Do., 28.10.2021 , 16:28 Uhr

Oberfranken

Bayern: Vorläufiges Ergebnis des Volksbegehrens zur Abberufung des Landtages veröffentlicht

Volksbegehren ist wohl gescheitert

Das vorläufige Ergebnis zum Volksbegehren auf Abberufung des Landtags ist am heutigen Donnerstag (27. Oktober) veröffentlicht worden. 2,15 Prozent der Stimmberechtigten haben sich in die Listen eingetragen. Damit scheint das Volksbegehren wohl gescheitert zu sein. Endgültiges Ergebnis wird in öffentlicher Sitzung am 18. November 2021 festgestellt.

2,15 Prozent haben sich eingetragen 

Wie der Landeswahlleiter des Freistaates Bayern, Dr. Thomas Gößl, mitteilt, unterstützen laut vorläufigem Ergebnis 204.135 Bürgerinnen und Bürger das Volksbegehren auf Abberufung des Landtags. Das entspricht 2,15 Prozent der eintragungsberechtigten Personen Bayerns. Die für die Herbeiführung eines Volksentscheids über die Abberufung des Landtags erforderliche Zahl an Anträgen von einer Million Stimmberechtigten ist verfehlt.

Antrag im Juni 2021 eingereicht

Aufgrund eines Antrags vom 24. Juni 2021 wurde seitens des Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration am 27. Juli 2021 ein Volksbegehren zur Herbeiführung eines Volksentscheids über die Abberufung des Landtags zugelassen. In der Zeit vom 14. Oktober 2021 bis zum Ende der Eintragungsfrist am 27. Oktober 2021 haben 204.135 der insgesamt 9.480.105 eintragungsberechtigten Personen den Antrag unterzeichnet.

Bericht aus Oberfranken Aktuell vom 14. Oktober 2021

Söder weg! Aiwanger weg! Alle weg!: Ein Bündnis will mit einem Volksbegehren den "Landtag abberufen"
Bayern Landtag Volksbegehren

Das könnte Dich auch interessieren

17.07.2025 TVO-Umfrage: Würden Sie nach 20:00 Uhr noch Einkaufen gehen? Bayern bekommt ein eigenes Ladenschlussgesetz. Dies hat der Bayerische Landtag kürzlich beschlossen. Bislang galt in Bayern das Ladenschlussgesetz des Bundes aus dem Jahr 1956. Bayern hat damit die strengsten Regeln, was Ladenöffnungszeiten angeht. Dies wird sich nun am 01. August 2025 ändern. 09.03.2026 Oberfranken/Bayern: Landesweiter Warntag am 12. März 03.02.2026 Bayern: Rund 1,6 Millionen Menschen von Armut bedroht 12,4 Prozent der bayerischen Bevölkerung sind von Armut bedroht, dies teilte Bayerische Landesamt für Statistik am heutigen Dienstag (03. Februar) in einer Pressemittelung mit. Ihr Einkommen liegt unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle. Besonders gefährdet sind Alleinlebenden mit 28 Prozent und der Alleinerziehenden mit 24 Prozent. 29.01.2026 Bayerischer Integrationspreis 2026: Bewerbungsphase läuft Auch 2026 wird wieder der Bayerische Integrationspreis verliehen. Diesmal unter dem Motto: „Sprache schafft Heimat – Integration leben“. Die Ausschreibung läuft bis zum 05. Februar. Vereine, Institutionen und Einzelpersonen können sich bewerben. Der Preis ist mit 9.000 Euro dotiert.