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Corona in Bayern: Maßnahmen bis zum 25. August verlängert

In einer Pressekonferenz am Dienstag (27. Juli) gab unter anderem Ministerpräsident Markus Söder bekannt, dass die 13. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmeverordnung bis zum 25. August verlängert wird. Nicht nur die Maßnahmen, sondern auch der Betrieb von Impfzentren und mobilen Teams wird mit angepasster Personal-Kapazität fortgesetzt. Zudem sollen aus aktuellem Anlass die Bürgerinnen und Bürger besser vor Katastrophen- und Gefahrenlagen in Bayern gewarnt werden. Möglich machen soll dies der Ausbau von Sirenen.

Ab Mittwoch (28. Juli) gelten folgende Änderungen der bayerischen Infektionsschutzmaßnahmen:

  • An den Hochschulen sind Präsenzveranstaltungen bei einer 7-Tage-Inzidenz von nicht mehr als 100 auch dann möglich, wenn der Mindestabstand von 1,5 Meter nicht zwischen allen Studierenden durchgängig eingehalten werden kann. Im Übrigen bleibt es bei den bestehenden Vorgaben, insbesondere bei der FFP2-Maskenpflicht.
  • Für den Betrieb von reinen Schankwirtschaften in geschlossenen Räumen gelten folgende besondere Vorgaben: Die Bedienung muss am Tisch erfolgen, Abgabe und Verzehr von Getränken an der Theke oder am Tresen sind nicht erlaubt.
  • Für das Personal in der Gastronomie gilt Maskenpflicht auch unter freiem Himmel, soweit es zum Kontakt mit Gästen kommt. Im Bereich kultureller Veranstaltungen besteht für Zuschauer, Mitwirkende und Mitarbeiter Maskenpflicht. Die Maske darf am festen Platz unter freiem Himmel abgenommen werden. Für Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten und vergleichbare Kulturstätten wie auch für zoologische und botanische Gärten besteht in geschlossenen Räumen für die Besucher FFP2-Maskenpflicht. Gleiches gilt unter freiem Himmel, soweit der Mindestabstand nicht zuverlässig eingehalten werden kann.
  • Unabhängig von der 7-Tage-Inzidenz gibt es ab dem 18. August für das Personal in Altenheimen, vollstationären Einrichtungen der Pflege und für Menschen mit Behinderung eine Testpflicht. Diese gilt auch für Besucher der genannten Einrichtungen, soweit kein Impf- oder Genesenennachweis erbracht werden kann. Für das Personal besteht dabei eine Testpflicht zweimal wöchentlich. Krankenhäuser und Einrichtungen der Vorsorge und Rehabilitation werden vor diesem Hintergrund ab dem 16. August verpflichtet, die notwendigen Schutz- und Hygienekonzepte um ein Testkonzept mit Testangebot zweimal pro Woche für Beschäftigte zu ergänzen.
  • In den ersten Unterrichtswochen nach dem Schulstart im September gilt als besondere Schutzmaßnahme an den bayerischen Schulen eine inzidenzunabhängige Maskenpflicht, auch nach Einnahme des Sitz- beziehungsweise Arbeitsplatzes.
  • Für die schulischen Ferienkurse während der Sommerferien gelten die Testobliegenheiten für die Teilnahme am Präsenzunterricht entsprechend.
  • Solarien unterfallen künftig nicht mehr den Regelungen zu Freizeiteinrichtungen, sondern den Regelungen zu Dienstleistungen.

Schülerinnen und Schüler ab 12 Jahren sollen ein Impfangebot bekommen

Der Ministerrat hat sich dafür ausgesprochen, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren in Bayern in den Impfzentren ein Impfangebot ab Mitte August 2021 zu machen. Die Staatsministerien für Unterricht und Kultus und für Gesundheit und Pflege werden beauftragt, die hierfür erforderlichen Schritte in die Wege zu leiten.

Testkonzept in Kitas für Kinder und Beschäftigte wird fortgeführt

Das bisherige Testkonzept in Kitas für Kinder und Beschäftigte soll weitergeführt werden. Das System trägt dazu bei, auch im neuen Kindergartenjahr eine Fortsetzung des Regelbetriebs und ein sicheres Miteinander gewährleisten zu können. Eltern sollen auch weiterhin Antigen-Selbsttests für ihre Kinder mit Berechtigungsschein in den Apotheken beziehen können. Ebenso sollen die Kita-Beschäftigten weiterhin zwei Antigen-Selbsttests pro Woche erhalten.

Bayern unterstützt sogenannte "Verstärkerbusse"

Im kommenden Schujahr wird Bayern die Kommunen bei der Beschaffung von zusätzlichen Schulbussen unterstützen. Hierdurch soll gesichert werden, dass die Schülerinnen und Schülern auf dem Weg zu Schule vor einer möglichen Ansteckung mit dem Coronavirus geschützt sind. Ob zusätzliche Busse bestellt werden, entscheidet die jeweilige Kommune auf Grundlage der konkreten Situation vor Ort. Die Staatsregierung appelliert an die Kommunen, das Förderprogramm umfassend zu nutzen, um eine wirksame Entzerrung vor Ort zu erreichen. Im vergangenen Schuljahr 2020/21 hat die Bayern bis zu 56 Millionen Euro für zusätzliche Schulbusse bereitgestellt. Mit dem neuen Sonderprogramm sollen bis zum Beginn der Weihnachtsferien erneut 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

Ausbau von Sirenen soll verdoppelt werden

Die Bevölkerung in Bayern soll künftig noch besser vor Katastrophen- und Gefahrenlagen gewarnt werden. Bayern hat deshalb das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit Sirenen beschlossen. Die Sirenen sollen bayernweit auf die Anzahl von 26.000 verdoppelt werden. Eine Sirene hat den Vorteil, dass sie laut und somit innerhalb eines großen Radius gut zu hören ist. Zudem sorgt sie durch den „Weckeffekt“ dafür, dass auch schlafende Personen über eine bevorstehende Gefahr alarmiert werden. Darum sollen künftig alle Bürgerinnen und Bürger innerhalb geschlossener Bebauungen mit einer Sirenenwarnung erreicht werden können. Zur Umsetzung wurde das bayerische Innenministerium beauftragt, ein Sirenenfinanzierungsprogramm zu erarbeiten. Das Sirenenausbauprogramm des Bundes hat derzeit ein Gesamtvolumen von 88 Millionen Euro.

Freistaat hält Warn-SMS für notwendig

Um die Warnung vor Gefahren weiter zu optimieren, hält die Staatsregierung auch Warn-SMS, sogenannte "Cell Broadcasting", für notwendig. Hiermit können schnell und gezielt Warn- und Verhaltenshinweise an alle Bürgerinnen und Bürger versendet werden, die mit ihrem Smartphone in den Funkzellen einer Gefahrenzone eingeloggt sind. Die Staatsregierung fordert die Bundesregierung daher auf, umgehend die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit Mobilfunkbetreiber zum Versand von Warn-SMS verpflichtet werden können.

Der Aktuell-Beitrag vom 27. Juli 2021
Corona vor der Sommerpause: Bayerischer Ministerrat diskutiert über Urlaub, Freiheit, Testkosten und Impfmüdigkeit
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Keine Lockerungen in Sicht: Grenzkontrollen zu Tschechien verlängert

Die Grenzkontrollen zum Nachbarland Tschechien werden um zwei Wochen verlängert. Das gab am Dienstag (30. März) der Bundesinnenminister Horst Seehofer in Berlin bekannt. Von dieser Regelung betroffen sind Reisende und Pendler. Weiterlesen
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Hiltpoltstein: Weiterhin Vollsperrung – Erneuerung der Staaatsstraße geht in die Verlängerung

Das Staatliche Bauamt Bamberg erneuert seit September 2020 die Staatsstraße 2241 zwischen Hiltpoltstein und dem Ortsteil Göring (Landkreis Forchheim). Der Abschluss der Maßnahme war für Ende Dezember geplant. Aufgrund des Wintereinbruchs Anfang Dezember konnten die Arbeiten allerdings nicht planmäßig abgeschlossen werden. Weiterlesen
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Erster Corona-Gipfel 2021: Verlängerung des Lockdowns bis Ende Januar

Am heutigen Dienstag (05. Januar) kam es zum ersten virtuellen Treffen der Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den 16 Länderchefs. Diskutiert wurde das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Noch vor dem Bund-Länder-Treffen waren schon seit Tagen um Themen wie die Verlängerung des Lockdowns oder die weitere Schließung der Kitas und Schulen debattiert worden. In einem scheinen sich die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten offenbar einig zu sein: Mit Blick auf das kritische Infektionsgeschehen in Deutschland muss die Zahl der Neuinfektionen reduziert werden.


UPDATE (19 Uhr):

Bund und Länder verkünden nach Beratungen die neuen Corona-Maßnahmen

In einer Pressekonferenz am Dienstagabend (05. Januar) gab unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel nach den Beratungen gemeinsam mit den Ländern die neuen Corona-Maßnahmen bekannt. Somit wird der Lockdown bis Ende Januar verlängert. Es gibt weitere Einschränkungen in privaten Zusammenkünften. So darf sich nur noch mit einer weiteren haushaltsfremden Person getroffen werden. Das Ziel des Bundes ist es, die 7-Tage-Inzidenz auf 50 zu senken. Zum Vergleich: Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts liegt aktuell (Stand: 05. Januar, O Uhr) die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche bundesweit bei 135. Weitere Einschränkungen gibt es auch in der Bewegungsfreiheit der Bürger in Hotspots ab einer 200er Inzidenz. Der Bund und die Länder haben beschlossen, dass nur noch ein Bewegungsradius von 15 Kilometern gestattet ist. Der Lockdown an Schulen und Kitas bleibt bis Ende Januar bestehen. Für Eltern, die wegen der Schließung von Bildungseinrichtungen nicht zur Arbeit gehen können, sollen zehn Tage zusätzlich Kinderkrankengeld gezahlt werden. Verschärft werden sollen die Bestimmungen für Einreisende aus Risikogebieten. Hier soll grundsätzlich bereits direkt zur Einreise ein Corona-Test gemacht werden. (Zum Thema Reiserückkehrer aus Risikogebieten finden Sie hier mehr). Am 25. Januar gibt es ein weiteres Treffen der Länderchefs mit der Bundeskanzlerin, um das Infektionsgeschehen neu zu bewerten.


UPDATE (15:30 Uhr):

Lockdown soll bis Ende Januar verlängert werden +++ Kontaktbeschränkungen verschärft +++ Kita und Schulen bleiben geschlossen 

Nachdem bekannt wurde, dass sich die Länderchefs für einen Bewegungsradius für Hotspots ab einer 7-Tage-Inzidenz von 200 auf 15 Kilometern einigen möchten, sind inzwischen weitere Beschluss-Details bekannt geworden. So möchten die Länder den bestehenden Lockdown bis Ende Januar verlängern. Medienberichten zufolge bleiben Kitas und Schulen vorerst geschlossen. Ausgenommen von dieser Regelung sind Abschlussklassen. Die Kontakte sollen weiter eingeschränkt werden. So sei das Treffen mit einer weiteren haushaltsfremden Person gestattet. Mit diesen Vorschlägen gehen die Länder ins Gespräch mit dem Bund.


UPDATE (13:54 Uhr):

Länder möchten Bewegungsradius von 15 Kilometern für Hotspots (ab 200er Inzidenz) einführen

Noch vor Beginn der Bund-Länder-Beratungen am Dienstag (05. Januar) sickern schon die ersten Beschlüsse durch. Medienberichten zufolge soll der Bewegungsradius für Hotspots eingeschränkt werden. Diese soll bei 15 Kilometern ab einer Inzidenz von 200 liegen.

Der Lockdown 2.0

Zunächst wurde im vergangenen November der "Lockdown-Light" eingeführt, unter anderem mit dem Ziel, das Weihnachtsfest 2020 zu "retten". Nachdem die Maßnahmen jedoch kaum Wirkung zeigten, ist seit dem 16. Dezember das öffentliche Leben bundesweit weitestgehend heruntergefahren. Die Regelungen gelten offiziell bis zum 10. Januar. Wie nun mehrere Medien übereinstimmend vorab berichten, soll der Lockdown bis Ende Januar verlängert werden. Die Zahl der Neuinfektionen sowie die der Todesfälle seien noch viel zu hoch, um wieder zu lockern, so die Stimmen. Weiterhin hoch bleibt auch die sogenannte 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. (Hier finden Sie die aktuellen Zahlen für Oberfranken). Daran werden die Corona-Maßnahmen sowie die Lockerungen gemessen. In diesem Zusammenhang äußerte sich inzwischen der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach. Er fordert einen unbefristeten Lockdown und den Inzidenzwert auf 25 zu senken, um das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu bringen. (Machen Sie mit bei unserer dazugehörigen Facebook-Umfrage). Zum Vergleich: Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts liegt die aktuelle (Stand: 05. Januar, 0 Uhr) 7-Tage-Inzidenz bundesweit bei 135. In Oberfranken beträgt sie derzeit 215,32 (04. Januar, LGL).

Was passiert mit den Schulen und Kitas?

Seit der Einführung des verschärften Lockdowns im Dezember sind auch die Schulen und Kitas dicht. Medienberichten zufolge, schlagen die 16 Länderchefs einen Stufenplan für die Öffnung der Bildungseinrichtungen vor, wenn das Infektionsgeschehen dies in den einzelnen Bundesländern erlaube. Wie die Tagesschau berichtete, sollen zunächst die Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6 in den Präsenzunterricht zurückkehren. Alle anderen bleiben weiterhin im Distanzunterricht. Die zweite Stufe sieht einen Wechselunterricht für Schüler der allgemeinbildenden und beruflichen weiterführenden Schulen ab der Jahrgangsstufe 7 vor. Erst ab der dritten Stufe wäre ein vollständiger Präsenzunterricht für alle Klassen möglich. Die Abschlussklassen sollen von diesem Stufenplan ausgenommen sein, so dass sie an ihren Vorbereitungen für die Prüfungen nicht gehindert werden. Aktuell zeichnet sich jedoch ein einheitliches, bundesweites Verfahren noch nicht ab.

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Verkehrslandeplatz Coburg: Verlängerung der Anflugbefeuerung genehmigt

Das Luftamt Nordbayern genehmigte nun die Verlängerung der Anflugbefeuerung am Verkehrslandeplatz Coburg-Brandensteinsebene. „Damit können die bisherigen Instrumentenflugverfahren über den 31. Dezember 2019 hinaus unbefristet und ohne Einschränkungen genutzt werden“, hieß es aus dem Bayerischen Verkehrsministerium. Weiterlesen
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Beikheim / Theisenort: Vollsperrung der Staatsstraße verlängert

Aufgrund noch durchzuführender Ausstattungsarbeiten und nicht vorhersehbarer Sanierungen an den Entwässerungseinrichtungen verlängert sich die Vollsperrung auf der Staatsstraße 2200 zwischen Beikheim und Theisenort im Landkreis Kronach voraussichtlich noch um eine Woche bis einschließlich dem 14. September 2018.

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Coburger Steinweg: Videoüberwachung wird verlängert

Zwei Monate lang wurde der Coburger Steinweg an den Wochenenden für einige Stunden in der Nacht per Videokameras überwacht. Zuvor war es immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen unter den Besuchern der Partymeile gekommen. Um für mehr Sicherheit zu sorgen wurden probeweise Überwachungskameras installiert. Das Fazit des Probebetriebs fällt durchweg positiv aus, deshalb werden die Kameras auch weiterhin eingesetzt.

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SpVgg Bayern Hof: Trainer Miloslav Janovsky verlängert

Die SpVgg Bayern Hof hat seine Zusammenarbeit mit Trainer Miloslav Janovsky verlängert. Nach dem Spiel gegen den SV Erlenbach/Main hat der Coach seinen Vertrag für zwei weitere Jahre ausgebaut. Somit bleibt er der SpVgg Bayern Hof bis Sommer 2018 erhalten. Die Vertragsverlängerung ist aus Sicht des Präsidiums und des Sportlichen Leiters Michael Voigt die logische Konsequenz seiner bisherigen erfolgreichen Arbeit gewesen. Nach einer eher durchwachsenen Vorsaison mit einem Platz im Mittelfeld die Bayernliga Nord hat er mit wenigen Neuzugängen und den eigenen Nachwuchskräften ein schlagkräftiges Team geformt. Nach anfänglichen Schwierigkeiten konnt es Tritt fassen. Und zählt nun aufgrund einer beispiellosen Serie von elf Spielen ohne Niederlage sowie aktuell mit schon wieder zwei Siegen nach der Winterpause zum Kreis der Meisterschaftsanwärter in der Bayernliga Nord. Hinzu kommt, dass er als ehemaliger Spieler des Vereins und aufgrund der Nähe seines Wohnortes eine besondere Verbindung zu den Hofer Bayern und zur Region hat.

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Hof: Reinhardt Friese bleibt Intendant des Theaters

Der neue Intendant des Hofer Theaters bleibt der Alte: Nach vier Jahren im Amt hat der gebürtige Mainzer Reinhardt Friese nun seinen Vertrag bis 2021 verlängert. Reinhardt Friese, der auch als Theaterregisseur und Bearbeiter von Stücken tätig ist, unterschrieb den neuen Kontrakt bei einem Termin mit Hofs Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner im Rathaus der Stadt.

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