Tag Archiv: Markus Söder

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Corona-Pandemie in Bayern: Söder & Co. reagieren auf den Anstieg der Infizierten

Das Bayerische Kabinett hat auf die steigenden Corona-Zahlen im Freistaat reagiert und Regelmaßnahmen beschlossen. Dies trifft vor allem Kommunen, bei denen der 7-Tages-Inzidenz-Wert von 50 überschritten wird. Dann gelten zum einen eine Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen, die stark frequentiert sind und auch ein Alkoholverbot, wie es Bamberg zuletzt bereits per Allgemeinverfügung beschloss.

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Ab Schulbeginn in Bayern: Maskenpflicht in den ersten neun Tagen im Unterricht

Am Montag (31. August) unterrichtete der bayerische Ministerpräsident Markus Söder gemeinsam mit Kultusminister Michael Pizaolo und weiteren Teilnehmern des Schulgipfels über den Corona-Fahrplan in den Schulen Bayerns. Söder traf sich eine Woche vor Schulbeginn (08. September) mit den Vertretern der Lehrerverbände, Direktoren, Schülerinnen, Schülern und Eltern. Diskutiert wurde, wie der reguläre Unterricht in der Corona-Pandemie stattfinden kann. So wurde unter anderem beschlossen, dass in weiterführenden Schulen eine Maskenpflicht für neun Tage ab Schulbeginn gilt.

Mit der Maskenpflicht soll das Infektionsgeschehen durch Reiserückkehrer gedämmt werden

Wie der bayerische Ministerpräsident Söder mitteilte, ist eine Mund-Nasenschutz-Bedeckung derzeit das wirksamste Schutzkonzept und führt im Unterricht zu einer 90 Prozentigen Risikoreduktion. Bisher sei eine Maskenpflicht auf den Schulwegen, im ÖPNV, in den Schulgängen und Toiletten bereits vorhanden. Aufgrund der aktuellen Lage der Reiserückkehrer sind die ersten zwei Wochen sehr entscheidend. Daher wurde beschlossen, dass in den weiterführenden Schulen (ab der fünften Klasse) ab Schulbeginn eine Maskenpflicht für die ersten neun Tage im Unterricht eingeführt wird. Die Maskenpflicht gilt nicht für Grundschulen in Bayern. Ab dem zehnten Tag müssen je nach Infektionsgeschehen individuelle Maßnahmen lokal getroffen werden. Diese greift ab 35 Infektionen pro 100.000 Einwohnern. Die Schulen können auch freiwillig weiterhin eine Maskenpflicht einführen.

Vorantreiben der Digitalisierung und mehr Transportmittel an Schulen 

Wie Söder bekannt gab, soll die Digitalisierung an den Schulen verbessert werden. So werden 120.000 Lehrer und 250.000 Schüler Geräte bekommen, wie etwa Laptops. Außerdem sollen mehr Schulbusse und Transportmittel auf den Weg gebracht werden. Der Freistaat wird alle Mehrkosten durch den ÖPNV übernehmen.

Der Aktuell-Beitrag zur Maskenpflicht im Schulunterricht (31. August 2020):
Schulanfang in Oberfranken: 9 Tage Maskenpflicht
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Bayerischer Schulgipfel: Kommt die Maskenpflicht im Klassenzimmer?

UPDATE (31. August, 14:00 Uhr)

Am Montag (31. August) unterrichtete der bayerische Ministerpräsident Markus Söder gemeinsam mit Kultusminister Michael Pizaolo und weiteren Teilnehmern des Schulgipfels über den Corona-Fahrplan in den Schulen Bayerns. Söder traf sich eine Woche vor Schulbeginn (07. September) mit den Vertretern der Lehrerverbände, Direktoren, Schülerinnen, Schülern und Eltern. Diskutiert wurde, wie der reguläre Unterricht in der Corona-Pandemie stattfinden kann. So wurde unter anderem beschlossen, dass in weiterführenden Schulen eine Maskenpflicht für neun Tage ab Schulbeginn gilt.

 

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat am Montag (31. August) zum Schulgipfel nach München geladen. Söder trifft sich mit Vertretern der Lehrerverbände, Direktoren, Schülerinnen, Schülern und Eltern. Bei diesem Schulgipfel soll die Frage geklärt werden, wie der Unterricht im neuen Schuljahr 2020/2021 in der aktuellen Corona-Pandemie anlaufen und sichergestellt werden kann. So soll auch über eine mögliche Maskenpflicht während des Unterrichts in den Klassenzimmern gesprochen werden, ebenso wie Hygienerichtlinien und -auflagen. Wie der Schulbetrieb ab dem 8. September ablaufen wird, darüber entscheidet dann die Kabinettssitzung der Regierung am morgigen Dienstag (01. September). 

  • LIVESTREAM: Ab circa 13:00 Uhr informieren Ministerpräsident Söder, Kultusminister Piazolo und Vertreter der Schulfamilie in einer Pressekonferenz über die Ergebnisse der Beratungen. Die Pressekonferenz können sich auf der Facebook-Seite von TVO mitverfolgen! (Den Link oder das Bild anklicken!)
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Wegen steigenden Infektionszahlen: Höhere Bußgelder bei Maskenpflicht-Verstoß in Bayern

Wer gegen Corona-Auflagen verstößt, muss künftig mit deutlich höheren Bußgeldern rechnen als bisher. Das verkündete am Montagvormittag (24. August) der bayerische Ministerpräsident Markus Söder. Grund hierfür sind die steigenden Infektionszahlen. Weiterlesen
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Nach der Corona-Test-Panne in Bayern: Huml muss im Landtag Rede & Antwort stehen

UPDATE zur bayerischen Corona-Test-Panne:

Huml entschuldigt sich

Die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml hat sich am Mittwoch auf der Sondersitzung des Gesundheitsausschusses im Bayerischen Landtag für die Panne bei den Corona-Tests sowie die langen Wartezeiten entschuldigt. Die Ministerin widersprach allerdings Medienberichten, sie hätte schon eher von den Problemen gewusst und diese verschwiegen.

Söder baut Kabinett um

Ministerpräsident Markus Söder zieht nach der Panne bei den Corona-Tests für Rückkehrer aus dem Urlaub Konsequenzen und baut das Kabinett um. Um das Krisenmanagement in der Corona-Pandemie zu verbessern und zu stärken, wechselt ab dem Donnerstag Bau- und Verkehrsstaatssekretär Klaus Holetschek unbefristet in das Gesundheitsministerium. Laut Presseberichten soll er Gesundheitsministerin Melanie Huml bei ihrer Arbeit unterstützen.


ERSTMELDUNG (10:05 Uhr):

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) muss am heutigen Mittwoch (19. August) im Landtag Rede und Antwort zur bayerischen Corona-Test-Panne stehen. In München kommt dazu der Gesundheitsausschuss auf Initiative der Opposition (Grüne, SPD, FDP) im Landtag in einer Sondersitzung zusammen.

44.000 Testergebnisse nur mit Verzögerung übermittelt

Hintergrund ist die Corona-Test-Panne mit Fehlern bei der Übermittlung der Daten der Testergebnisse. Wir berichteten! So erfuhren rund 44.000 Getestete nicht oder nur mit Verzögerung noch den Ergebnissen. Unter ihnen waren auch 949 positive Getestete. Bis zum letzten Samstag (15. August) wurden nach einer weiteren Auswertung der Dokumente 903 Positiv-Getestete ausfindig gemacht. Wir berichteten! Bei 46 positiven Befunden lagen bis zum Wochenende keine passenden Personendaten vor. Söder und Huml übernahmen auf einer Pressekonferenz am letzten Donnerstag (13. August) die Verantwortung für diese Panne.

Wusste Huml schon deutlich früher von den Problemen?

Wie die Süddeutsche Zeitung am Dienstag (18. August) berichtete, soll Huml offenbar schon früher von der Corona-Testpanne gewusst haben. Wie die Zeitung schrieb, soll die Gesundheitsministerin schon am Montag (10. August) per interner Mail über die Probleme bei der Übermittlung der Daten informiert worden sein und damit zwei Tage früher als von ihr selbst dargestellt.

Gesundheitsministerium in München dementiert

Ein Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums dementierte den "SZ"-Bericht:

 

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat die Öffentlichkeit sofort informiert, als ihr am 12.8.2020 bekannt wurde, dass sich die am 10.8. von der Firma Eurofins bis zum Abend des 11.8. in Aussicht gestellten Lösungen zur Übermittlung der Testergebnisse nicht realisieren lassen. Am 12.8. wurde zudem bekannt, dass die Zahl der nicht ermittelten positiv Getesteten deutlich gestiegen ist. Zutreffend ist damit die Äußerung der Ministerin am 12.8., dass sie erst an diesem Tag von dem konkreten Ausmaß der Schwierigkeiten und den fehlenden Lösungsansätzen erfahren hat.

Bereits am 10.8. hatte die Ministerin öffentlich darauf hingewiesen, dass es Verzögerungen bei der Übermittlung von Testergebnissen gab. Konkrete Zahlen lagen der Ministerin zu diesem Zeitpunkt noch nicht vor.

(Ein Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums)

 

Sondersitzung des Gesundheitsausschusses

Der Gesundheitsausschuss kommt am Mittwochmittag (13:00 Uhr) zu der einberufenen Sondersitzung zusammen. Hier muss Huml über die Testpanne und die aktuelle Lage Auskunft geben. Auch der Chef der Staatskanzlei, Florian Herrmann (CSU), ist bei der Sondersitzung vor Ort. Für die Opposition aus Grünen, SPD und FDP ist die Test-Panne noch nicht für abgeschlossen und somit verhallen auch nicht die kritischen Stimmen in der Causa.

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Corona-Test-Panne in Bayern: Söder & Huml räumen schweren Fehler ein

Nach der Corona-Test-Panne in Bayern wurde die Kritik an der Staatsregierung um Ministerpräsident Markus Söder und Gesundheitsministerin Melanie Huml (beide CSU) in den letzten Stunden immer lauter. Von "der größten Panne in der Pandemie-Bekämpfung in Deutschland" (Die Grünen im Bayerischen Landtag) und "Söder hat sich in der Krise nicht bewährt" (Landtags-SPD) reichten die Stimmen der politischen Gegner. Huml und Söder übernahmen die Verantwortung in dieser Krise und informierten auf einer Pressekonferenz am Donnerstagnachmittag (13. August) über die aktuelle Lage.

Staatsregierung muss umfangreiche Test-Panne eingestehen

Gesundheitsministerin Huml musste bereits am gestrigen Mittwoch (12. August) einräumen, dass es bei der Übermittlung der Daten an den bayerischen Corona-Teststellen zu großen Problemen kam. So seien bei mehr als 85.000 durchgeführten Tests 44.000 Befunde noch nicht übermittelt wurden. Dies waren gut 50 Prozent! Unter den 44.000 Befunden waren auch rund 900 positive Tests.

Betroffene werden informiert

Im Laufe des heutigen Donnerstags (13. August) werden die rund 900 positiv getesteten Personen informiert. Es gibt zudem rund 150 Fälle, die derzeit noch offen sind. Beide Politiker erklärten während der Pressekonferenz mehrmals, dass es sich um einen laufenden Prozess handle. Auch Personen, deren Test negativ ausgefallen ist, sollen demnach informiert werden. Söder und Huml räumten ein, dass es sich um einen schwerwiegenden Fehler handelte. Deshalb wird nun das Personal um rund 100 Personen aufgestockt, veränderte Strukturen geschaffen, um die Zusammenarbeit zwischen Innen- und Gesundheitsministerium besser zu verzahnen. Zudem wechselt der Präsident des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), Andreas Zapf, in das Gesundheitsministerium.

Bayerische Panne bei den Corona-Tests: Söder & Huml übernehmen die Verantwortung

Kontaktdaten händisch aufgenommen

Probleme gibt es nach aktuellem Stand nur bei Personen, deren Fragebögen händisch ausgefüllt worden sind. Seit ein Dienstleister die getesteten Personen digital erfasst, soll das Problem nicht mehr aufgetreten sein. Der Dienstleister benötigte einige Tage, um die digitale Erfassung der Coronatests anzubieten. Deshalb wurden die Fragebögen der Getesteten zu Beginn von Ehrenamtlichen per Hand ausgefüllt.

Melanie Huml bleibt im Amt 

Markus Söder verteidigte in der Pressekonferenz die bayerische Strategie und die zahlreiche Tests. Nicht er mache das Tempo, sondern Corona. Bei der Panne handele es sich um einen operativen Fehler. Gesundheitsministerin Melanie Huml hatte Söder zweimal ihren Rücktritt angeboten. Der Ministerpräsident sprach ihr aber auf der Pressekonferenz weiterhin das Vertrauen aus. 

 

Es ist mir wichtig, dass wir das weiter zusammen gestalten", so Söder. "Wir müssen schauen, dass wir aus jedem Fehler lernen, um für Sicherheit und Klarheit zu sorgen.

(Ministerpräsident Markus Söder)

 

Deutliche Kritik an der Staatsregierung

Von Seiten der politischen Gegner im Landtag hagelte es seit Mittwoch deutliche Kritik. So sprach unter anderem Ludwig Hartmann, Grünen-Co-Fraktionsvorsitzender im Landtag, von einer "Schocknachricht für Deutschland". Horst Arnold, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, sieht die Verantwortung für diese Panne bei Ministerpräsident Söder und erklärte:

 

Ministerpräsident Söder hat sich und seine Regierung mit immer neuen Ankündigungsfeuerwerken überfordert. Bei der Ausführung, den Basics und der Leistungsfähigkeit des Apparates, haperte es dann. Hätte man sich für verantwortungsvolle Planung mehr Zeit genommen, wäre dieser immense Schaden nicht entstanden. Söder hat sich in der Krise nicht bewährt. Das Versagen allein auf die Gesundheitsministerin abzuschieben, wäre unfair.

(Horst Arnold, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion)

 

Für mehr Sicherheit in Bayern: Doppeltests für Reiserückkehrer

Am Montag (10. August) informierten der bayerische Ministerpräsident Markus Söder, Gesundheitsministerin Melanie Huml und Kultusminister Michael Piazolo über den weiteren Corona-Fahrplan. Im Schwerpunkt befasste sich das bayerische Kabinett mit den Themen: Testzentren, Urlaubsrückkehrer und Schulen. Markus Söder gab bekannt, dass es in Zukunft Doppeltests für Reiserückkehrer geben soll, um mehr Sicherheit gewähren zu können.

Coronatests an den Bahnhöfen, Flughäfen und Autobahnen sollen ausgeweitet werden

Wie Söder im Rahmen der Pressekonferenz mitteilte, lassen Reiserückkehrer die Infektionszahlen in den einzelnen Bundesländern steigen. Daher benötigt Bayern künftig für Reiserückkehrer einen Doppeltest. Der zweite Test soll nach fünf bis sechs Tagen zu Hause durchgeführt werden. Bis Anfang August wurden 55.000 Tests pro Tag durchgeführt. Bis Ende August soll die Zahl der durchgeführten Coronatests auf 200.000 pro Tag steigen. Hierbei sollen die Teststationen an den Autobahnen, Flughäfen und Bahnhöfen ausgeweitet werden. In den kommenden Tagen sollen daher Mängel beseitigt und die Umsetzung der Tests professionalisiert werden. Zudem sollen bis Ende August in allen Landkreisen und kreisfreien Städten in Bayern Testzentren etabliert werden, die die unbürokratische Umsetzung von Tests ermöglichen.

Testpflicht für neue Saisonmitarbeiter

Unternehmen seien dazu verpflichtet, neue Saisonmitarbeiter vorbeugend auf das Coronavirus zu testen. Erst bei Vorliegen von einem negativen Coronatest, sei es den Saisonmitarbeitern erlaubt, im Unternehmen zu arbeiten.

Am 1. September soll über eine mögliche Maskenpflicht im Unterricht entschieden werden

Zudem gab Söder bekannt, dass am 1. September über eine Maskenpflicht im Unterricht entschieden werden soll. Aktuell ist klar, dass es eine generelle Maskenpflicht in der Schule geben wird. Vorbeugend werden den Lehrern und Lehrerinnen freiwillige intensive Tests angeboten. Diese können ab dem 24. August bis zum 18. September umgesetzt werden.

Piazolo stellt Plan zum Schulbeginn vor

Zum Thema Schulbeginn stellte Kultusminister Michael Piazolo einen Plan vor: Feste Gruppen in Schulen, Regelmäßige Lüftungen, Nies- und Hustetikette werden eingehalten und keine Klassenfahrten bis Ende Januar 2021 erlaubt. Bei Anstieg der Infektionszahlen wird der Wechselunterricht eingeführt. Sollten sich die Zahlen weiter verschlechtern, wird Fernunterricht stattfinden. Die Bedingungen für einen möglichen Wechsel- und Fernunterricht wurden durch 50.000 Leihgeräte, die den Schülern zur Verfügung stehen werden, realisiert. Piazolo appellierte an die Vernunft der Schüler. Wer einen Regelunterricht möchte, der müsse auch außerhalb der Schule achtsam sein, so Piazolo.

Der Oberfranken-Aktuell-Beitrag vom 10. August 2020:
Corona in Bayern: Doppeltests für Reiserückkehrer und flexible Schulkonzepte
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Oberfranken: Bayern will verpflichtende Coronatests an Flughäfen

Coronatests für Urlaubsrückkehrer sollen Pflicht werden, zumindest an Flughäfen. Das haben Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Gesundheitsministerin Melanie Huml am heutigen Montag (27. Juli), im Hinblick auf die beginnenden Sommerferien in Bayern, bekannt gegeben. Weiterlesen
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Bayern: Kostenlose Corona-Tests für jedermann!

Bayern bietet in Zukunft der heimischen Bevölkerung die Möglichkeit an, sich auf Corona testen zu lassen. Diese Tests für alle Bürgerinnen und Bürger des Freistaates sind kostenfrei und sollen schnell ausgewertet werden. Die Maßnahme sieht die Staatsregierung als einen vorbeugenden Schritt, die Tests als ein Frühwarnsystem.

Testkapazität wird auf 30.000 pro Tag erhöht

Auf einer am heutigen Dienstagmittag (30. Juni) durchgeführten Pressekonferenz erklärte Ministerpräsident Markus Söder, dass Bayern die Kapazität auf 30.000 Tests pro Tag erhöhen wird. Die Kosten für diese Maßnahme sollen sich in diesem Jahr auf 200 Millionen Euro belaufen. Söder hob die Wichtigkeit der Tests hervor und betonte, dass je mehr gelockert wird, im Gegenzug auch mehr getestet werden muss. Laut seinen Worten gibt es bei den Tests keine Mindestbegrenzung. Das heißt im Umkehrschluss: Jeder könnte sich demzufolge mehrfach testen lassen. Sofern nicht alle Hausärzte Tests anbieten können, plant Gesundheitsministerin Melanie Huml eine Liste mit Ärzten, bei denen man einen Corona-Test durchführen kann. Ehe diese Liste gegebenenfalls in die Tat umgesetzt wird, will man aber erst sehen und abwarten, wie diese Maßnahme anläuft.

Weitere Lockerungen in Bayern

Im Rahmen der heutigen Sitzung des bayerischen Kabinetts wurde zudem eine weitere Corona-Lockerung beschlossen. Demnach müssen ab dem Mittwoch (01. Juli) Besucher von Kulturveranstaltungen auf ihrem Platz - so wie bei Gottesdiensten - keine Schutzmasken mehr tragen. Dies betrifft unter anderem Kinos, Theater und Konzerthäuser.

Studie über Infektionsgeschehen an Kitas und Schulen

Söder kündigte zudem am heutigen Tag eine Studie zum Infektionsgeschehen in Schulen und Kindertagesstätten an. Hierzu sollen die sechs bayerischen Universitätskliniken an circa 50 Standorten im Freistaat diese Analyse durchführen. Weiterhin ist auch eine Antikörper-Studie geplant.

Überbrückungsgeld für Unternehmen

Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger erklärte auf der Pressekonferenz, dass er damit rechnet, dass das Überbrückungsgeld des Bundes für die heimischen Betriebe im Juli zur Verfügung stehen wird. Diese Finanzspritzen sollen direkt an die Soforthilfen anschließen. Das Geld richtet sich an Firmen, die im April und Mai einen Umsatzeinbruch von mindestens 60 Prozent im Vergleich zum Zeitraum im Jahr 2019 hatten. Nach Antragstellung erhalten die Unternehmen dann für die Monate Juni, Juli und August bis zu 80 Prozent der Fixkosten, weiterhin 10 Prozent der Personalkosten.

Aktuell-Beitrag vom Dienstag (30. Juni 2020)
Corona-Tests: Für alle, schnell und kostenfrei

Bayern: Kontaktbeschränkungen werden gelockert

Im Rahmen einer Pressekonferenz verkündete am Dienstagmittag (16. Juni) der bayerische Ministerpräsident Markus Söder gemeinsam mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Staatsminister Florian Herrmann weitere Corona-Lockerungen für Bayern. Ab Mittwoch (17. Juni) werden die Kontaktbeschränkungen im Freistaat weiter gelockert. Somit wird das Treffen mit zehn Personen erlaubt. Weitere Lockerungen stehen an. Weiterlesen

Bayern: Weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen

Das Bayerische Kabinett tagte am heutigen Dienstag (26. Mai) in München und befasste sich mit den Lockerungen der Corona-Maßnahmen. (Siehe unten!) Die Ergebnisse gab Ministerpräsident Markus Söder auf einer Pressekonferenz bekannt. Bayern beschloss zudem die massive Ausweitung der Testungen. So wird es regelmäßige Corona-Tests für Beschäftigte in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie Einrichtungen für Menschen mit Behinderung und für Lehrkräfte und Erzieherinnen geben. Die Testergebnisse sollen in Zukunft zudem schneller vorliegen. Wer Symptome hat, soll innerhalb von 24 Stunden getestet werden.

Corona-Krise: Weitere Lockerungen in Bayern beschlossen

Corona-Lockerungen in den nächsten Wochen:

  • ab 30. Mai 2020 der Betrieb von Reisebusunternehmen wieder möglich ist, soweit es sich nicht um explizite Gruppenreisen handelt. Es dürfen nur Individualbuchungen erfolgen. Die Beachtung des verbindlichen staatlichen Rahmenkonzepts für die Wiederaufnahme der Tätigkeit touristischer Dienstleister in Bayern ist dafür zwingende Voraussetzung.
  • ab 2. Juni 2020 die Abgabe von Speisen und Getränken durch gastronomische Betriebe im Freien auf die Zeit von 6 bis 22 Uhr verlängert wird.
  • ab 8. Juni 2020 weitere Erleichterungen im Bereich des Sports erfolgen, soweit erforderliche Abstandsregelungen und Schutz-/Hygienekonzepte eingehalten werden:
  • Der Betrieb von Freibädern und von Außenanlagen von Badeanstalten (inkl. Außenbereich von Schwimmbädern, Kureinrichtungen, Hotels usw.) kann wieder aufgenommen werden.
  • Die Einschränkung des Trainingsbetriebs auf den Begriff „Individualsportarten“ in der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (§ 9 Abs. 1 Satz 2 der 4. BayIfSMV vom 5. Mai 2020) entfällt ersatzlos.
  • Das Training von Rehabilitationssportgruppen und der Trainingsbetrieb für National- bis einschließlich Landeskaderathleten sogenannter nichtolympischer Sportarten wird in Sportstätten wieder erlaubt.
  • Der Outdoor-Trainingsbetrieb ist in Gruppen von bis zu 20 Personen zulässig.
  • Indoorsportstätten können den Betrieb wieder aufnehmen.
  • Der Wettkampfbetrieb für kontaktlos ausführbare Sportarten im Freien ist wieder zulässig.
  • Tanzschulen für kontaktlosen Tanz und Paartanz mit einem festen Tanzpartner sowie Fitnessstudios können wieder öffnen.
  • ab 15. Juni 2020 die Wiederaufnahme des Theater-, Konzert-, und weiteren kulturellen Veranstaltungsbetriebs unter Zugrundelegung des entsprechenden Konzepts des Wissenschaftsministeriums in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium (bis zu 50 Gäste in geschlossenen Räumen, bis zu 100 Gäste im Freien) möglich ist.
  • ab 15. Juni 2020 die Wiederaufnahme des Kinobetriebs grundsätzlich möglich ist. Das Digitalministerium wird in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium ein konkretes Hygienekonzept erarbeiten und veröffentlichen, das sich vor allem im Hinblick auf die zulässige Gesamtbesucherzahl und die zu beachtenden Hygienevorschriften an das Konzept für Kultureinrichtungen anlehnt.
  • im Sommersemester 2020 der Vorlesungsbetrieb weiterhin vorrangig durch Online-Lehre sicherzustellen ist. Zusätzlich zu den bereits bestehenden Möglichkeiten der Durchführung von Präsenzveranstaltungen (Praxisveranstaltungen, die besondere Labor- oder Arbeitsräume an den Hochschulen erfordern, bei Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 m) können zusätzlich kleinere Seminare unter Einhaltung von Abstandsregelungen und Höchstteilnehmerzahlen (30 Personen) als Ergänzung zur Online-Lehre als Präsenzveranstaltungen stattfinden.

Corona-Krise in Bayern: Kultur-Rettungsschirm auf 200 Millionen Euro erhöht

In einer Pressekonferenz am Donnerstag (14. Mai) in München informierten Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, Wissenschafts- und Kulturminister Bernd Sibler und Digitalministerin Judith Gerlach über die Maßnahmen für den Kultur- und Kunstbereich, in Zusammenhang mit der Corona-Krise in Bayern. Für die bayerische Kulturszene wird der Rettungsschirm auf 200 Millionen Euro erhöht. Kulturelle Veranstaltungen sollen nach und nach wieder ermöglicht werden.

Wenn Fußball und Gastronomie ermöglicht würden, müsse auch Kultur möglich sein

In dem Rettungsschirm werden sowohl Künstler und selbständige Journalisten, als auch Spielstätten, Kinos, Laienmusiker und Musikvereine bedacht. Markus Söder betonte in der Pressekonferenz, wie wertvoll die Kulturszene vor allem in dieser schweren Zeit ist. Zudem verkündete Söder, dass Spielstätten gegebenenfalls nach Pfingsten unter Hygienevorschriften, ähnlich wie bei Gottesdiensten, wieder öffnen können. Die Kulturszene soll schrittweise wieder geöffnet werden. Großveranstaltungen ab 1.000 Personen werden nicht vor dem 31. August stattfinden. Kunstminister Sibler hat als Ziel genannt, dass bereits nach den Pfingstferien kleinere Veranstaltungen starten könnten, insbesondere Open-Air-Events. Eine Entscheidung soll am 20. Mai fallen.

Rettungsschirm auf 200 Millionen aufgestockt

Für alle Künstler und freien Journalisten wird es Soforthilfen geben. 140 Millionen Euro des Kultur-Rettungsschirms werden in diesen Bereich fließen. Auch Techniker, Kameraleute und Maskenbildner werden unterstützt. Damit steigt die Zahl der Berechtigten von 30.000 auf 60.000. Zudem sollen 700 kleinere und mittlere Theater, sowie 260 Kinos in Bayern eine finanzielle Unterstützung erhalten. Hierfür stehen laut Söder insgesamt 50 Millionen Euro bereit. Insgesamt über 10 Millionen Euro des Kultur-Rettungsschirms sollen an Laienmusiker und Musikvereine gehen.  Musiker und Vereine können laut Söder also jeweils mit circa 1.000 Euro rechnen.

Markus Söder: Keine Steuererhöhungen

Zudem ging Bayerns Ministerpräsident Markus Söder auf die Steuereinbußen in Bayern, welche durch die Corona-Krise verursacht wurden, ein. Er sprach von einem substantiellen Rückgang der Steuereinnahmen. Betonte jedoch, dass es keine Steuererhöhungen geben soll.

Bericht aus Oberfranken Aktuell:
Corona-Krise: Rettungsschirm für Bayerische Kulturszene

Corona-Krise in Bayern: Weitere Lockerungen ab Freitag

Ab Freitag (08. Mai) dürfen sich nun auch in Bayern Angehörige zweier Haushalte treffen, dies bestätigte der Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) gegenüber der Deutschen Presseagentur. Erst am Dienstag (05. Mai) gab Bayerns Ministerpräsident Markus Söder Lockerungen im Bezug auf die Corona-Beschränkungen in einer Pressekonferenz in München bekannt. Weiterlesen

Bayern beschließt umfassende Corona-Lockerungen: Das ist der Plan bis Pfingsten!

Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder gab am Dienstagmittag (5. Mai) im Rahmen einer Pressekonferenz weitere Corona-Lockerungen für Bayern bis vorerst Pfingsten bekannt. Ab dem morgigen 6. Mai werden die Ausgangsbeschränkungen in Kontaktbeschränkungen umgewandelt. Zudem gibt es Lockerungen für Besuchsrecht in Seniorenheimen, in Schulen, Kitas, in der Gastronomie, Hotellerie, Sport und Kultur. Weiterlesen
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Corona-Krise: Spielplätze, Zoos, Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten sollen öffnen

Bundeskanzlerin Angela Merkel einigte sich am Donnerstag (30. April) mit den Ministerpräsidenten der Länder auf eine Wiedereröffnung der Spielplätze unter Auflagen, dies gab die Deutsche-Presse-Agentur in Berlin bekannt. Zudem sollen auch Museen, Zoos, Ausstellungen und Gedenkstätten wieder öffnen. Wie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bereits am Dienstag (28. April) verkündete, seien auch unter Auflagen Gottesdienste aller Glaubensrichtungen ab Anfang Mai in Bayern wieder möglich. Wir berichteten. Weiterlesen
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