Tag Archiv: Kabinett

München: Ministerpräsident Söder präsentiert neues Kabinett

Der neue Bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat am Mittwochvormittag (21. März) sein neues Kabinett vorgestellt. Auf einigen Ministerposten gab es personelle Veränderungen. Söder selbst musste sein Ressort Finanzen/Heimat abtreten. Die Bambergerin Melanie Huml bleibt auch unter Söder Bayerische Gesundheitsministerin.

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Nach Sitzung des Kabinetts: Frankenwald wird kein Nationalpark!

Im Rahmen der Suche nach einem dritten Nationalpark in Bayern lichten sich die Reihen. In der Sitzung des Bayerischen Kabinetts am Dienstagvormittag (18. Juli) fiel die Entscheidung, dass der Frankenwald und der Spessart als mögliche Kandidaten ausscheiden. Somit wird die Entscheidung zwischen der Rhön und den Donau Auen fallen.

Borkenkäfer verhindert einen möglichen Nationalpark Frankenwald

Umweltministerin Ulrike Scharf stellte in der heutigen Ministerratssitzung den Zwischenstand des Dialogprozesses um den künftigen dritten Nationalpark für Bayern vor. Als Fazit dazu fiel nun am Dienstag der Entschluss, dass neben dem Spessart auch der Frankenwald aus der Entscheidungsfindung herausfällt. Der Frankenwald wird für einen Nationalpark nicht weiter untersucht - so der Beschluss - "da wegen der Fichtenbestände die Gefahr der kompletten Veränderung des Landschaftsbildes nach Stilllegung durch den Borkenkäfer besteht". Zudem könnte eine Bekämpfung des Borkenkäfers zum Schutz der eng verzahnten Privatwaldflächen kaum gewährleistet werden, so die Ministerin auf der Sitzung.

Entscheid in München: Aus für Nationalpark Frankenwald
(18.07.2017)
Weiterführende Informationen
Nachgefragt: Nationalpark Frankenwald
(23.06.2017)
Nationalpark Frankenwald: BUND Naturschutz sieht "rechtliches K.O.-Kriterium"
(20.06.2017)
Unser Frankenwald: Nationalpark-Gegner gründen Verein
(14.06.2017)
NEIN zum Nationalpark Frankenwald: Massiver Protest bei Scharf-Besuch
(02.06.2017)
Heiße Debatte: Widerstand gegen möglichen Nationalpark Frankenwald
(26.05.2017)
Nationalpark Frankenwald: Widerstand formiert sich
(24.05.2017)
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Bayerisches Kabinett tagte in Kulmbach: Stadt erhält Hochschulcampus

Hinweis in eigener Sache: Ausführliches Interview mit Horst Seehofer

TVO hatte am Dienstag die Gelegenheit für ein ausführliches Interview mit Horst Seehofer. Den Talk zeigen wir Ihnen am Donnerstag (22. Juni) ab 19:30 Uhr in der Erstausstrahlung. Weitere Termine: Donnerstag um 22:30 Uhr und weiterhin am Samstag (23. Juni), unter anderem um 18:30 Uhr.

Am heutigen Dienstag (20. Juni) tagte das Bayerische Kabinett um Ministerpräsident Horst Seehofer anlässlich einer Sitzung des Ministerrates in Kulmbach. Der Ministerpräsident und seine Kabinettsmitglieder trafen gegen 10:00 Uhr in Kulmbach ein. Nach einer offiziellen Begrüßung begann eine halbe Stunde später die Ministerratssitzung beginnen. Am Abend traf sich Seehofer mit ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern aus der Region auf Schloss Thurnau (Landkreis Kulmbach). (Bild rechts)

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Kulmbach erhält einen Hochschulcampus für den Bereich Lebensmittel

Die Stadt Kulmbach möchte ein Hochschulstandort werden. Die Idee existiert seit Jahren im Kopf von Oberbürgermeister Henry Schramm und der Verwaltung der Kreisstadt. Ein erster Schritt in diese Richtung wurde heute gegangen. Die Staatsregierung hat grünes Licht gegeben für einen neuen Hochschulcampus der Universität Bayreuth im Bereich Lebensmittel und gesunde Ernährung - neudeutsch: "Life Sciences - Food & Health". Dieser soll am Standort Kulmbach beheimatet sein. Mit dieser Maßnahme soll die Stadt Kulmbach, die Uni Bayreuth und die Gesundheitsregion Oberfranken gestärkt werden.

Dieses und weitere Themen in einer ersten Analyse von TVO-Reporter Björn Karnstädt via Skype...

Kulmbach: Bayerisches Kabinett für Ministerratssitzung zu Gast

Kulmbach als Lebensmittelstandort geschätzt

Kulmbach bietet sich für eine Hochschul- und Wissenschaftseinrichtung auf diesem Gebiet an, da die Stadt seit Jahren ein profilierter Lebensmittelstandort mit zahlreichen Unternehmen der Lebensmittelbranche sowie wichtigen Forschungsinstituten des Bundes und des Freistaates Bayern ist.

Aktuell-Berichte zum Besuch des Bayerischen Kabinetts vom Mittwoch (21. Juni)
Kulmbach: Grünes Licht für Hochschul-Campus
Schloss Thurnau: Empfang für Ehrenamtler

Nürnberg / Oberfranken: Nordbayern-Plan vorgestellt!

Mit der neuen Heimatstrategie für Bayern hat der Ministerrat bei seiner Sitzung im Heimatministerium in Nürnberg die Weichen für eine starke Zukunft in Stadt und Land gestellt. Fast 600 Millionen Euro werden in die Nordbayern-Initiative für Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur bis 2018 nach Franken und in die Oberpfalz fließen. Weiterlesen

Nürnberg / Oberfranken: Kabinett stellt „Nordbayern-Plan“ vor

Es geht um einen dreistelligen Millionenbetrag. Und es geht um den Norden des Freistaates. Dem soll das Geld nämlich zugutekommen.Der sogenannte „Nordbayern Plan“ steht am heutigen Dienstag (5. August) auf der Agenda der letztem Kabinettssitzung vor der Sommerpause. Weiterlesen

Kronach: Pilotprojekt zum demografischen Wandel

Im Landkreis Kronach entsteht ein neues Büro zum demografischen Wandel. Damit wird Oberfranken zur Pilotregion für die künftige Bevölkerungsentwicklung. Die Staatsregierung will in den kommenden drei Jahren bis zu eine Million Euro aus dem Arbeits- und Sozialfonds zur Verfügung stellen.

Mit dieser Summe soll das vom Kabinett im Zuge der LOEWE-Insolvenz beschlossene Projekt „Demografie Pilotregion Oberfranken“ gefördert werden. Ab Januar 2014 werden in der neu eingerichteten Geschäftsstelle im Landkreis Kronach bereits bestehende demografierelevante soziale Einrichtungen, Akteure und Angebote erfasst und vernetzt. Dabei geht es in erster Linie um die Arbeitfelder „Familie und Arbeitswelt“, „Ältere Menschen“, „Kinder und Jugendliche“ sowie „Regionalentwicklung“. Das Büro zum demografischen Wandel soll effiziente Konzepte und Projekte, vor allem mit generationenübergreifenden Charakter, entwickeln, begleiten und verbreiten. Ziel ist es, in Oberfranken erfolgreiche Projekte in den Bereichen Arbeitsmarkt und Soziales zu etablieren, die dann auch in anderen Regionen Bayern erfolgreich umgesetzt werden können.

 

 

Neues Seehofer-Kabinett: Melanie Huml (CSU) wird Gesundheitsministerin

Es sei die größte Kabinettsreform seit Jahrzehnten. Zumindest behauptet das der Architekt der neuen Staatsregierung: Horst Seehofer. Er schafft den Spagat und verteilt mindestens eins der 11 Ministerämter auf jeden Regierungsbezirk. Oberfranken ist mit Melanie Huml vertreten. Heute Vormittag nun ist die 38-jährige Medizinerin in München vereidigt worden. Diese Aufgabe liegt ihr zum einen durch ihren Beruf. Zum anderen ist sie seit Jahren in diesem Resort als Staatssekretärin zuhause gewesen. Besonderes Augenmerk lag am Vormittag auch auf Markus Söder, der neue Heimatminister. Denn der muss jetzt unter Beweis stellen, dass ihm die ländlichen Regionen und deren Anbindung an die Lebensqualität der Metropolen und Städte im Süden des Freistaates am Herzen liegen. Söder hat dabei einen riesigen Vorteil – als Finanzminister verfügt er nämlich auch über jede Menge Geld.

Neues Seehofer-Kabinett:

So sieht das neue Seehofer-Kabinett im Bayerischen Landtag aus. Drei Superministerien wird es künftig in Bayern geben: Wirtschaft/Energie, Finanzen/Heimat und Kultus/Wissenschaft. Nach sechs Jahren stellt Oberfranken wieder einen Minister in München, in dem Fall eine Ministerin. Melanie Huml aus Bamberg übernimmt im neuen Kabinett von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) das Ressort „Gesundheit“. Wir konnten mit der Bambergerin umgehend nach dem Personalentscheid ein Gespräch führen.

 

 

Ministerium Name Foto

 

 

 

Ministerpräsident

 

 

 

Horst Seehofer (CSU)

 

 

 

Wirtschaft/Energie

 

 

 

Ilse Aigner (CSU)

 

 

 

Finanzen/Heimat

 

 

 

Markus Söder (CSU)

 

 

 

Kultus/Wissenschaft

 

 

 

Ludwig Spaenle (CSU)

 

 

 

Inneres

 

 

 

Joachim Herrmann (CSU)

 

 

 

Justiz

 

 

 

Winfried Bausback (CSU)

 

 

 

Soziales

 

 

 

Emilia Müller (CSU)

 

 

 

Umwelt

 

 

 

Marcel Huber (CSU)

 

 

 

Gesundheit

 

 

 

Melanie Huml (CSU)

 

 

 

Europa

 

 

 

Beate Merk (CSU)

 

 

 

Agrar

 

 

 

Helmut Brunner (CSU)

 

 

 

Staatskanzlei

 

 

 

Christine Haderthauer (CSU)

 

(Fotos: csu-landtag.de)


 

 

Bayerischer Landtag: Huml & Schöffel mit Ministerposten?

Melanie Huml (CSU) ist seit Dienstag (08. Oktober) die neue Sprecherin der oberfränkischen CSU-Abgeordneten im Landtag. Da könnte aber noch etwas dazukommen. Die Staatssekretärin im Umwelt- und Gesundheitsministerium wird als mögliche Ministerin in Seehofers Kabinett gehandelt. Auch Martin Schöffels Name fällt im Zusammenhang mit der neuen Staatsregierung immer wieder. Einzig Ministerpräsident Horst Seehofer kennt das Geheimnis – am Mittwochnachmittag will er das Geheimnis lüften. Mehr dazu ab 18:00 Uhr in „Oberfranken Aktuell„.

 



 

 

Bayerisches Kabinett tagt in Kronach: Maßnahmenkatalog für die Region

Das Bayerische Kabinett um Ministerpräsident Horst Seehofer, Wirtschaftsminister Martin Zeil, Finanzminister Dr. Markus Söder, Innenminister Joachim Herrmann trifft sich heute auf der Festung Rosenberg in Kronach um über strukturpolitische Themen der Region zu beraten.

In der Sitzung haben Seehofer und Zeil betont, dass die Staatsregierung an die Zukunft von Loewe glaubt: „Die Staatsregierung ist bereit, ein zukunftsfähiges Konzept mit einem neuen Investor über eine Staatsbürgschaft zu unterstützen“, so die Regierungsaussagen.

 

Zudem wurden folgende Maßnahmen für den Raum Kronach diskutiert bzw. beschlossen:

–  Teilverlagerung des in Herrsching angesiedelten Fachbereichs Finanzwesen der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege nach Kronach

–  Stärkung des Tourismus: Errichtung einer Berufsfachschule für Hotel- und Tourismusmanagement

–  Förderung einer neuen Wanderinfrastruktur mit dem Ziel „Qualitätswanderregion“

–  Projektstelle für Agrotourismus/Diversifizierung am Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Kronach

–  Einrichtung eines Masterstudienganges „Innovationsmanagement“ der Hochschule für angewandte Wissenschaften Coburg

–  Aufstockung der Mittel der bereits laufenden Maßnahmen der Städtebauförderung, insbesondere auch für die Festung Rosenberg.

–  Ausbau der Straßeninfrastruktur – Beschleunigung der laufenden Planfeststellungsverfahren für den zweibahnigen Ausbau der B173 soll ausgeschöpft werden

–  Förderung des Projektes: Demografiewerkstatt Oberfranken im Landkreis Kronach mit Mitteln des Sozialministeriums von 1 Million Euro

 

Eine endgültige Entscheidung über Maßnahmen für den Raum Kronach wird die Staatsregierung voraussichtlich Anfang September treffen. Kronachs Erster Bürgermeister Wolfgang Beiergrößlein sprach nach dieser Maßnahmen-Verkündung von „einem großen tag in der Geschichte Kronachs“.

Mehr ab 18.00 Uhr in „Oberfranken Aktuell„.

 

 


 

 

Bayern: Kabinett sichert Finanzierung von 32 neuen Krankenhausbauvorhaben

Die hochwertige und wohnortnahe stationäre Patientenversorgung ist Grundstock für die hohe Lebensqualität in Bayern. Der Ministerrat hat dazu 32 neue Krankenhausbauvorhaben mit einem Gesamtfördervolumen von 382 Millionen Euro in Bayern beschlossen. Dies gaben Gesundheitsminister Dr. Marcel Huber und der Finanzminister Dr. Markus Söder heute in München bekannt. Huber betonte: „Die heutige Entscheidung ist ein klares Bekenntnis für das Gesundheitsland Bayern und ein starkes Signal für den ländlichen Raum. Die beschlossenen Maßnahmen werden die Qualität der stationären Versorgung spürbar steigern. Eine hochwertige medizinische Versorgung darf nicht zum Privileg der Großstädte werden. Wir brauchen flächendeckend leistungsstarke Krankenhäuser – gerade in einer älter werdenden Gesellschaft sind sie unverzichtbar.“ Möglich wurde das umfangreiche Maßnahmenpaket durch die vom Landtag beschlossene Anhebung des Krankenhausetats für 2013 um 70 Millionen Euro auf 500 Millionen Euro. Der Ministerrat hat die zusätzlichen Spielräume umgehend zugunsten der Krankenhäuser ausgeschöpft. Söder: „Diese kräftige Mittelaufstockung beweist einmal mehr, dass der Freistaat Bayern ein verlässlicher Finanzierungspartner für die bayerischen Krankenhäuser ist und bleibt. Bei ansteigender Bautätigkeit können so die notwendigen Bauprojekte zügig angepackt werden.“

Finanzierung für alle Projekte gesichert

Alle Projekte sind mit der Einplanung in das Jahreskrankenhausbauprogramm finanziell abgesichert und können umgehend beginnen. Herausragende Projekte sind die Großbaumaßnahmen bei der BRK-Frauenklinik in München sowie an den Kliniken in Bayreuth, Lauf a.d. Pegnitz und Memmingen. Huber und Söder: „Bayern stellt mit der heutigen Entscheidung erneut unter Beweis, wie eine patientenorientierte Krankenhausfinanzierung erfolgreich in der Fläche umgesetzt werden kann. Dies ist nur mit entsprechenden regionalen Spielräumen möglich. Bayern leistet hier deutlich mehr als andere Länder.“ Den Überlegungen auf Bundesebene, künftig auf eine pauschale Krankenhausförderung umzustellen, erteilte Huber deshalb eine klare Absage: „Bayern nimmt seine Finanzierungsverantwortung ernst. Das bayerische System mit gezielter Einzelförderung für Krankenhausbaumaßnahmen hat sich bewährt. Eine pauschalierte Förderung nach dem Gießkannenprinzip ist in einem Flächenland wie Bayern nicht akzeptabel.“

Geplante Investitionen sind Wachstumsimpulse

Finanzminister Söder verwies auf die traditionell gute Finanzierung der Krankenhäuser in Bayern. Die zur Verfügung gestellten Fördermittel decken den anstehenden Bedarf für alle Krankenhausprojekte vollständig ab. „Neben dem hohen Wert für die Gesundheit der Bevölkerung bedeuten die geplanten Investitionen im Krankenhausbereich auch einen wichtigen Schub für Bauwirtschaft, Handwerk und medizintechnische Industrie. Damit werden gezielte Wachstumsimpulse gegeben, die den Wirtschaftskreislauf beleben und hochwertige Arbeitsplätze sichern.“

Alle 32 Projekt im Einzelnen

Jahreskrankenhausbauprogramm 2014:

  • München (Schön-Klinik Harlaching – 11,12 Millionen Euro)
  • Altötting (Kreisklinik – 2,70 Millionen Euro)
  • Haar (Heckscher-Klinikum – 5,80 Millionen Euro)
  • Bad Aibling (RoMed Klinik – 7,51 Millionen Euro)
  • Landshut (Kinderklinik St. Marien – 5,70 Millionen Euro und Bezirkskrankenhaus – 7,19 Millionen Euro)
  • Passau (Kinderklinik III. Orden – 5,96 Millionen Euro)
  • Regensburg (Krankenhaus St. Josef – 8,20 Millionen Euro)
  • Coburg (Klinikum – 12,30 Millionen Euro)
  • Erlangen (Waldkrankenhaus St. Marien – 9,00 Millionen Euro)
  • Nürnberg (Klinikum Süd – 11,11 Millionen Euro)
  • Lauf a.d. Pegnitz (Krankenhaus – 22,65 Millionen Euro)
  • Augsburg (Bezirkskrankenhaus – 13,35 Millionen Euro)
  • Krumbach (Klinik – 4,13 Millionen Euro)
  • Lindau (Asklepios Klinik – 9,42 Millionen Euro)
  • Immenstadt (Klinik – 8,16 Millionen Euro)

Jahreskrankenhausbauprogramm 2015:

  • Ebersberg (Kreisklinik – 15,70 Millionen Euro)
  • Traunstein (Klinikum – 11,07 Millionen Euro)
  • Amberg (Psychiatrische Tagesklinik – 3,18 Millionen Euro)
  • Regensburg (Evangelisches Krankenhaus – 11,40 Millionen Euro)
  • Burglengenfeld (Asklepios Klinik – 9,50 Millionen Euro)
  • Bamberg (Klinik am Bruderwald – 8,72 Millionen Euro)
  • Bad Neustadt a.d. Saale (Klinik für Handchirurgie – 18,23 Millionen Euro)
  • Pfronten (St. Vinzenz Klinik – 3,51 Millionen Euro)

Jahreskrankenhausbauprogramm 2016:

  • Deggendorf (Donauisar Klinikum – 19,54 Millionen Euro)
  • Bayreuth (Bezirkskrankenhaus – 16,63 Millionen Euro)
  • Scheßlitz (Juraklinik – 10,76 Millionen Euro)

Jahreskrankenhausbauprogramm 2017:

  • München (Rotkreuzklinikum Taxisstr. – 28,50 Millionen Euro)
  • Vilshofen (Kreiskrankenhaus – 2,09 Millionen Euro)
  • Weiden (Klinikum – 5,70 Millionen Euro)
  • Bayreuth (Klinikum 42,65 Millionen Euro)
  • Memmingen (Klinikum – 30,63 Millionen Euro)