Tag Archiv: Thomas de Maizière

© TVO / Symbolbild

Deutschlandweite Razzia gegen Islamisten: Auch zwei Durchsuchungen in Oberfranken

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat am heutigen Dienstag (15. November) die Vereinigung "Die wahre Religion (DWR)" alias "LIES! Stiftung"/"Stiftung LIES" einschließlich der Teilorganisationen „LIES! Verlag“, „ReadLiesLtd“ und „Insamlingsstiflesen Al Quran Foundation“ verboten und aufgelöst. Das Verbot wird seit den Morgenstunden in zehn Bundesländern vollzogen. Hauptschwerpunkte der rund 190 Razzien in 60 Städten sind Nordrhein-Westfalen, Hessen und Hamburg.

 

Oberfranken: Durchsuchungen nach "Die wahre Religion"-Verbot
(Aktuell-Beitrag vom 15.11.16)

34 Objekte in Bayern durchsucht

In Bayern durchsuchten die Sicherheitskräfte 34 Objekte der Organisation, die vor allem durch ihre bundesweiten LIES!-Koranverteilungsaktionen auf städtischen Plätzen und in Fußgängerzonen auf sich aufmerksam gemacht hatte. Bayernweit waren 240 Polizeikräfte im Einsatz. Zwei Wohnungen wurden hierbei in Oberfranken durchsucht. Eine befindet sich in Bamberg, die andere im Landkreis Coburg. Insgesamt 15 Beamte waren hier im Einsatz. Bei den Razzien wurden Gegenstände, Datenträger und sonstiges Beweismittel sichergestellt. Die teilte das Polizeipräsidium Oberfranken auf Anfrage von TVO mit.

Schlag gegen Islamisten

Laut dem Bayerischen Innenministerium vertrat die Vereinigung eine Ideologie, die die verfassungsmäßige Ordnung ersatzlos verdrängt und den bewaffneten Jihad befürwortet. Sie war ein bundesweites Rekrutierungs- und Sammelbecken für jihadistische Islamisten sowie für solche Personen, die aus jihadistisch-islamistischer Motivation nach Syrien oder in den Irak ausreisen.

Statement des Bayerischen Innenministers Joachim Herrmann

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßte das Verbot als weiteren wichtigen Schlag gegen extremistische Islamisten: „Das heutige Verbot entzieht den LIES!-Ständen die Grundlage. Vordergründig beschränkten sich die Veranstalter nur darauf, kostenlose Korane zu verteilen. Tatsächlich war die verbotene Vereinigung jedoch ein Sammelbecken jihadistischer Islamisten.

Sie rekrutierte Personen für den bewaffneten Jihad in Syrien und im Irak. Dem schieben wir nun einen Riegel vor. Wir dulden nicht, dass Islamisten bei uns zu Hass, Gewalt und Intoleranz aufrufen. Wo immer Vereinsverbote möglich sind, werden wir auch davon Gebrauch machen", so der Bayerische Innenminister Herrmann.

© Bay. Innenminiserium
© Henning Schacht

Statement von Bundesinnenminister Thomas de Maiziére

"Mit der Koranübersetzung in der Hand werden Hassbotschaften und verfassungsfeindliche Ideologien verbreitet und Jugendliche mit Verschwörungstheorien radikalisiert. Bisher sind über 140 junge Menschen nach Syrien beziehungsweise in den Irak ausgereist, um sich dort dem Kampf terroristischer Gruppierungen anzuschließen, nachdem sie an LIES!-Aktionen teilgenommen haben.

Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie: Eine systematische Beeinträchtigung unserer Grundwerte ist mit angeblicher Religionsfreiheit nicht zu vereinbaren. Hier setzt der Rechtsstaat ein klares Zeichen", so Bundesinnenminister de Maiziére.

© Bundesministerium des Innern

Bayreuth: Neue Antiterroreinheit „BFE+“ könnte entstehen

Die neugegründete Antiterroreinheit „Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit plus“ der Bundespolizei, kurz BFE+, die Bundesinnenminister Thomas de Maizière gestern in Berlin vorgestellt hat, könnte einen Standort in Oberfranken bekommen.

Weiterlesen

Bamberg: Bundesinnenminister de Maizière besucht Rückführungszentrum

Bundesinnenminister Thomas de Maizière besuchte am Donnerstagvormittag (22. Oktober) die von der Bayerischen Staatsregierung eingerichtete Ankunfts- und Rückführungseinrichtung für Asylbewerber ohne Bleibeperspektive in Bamberg und machte sich ein Bild von den örtlichen Gegebenheiten.

Weiterlesen

© Bundespolizei

Flüchtlingspolitik: Deutschland führt Grenzkontrollen zu Österreich ein!

Die Regierung in Berlin führt aufgrund des starken Flüchtlingsstromes wieder Grenzkontrollen ein. Dies betrifft die Binnengrenzen mit Schwerpunkt im bayerischen Raum mit der Grenze zu Österreich. Damit wird das Schengen Abkommen temporär außer Kraft gesetzt. Somit ist die Einreise von Österreich nach Deutschland nur noch mit gültigen Reisedokumenten möglich.

Weiterlesen