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Behörden stellen Ermittlungen ein: Fall Peggy wird zum „Cold Case“!

Im Mordfall Peggy hat die Staatsanwaltschaft Bayreuth jetzt - rund 19 Jahre nach dem damaligen Verschwinden des Mädchens - die Ermittlungen eingestellt. Dies gaben jetzt die Behörden, die sich umfassend mit dem Fall auseinandersetzten, am Donnerstag (22. Oktober) bekannt. Der Fall um das ermordete neunjährige Mädchen aus Lichtenberg (HO) wird damit zu einem sogenannten "Cold Case".

 

  • Mehr dazu am Donnerstagabend ab 18:00 Uhr in Oberfranken Aktuell!

 

Keine hinreichenden Beweise gegen Manuel S.

Laut den ermittelnden Behörden liegen keine hinreichenden Beweise dafür vor, dass Manuel S. allein oder zusammen mit einer anderen Personen Peggy Knobloch sexuell missbraucht und anschließend getötet hat, um die Sexualstraftat zu verdecken. Bestehen bleibt lediglich der dringende Tatverdacht gegen den Beschuldigten hinsichtlich des Verbringens der Leiche. Würde isoliert betrachtet der Tatbestand der Strafvereitelung in Betracht kommen, wäre dieser aber bereits verjährt. Das Verfahren wurde daher mit Verfügung vom 16. Oktober 2020 eingestellt.

Der Ermittlungskomplex „Peggy“ vollständig beendet

Damit endet nach nunmehr über 19 Jahren ein komplexes Ermittlungsverfahren, das überregional hohe Aufmerksamkeit erfuhr und wiederholt im Blick der Öffentlichkeit stand.

450 gefüllte Aktenordner

Die zahlreichen Beamten der Sonderkommissionen und die Staatsanwaltschaften Hof und Bayreuth haben über Jahre unermüdlich alle Möglichkeiten ausgeschöpft, das Verbrechen aufzuklären. Sie arbeiteten an rund 6.400 Ermittlungsspuren, gingen hunderten Hinweisen nach und führten insgesamt zirka 3.600 Vernehmungen durch. Im Rahmen der umfangreichen Ermittlungen wurden zudem etwa 250 Gutachten durch unterschiedlichste Spezialisten erstellt. Letztendlich umfassen die gesamten Ermittlungen rund  450 Aktenordner. Der Ermittlungskomplex „Peggy“ mit allen Verfahren ist nun vollständig beendet - so das Polizeipräsidium Oberfranken am Donnerstag (22. Oktober 2020).

Der Aktuell-Beitrag zum "Fall Peggy" vom 22. Oktober 2020
Bayreuth: Staatsanwaltschaft erklärt "Fall Peggy" für beendet

Gemeinsames Statement von Polizei und Staatsanwaltschaft
Bayreuth: Ermittlungen im Mordfall Peggy offiziell eingestellt

Die Historie zum Fall Peggy

Neunjährige verschwindet im Mai 2001

Am 7. Mai 2001 verschwand die Peggy Knobloch spurlos. Zuletzt wurde das Mädchen am Henri-Marteau-Platz in Lichtenberg von mehreren Zeugen gegen 13:24 Uhr lebend gesehen, von da an verlor sich ihre Spur. Es bestand der Verdacht eines Sexual- und Tötungsdelikts.

Ulvi K. in einem Indizienprozess freigesprochen

Die Ermittlungen führten zunächst zur Beschuldigung des zur Tatzeit 24-jährigen Ulvi K.. Er wurde im April 2004 am Landgericht Hof in einem Indizienprozess wegen Mordes an Peggy Knobloch zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe und wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern zur Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus verurteilt.

Wiederaufnahme des Verfahrens und Freispruch für K.

Im April 2013 beantragte der Verteidiger von K. die Wiederaufnahme des Verfahrens. Er beschränkte den Antrag auf die Verurteilung wegen des Mordes an Peggy Knobloch. Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus war allerdings nicht der Gegenstand des Wiederaufnahmeantrags. Im Mai 2014 wurde K. am Landgericht Bayreuth vom Mordvorwurf freigesprochen.

Sterbliche Überreste von Peggy gefunden

Im Sommer 2016 wurden in einem Waldstück in der Nähe von Rodacherbrunn (Thüringen), etwa 16 Kilometer von Lichtenberg entfernt, die sterblichen Überreste des Mädchens gefunden. Der Fund führte zur Wiederaufnahme der Ermittlungen.

Sonderkommission eingerichtet

Der Umfang des Falls erforderte die Einrichtung einer Sonderkommission mit einem außergewöhnlich hohen personellen, materiellen und finanziellen Aufwand. Zudem bezogen die Beamten auch wissenschaftliche Disziplinen ein, die außerhalb üblicher Ermittlungsroutine stehen, wie beispielsweise Gutachten zur Auswertung von Torf-, Pollen- und Farbpartikelspuren.

Manuel S. gerät in den Fokus der Ermittlungen

Die Summe der Erkenntnisse aus den Untersuchungen der am Fundort gesicherten Spuren sowie die Neubewertung bereits bestehender polizeilicher Feststellungen rückten den im Tatzusammenhang bereits früher einmal beschuldigten Manuel S. in den Fokus. Dieser war zur Tatzeit - im Alter von 24 Jahren - in Lichtenberg wohnhaft. Ermittlungen ergaben, dass sich der Beschuldigte im Tatzeitraum ohne ein gesichertes Alibi in Lichtenberg aufhielt und Arbeiten durchführte, die mit den am Leichenablageort gefundenen Spuren in Beziehung standen. Peggy Knobloch befand sich zum Zeitpunkt ihrer letzten Sichtung in unmittelbarer Nähe des Hauses des Beschuldigten.

Geständnis und Widerruf von S.

Im Zusammenhang mit den Ermittlungsmaßnahmen führten die Beamten im September 2018 die Vernehmung von S. durch. Hierbei gab er zu, am Tag des Verschwindens von Peggy mit seinem Pkw in Lichtenberg unterwegs gewesen zu sein, als ihn ein ihm namentlich bekannter Mann angehalten habe. In einem Bushäuschen in der Poststraße, so gab der Beschuldigte an, will er das leblose Mädchen von dem Mann übernommen haben. Er habe noch versucht, es zu beatmen. Weiter gab er an, dass er das Opfer in eine rote Decke gewickelt, in den Kofferraum seines Fahrzeugs gelegt und dann in einem Waldstück in Thüringen - dem späteren Fundort - abgelegt habe. Er ergänzte, dass er wenige Tage später den Schulranzen des Mädchens und deren Jacke bei sich zu Hause verbrannt habe. Er bestritt jedoch, Peggy Knobloch getötet zu haben. Später widerrief er das Geständnis über den Transport der Leiche. Sein Rechtsanwalt erhob zudem schwerwiegende Vorwürfe gegen die Ermittler. Gegen den Beschuldigten erließ das Amtsgericht Bayreuth Mitte Dezember 2018 einen Untersuchungshaftbefehl, den es am 24.12.2018 jedoch wieder aufhob.

Beschluss der 3. Strafkammer am Landgericht Bayreuth

Die 3. Strafkammer des Landgerichts Bayreuth stellte mit Beschluss aus dem Februar 2019, mit dem die Beschwerde der Staatsanwaltschaft Bayreuth gegen die Aufhebung des Haftbefehls verworfen wurde, fest, dass keine Anhaltspunkte für das Vorliegen von verbotenen Vernehmungsmethoden oder eines Verwertungsverbotes hinsichtlich der Aussagen des Beschuldigten festzustellen seien. Das Geständnis über den Transport und Ablage von Peggy Knobloch im Wald bei Rodacherbrunn durfte somit verwertet werden. Die Kammer bejahte gleichzeitig den dringenden Tatverdacht, dass Manuel S. zumindest an dem Transport der Leiche von Peggy Knobloch beteiligt gewesen war. Einen dringenden Tatverdacht der Beteiligung an der Tötung von Peggy Knobloch verneinte die Kammer jedoch.

S.  kann Täterschaft oder Beteiligung in dem Fall nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachgewiesen werden

Anschließend tätigte die Sonderkommission nochmals intensive Ermittlungen, die Ende 2019 abgeschlossen und der Staatsanwaltschaft zur weiteren Entscheidung vorgelegt wurden. Die abschließende Bewertung durch die Staatsanwaltschaft Bayreuth führte zu dem Ergebnis, dass dem Beschuldigten Manuel S. eine Täterschaft oder Beteiligung an der Herbeiführung des Todes der Peggy Knobloch nicht mit der für eine Anklageerhebung erforderlichen Sicherheit nachgewiesen werden kann. Voraussetzung für die Erhebung der Anklage ist ein hinreichender Tatverdacht, auf dessen Grundlage die Verurteilung des Beschuldigten mit Wahrscheinlichkeit zu erwarten sein muss.

Nur Indizien ermittelt

Es wurden zwar zahlreiche Indizien ermittelt, die auf eine Tatbeteiligung von Manuel S. hindeuten, weder die objektive Spurenlage noch die verwertbaren Angaben des Beschuldigten oder sonstige Beweismittel gestatten allerdings einen hinreichend sicheren Nachweis der Beteiligung an der Tötung von Peggy Knobloch.

Todesursache von Peggy kann nicht mehr ermittelt werden

Aufgrund des Zustandes der sterblichen Überreste des Mädchens nach einer Liegezeit 15 Jahren, in dessen Folge bereits viele Spuren unwiederbringlich verloren gegangen waren, ließ sich die Todesursache nicht mehr feststellen. Zeugen, die das Geschehen beobachtet haben, konnten nicht ermittelt werden.

Gutachten über Ulvi K.

Allein die Angaben des Beschuldigten Manuel S. und des freigesprochenen Ulvi K. stehen zur Verfügung. Manuel S. bestreitet, Peggy Knobloch getötet zu haben. Ulvi K. gab in seinen zahlreichen Vernehmungen unterschiedlichste Einlassungen und Tatversionen an, die er jeweils dem Verfahrensstand anpasste. Ein bezüglich der Aussagen eingeholtes Gutachten eines Fachpsychologen für Rechtspsychologie zu deren Wahrheitsgehalt kommt zu dem Ergebnis, dass es auszuschließen ist, dass seinen Schilderungen auch nur annähernd eine hinreichende Zuverlässigkeit und Glaubhaftigkeit attestiert werden kann. Dafür wären die Widersprüchlichkeiten in seinen Aussagen und die Fluktuationen seiner Angaben zu hoch.

„Peggy“ wird zu einem Cold Case

Somit liegen keine hinreichenden Beweise gegen Manuel S. oder etwaige Komplizen vor. In Sachen Transport der Leiche ist der Tatbestand der Strafvereitelung bereits verjährt. Das Verfahren wurde daher mit Verfügung vom 16. Oktober 2020 eingestellt.

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Todesraser von Selb: Staatsanwaltschaft legt Revision gegen das Urteil ein

Der Fall um den Todesraser von Selb (WUN) ist noch nicht endgültig abgeschlossen. Die Staatsanwaltschaft Hof legte gegen das Urteil vom Mittwoch (30. September) Revision ein. Wie berichtet, erhielt der 21-jährige Angeklagte eine Jugendstrafe von einem 1 Jahr und neun Monaten auf Bewährung. Zudem muss er 250 Sozialstunden ableisten und bekam eine Führerscheinsperre von vier Jahren auferlegt. Am letzten Prozesstag am Landgericht Hof plädierte die Staatsanwaltschaft auf eine vierjährige Jugendstrafe für den Raser. Weiterlesen
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Todesraser von Selb: Urteil am Landgericht Hof gefallen

UPDATE (01. Oktober, 17:00 Uhr):

Staatsanwaltschaft Hof legt Revision gegen Urteil ein

Der Fall um den Todesraser von Selb (WUN) ist noch nicht endgültig abgeschlossen. Die Staatsanwaltschaft Hof legte gegen das Urteil vom Mittwoch (30. September) Revision ein.


UPDATE (17:45 Uhr):

Er wollte am letzten Blockschultag mit seinen Klassenkameraden in einer Selber Kneipe feiern. Doch jener Abend im Februar 2020 endete mit dem tragischen Tod des 19-jährigen Maximilian aus dem Landkreis Kulmbach. Er starb beim Überqueren der Straße, weil ein damals 20-Jähriger durch die Stadt raste. Angeklagt wurde der heute 21-Jährige zunächst wegen Mordes. Weil er aber keinen Tötungsvorsatz hatte, wies das Landgericht Hof schon letzte Woche darauf hin, dass ein Urteil wegen Mordes nicht in Frage kommt.

Am heutigen Mittwoch (30. September) verkündete das Gericht das Urteil. Am Ende erhielt der Todesraser von Selb eine Bewährungsstrafe nach Jugendrecht.

Todesraser von Selb: Bewährungsstrafe für 21-jährigen Angeklagten

UPDATE (13:50 Uhr):

Im Prozess um den Todesraser von Selb im Landkreis Wunsiedel (Wir berichteten!) fiel am Mittwoch (30. September) das Urteil am Landgericht Hof. Der Angeklagte (21) erhielt ein Jahr und neun Monate Jugendstrafe zur Bewährung wegen einer Straßenverkehrsgefährdung in Tateinheit mit fahrlässiger Tötung. Zudem erhält der 21 Jahre alten Angeklagte eine Führerscheinsperre für vier Jahre. Weiterhin muss er 250 Sozialstunden ableisten.

Der heute 21-Jährige stand vor Gericht, da er Anfang Februar 2020 mit überhöhter Geschwindigkeit durch Selb gerast war und hierbei einen Berufsschüler (19), der zu Fuß unterwegs war, mit seinem Wagen erfasste und tödlich verletzte. Wir berichteten.

Todesraser-Prozess von Selb: 21-Jähriger erhält Jugendstrafe auf Bewährung

UPDATE 12:15 Uhr

Verteidigung sieht keinen Beweis für ein Straßenrennen vorliegen

Nach Informationen von TVO, sah die Staatsanwaltschaft im Fall des Rasers aus Selb ein Straßenrennen nicht als bewiesen und forderte vier Jahre Jugendstrafe für den Angeklagten. Die Nebenklage hingegen forderte vier Jahre nach dem Erwachsenenstrafrecht. Aus Sicht der Verteidigung war ein Straßenrennen nicht nachzuweisen. Daher plädierte die Verteidigung auf eine Geldauflage oder geringe Jugendstrafe bis zu sieben Monaten.

  • TVO-Reporter Christoph Röder mit einem Zwischen-Bericht (Stand: 12:15 Uhr) zum Prozess am Mittwoch am Landgericht Hof (sehen Sie rechts)
21-Jähriger steht vor Gericht: Urteil im Raser-Prozess von Selb wird erwartet

Mordanklage wurde im Verlauf des Prozesses nicht bestätigt

Zum Prozessauftakt lautete die Anklage noch auf Mord. Diese wurde im Laufe des Prozesses aber zurückgenommen. Nach dem Gutachten eines Sachverständigen, der den Tathergang vor Ort rekonstruierte, gäbe es, nach Ansicht des Gerichts zwar die objektive Gefährdung durch das Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit, jedoch keinen Anhaltspunkt für einen Tötungsvorsatz. Insofern komme vielmehr fahrlässige Tötung und Straßenverkehrsgefährdung durch den 21-jährigen Angeklagten in Betracht. Aufgrund der Wende des Prozesses wurde der Haftbefehl gegen den Angeklagten aufgehoben. Wir berichteten!


Weitere Informationen zum Prozess um den Todesraser von Hof
Raser-Prozess von Selb: Haftbefehl gegen Angeklagten (21) aufgehoben
Landgericht Hof: Auftakt im Mordprozess um den Todesraser von Selb
Selb: Mordanklage nach tödlichem illegalen Autorennen
Illegales Autorennen in Selb: Fußgänger (19) kommt ums Leben!
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Landgericht Hof: Urteil im Todesraser-Prozess von Selb wird erwartet

UPDATE (30. September, 13:20 Uhr):

Im Prozess um den Todesraser von Selb im Landkreis Wunsiedel (Wir berichteten) ist am Mittwoch (30. September) das Urteil am Landgericht Hof gefallen. Der Angeklagte (21) bekommt ein Jahr und neun Monate die Jugendstrafe zur Bewährung wegen Straßenverkehrsgefährdung in Tateinheit mit fahrlässiger Tötung. Zudem erwartet den 21 Jahre alten Angeklagten eine Führerscheinsperre für vier Jahre.

Ein 21-Jähriger stand vor Gericht, der Anfang Februar 2020 mit überhöhter Geschwindigkeit durch Selb gerast war und hierbei einen Berufsschüler (19), der zu Fuß unterwegs war, erfasste und tödlich verletzte.

Im Prozess um den Todesraser von Selb im Landkreis Wunsiedel (Wir berichteten) kann am Mittwoch (30. September) bereits ein Urteil am Landgericht Hof fallen. Wie TVO-Reporter heute im aktuell laufenden Prozess am Gericht erfahren haben sollen, plädiere die Staatsanwaltschaft für vier Jahre Jugendstrafe für den Angeklagten (21). Die Nebenklage hingegen plädiert für vier Jahre Erwachsenengefängnis.

Ein 21-Jähriger steht vor Gericht, der Anfang Februar 2020 mit überhöhter Geschwindigkeit durch Selb gerast war und hierbei einen Berufsschüler (19), der zu Fuß unterwegs war, erfasste und tödlich verletzte.

Urteil soll um 13 Uhr fallen

Nach aktuellen Informationen (12:15 Uhr) sieht die Staatsanwaltschaft im Fall des Rasers aus Selb ein Straßenrennen nicht als bewiesen und fordert vier Jahre Jugendstrafe für den Angeklagte. Die Nebenklage hingegen fordert vier Jahre nach dem Erwachsenenstrafrecht. Aus Sicht der Verteidigung ist ein Straßenrennen nicht nachzuweisen. Daher plädiert die Verteidigung auf eine Geldauflage oder geringe Jugendstrafe bis zu sieben Monaten. Das Urteil im Raser-Prozess soll heute um 13 Uhr fallen.

  • Die ersten Informationen zum Raser-Prozess von Selb gibt es von TVO-Reporter Christoph Röder (sehen Sie rechts)
21-Jähriger steht vor Gericht: Urteil im Raser-Prozess von Selb wird erwartet

Mordanklage war nicht bestätigt worden

Zum Prozessauftakt lautete die Anklage noch auf Mord. Diese wurde im Laufe des Prozesses aber zurückgenommen. Nach dem Gutachten eines Sachverständigen, der den Tathergang vor Ort rekonstruierte, gäbe es, nach Ansicht des Gerichts zwar die objektive Gefährdung durch das Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit, jedoch keinen Anhaltspunkt für einen Tötungsvorsatz. Insofern komme vielmehr fahrlässige Tötung und Straßenverkehrsgefährdung durch den 21-jährigen Angeklagten in Betracht. Aufgrund der Wende des Prozesses wurde der Haftbefehl gegen den Angeklagten aufgehoben. Wir berichteten.

Mehr zum Raserprozesses von Selb erfahren Sie heute ab 18 Uhr in Oberfranken Aktuell.

Weitere Informationen zum Raserprozess von Selb:
Raser-Prozess von Selb: Haftbefehl gegen Angeklagten (21) aufgehoben
Landgericht Hof: Auftakt im Mordprozess um den Todesraser von Selb
Illegales Autorennen in Selb: Fußgänger (19) kommt ums Leben!
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„Hawala-Banking“ in Oberfranken: Kripo nimmt zehn Personen wegen illegaler Bankgeschäfte fest

Wie die Polizei heute (06. Februar) mitteilte, nahm die Kriminalpolizei unter Federführung der Staatsanwaltschaft Hof, am Dienstagnachmittag (04. Februar) zehn Personen wegen illegaler Bankgeschäfte vorläufig fest. Bei den Tätern handelt es sich um eriterische Staatsangehörige, die in den vergangenen Monaten mehrere Hunderttausend Euro von Deutschland nach Ostafrika brachten. Aktuell befinden sich drei Männer und eine Frau in Untersuchungshaft. Rund 60.000 Euro stellte die Polizei im Rahmen der Durchsuchungen sicher.

Polizei findet im April 2019 bei einer Verkehrskontrolle mehrere Kuverts mit über 33.000 Euro Bargeld

Mitte April 2019 zog die Polizei im Landkreis Bamberg einen BMW mit dem Kennzeichen aus dem Zulassungsbereich Limburg einer Verkehrskontrolle. Im Auto befanden sich die beiden 25 und 26 Jahre alten Männer aus Eritrea. Im Wagen fand die Polizei in einem Stoffbeutel mehrere Kurverts mit mehr als 33.700 Euro Bargeld. Hauptsächlich in 50 und 100 Euro Scheinen. Auf Nachfrage der Polizei gaben die beiden Männer an, dass es sich hierbei um vermeintliche Spendengelder von Landsleuten handle. Aufgrund mehrere Ungereimheiten stellten die Beamten das Geld sicher.

Polizei leitete ein Verfahren wegen Geldwäsche ein

Die Polize leitete daraufhin ein Verfahren wegen des sogenannten Tatbestandes der gewerbmäßigen Geldwäsche ein. Es bestand der Verdacht, dass die Gelder aus Straftaten stammten und zur Begehung weiterer gesammelt wurden. Mit einem Beschlagnahmebeschluss verhinderte die Staatsanwaltschaft, dass das Geld an die Täter ausgehändigt wurde.

Täter bringen hohen Geldsummen nach Ostafrika

Anfang Juli 2019 übernahm die Kripo mit Zentralaufgaben Oberfranken (kurz: KPI / Z)  und die Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Wirtschaftsstrafsachen in Hof die weiteren Ermittlungen. Im Laufe der Ermittlungen konnten die Beamten weitere Tatverdächtige feststellen und aufklären, welche Augaben sie in der Hierarchie des illegalen Finanztransaktionssystems in Form des "hawala-Bankings" haben. Schließlich fand die Polizei heraus, dass tagtäglich mehrere Zehntausend Euro untereinander weitergegeben wurde mit dem Ziel, dass Geld insbesondere nach Ostarfrika zu bringen.

Beamte nehmen am Dienstagnachmittag zehn Personen aus München und Umgebung vorläufig fest

Am Dienstagnachmittag (04. Februar) schlugen schließlich zahlreiche Einsatzkräfte der KPI / Z Oberfranken in Kooperation mit Unterstützungskräften des Polizeipräsidiums Oberbayern-Nord, der Polizeipräsidien München und Frankfurt sowie Einsatzkräften aus dem Saarland zu. Sie nahmen insgesamt zehn Personen aus insgesamt zwölf Geschäften und Wohnungen aus München und Umgebung vorläufig fest.

Beamten stellen mehrere Zehntausend Euro, Handys, Datenträger sowie zahlreiche Unterlagen sicher

Das Amtsgericht Hof hatte bereits im Vorfeld vier Haftbefehle für drei Männer und eine Frau im Alter von 22 bis 42 Jahren erlassen. Die Kripo stellte bei dem Einsatz rund 60.000 Euro Bargeld, mehrere Handys, verschiedene Datenträger sowie zahlreiche Unterlagen sicher. Vor der großangelegten Aktion beschlagnahmten die Beamten in verschiedenen Einsätzen insgesamt 280.000 Euro.

Vier Personen in Untersuchungshaft

Am Mittwoch (05. Februar) eröffnete ein Ermittlungsrichter in Hof gegen die Festgenommenen Haftbefehle wegen gewerbsmäßiger Geldwäsche und Verstößen gegen das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz. Anschließend brachten die Beamten die Beschuldigten in verschiedene Justizvollzugsanstalten.

Nach ersten Schätzungen der Kripo dürfte sich die Geldwäsche im Millionenbereich bewegen

Die von den Eritreern insgesamt erworbenen und weitergegebenen Geldbeträge dürften sich nach Einschätzung der Kripo im Millionenbereich bewegen. Die umfassenden, bundeslandübergreifenden Ermittlungen dauern noch länger an.

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Brandserie in Memmelsdorf: Demenzkranke Frau muss nicht in Psychiatrie

Über zehn Monate ist es her, dass im Memmelsdorfer Ortsteil Lichteneiche (Landkreis Bamberg) der Keller eines Hochhauses in Flammen stand. Als Tatverdächtige musste sich eine 77-jährige psychisch kranke Frau vor dem Landgericht Bamberg für die Brände verantworten. Am heutigen Dienstag (17. Dezember) ist das Urteil in dem Sicherungsverfahren gefallen. Die Frau muss - entgegen der Forderung der Staatsanwaltschaft - nicht in einer psychiatrischen Einrichtung untergebracht werden.

Kein Tatnachweis für großen Brand am 12. November

Seit November musste sich die 77-Jährige als Tatverdächtige vor dem Landgericht Bamberg für insgesamt sechs Brände verantworten. Die Richter lehnen eine Unterbringung der Frau in einer psychiatrischen Anstalt ab. Sie sahen nur die Schuld im Fall einer kleineren Brandstiftung als erwiesen an. Bei dieser Tat war die demenzkranke Angeklagte jedoch alkoholisiert und deshalb schuldunfähig. Für den großen Brand am 12. Februar und andere Brände könne kein Tatnachweis geführt werden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft kann innerhalb von einer Woche in Revision gehen.

Rückblick: Februar 2019

Die Feuerwehr hatte am Abend des 12. Februar alle Hände voll zu tun: zum einen, um den Brand zu löschen. Zum anderen, um die mehr als 70 Bewohner aus dem Gebäude zu evakuieren. Doch damit nicht genug: Die Menschen konnten wochenlang nicht in ihre Wohnungen zurückkehren. Die Gemeinde Memmelsdorf suchte in Folge händeringend nach Übergangslösungen.

 

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Nach Brandserie in Lichteneiche: 77-Jährige wegen Brandstiftung vor Gericht!

Es war einer der ersten großen Aufreger des Jahres: Am Abend des 12. Februar brannte es im Keller eines Hochhauses in Lichteneiche, einem Ortsteil von Memmelsdorf im Kreis Bamberg. Die Bewohner mussten das Gebäude mit Hilfe von Drehleitern evakuieren. Sechs Personen erlitten eine Rauchgasvergiftung, der Schaden betrug 200.000 Euro. Verantwortlich für den Brand soll wohl eine 77-Jährige aus der Nachbarschaft sein. Weiterlesen

Rentnermord in Bayreuth: Urteil gegen Firat T. von Bundesgerichtshof aufgehoben

Das Landgericht Bayreuth muss sich jetzt erneut mit dem sogenannten „Mordverfahren Innstraße“ beschäftigen, dies teilte das Landgericht am heutigen Dienstag (28. Mai) mit. Das Urteil gegen den Angeklagten Firat T. wurde vom Bundesgerichtshof aufgehoben. Firat T. war zuvor wegen Mordes an einem 88-jährigen Bayreuther verurteilt worden. Weiterlesen
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Mordprozess in München: Lebenslänglich für einen 33-Jährigen aus Naila

Lebenslänglich wegen Mordes, so lautet das Urteil im Prozess um einen 33-jährigen Mann aus Naila (Landkreis Hof) am heutigen Montag (03. Dezember) in München. Der Oberfranke musste sich vor dem Landgericht München I dafür verantworten, im Herbst 2017 seine 35 Jahre alte Lebensgefährtin umgebracht und später am Feringasee bei München verbrannt zu haben.

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Bamberg: Minderjährige mehrmals missbraucht – Haft für 41-Jährigen

Das Landgericht Bamberg verurteilte am gestrigen Dienstag (27. November) einen 41-Jährigen aus dem Landkreis Bamberg zu sechs Jahren Haft. Das Gericht sah es in seinem Urteil als erwiesen an, dass der Mann eine 12-Jährige sexuell missbrauchte und vergewaltigte. Der Anwalt des 41-Jährigen forderte in seinem Plädoyer einen Freispruch für seinen Mandanten. Weiterlesen

FC Eintracht Bamberg: Problemfans kosten Geld und Punkte!

Sportlich läuft es für den FC Eintracht Bamberg derzeit sehr positiv. Die Veilchen eroberten die Tabellenführung in der Landesliga Nordost zurück. Kurz vor der Winterpause könnte man positiv auf das Geleistete zurückblicken. Die Adventsstimmung ist im Verein aber getrübt, nachdem das Sportgericht des Bayerischen Fußball-Verbandes (BFV) mehrere Fan-Verstöße mit drastischen Strafen ahndete.

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Bayern: Verwaltungsgerichtshof entscheidet über Tattoos bei Polizisten

UPDATE (16:20 Uhr):

Tätowierungen im sichtbaren Bereich eines Polizeibeamten bleiben in Bayern weiter unzulässig. Dies entschied am heutigen Mittag (14. November) der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München. Mit dem Urteil entschieden die Richter, dass der Kläger, ein Polizeioberkommissar aus Mittelfranken, nicht berechtigt ist, sich am Unterarm tätowieren zu lassen. Damit wurde die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes Ansbach zurückgewiesen.

Polizeipräsidium Mittelfranken untersagte die Tätowierung

Gegenstand des Rechtsstreits war ein vom Polizeipräsidium Mittelfranken erlassener Bescheid, mit dem es dem Kläger versagt worden war, sich im sichtbaren Bereich (Unterarm) tätowieren zu lassen. Der Dienstherr berief sich auf eine Bekanntmachung des Innenministeriums aus dem Jahr 2000, wonach bei uniformierten Polizisten im Dienst Tattoos - ausgenommen im Dienstsport - grundsätzlich nicht sichtbar sein dürfen.

Rechtssicherung durch eingeführte Regelung im Beamtengesetz

Nach Ansicht des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs ist die Ablehnung der Tätowierung nicht zu beanstanden. Wesentlicher Bestandteil hierfür ist, dass mit der im Mai 2018 durch den Landtag eingeführten Regelung im Beamtengesetz (Art. 75, Abs. 2 BayBG) eine hinreichend bestimmte gesetzliche Ermächtigung zur Reglementierung von Tätowierungen in einem bestehenden Beamtenverhältnis vorliege. Damit erhielt die ministerielle Bekanntmachung aus dem Jahr 200 eine Gesetzesgrundlage, die wegen des mit dem Tätowieungsverbot einhergehenden Eingriffs in die Grundrechte (Persönlichkeitsrecht) erforderlich war. 

Gericht sieht keinen Anlass, bestehende Regelungen zu ändern

Im Rahmen der Neuregelung stellte der bayerische Gesetzgeber fest, dass sich die allgemeine gesellschaftliche Anschauung zu Tätowierungen im Allgemeinen und besonders bei Trägern hoheitlicher Gewalt bislang in den letzten zehn Jahren nicht wesentlich geändert hatte und daher für eine Änderung der bestehenden Vorgaben zu Tätowierungen von Polizeibeamten kein Anlass besteht.

Revision nicht zugelassen

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Revision gegen sein Urteil nicht zugelassen. Hiergegen kann binnen Monatsfrist eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eingelegt werden.

Bericht aus Oberfranken Aktuell
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof: Keine Tattoos auf Polizistenunterarmen

ERSTMELDUNG (12:02 Uhr):

Dürfen bayerische Polizisten in Zukunft sichtbare Tattoos tragen? Mit dieser Frage beschäftigte sich zuletzt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München. Ein richtungweisendes Urteil für den Freistaat wird für den heutigen Mittwoch (14. November) erwartet. Zuletzt hatten Baden-Württemberg und Berlin ihre Vorschriften in dieser Causa gelockert. Tattoos, die verborgen sind und keine verfassungsfeindlichen oder diskriminierenden Inhalte tragen, werden bereits jetzt gestattet. 

Polizeioberkommissar aus Mittelfranken klagt

Vor Gericht klagte ein Polizeioberkommissar aus Mittelfranken. Der Chef des Polizeipräsidiums Mittelfranken als Dienstherr untersagte es dem Beamten, sich das Wort "aloha" auf seinen Unterarm tätowieren zu lassen. Als Grund wurde eine Richtlinie des Bayerischen Innenministeriums angefügt. Darauf klagte der Polizist bereits 2016 beim Verwaltungsgericht in Ansbach. Hier wurde die Klage abgewiesen. Das Gericht urteilte damals, dass nicht in das Persönlichkeitsrecht des Mannes eingegriffen wurde, wenn er keine sichtbaren Tätowierungen tragen dürfe. Das höchste bayerische Verwaltungsgericht soll nun klären, ob hier eine ausreichende Rechtsgrundlage vorlag.

Wie ist die Meinung in Oberfranken in diesem Fall?

Auch wir beschäftigen uns am Mittwochabend in Oberfranken aktuell ab 18:00 Uhr ausführlich mit dem Fall. Vorab ist bereits bei unserer Umfrage Ihre Meinung dazu gefragt...

TVO-Umfrage zu sichtbaren Tattoos bei Polizisten

Die TVO-User stimmen in unserer Online-Umfrage wie folgt ab:

  • Polizisten sollte es erlaubt sein, auch im sichtbaren Bereich Tattoos tragen zu dürfen: 69 Prozent

  • Dagegen waren: 31 Prozent

Sollen sich Polizisten für jedermann sichtbar tätowieren lassen dürfen?

Danke für Ihre Meinung!

  • Ja klar – Tattoos sind doch heutzutage alltäglich
    69,7%
  • Auf keinen Fall – So geht der Respekt völlig verloren
    30,3%

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Landgericht Coburg: Trucker nach gefährlicher Irrfahrt verurteilt!

Am Landgericht Coburg hat man es am heutigen Montag (29. Oktober) spannend gemacht. Bereits vor über einer Woche sollte das Urteil gegen einen 39 Jahre alten Lkw-Fahrer fallen. Der Trucker hatte bei einer riskanten Irrfahrt durch mehrere Landkreis in Oberfranken rund 23 Personen massiv gefährdet. Der 39-Jährige fuhr unter starkem Drogeneinfluss und wurde letztendlich in Coburg durch zahlreiche Einsatzkräfte gestoppt. (Wir berichteten). Das Urteil sollte ursprünglich am 17. Oktober fallen, doch dann entschied man sich das Urteil zu vertagen. Heute war es dann soweit. Der Trucker wurde  am späten Nachmittag wegen fahrlässigem Vollrausch zu zwei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Zudem muss er seinen Führerschein für ein Jahr und neun Monate abgeben. 

 

  • Alle Einzelheiten zu dem Prozess, sehen Sie morgen ab 18 Uhr in Oberfranken Aktuell! 
Bericht aus Oberfranken Aktuell vom 17. Oktober 2018
Landkreis Coburg: Doch kein Urteil gegen den Kamikaze-Trucker
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Bayreuth: Polnische Fahrraddiebe müssen ins Gefängnis

Nachdem zwei polnische Fahrraddiebe am frühen Sonntagmorgen (05. August) mit gestohlenen Fahrrädern in Bayreuth festgenommen wurden, fand bereits am gestrigen Montag (06. August) die Hauptverhandlung gegen die Täter statt. Die beiden 28-Jährigen wurden hierbei zu Freiheitsstrafen verurteilt.

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Tödlicher Badeunfall in Himmelkron: Urteil jetzt rechtskräftig

Das Urteil im Fall der im Sommer 2014 im Freibad von Himmelkron (Landkreis Kulmbach) ertrunkenen Vanessa ist rechtskräftig. Die Achtjährige, die nicht schwimmen konnte, wurde damals bei einem Ausflug mit ihrer Kinderturngruppe leblos am Grund des Beckens im Schwimmbereich aufgefunden. Sie starb wenige Tage später in einem Krankenhaus.

Eltern nehmen Rechtsmittel zurück

Daraufhin wurden sowohl dem Bademeister des Freibads als auch der Betreuerin der Gruppe fahrlässige Tötung vorgeworfen. Der Bademeister wurde im April 2018 vom Amtsgericht Kulmbach freigesprochen. Die Betreuerin hingegen erhielt eine Verwarnung in Höhe von 90 Tagessätzen zu je 25 Euro. Die Eltern des verstorbenen Mädchens hatten als Nebenkläger Rechtsmittel eingelegt, diese aber jetzt wieder zurückgenommen.

Aktuell-Beitrag vom 5. April 2018
Tödlicher Badeunfall Himmelkron: Bademeister freigesprochen, Betreuerin verurteilt
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