung der Durchführbarkeit der in den Krisenplänen für den Seuchenfall vorgesehenen Maßnahmen und Aktualisierung der Pläne, soweit erforderlich

Weiterführende Informationen des Friedrich-Löffler-Instituts

Das Friedrich-Loeffler-Institut ist das Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit. Es hat seinen Hauptsitz in Greifswald, auf der Insel Riems. Das FLI hat eine Broschüre zur Vermeidung der Verbreitung der Geflügelpest und dem Schutz vor dem Virus veröffentlicht. Diese kann auf der Seite des Institutes heruntergeladen werden. HIER DER LINK!

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