Der Zoll überprüfte bei einer Schwerpunktkontrolle am letzten Mittwoch (03. August) bundesweit Hotels, Pensionen und Gasthöfe mit Übernachtungsmöglichkeiten. Kontrolliert wurden dabei insbesondere die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns und die Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten der Arbeitgeber. Im Bereich des Hauptzollamtes Schweinfurt, worunter auch der Großteil von Oberfranken zählt, wurden 30 Verstöße festgestellt.

Weitere Ermittlungen in 30 Fällen

Insgesamt 87 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit führten in Schwerpunktprüfung für den Bereich Oberfranken und Unterfranken durch. 298 Personen wurden dabei zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt. In 30 Fällen wurden weitere Ermittlungen eingeleitet.

• Vier Beanstandungen umfassten Vorwürfe der Beschäftigung von Ausländern, die für ihre Arbeitsausübung keine arbeitsberechtigten Aufenthaltstitel vorweisen konnten
• In vier Betrieben besteht der Verdacht, dass der gesetzliche Mindestlohn nicht gewährt wurde
• In sechs Fällen deckte der Zoll Unstimmigkeiten bei der Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen auf
• In 16 Fällen beanstandeten die Zöllner Verstöße von Melde- und Aufzeichnungspflichten

Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns

Neben der Aufdeckung von eventuellen Verstößen dienen die Prüfungen laut dem Hauptzollamt Schweinfurt der auch der Sensibilisierung der Arbeitgeber hinsichtlich der Mindestlohnerhöhung. Für die Zeit vom 1. Januar 2022 bis 30. Juni 2022 betrug der gesetzliche Mindestlohn 9,82 Euro pro Stunde. Seit dem 1. Juli 2022 gilt die Erhöhung auf 10,45 Euro pro Stunde. Zum 1.Oktober 2022 erhöht sich dieser erneut auf den durch den Bundestag beschlossenen Mindestlohn von 12,00 Euro pro Stunde.