Am heutigen Mittwochnachmittag (26. Januar) diskutiert der Bundestag in Berlin erstmals über eine mögliche allgemeine Impfpflicht im Rahmen der Corona-Pandemie. Erwartet wird eine ausführliche und hitzige Debatte, in der es um das Für und Wider geht. Ein faktischer Gesetzentwurf liegt hierbei aber noch nicht zu Grunde.
„Orientierungsdebatte“ am Mittwoch im Bundestag
Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht sehen in dieser Maßnahme eine Möglichkeit, der Corona-Pandemie Herr zu werden. Die Gegner zweifeln daran, die Pandemie dadurch in den Griff zu bekommen beziehungsweise lehnen sie komplett ab. Laut einer vorliegenden Redner-Liste aus SPD-Kreisen ist geplant, dass Gesundheitsminister Karl Lauterbach am Nachmittag ein Statement abgibt, Kanzler Olaf Scholz aber nicht spricht. Vorab hatte die Ampel-Koalition vereinbart, dass die Abgeordneten von SPD, Grüne und FDP ohne Fraktionszwang und in freier Abstimmung diskutieren und am Ende final entscheiden können.
Spaltet das Thema „Impfpflicht“ das Land?
Unterdessen mehren sich aus Politiker-Kreisen die Stimmen, dass es beim Thema der Impfpflicht einen Riss durch die Gesellschaft gibt und die Spaltung weiter vorangetrieben wird. So argumentierte ganz aktuell Fraktionschef Dietmar Bartsch von den Linken. Er bemängelte in einem TV-Interview, dass sich viele Menschen bei dem Thema und der Diskussion darüber nicht mitgenommen fühlen und kritisierte damit indirekt die Ampel-Koalition im Vorgehen in dieser Causa.