Tag Archiv: Markus Söder

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Corona-Krise: Wechselunterricht für Abschlussklassen ab dem 1. Februar

Im Rahmen einer Pressekonferenz gab unter anderem Ministerpräsident, Markus Söder (CSU), am Mittwoch (20. Januar) die Ergebnisse der Beratungen von Bund und Länder bekannt. Aus Sorge vor dem mutierten Virus verlängert Bayern sowie das gesamte Bundesgebiet den Lockdown bis zum 14. Februar. Wie wir bereits berichteten, holten sich die Länderchefs am vergangenen Montag zur Mutation von Experten ein Lagebild ein. Weiterlesen

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Corona-Pandemie in Bayern: FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV und im Einzelhandel ab 18. Januar

Am heutigen Dienstagvormittag (12. Januar) gab es in München die zweite Sitzung des bayerischen Ministerrates im Jahr 2021. Diese fand wiederum als Videocall statt. Anschließend informierte Ministerpräsident Markus Söder auf einer Pressekonferenz über die aktuelle Corona-Lage in Bayern.

Kein bayerischer Landkreis oder kreisfreie Stadt mit einer Inzidenz von unter 50

Nach den Worten des Ministerpräsidenten ist die Infektionslage aufgrund der Corona-Pandemie in Bayern weiter sehr angespannt. Die bislang ergriffenen Maßnahmen lieferten noch nicht den erhofften Rückgang der Infektionszahlen. Ziel bleibt eine 7-Tages-Inzidenz von unter 50 Fällen pro 100.000 Einwohner zu erreichen. Nach TVO-Recherchen erfüllt diesen Fall derzeit kein Landkreis und keine kreisfreie Stadt in Bayern.

Mutation des Virus bereitet Sorge

Aktuell besonders besorgniserregend ist für Söder das Auftreten der stark ansteckenden Virusmutationen in einigen Ländern, deren Eintrag und Verbreitung in Bayern und Deutschland vermieden werden muss, so der Konsens des Ministerrates.

FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV und im Einzelhandel

Mit Blick auf die weiterhin sehr hohe Infektionsdynamik und zur stärkeren Eindämmung des Infektionsgeschehens beschloss der Ministerrat am Dienstag eine Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und im Einzelhandel ab kommenden Montag (18. Januar)

Ein Mitschnitt der Pressekonferenz vom Dienstag
Corona-Pandemie in Bayern: Pressekonferenz von Ministerpräsident Markus Söder am 12. Januar
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Corona-Pandemie: Ministerpräsident Söder spricht sich für die Impflicht spezieller Berufsgruppen aus!

Kommt die Impfpflicht durch die Hintertür? Vor der heutigen Sitzung des bayerischen Ministerrates, bei der sich das Kabinett per Video-Schalte mit den Folgen der Corona-Pandemie befasst, brachte Ministerpräsident Markus Söder gegenüber der "SZ" eine Impfpflicht für Pflegekräfte ins Gespräch.

Impfpflicht = Bürgerpflicht?

Gegenüber der Zeitung sagte Söder, "dass es unter Pflegekräften in Alten- und Pflegeheimen eine zu hohe Impfverweigerung" gäbe. Söder brachte deshalb den deutschen Ethikrat ins Gespräch. Dieser sollte Vorschläge machen, "ob und für welche Gruppen eine Impfpflicht denkbar wäre". Die Impfbereitschaft des Pflegepersonals liegt derzeit vielerorts bei circa 50 Prozent. "Sich impfen zu lassen, sollte als Bürgerpflicht angesehen werden", sagte Söder der Zeitung abschließend.

Heil gegen eine Impfpflicht

Bundesarbeitsminister Heil (SPD) lehnte hingegen am Dienstagmorgen (12. Januar) gegenüber RTL / n-tv eine derartige Impfpflicht strikt ab. Heil ist hingegen für das stärkere Bewerben der Schutzimpfungen gegen Covid-19.

TVO-Umfrage zu diesem Thema

Ministerpräsident Söder spricht sich für eine Impfpflicht für Pflegekräfte & Co aus. Sind auch Sie für eine Impfpflicht für spezielle Berufsgruppen?

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Aktuell-Bericht vom Dienstag (12. Januar)
Corona-Pandemie: Ja oder Nein - Debatte um eine Impfpflicht nimmt Fahrt auf!
Auswertung: 13. Januar / 12:00 Uhr
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Paukenschlag in Bayern: Melanie Huml als Gesundheitsministerin abgelöst!

Auf der Pressekonferenz nach der Sitzung des Ministerrates am Mittwochmittag (06. Januar) teilte Ministerpräsident Markus Söder eine wichtige Personalentscheidung mit. Die bisherige Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) wird durch den Memminger Landtagsabgeordneten und bisherigen Baustaatssekretär Klaus Holetschek (CSU) abgelöst und ersetzt. Huml hingegen wechselt in die Staatskanzlei. Söder teilte beiden Politikern die Personal-Rochade am Vormittag mit. Weiterlesen
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Bayern: Staatsminister Florian Herrmann positiv auf Corona getestet

Bayerns Staatskanzleichef, Florian Herrmann, heute positiv auf Corona getestet

Wie der bayerische Staatsminister, Florian Herrmann (CSU), am Montag (21. Dezember) auf dem Kurznachrichtendienst "Twitter" bekannt gab, wurde er heute positiv auf Corona getestet. Nach eigenen Angaben gehe es ihm den Umständen entsprechend gut. Er begibt sich in Quarantäne. Alle Kontaktpersonen 1 werden informiert.

  • Rechts sehen Sie den Tweet von Florian Herrmann

Markus Söder muss als Kontaktperson in Quarantäne

Auf den Tweet von Staatskanzleichef, Florian Herrmann, reagierte CSU-Chef Markus Söder und verkündete, dass er sich ebenso umgehend in Quarantäne begeben muss. Die anstehenden Amtsgeschäfte werden digital ausgeführt. Er wünsche Herrmann einen milden Verlauf und gute Besserung.

  • Rechts sehen Sie den Tweet von Markus Söder

Corona-Krise: Bayern verschärft die Corona-Maßnahmen!

Das bayerische Kabinett traf sich am Sonntag (06. Dezember) in einer Sondersitzung, um sich über schärfere Corona-Maßnahmen zu beraten. Ministerpräsident Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Staatsminister Dr. Florian Herrmann informierten am Nachmittag über die insgesamt zehn getroffenen neuen Beschlüsse für Bayern. Unter anderem sind erneut Ausgangsbeschränkungen für den Freistaat geplant.

Ab Mittwoch (09. Dezember) bis zum 5. Januar gelten in Bayern folgende Beschlüsse:

  1. Bayern ruft erneut den Katastrophenfall aus.
  2. Allgemeine Ausgangsbeschränkungen werden für Bayern ausgerufen. Bedeutet: das Haus soll nur für die Arbeit, Schule, den Einkauf, den Arzt, familiäre Angelegenheiten verlassen werden.
  3. Die bisherigen Kontaktbeschränkungen gelten weiterhin. Das heißt: Treffen von zwei Haushalten mit maximal fünf Personen sind gestattet. Zusätzlich soll es in den Hotspot-Regionen ab einem Inzidenzwert von 200 eine Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr morgens erfolgen. Eine Ausnahme der Kontaktbeschränkungen gilt über Weihnachten vom 23. bis 26. Dezember und nicht mehr an Silvester. Über Jahreswechsel dürfen sich hingegen nur noch zwei Hausstände mit bis zu 5 Personen treffen.
  4. Schulen: Kindergärten und Schulklassen von 1 bis 7 bleiben unversehen. Ab der 8. Jahrgangsstufe erfolgt der Wechselunterricht. Hingegen gibt es in Hotspot-Regionen (7-Tage-Inzidenz von 200) für Klassen ab der 8. Jahrgangsstufe keinen Präsenzunterricht. Die Lage an den Schulen wird nach den Weihnachtsferien je nach Infektionsgeschehen neu bewertet.
  5. Geschäfte: Die Läden dürfen weiterhin geöffnet bleiben. Beachtet werden muss dabei die 20-Quadrat-Meter-Regel pro Kunde. Größere Geschäfte oder Einkaufszentren müssen auf diese Regelung achten. Zudem ist der Konsum von Alkohol auf öffentlichen Plätzen nicht erlaubt.
  6. Grenzverkehr: Die Grenzen sollen mit Einschränkungen offen bleiben. Hingegen wird der kleine Grenzverkehr wie zum Beispiel Freizeit, Einkauf etc. untersagt. Ausgeschlossen von dieser Regelung sind Arbeitspendler oder Menschen, die ihre Familien ersten oder zweiten Grades besuchen möchten. Dies ist nur mit Vorweis eines negativen Tests möglich.
  7. Alten- und Pflegeheime: Besuche in Seniorenheimen sind nur noch einmal pro Tag mit negativem Corona-Test möglich. Besucher dürfen nur noch mit einer FFP2-Maske die Einrichtungen betreten. Die Mitarbeiter müssen sich zweimal die Woche testen lassen.
  8. Gesundheitsämter verwenden einheitliche Software des Bundes.
  9. Die Nachverfolgung über die Einhaltung der getroffenen Maßnahmen ist von der Polizei und Bundeswehr zu gewährleisten.
  10. Arbeitgeber sollen Homeoffice ermöglichen, wo es nur geht.

Der Ministerpräsident Söder sprach in der heutigen Pressekonferenz von einem sanften Lockdown, der nur milde Wirkungen hervorbringt. Die aktuellen Fallzahlen sind noch zu hoch, das bayerische Gesundheitssystem ist überlastet. Zudem steigen die Todeszahlen. Alle vier Minuten stirbt ein Mensch in Deutschland an Corona, in Bayern sind es alle 20 Minuten, so Söder. Daher sind die Worte des Ministerpräsidenten:

 

Wir brauchen keinen Halbschlaf, sondern konsequentes Handeln!

 

Der Landtag soll am kommenden Dienstag (08. Dezember) die Maßnahmen beschließen.

TVO-Umfrage zu den verschärften Corona-Maßnahmen

"Wir brauchen keinen Halbschlaf, sondern konsequentes Handeln!" Sind Sie mit dem verschärften Kurs einverstanden?

  • JA - Söder trifft die richtigen Maßnahmen!
  • NEIN - Die Regelungen sind zu streng!
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"Wir brauchen keinen Halbschlaf, sondern konsequentes Handeln!" Sind Sie mit dem verschärften Kurs einverstanden?

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  • NEIN - Die Regelungen sind zu streng!
    63,1%

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Corona-Krise in Bayern: Katastrophenfall soll erneut ausgerufen werden

Am Donnerstag (29. Oktober) befasste sich das Bayerische Kabinett erneut mit der Corona-Pandemie und deren Folgen. In einer anschließenden Pressekonferenz teilten Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger die Ergebnisse der Beratungen mit. In der Pressekonferenz sind die Corona-Maßnahmen, die in der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch (28. Oktober) festgelegt wurden (Wir berichteten), bestätigt worden. Ab Montag (02. November) gilt eine Kontaktbeschränkung.

"Wir sind in einer sehr, sehr ernsten Situation," so Markus Söder.

Mit über 16.000 Corona-Neuinfektionen in Deutschland und über 3.000 in Bayern, ist am heutigen Donnerstag ein neuer Höchstwert erreicht worden. Der starke Anstieg der Infektionen belastet das Gesundheitssystem in Bayern. Söder erklärt, dass sich die Belegung der Intensivbetten in den letzten neun Tagen bereits verdoppelt hat. Um eine gute medizinische Versorgung dauerhaft zu gewährleisten, kündigte der Ministerpräsident bereits an, dass er in den kommenden Tagen den Katastrophenfall auslösen will.

Corona-Krise in Bayern: "Wir sind in einer sehr, sehr ernsten Situation"

Markus Söder betont: "Corona hat nichts von seinem Schrecken verloren."

Führende Wissenschaftler aus Deutschland haben sich an die Politik gewandt. Sie befürchten bis Ende November einen Anstieg auf 90.000 Neuinfektionen pro Tag, wenn jetzt keine Maßnahmen getroffen werden. Unter anderem deshalb hat sich das Bayerische Kabinett dafür entschieden, die von der Kanzlerin und den Länderchefs am Vortag beschlossenen Corona-Maßnahmen eins zu eins zu übernehmen. Dadurch will man einen Kollaps des Gesundheitssystems verhindern. Söder bedankte sich bei den anderen Ministerpräsidenten für die schnelle Einigung.

Infektionsketten sind kaum noch nachvollziehbar 

Markus Söder macht deutlich, dass er nichts von einer Durchseuchung der Bevölkerung hält und hofft, dass sich die Situation bis Weihnachten etwas entspannt. Zudem betonte er, dass es sich um Kontaktbeschränkungen handelt und nicht um eine Ausgangsbeschränkung. Für diese hat man sich auch entschieden, da laut Robert-Koch-Institut die Infektionsketten aktuell nur noch zu 20 Prozent nachvollziehbar sind.

Entschädigung für Gastronomie, Kultur & Freizeitbranche

Von den Corona-Maßnahmen besonders betroffen sind Gastronomen, Kulturschaffende und Freizeiteinrichtungen. Sie sollen eine finanzielle Entschädigung erhalten. Zehn Milliarden Euro stellt der Bund dafür bereit. Unternehmen und Selbstständige können bis zu 75 Prozent der Einnahmen aus dem November 2019 erhalten.

Corona-Maßnahmen ab Montag (02. November) im Überblick:

  • Kontaktbeschränkungen: Treffen von zehn Personen aus maximal zwei Haushalten sind erlaubt
  • Feiern und Veranstaltungen sind nicht erlaubt
  • Kultur- und Sporteinrichtungen müssen schließen
  • Kosmetikstudios, Massagepraxen und Tattoostudios müssen schließen
  • Gastronomiebetriebe müssen schließen
  • Die Abholung und Lieferung von Speisen ist weiterhin erlaubt
  • Groß- und Einzelhandel dürfen weiter öffnen
  • Friseurbesuche und medizinische Behandlungen wie Physiotherapien sind weiter möglich
  • Schulen und Kindertagesstätten bleiben geöffnet
  • Verstöße ziehen Sanktionen nach sich

 

 

Reaktionen auf den Lockdown-Light:
Corona Lockdown Light: Die Reaktionen der Gastronomie in Bamberg
Lockdown 2.0: Reaktion des Hofer Kreisvorsitzenden des Hotel-und Gaststättenverbandes, Peter Hagen
Lockdown 2.0: Reaktionen aus der Wirtschaft

Corona-Krise in Bayern: Kommt eine erweiterte Maskenpflicht?

Ein Tag vor dem Bund-Länder-Gipfel zu Corona hat sich das bayerische Kabinett am Dienstag (13. Oktober) getroffen und über die aktuelle Lage beraten. Am Mittwoch (14. Oktober) treffen sich die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dabei soll das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie besprochen werden. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert in einer heutigen Presskonferenz ein bundesweit einheitliches Vorgehen.

"Corona macht vor keiner Grenze Halt"

In der Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung in München zeigt sich Markus Söder besorgt. Laut Söder sind die nächsten vier Wochen entscheidend. Er fordert mehr Maske, weniger Alkohol und weniger Feiern. Auch eine erweiterte Maskenpflicht in Deutschland zieht er in Erwägung. Konkret wird er dabei nicht. Klar ist für den Ministerpräsidenten, dass bei dem morgigen Bund-Länder-Gipfel ein einheitliches Vorgehen für Deutschland beschlossen werden soll. Markus Söder will Corona jetzt ausbremsen, bevor wir die Notbremse ziehen müssen.

„Wir sind kurz davor die Kontrolle zu verlieren“, so Söder.

Keine neuen Beschlüsse

Neue Corona-Maßnahmen für Bayern wurden heute nicht beschlossen. Zum viel diskutierten Beherbergungsverbot wurde auch keine neue Entscheidung getroffen. Eine Verlängerung der Weihnachtsferien hält Söder aktuell für unnötig. In der Pressekonferenz sprachen auch der Präsident der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, Gerald Haug und die ehemalige evangelische Münchner Regionalbischöfin Susanne Breit-Keßler. Sie ist die Vorsitzende des Dreierrats Grundrechtsschutz. Beide haben das bayerische Kabinett heute beraten.

Der Aktuell-Beitrag zur Pressekonferenz vom 13. Oktober 2020
Bayern: Söder will sich für Ausweitung der Maskenpflicht einsetzen
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Corona-Pandemie in Bayern: Söder & Co. reagieren auf den Anstieg der Infizierten

Das Bayerische Kabinett hat auf die steigenden Corona-Zahlen im Freistaat reagiert und Regelmaßnahmen beschlossen. Dies trifft vor allem Kommunen, bei denen der 7-Tages-Inzidenz-Wert von 50 überschritten wird. Dann gelten zum einen eine Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen, die stark frequentiert sind und auch ein Alkoholverbot, wie es Bamberg zuletzt bereits per Allgemeinverfügung beschloss. Weiterlesen
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Ab Schulbeginn in Bayern: Maskenpflicht in den ersten neun Tagen im Unterricht

Am Montag (31. August) unterrichtete der bayerische Ministerpräsident Markus Söder gemeinsam mit Kultusminister Michael Pizaolo und weiteren Teilnehmern des Schulgipfels über den Corona-Fahrplan in den Schulen Bayerns. Söder traf sich eine Woche vor Schulbeginn (08. September) mit den Vertretern der Lehrerverbände, Direktoren, Schülerinnen, Schülern und Eltern. Diskutiert wurde, wie der reguläre Unterricht in der Corona-Pandemie stattfinden kann. So wurde unter anderem beschlossen, dass in weiterführenden Schulen eine Maskenpflicht für neun Tage ab Schulbeginn gilt.

Mit der Maskenpflicht soll das Infektionsgeschehen durch Reiserückkehrer gedämmt werden

Wie der bayerische Ministerpräsident Söder mitteilte, ist eine Mund-Nasenschutz-Bedeckung derzeit das wirksamste Schutzkonzept und führt im Unterricht zu einer 90 Prozentigen Risikoreduktion. Bisher sei eine Maskenpflicht auf den Schulwegen, im ÖPNV, in den Schulgängen und Toiletten bereits vorhanden. Aufgrund der aktuellen Lage der Reiserückkehrer sind die ersten zwei Wochen sehr entscheidend. Daher wurde beschlossen, dass in den weiterführenden Schulen (ab der fünften Klasse) ab Schulbeginn eine Maskenpflicht für die ersten neun Tage im Unterricht eingeführt wird. Die Maskenpflicht gilt nicht für Grundschulen in Bayern. Ab dem zehnten Tag müssen je nach Infektionsgeschehen individuelle Maßnahmen lokal getroffen werden. Diese greift ab 35 Infektionen pro 100.000 Einwohnern. Die Schulen können auch freiwillig weiterhin eine Maskenpflicht einführen.

Vorantreiben der Digitalisierung und mehr Transportmittel an Schulen 

Wie Söder bekannt gab, soll die Digitalisierung an den Schulen verbessert werden. So werden 120.000 Lehrer und 250.000 Schüler Geräte bekommen, wie etwa Laptops. Außerdem sollen mehr Schulbusse und Transportmittel auf den Weg gebracht werden. Der Freistaat wird alle Mehrkosten durch den ÖPNV übernehmen.

Der Aktuell-Beitrag zur Maskenpflicht im Schulunterricht (31. August 2020):
Schulanfang in Oberfranken: 9 Tage Maskenpflicht
© Pixabay / CC0 Public Domain / Symbolbild

Bayerischer Schulgipfel: Kommt die Maskenpflicht im Klassenzimmer?

UPDATE (31. August, 14:00 Uhr)

Am Montag (31. August) unterrichtete der bayerische Ministerpräsident Markus Söder gemeinsam mit Kultusminister Michael Pizaolo und weiteren Teilnehmern des Schulgipfels über den Corona-Fahrplan in den Schulen Bayerns. Söder traf sich eine Woche vor Schulbeginn (07. September) mit den Vertretern der Lehrerverbände, Direktoren, Schülerinnen, Schülern und Eltern. Diskutiert wurde, wie der reguläre Unterricht in der Corona-Pandemie stattfinden kann. So wurde unter anderem beschlossen, dass in weiterführenden Schulen eine Maskenpflicht für neun Tage ab Schulbeginn gilt.

 

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat am Montag (31. August) zum Schulgipfel nach München geladen. Söder trifft sich mit Vertretern der Lehrerverbände, Direktoren, Schülerinnen, Schülern und Eltern. Bei diesem Schulgipfel soll die Frage geklärt werden, wie der Unterricht im neuen Schuljahr 2020/2021 in der aktuellen Corona-Pandemie anlaufen und sichergestellt werden kann. So soll auch über eine mögliche Maskenpflicht während des Unterrichts in den Klassenzimmern gesprochen werden, ebenso wie Hygienerichtlinien und -auflagen. Wie der Schulbetrieb ab dem 8. September ablaufen wird, darüber entscheidet dann die Kabinettssitzung der Regierung am morgigen Dienstag (01. September). 

  • LIVESTREAM: Ab circa 13:00 Uhr informieren Ministerpräsident Söder, Kultusminister Piazolo und Vertreter der Schulfamilie in einer Pressekonferenz über die Ergebnisse der Beratungen. Die Pressekonferenz können sich auf der Facebook-Seite von TVO mitverfolgen! (Den Link oder das Bild anklicken!)
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Wegen steigenden Infektionszahlen: Höhere Bußgelder bei Maskenpflicht-Verstoß in Bayern

Wer gegen Corona-Auflagen verstößt, muss künftig mit deutlich höheren Bußgeldern rechnen als bisher. Das verkündete am Montagvormittag (24. August) der bayerische Ministerpräsident Markus Söder. Grund hierfür sind die steigenden Infektionszahlen. Weiterlesen
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Nach der Corona-Test-Panne in Bayern: Huml muss im Landtag Rede & Antwort stehen

UPDATE zur bayerischen Corona-Test-Panne:

Huml entschuldigt sich

Die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml hat sich am Mittwoch auf der Sondersitzung des Gesundheitsausschusses im Bayerischen Landtag für die Panne bei den Corona-Tests sowie die langen Wartezeiten entschuldigt. Die Ministerin widersprach allerdings Medienberichten, sie hätte schon eher von den Problemen gewusst und diese verschwiegen.

Söder baut Kabinett um

Ministerpräsident Markus Söder zieht nach der Panne bei den Corona-Tests für Rückkehrer aus dem Urlaub Konsequenzen und baut das Kabinett um. Um das Krisenmanagement in der Corona-Pandemie zu verbessern und zu stärken, wechselt ab dem Donnerstag Bau- und Verkehrsstaatssekretär Klaus Holetschek unbefristet in das Gesundheitsministerium. Laut Presseberichten soll er Gesundheitsministerin Melanie Huml bei ihrer Arbeit unterstützen.


ERSTMELDUNG (10:05 Uhr):

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) muss am heutigen Mittwoch (19. August) im Landtag Rede und Antwort zur bayerischen Corona-Test-Panne stehen. In München kommt dazu der Gesundheitsausschuss auf Initiative der Opposition (Grüne, SPD, FDP) im Landtag in einer Sondersitzung zusammen.

44.000 Testergebnisse nur mit Verzögerung übermittelt

Hintergrund ist die Corona-Test-Panne mit Fehlern bei der Übermittlung der Daten der Testergebnisse. Wir berichteten! So erfuhren rund 44.000 Getestete nicht oder nur mit Verzögerung noch den Ergebnissen. Unter ihnen waren auch 949 positive Getestete. Bis zum letzten Samstag (15. August) wurden nach einer weiteren Auswertung der Dokumente 903 Positiv-Getestete ausfindig gemacht. Wir berichteten! Bei 46 positiven Befunden lagen bis zum Wochenende keine passenden Personendaten vor. Söder und Huml übernahmen auf einer Pressekonferenz am letzten Donnerstag (13. August) die Verantwortung für diese Panne.

Wusste Huml schon deutlich früher von den Problemen?

Wie die Süddeutsche Zeitung am Dienstag (18. August) berichtete, soll Huml offenbar schon früher von der Corona-Testpanne gewusst haben. Wie die Zeitung schrieb, soll die Gesundheitsministerin schon am Montag (10. August) per interner Mail über die Probleme bei der Übermittlung der Daten informiert worden sein und damit zwei Tage früher als von ihr selbst dargestellt.

Gesundheitsministerium in München dementiert

Ein Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums dementierte den "SZ"-Bericht:

 

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat die Öffentlichkeit sofort informiert, als ihr am 12.8.2020 bekannt wurde, dass sich die am 10.8. von der Firma Eurofins bis zum Abend des 11.8. in Aussicht gestellten Lösungen zur Übermittlung der Testergebnisse nicht realisieren lassen. Am 12.8. wurde zudem bekannt, dass die Zahl der nicht ermittelten positiv Getesteten deutlich gestiegen ist. Zutreffend ist damit die Äußerung der Ministerin am 12.8., dass sie erst an diesem Tag von dem konkreten Ausmaß der Schwierigkeiten und den fehlenden Lösungsansätzen erfahren hat.

Bereits am 10.8. hatte die Ministerin öffentlich darauf hingewiesen, dass es Verzögerungen bei der Übermittlung von Testergebnissen gab. Konkrete Zahlen lagen der Ministerin zu diesem Zeitpunkt noch nicht vor.

(Ein Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums)

 

Sondersitzung des Gesundheitsausschusses

Der Gesundheitsausschuss kommt am Mittwochmittag (13:00 Uhr) zu der einberufenen Sondersitzung zusammen. Hier muss Huml über die Testpanne und die aktuelle Lage Auskunft geben. Auch der Chef der Staatskanzlei, Florian Herrmann (CSU), ist bei der Sondersitzung vor Ort. Für die Opposition aus Grünen, SPD und FDP ist die Test-Panne noch nicht für abgeschlossen und somit verhallen auch nicht die kritischen Stimmen in der Causa.

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Corona-Test-Panne in Bayern: Söder & Huml räumen schweren Fehler ein

Nach der Corona-Test-Panne in Bayern wurde die Kritik an der Staatsregierung um Ministerpräsident Markus Söder und Gesundheitsministerin Melanie Huml (beide CSU) in den letzten Stunden immer lauter. Von "der größten Panne in der Pandemie-Bekämpfung in Deutschland" (Die Grünen im Bayerischen Landtag) und "Söder hat sich in der Krise nicht bewährt" (Landtags-SPD) reichten die Stimmen der politischen Gegner. Huml und Söder übernahmen die Verantwortung in dieser Krise und informierten auf einer Pressekonferenz am Donnerstagnachmittag (13. August) über die aktuelle Lage.

Staatsregierung muss umfangreiche Test-Panne eingestehen

Gesundheitsministerin Huml musste bereits am gestrigen Mittwoch (12. August) einräumen, dass es bei der Übermittlung der Daten an den bayerischen Corona-Teststellen zu großen Problemen kam. So seien bei mehr als 85.000 durchgeführten Tests 44.000 Befunde noch nicht übermittelt wurden. Dies waren gut 50 Prozent! Unter den 44.000 Befunden waren auch rund 900 positive Tests.

Betroffene werden informiert

Im Laufe des heutigen Donnerstags (13. August) werden die rund 900 positiv getesteten Personen informiert. Es gibt zudem rund 150 Fälle, die derzeit noch offen sind. Beide Politiker erklärten während der Pressekonferenz mehrmals, dass es sich um einen laufenden Prozess handle. Auch Personen, deren Test negativ ausgefallen ist, sollen demnach informiert werden. Söder und Huml räumten ein, dass es sich um einen schwerwiegenden Fehler handelte. Deshalb wird nun das Personal um rund 100 Personen aufgestockt, veränderte Strukturen geschaffen, um die Zusammenarbeit zwischen Innen- und Gesundheitsministerium besser zu verzahnen. Zudem wechselt der Präsident des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), Andreas Zapf, in das Gesundheitsministerium.

Bayerische Panne bei den Corona-Tests: Söder & Huml übernehmen die Verantwortung

Kontaktdaten händisch aufgenommen

Probleme gibt es nach aktuellem Stand nur bei Personen, deren Fragebögen händisch ausgefüllt worden sind. Seit ein Dienstleister die getesteten Personen digital erfasst, soll das Problem nicht mehr aufgetreten sein. Der Dienstleister benötigte einige Tage, um die digitale Erfassung der Coronatests anzubieten. Deshalb wurden die Fragebögen der Getesteten zu Beginn von Ehrenamtlichen per Hand ausgefüllt.

Melanie Huml bleibt im Amt 

Markus Söder verteidigte in der Pressekonferenz die bayerische Strategie und die zahlreiche Tests. Nicht er mache das Tempo, sondern Corona. Bei der Panne handele es sich um einen operativen Fehler. Gesundheitsministerin Melanie Huml hatte Söder zweimal ihren Rücktritt angeboten. Der Ministerpräsident sprach ihr aber auf der Pressekonferenz weiterhin das Vertrauen aus. 

 

Es ist mir wichtig, dass wir das weiter zusammen gestalten", so Söder. "Wir müssen schauen, dass wir aus jedem Fehler lernen, um für Sicherheit und Klarheit zu sorgen.

(Ministerpräsident Markus Söder)

 

Deutliche Kritik an der Staatsregierung

Von Seiten der politischen Gegner im Landtag hagelte es seit Mittwoch deutliche Kritik. So sprach unter anderem Ludwig Hartmann, Grünen-Co-Fraktionsvorsitzender im Landtag, von einer "Schocknachricht für Deutschland". Horst Arnold, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, sieht die Verantwortung für diese Panne bei Ministerpräsident Söder und erklärte:

 

Ministerpräsident Söder hat sich und seine Regierung mit immer neuen Ankündigungsfeuerwerken überfordert. Bei der Ausführung, den Basics und der Leistungsfähigkeit des Apparates, haperte es dann. Hätte man sich für verantwortungsvolle Planung mehr Zeit genommen, wäre dieser immense Schaden nicht entstanden. Söder hat sich in der Krise nicht bewährt. Das Versagen allein auf die Gesundheitsministerin abzuschieben, wäre unfair.

(Horst Arnold, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion)

 

Für mehr Sicherheit in Bayern: Doppeltests für Reiserückkehrer

Am Montag (10. August) informierten der bayerische Ministerpräsident Markus Söder, Gesundheitsministerin Melanie Huml und Kultusminister Michael Piazolo über den weiteren Corona-Fahrplan. Im Schwerpunkt befasste sich das bayerische Kabinett mit den Themen: Testzentren, Urlaubsrückkehrer und Schulen. Markus Söder gab bekannt, dass es in Zukunft Doppeltests für Reiserückkehrer geben soll, um mehr Sicherheit gewähren zu können.

Coronatests an den Bahnhöfen, Flughäfen und Autobahnen sollen ausgeweitet werden

Wie Söder im Rahmen der Pressekonferenz mitteilte, lassen Reiserückkehrer die Infektionszahlen in den einzelnen Bundesländern steigen. Daher benötigt Bayern künftig für Reiserückkehrer einen Doppeltest. Der zweite Test soll nach fünf bis sechs Tagen zu Hause durchgeführt werden. Bis Anfang August wurden 55.000 Tests pro Tag durchgeführt. Bis Ende August soll die Zahl der durchgeführten Coronatests auf 200.000 pro Tag steigen. Hierbei sollen die Teststationen an den Autobahnen, Flughäfen und Bahnhöfen ausgeweitet werden. In den kommenden Tagen sollen daher Mängel beseitigt und die Umsetzung der Tests professionalisiert werden. Zudem sollen bis Ende August in allen Landkreisen und kreisfreien Städten in Bayern Testzentren etabliert werden, die die unbürokratische Umsetzung von Tests ermöglichen.

Testpflicht für neue Saisonmitarbeiter

Unternehmen seien dazu verpflichtet, neue Saisonmitarbeiter vorbeugend auf das Coronavirus zu testen. Erst bei Vorliegen von einem negativen Coronatest, sei es den Saisonmitarbeitern erlaubt, im Unternehmen zu arbeiten.

Am 1. September soll über eine mögliche Maskenpflicht im Unterricht entschieden werden

Zudem gab Söder bekannt, dass am 1. September über eine Maskenpflicht im Unterricht entschieden werden soll. Aktuell ist klar, dass es eine generelle Maskenpflicht in der Schule geben wird. Vorbeugend werden den Lehrern und Lehrerinnen freiwillige intensive Tests angeboten. Diese können ab dem 24. August bis zum 18. September umgesetzt werden.

Piazolo stellt Plan zum Schulbeginn vor

Zum Thema Schulbeginn stellte Kultusminister Michael Piazolo einen Plan vor: Feste Gruppen in Schulen, Regelmäßige Lüftungen, Nies- und Hustetikette werden eingehalten und keine Klassenfahrten bis Ende Januar 2021 erlaubt. Bei Anstieg der Infektionszahlen wird der Wechselunterricht eingeführt. Sollten sich die Zahlen weiter verschlechtern, wird Fernunterricht stattfinden. Die Bedingungen für einen möglichen Wechsel- und Fernunterricht wurden durch 50.000 Leihgeräte, die den Schülern zur Verfügung stehen werden, realisiert. Piazolo appellierte an die Vernunft der Schüler. Wer einen Regelunterricht möchte, der müsse auch außerhalb der Schule achtsam sein, so Piazolo.

Der Oberfranken-Aktuell-Beitrag vom 10. August 2020:
Corona in Bayern: Doppeltests für Reiserückkehrer und flexible Schulkonzepte
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