Tag Archiv: Markus Söder

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Bayern: Kostenlose Corona-Tests für jedermann!

Bayern bietet in Zukunft der heimischen Bevölkerung die Möglichkeit an, sich auf Corona testen zu lassen. Diese Tests für alle Bürgerinnen und Bürger des Freistaates sind kostenfrei und sollen schnell ausgewertet werden. Die Maßnahme sieht die Staatsregierung als einen vorbeugenden Schritt, die Tests als ein Frühwarnsystem.

Testkapazität wird auf 30.000 pro Tag erhöht

Auf einer am heutigen Dienstagmittag (30. Juni) durchgeführten Pressekonferenz erklärte Ministerpräsident Markus Söder, dass Bayern die Kapazität auf 30.000 Tests pro Tag erhöhen wird. Die Kosten für diese Maßnahme sollen sich in diesem Jahr auf 200 Millionen Euro belaufen. Söder hob die Wichtigkeit der Tests hervor und betonte, dass je mehr gelockert wird, im Gegenzug auch mehr getestet werden muss. Laut seinen Worten gibt es bei den Tests keine Mindestbegrenzung. Das heißt im Umkehrschluss: Jeder könnte sich demzufolge mehrfach testen lassen. Sofern nicht alle Hausärzte Tests anbieten können, plant Gesundheitsministerin Melanie Huml eine Liste mit Ärzten, bei denen man einen Corona-Test durchführen kann. Ehe diese Liste gegebenenfalls in die Tat umgesetzt wird, will man aber erst sehen und abwarten, wie diese Maßnahme anläuft.

Weitere Lockerungen in Bayern

Im Rahmen der heutigen Sitzung des bayerischen Kabinetts wurde zudem eine weitere Corona-Lockerung beschlossen. Demnach müssen ab dem Mittwoch (01. Juli) Besucher von Kulturveranstaltungen auf ihrem Platz - so wie bei Gottesdiensten - keine Schutzmasken mehr tragen. Dies betrifft unter anderem Kinos, Theater und Konzerthäuser.

Studie über Infektionsgeschehen an Kitas und Schulen

Söder kündigte zudem am heutigen Tag eine Studie zum Infektionsgeschehen in Schulen und Kindertagesstätten an. Hierzu sollen die sechs bayerischen Universitätskliniken an circa 50 Standorten im Freistaat diese Analyse durchführen. Weiterhin ist auch eine Antikörper-Studie geplant.

Überbrückungsgeld für Unternehmen

Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger erklärte auf der Pressekonferenz, dass er damit rechnet, dass das Überbrückungsgeld des Bundes für die heimischen Betriebe im Juli zur Verfügung stehen wird. Diese Finanzspritzen sollen direkt an die Soforthilfen anschließen. Das Geld richtet sich an Firmen, die im April und Mai einen Umsatzeinbruch von mindestens 60 Prozent im Vergleich zum Zeitraum im Jahr 2019 hatten. Nach Antragstellung erhalten die Unternehmen dann für die Monate Juni, Juli und August bis zu 80 Prozent der Fixkosten, weiterhin 10 Prozent der Personalkosten.

Aktuell-Beitrag vom Dienstag (30. Juni 2020)
Corona-Tests: Für alle, schnell und kostenfrei

Bayern: Kontaktbeschränkungen werden gelockert

Im Rahmen einer Pressekonferenz verkündete am Dienstagmittag (16. Juni) der bayerische Ministerpräsident Markus Söder gemeinsam mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Staatsminister Florian Herrmann weitere Corona-Lockerungen für Bayern. Ab Mittwoch (17. Juni) werden die Kontaktbeschränkungen im Freistaat weiter gelockert. Somit wird das Treffen mit zehn Personen erlaubt. Weitere Lockerungen stehen an. Weiterlesen

Bayern: Weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen

Das Bayerische Kabinett tagte am heutigen Dienstag (26. Mai) in München und befasste sich mit den Lockerungen der Corona-Maßnahmen. (Siehe unten!) Die Ergebnisse gab Ministerpräsident Markus Söder auf einer Pressekonferenz bekannt. Bayern beschloss zudem die massive Ausweitung der Testungen. So wird es regelmäßige Corona-Tests für Beschäftigte in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie Einrichtungen für Menschen mit Behinderung und für Lehrkräfte und Erzieherinnen geben. Die Testergebnisse sollen in Zukunft zudem schneller vorliegen. Wer Symptome hat, soll innerhalb von 24 Stunden getestet werden.

Corona-Krise: Weitere Lockerungen in Bayern beschlossen

Corona-Lockerungen in den nächsten Wochen:

  • ab 30. Mai 2020 der Betrieb von Reisebusunternehmen wieder möglich ist, soweit es sich nicht um explizite Gruppenreisen handelt. Es dürfen nur Individualbuchungen erfolgen. Die Beachtung des verbindlichen staatlichen Rahmenkonzepts für die Wiederaufnahme der Tätigkeit touristischer Dienstleister in Bayern ist dafür zwingende Voraussetzung.
  • ab 2. Juni 2020 die Abgabe von Speisen und Getränken durch gastronomische Betriebe im Freien auf die Zeit von 6 bis 22 Uhr verlängert wird.
  • ab 8. Juni 2020 weitere Erleichterungen im Bereich des Sports erfolgen, soweit erforderliche Abstandsregelungen und Schutz-/Hygienekonzepte eingehalten werden:
  • Der Betrieb von Freibädern und von Außenanlagen von Badeanstalten (inkl. Außenbereich von Schwimmbädern, Kureinrichtungen, Hotels usw.) kann wieder aufgenommen werden.
  • Die Einschränkung des Trainingsbetriebs auf den Begriff „Individualsportarten“ in der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (§ 9 Abs. 1 Satz 2 der 4. BayIfSMV vom 5. Mai 2020) entfällt ersatzlos.
  • Das Training von Rehabilitationssportgruppen und der Trainingsbetrieb für National- bis einschließlich Landeskaderathleten sogenannter nichtolympischer Sportarten wird in Sportstätten wieder erlaubt.
  • Der Outdoor-Trainingsbetrieb ist in Gruppen von bis zu 20 Personen zulässig.
  • Indoorsportstätten können den Betrieb wieder aufnehmen.
  • Der Wettkampfbetrieb für kontaktlos ausführbare Sportarten im Freien ist wieder zulässig.
  • Tanzschulen für kontaktlosen Tanz und Paartanz mit einem festen Tanzpartner sowie Fitnessstudios können wieder öffnen.
  • ab 15. Juni 2020 die Wiederaufnahme des Theater-, Konzert-, und weiteren kulturellen Veranstaltungsbetriebs unter Zugrundelegung des entsprechenden Konzepts des Wissenschaftsministeriums in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium (bis zu 50 Gäste in geschlossenen Räumen, bis zu 100 Gäste im Freien) möglich ist.
  • ab 15. Juni 2020 die Wiederaufnahme des Kinobetriebs grundsätzlich möglich ist. Das Digitalministerium wird in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium ein konkretes Hygienekonzept erarbeiten und veröffentlichen, das sich vor allem im Hinblick auf die zulässige Gesamtbesucherzahl und die zu beachtenden Hygienevorschriften an das Konzept für Kultureinrichtungen anlehnt.
  • im Sommersemester 2020 der Vorlesungsbetrieb weiterhin vorrangig durch Online-Lehre sicherzustellen ist. Zusätzlich zu den bereits bestehenden Möglichkeiten der Durchführung von Präsenzveranstaltungen (Praxisveranstaltungen, die besondere Labor- oder Arbeitsräume an den Hochschulen erfordern, bei Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 m) können zusätzlich kleinere Seminare unter Einhaltung von Abstandsregelungen und Höchstteilnehmerzahlen (30 Personen) als Ergänzung zur Online-Lehre als Präsenzveranstaltungen stattfinden.

Corona-Krise in Bayern: Kultur-Rettungsschirm auf 200 Millionen Euro erhöht

In einer Pressekonferenz am Donnerstag (14. Mai) in München informierten Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, Wissenschafts- und Kulturminister Bernd Sibler und Digitalministerin Judith Gerlach über die Maßnahmen für den Kultur- und Kunstbereich, in Zusammenhang mit der Corona-Krise in Bayern. Für die bayerische Kulturszene wird der Rettungsschirm auf 200 Millionen Euro erhöht. Kulturelle Veranstaltungen sollen nach und nach wieder ermöglicht werden.

Wenn Fußball und Gastronomie ermöglicht würden, müsse auch Kultur möglich sein

In dem Rettungsschirm werden sowohl Künstler und selbständige Journalisten, als auch Spielstätten, Kinos, Laienmusiker und Musikvereine bedacht. Markus Söder betonte in der Pressekonferenz, wie wertvoll die Kulturszene vor allem in dieser schweren Zeit ist. Zudem verkündete Söder, dass Spielstätten gegebenenfalls nach Pfingsten unter Hygienevorschriften, ähnlich wie bei Gottesdiensten, wieder öffnen können. Die Kulturszene soll schrittweise wieder geöffnet werden. Großveranstaltungen ab 1.000 Personen werden nicht vor dem 31. August stattfinden. Kunstminister Sibler hat als Ziel genannt, dass bereits nach den Pfingstferien kleinere Veranstaltungen starten könnten, insbesondere Open-Air-Events. Eine Entscheidung soll am 20. Mai fallen.

Rettungsschirm auf 200 Millionen aufgestockt

Für alle Künstler und freien Journalisten wird es Soforthilfen geben. 140 Millionen Euro des Kultur-Rettungsschirms werden in diesen Bereich fließen. Auch Techniker, Kameraleute und Maskenbildner werden unterstützt. Damit steigt die Zahl der Berechtigten von 30.000 auf 60.000. Zudem sollen 700 kleinere und mittlere Theater, sowie 260 Kinos in Bayern eine finanzielle Unterstützung erhalten. Hierfür stehen laut Söder insgesamt 50 Millionen Euro bereit. Insgesamt über 10 Millionen Euro des Kultur-Rettungsschirms sollen an Laienmusiker und Musikvereine gehen.  Musiker und Vereine können laut Söder also jeweils mit circa 1.000 Euro rechnen.

Markus Söder: Keine Steuererhöhungen

Zudem ging Bayerns Ministerpräsident Markus Söder auf die Steuereinbußen in Bayern, welche durch die Corona-Krise verursacht wurden, ein. Er sprach von einem substantiellen Rückgang der Steuereinnahmen. Betonte jedoch, dass es keine Steuererhöhungen geben soll.

Bericht aus Oberfranken Aktuell:
Corona-Krise: Rettungsschirm für Bayerische Kulturszene

Corona-Krise in Bayern: Weitere Lockerungen ab Freitag

Ab Freitag (08. Mai) dürfen sich nun auch in Bayern Angehörige zweier Haushalte treffen, dies bestätigte der Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) gegenüber der Deutschen Presseagentur. Erst am Dienstag (05. Mai) gab Bayerns Ministerpräsident Markus Söder Lockerungen im Bezug auf die Corona-Beschränkungen in einer Pressekonferenz in München bekannt. Weiterlesen

Bayern beschließt umfassende Corona-Lockerungen: Das ist der Plan bis Pfingsten!

Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder gab am Dienstagmittag (5. Mai) im Rahmen einer Pressekonferenz weitere Corona-Lockerungen für Bayern bis vorerst Pfingsten bekannt. Ab dem morgigen 6. Mai werden die Ausgangsbeschränkungen in Kontaktbeschränkungen umgewandelt. Zudem gibt es Lockerungen für Besuchsrecht in Seniorenheimen, in Schulen, Kitas, in der Gastronomie, Hotellerie, Sport und Kultur. Weiterlesen
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Corona-Krise: Spielplätze, Zoos, Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten sollen öffnen

Bundeskanzlerin Angela Merkel einigte sich am Donnerstag (30. April) mit den Ministerpräsidenten der Länder auf eine Wiedereröffnung der Spielplätze unter Auflagen, dies gab die Deutsche-Presse-Agentur in Berlin bekannt. Zudem sollen auch Museen, Zoos, Ausstellungen und Gedenkstätten wieder öffnen. Wie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bereits am Dienstag (28. April) verkündete, seien auch unter Auflagen Gottesdienste aller Glaubensrichtungen ab Anfang Mai in Bayern wieder möglich. Wir berichteten. Weiterlesen

Regierungserklärung von Markus Söder: Maskenpflicht in Bayern

Markus Söder gibt am heutigen Montag (20. April) eine Regierungserklärung im Bayerischen Landtag in München ab. Im Gegensatz zur Pressekonferenz am vergangenen Freitag (17. April) verkündet der Ministerpräsident heute, dass es ab nächster Woche eine Maskenpflicht in Bayern geben wird. Betreuungsgebühren sollen Eltern vorerst erlassen werden. Weiterlesen

Oberfranken / Bayern: Leichte Lockerungen der Ausgangsbeschränkungen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder äußerte sich am Donnerstagmittag (15. April) zum weiteren Fahrplan im Hinblick auf die Corona-Pandemie. Es wurden leichte Lockerungen der Ausgangsbeschränkungen beschlossen. Söder gab in diesem Zusammenhang zwar keine Entwarnung aber vorsichtigen Optimismus.

Folgende Fakten sind genannt worden:  

Die Zahl der Todesfälle in Bayern liege inzwischen bei über 1.000. Die Zahl der Neuinfektionen bei 2%. Die Verdopplungsrate ist mittlerweile auf 22 Tage gestiegen, die Reproduktionszahl ist bei unter eins. Derzeit gäbe es doppelt so viele Genesene in Bayern als Infizierte. Trotzdem appelliert Söder zur Vorsicht: Die Bayerische Staatsregierung werde keine Experimente mit der Gesundheit zulassen.

Ausgangsbeschränkungen mit Lockerungen beschlossen

Die Ausgangsbeschränkungen in Bayern werden bis zum 4. Mai andauern. Neu ist: wie im gesamten Bundesgebiet lässt nun auch Bayern ab dem 20. April eine Kontaktperson zu.

Corona-Krise: Aktueller Fahrplan für Bayern

Öffnung der Geschäfte in Bayern

  • Ab dem 20. April dürfen Bau- und Gartencenter öffnen
  • Ab dem 27. April Geschäfte mit einer Maximalgröße von 800 Quadratmetern
  • Ab dem 4. Mai dürfen Friseure und Fußpflege mit den jeweiligen Abstandsregeln sowie Mundschutz öffnen

Welche Geschäfte bleiben weiterhin zu?

Weiterhin geschlossen bleiben müssen Gastronomie, Hotellerie und der Tourismusbereich. Laut Söder ist Bayern hier bemüht diese Branchen weiterhin finanziell zu unterstützen. Auch Kaufhäuser sowie Shopping-Malls müssen weiterhin geschlossen bleiben.

Großveranstaltungen bleiben bis Ende August verboten

Des Weiteren bleiben Großveranstaltungen bis zum 31. August weiterhin untersagt. Die Entscheidung, ob das Oktoberfest in München dieses Jahr stattfinden wird, darüber soll in den kommenden zwei Wochen entschieden werden. Gottesdienste hingegen könnten ab Mai wieder möglich sein.

Die Schulen in Bayern öffnen im Vergleich zu anderen Bundesländern später

Ab dem 27. April sind Prüfungsvorbereitungen an den bayerischen Schulen wieder möglich. Ab dem 11. Mai sollen Klassen, die Prüfungen vor sich haben, ihren Unterricht fortführen. Im Vergleich zu anderen Bundesländern beginnt der Schulunterricht in Bayern eine Woche später. Am 30. April soll laut Söder über weiteres Vorgehen mit den Kultusministern der Länder beraten werden.

Grundschule und Kitas bleiben weiterhin geschlossen

Die Grundschulen und Kitas sollen wie gehabt weiterhin geschlossen bleiben. Nach Angaben von Söder möchte Bayern in diesem Zusammenhang die Notbetreuung, gerade für Eltern die in systemrelevanten Berufen tätig sind, weiter ausbauen. Auch Alleinerziehende sowie sozial Benachteiligte sollen von diesem Ausbau profitieren.

„Das einzige Medikament, das wir momentan haben, ist soziale Distanz“

Söder bestätigte, dass die bisher getroffenen Maßnahmen zwar Wirkung zeigen würden, dennoch wies er darauf hin, dass Bayern aufpassen müsse, das Lockerungen / Erleichterungen der Maßnahmen nicht zu einem Rückfall führe.

So betonte er in der Pressekonferenz:

„Das einzige Medikament, das wir momentan haben, ist soziale Distanz“

 

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Universität Bamberg: 388 neue Studienplätze

Die Otto-Friedrich-Universität Bamberg soll 388 neue Studienplätze im Bereich Informatik / Informatiknahe Wissenschaften erhalten. Das teilten die beiden Landtagsabgeordneten Staatsministerin Melanie Huml und Holger Dremel mit, nachdem Ministerpräsident Markus Söder bei der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Seeon (Landkreis Traunstein) seine konkretisierten Pläne zur „Hightech Agenda Bayern“ vorgestellt hat.

Regionale Wirtschaft könne von der Erhöhung der Studienplätze profitieren

Die Universität Bamberg ist eine geisteswissenschaftlich ausgerichtete Hochschule. Genau vor diesem Hintergrund ist die deutliche Erhöhung der Studienplätze im Bereich Informatik / Informatiknahe Wissenschaften besonders erfreulich, so die Landespolitiker.

 

Diese deutliche Erhöhung der Studienplätze insbesondere im Bereich Informatik stärkt unsere Uni Bamberg ganz erheblich und auch unsere regionale Wirtschaft kann davon profitieren, beispielsweise durch einen Knowhow-Transfer und die Gründung von Startups.

(Melanie Huml, MdL, CSU)

 

Mit der Hightech Agenda verschaffen wir Bayern einen Innovationsschub. Wie notwendig dieser ist, zeigt auch die Automobilkrise, die wir hier in unserer Region Bamberg deutlich zu spüren bekommen.

(Holger Dremel, MdL, CSU)

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300 Arbeitsplätze: Neues Polizeibeschaffungsamt kommt nach Hof

Wie die Bayerische Staatsregierung am Mittwoch (15. Januar) veröffentlichte, bekommt Hof eine weitere Landesbehörde zugeteilt. Demnach wird ein neues Polizeibeschaffungsamt in der Saalestadt angesiedelt. Die Stadt will hierzu behilflich sein, einen passenden Standort für die Behörde zu finden. Weiterlesen
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Landwirt-Demo: Bauern konfrontieren Politiker in Hof

Eigentlich war Bayerns Ministerpräsident, Markus Söder, am Samstagnachmittag (11. Januar) zum Neujahrsempfang des CSU-Kreisverbandes in Hof zu Besuch. Diese Gelegenheit nutzen rund 300 Bauern, um auf ihre aktuelle Situation aufmerksam zu machen. Hierfür wurde die vielbefahrene Ernst-Reuter-Straße in der Saalestadt einspurig gesperrt, denn die Landwirte demonstrierten direkt vor dem Veranstaltungsort (Autohaus Müller) des Neujahrsempfangs.

Landwirte fordern mehr Unterstützung von der Politik

Die Landwirte fuhren mit ihren Traktoren die Ernst-Reuter-Straße entlang und blockierten somit teilweise den fließenden Verkehr. Ihr Ziel: Die Politiker mit ihren aktuellen Problemen und Sorgen zu konfrontieren. Mehr Unterstützung von der Politik - genau das wünschen sich die Landwirte von den Politikern. Zu viele Negativmeldungen würden laut den Bauern der Gesellschaft ein falsches Bild des Landwirtes vermitteln. Ihre Zukunft stehe somit in Gefahr.

Söder möchte sich für die Bauern einsetzen

Söder selbst stand heute den Landwirten für Rede und Antwort zur Verfügung. Er möchte sich in Zukunft für die Bauern einsetzen und die Landwirtschaft im Freistaat stärken. Neben Söder waren auch der Hofer Oberbürgermeister Harald Fichtner, der Hofer Landrat Oliver Bär sowie die Hofer Bundestags- und Landtagsabgeordneten Hans-Peter Friedrich und Alexander König und die Europa-Abgeordnete Monika Hohlmeier vor Ort.

 

Eine ausführliche Berichterstattung zur Demo der Landwirte in Hof wird es am Montag (13. Januar) ab 18:00 Uhr in Oberfranken Aktuell geben.

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CSU-Parteitag in München: Melanie Huml zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt

Beim CSU-Parteitag in München wählten die Delegierten am gestrigen Freitag (18. Oktober) Melanie Huml zur stellvertretenden Parteivorsitzenden. Die 44-jährige Oberfränkin möchte als Ärztin und Mutter von zwei kleinen Söhnen vor allem soziale und landespolitische Themen in den inneren Parteivorstand einbringen. Weiterlesen
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Mödlareuth: AKK kommt zum Deutschlandfest am 3. Oktober

Auf Einladung des Hofer Bundestagsabgeordneten und CSU-Bezirksvorsitzenden Hans-Peter Friedrich kommt die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer in das ehemals geteilte Mödlareuth und spricht anlässlich der Kundgebung zum Tag der Deutschen Einheit am 03. Oktober. Als weitere Kundgebungsredner haben sich der Spitzenkandidat der CDU-Thüringen Mike Mohring und der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder angekündigt. Die Kundgebung beginnt um 17:00 Uhr im Festzelt am Parkplatz des Deutsch-deutschen Museums in Mödlareuth. Weiterlesen

Bayern: Horst Seehofer gibt Rücktrittsdatum für den CSU-Vorsitz bekannt

CSU-Parteichef Horst Seehofer will seinen Vorsitz am 19. Januar 2019 abgeben. An diesem Tag soll zugleich auch sein Nachfolger auf einem CSU-Sonderparteitag gewählt werden. Dies gab Seehofer am Freitagvormittag (16. November) bekannt.

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