In seiner konstituierenden Vorstandssitzung nach den Kommunalwahlen konnte der Regionale Planungsverband Oberfranken-Ost feststellen, dass das nach langer Vorberatung beschlossene Windkraftkonzept von der Regierung von Oberfranken für rechtlich verbindlich erklärt wurde.
Nur darin enthaltene Windkraftanlagen können demnach in der Region künftig noch verwirklicht werden, andere Standorte sind dagegen nicht mehr möglich. Zudem beschäftigte sich der Verband unter Leitung von Hofs Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner mit Plänen zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof – Marktredwitz – Schirnding sowie mit konkreten Maßnahmen, um dem demographischen Wandel in der Region entgegen zu wirken. Die Regierung von Oberfranken hat die Fortschreibung des Windkraft-Ziels der Region Oberfranken-Ost zur Steuerung der Windkraftnutzung verbindlich erklärt. Mit der Veröffentlichung der Verordnung im Amtsblatt der Regierung von Oberfranken ist diese Regionalplanänderung am Freitag, den 26. September 2014 in Kraft getreten.
Windkraft: Plan kontrolliert Anlagenbau
Bereits im Jahr 2009 wurde mit der Aufstellung eines Kriterienkataloges zur Abgrenzung geeigneter Flächen vom Planungsausschuss die Fortschreibung begonnen. Drei Anhörungsverfahren waren erforderlich, bis der Regionale Planungsverband Oberfranken-Ost am 29. April 2014 mit dem Antrag auf Verbindlicherklärung einen Schlussstrich unter ein langwieriges und kontrovers diskutiertes Verfahren setzen konnte. Nach der Abwägung von tausenden von Einwänden blieben von ursprünglich 4300 ha Vorranggebieten für die Windkraftnutzung letztlich 2015 ha Vorranggebiete und 519 ha Vorbehaltsgebiete übrig. Damit sind circa 0,7% der Regionsfläche als geeignet für die Windkraftnutzung eingestuft. Der Verbandsvorsitzende und Hofer Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner betonte die Notwendigkeit dieses Windenergie-Konzeptes: „Es war unser Ziel, mit Hilfe eines stringenten Kriterienkataloges ein schlüssiges gesamträumliches Konzept für die Nutzung der Windkraft in der Region Oberfranken-Ost zu erarbeiten. Damit werden Windkraftanlagen auf geeignete Flächen konzentriert. Außerhalb der Vorrang- und Vorbehaltsgebiete wird eine Nutzung für Windkraftanlagen ausgeschlossen. Mit diesem Konzept haben wir eine unkoordinierte und unkontrollierte Verspargelung unserer Landschaft vermieden und gleichzeitig unsere Bereitschaft zum Ausbau alternativer Energien gezeigt.“
Elektrifizierung nach Schirnding wird teuer
In Sachen der vielfach geforderten Elektrifizierung der Strecke Hof – Regensburg konnte der Regionale Planungsverband nun erstmals Zahlen der Deutschen Bahn diskutieren. Diese hatte ihre kalkulatorischen Kosten der Maßnahme zuletzt Verbandsvorsitzendem Dr. Fichtner vorgelegt. Demnach geht die Deutsche Bahn davon aus, dass alleine die Elektrifizierung der Teilstrecke von Hof über Marktredwitz bis Schirnding bis 2022 dauern wird und in etwa 100 bis 120 Mio. Euro kostet. Eine Vorplanung der Maßnahme soll bis Ende diesen Jahres vorliegen, für die weitere Entwicklungsplanung sind dann ab 2015 weitere Mittel vorgesehen. Die Gesamtkosten des Ausbaus von Hof bis nach Regensburg würden dann insgesamt 160 Mio. Euro in Anspruch nehmen. Der Regionale Planungsverband fordert nun von Bahn und Bundespolitik eine deutlich schnellere Umsetzung der Pläne. „Unser Ziel muss es sein, nicht nur die Elektrifizierung der Nord-Süd-Eisenbahnachse Richtung Regensburg sondern auch der Ost-West-Verbindung über Bayreuth nach Nürnberg voranzubringen“, erklärte der Kulmbacher Landrat und stellvertretende Verbandsvorsitzende Klaus-Peter Söllner. Dr. Harald Fichtner dazu: „Wenn es in diesem Tempo weitergeht, dann dürfen unsere Enkel mit einer Fertigstellung der Elektrifizierung nach Regensburg und Nürnberg vermutlich zu ihrer eigenen Pensionierung rechnen. Das darf nicht sein. Wir fordern, dass es in Zukunft und wie bei der Strecke Reichenbach-Hof im Rahmen eines Konjunkturprogrammes viel entschiedener zu einer parallelen Durchführung der Verfahren kommt und dass so Zeit eingespart wird. Unsere Region braucht moderne Bahnstrecken jetzt und nicht erst in Jahrzehnten.“
„Demographic Coaching“ gegen das Älterwerden der Gesellschaft
Die Region Oberfranken-Ost kämpft wie keine andere Region in Bayern seit Jahrzehnten mit überdurchschnittlichen Bevölkerungsverlusten und sieht sich zunehmend mit den Problemen der alternden Gesellschaft konfrontiert. Statistische Prognosen gehen davon aus, dass sich dieser Trend in den nächsten Jahren fortsetzen wird. Der Regionale Planungsverband Oberfranken-Ost hat es sich darum zur Aufgabe gemacht im Interesse seiner Städte, Landkreise und Gemeinden dieser Entwicklung entgegenzuwirken, so der Erste Bürgermeister von Bischofsgrün und Stellvertretender Verbandsvorsitzende Stephan Unglaub. Rückblick: Bereits im Juli 2010 stellte der Planungsverband einen Forderungskatalog zur Bewältigung des demographischen Wandels in der Region unter das Motto „Agieren statt Resignieren“. Unter anderem wurde darin gefordert, dass die Region Pilotregion zur Erforschung und Erprobung von Strategien gegen den demografischen Wandel werden solle. Das nun umgesetzte Projekt „Demographic Coaching“ im Rahmen des europäischen Programmes „Adapt2DC“ ist ein Ergebnis dieser Forderungen, so Stephan Unglaub. Für den Planungsverband standen dabei konkrete und übertragbare Ideen im Vordergrund. Das Demographic-Coaching unterstützt nun auf bayerischer Seite die Städte Arzberg, Bad Berneck und Hof dabei diese Konzepte zu erarbeiten, deren Umsetzung zu koordinieren und notwendige Kooperationen aufzubauen. Die Federführung des Gesamtprojektes liegt beim Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, während der Freistaat Bayern das Projekt als assoziierter Partner unterstützt. „Drei dabei in der Region umgesetzte Konzepte haben gezeigt, wie man mit maßgeschneiderten Lösungen den Problemen des demographischen Wandels begegnen kann. Wir hoffen, dass auch andere Kommunen darunter Anregungen finden, die sie bei sich zuhause umsetzen können“, so Stephan Unglaub abschließend. In der Bewältigung des Wandels sehe der Regionale Planungsverband in jedem Falle weiter einen Schwerpunkt seiner Arbeit.
